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Betriebsratsanhörung vor Kündigung
Betriebsratsanhörung vor Kündigung
| 08.12.2011 von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
Eine der häufigsten Fehlerquellen im Vorfeld einer ausgesprochenen Kündigung ist die ordnungsgemäße Anhörung des Betriebsrates. Macht der Arbeitgeber hier zu ungenaue, unvollständige oder gar falsche Angaben, so wird ein …
Sehr gutes Deutsch als Einstellungsvoraussetzung?
Sehr gutes Deutsch als Einstellungsvoraussetzung?
| 08.12.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg hat klargestellt, dass ein Bewerber mit Migrationshintergrund nicht schon dann eine Entschädigung für eine zu besetzende Stelle eine hohe Kommunikationsfähigkeit voraus, ist es gerechtfertigt, wenn …
10 Tipps zur Befristung von Arbeitsverhältnissen
10 Tipps zur Befristung von Arbeitsverhältnissen
| 06.12.2011 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Achtung! Fehler in der Befristung führen unweigerlich zu einem Dauerarbeitsverhältnis! Befristete Einstellungen sind gerade in Zeiten der wirtschaftlichen Erholung tägliche Praxis in Unternehmen. Viele Befristungen erfolgen gemäß Teilzeit- …
Klagefrist: Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch Bewilligung einer Erwerbsunfähigkeitsrente
Klagefrist: Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch Bewilligung einer Erwerbsunfähigkeitsrente
| 02.12.2011 von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
In zahlreichen Tarifverträgen finden sich Regelungen, nach denen bestehende Arbeitsverhältnisse bei Bewilligung einer dauerhaften Erwerbsunfähigkeitsrente automatisch enden, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Sofern der Arbeitnehmer mit …
Familienpflegezeit kann im Januar 2012 starten
Familienpflegezeit kann im Januar 2012 starten
| 02.12.2011 von SALLECK + PARTNER
Beschäftigte können ihre nahen Angehörigen in Zukunft leichter und ohne allzu hohe Gehaltseinbußen zu Hause pflegen. Am 25.11.2011 hat der Bundesrat dem Familienpflegezeitgesetz zugestimmt. Damit kann nach Mitteilung des …
Typische Fehler bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen
Typische Fehler bei der Gestaltung von Arbeitsverträgen
| 01.12.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Eine erschreckende Vielzahl heute noch verwendeter Arbeitsverträge sind unbrauchbar aus im Wesentlichen drei Gründen: Die Arbeitsverträge enthalten unwirksame Regelungen. Die Arbeitsverträge enthalten überflüssige Regelungen. In …
Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Freistellung?
Anspruch auf Entgeltfortzahlung bei Freistellung?
| 01.12.2011 von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
Einigt sich ein Arbeitnehmer mit seinem Arbeitgeber darauf unter Anrechnung auf Urlaub, Überstunden, Lebensarbeitszeitstunden etc. für einen bestimmten Zeitraum freigestellt zu werden, so hat diese Vereinbarung zur Folge, dass der …
Wer Überstunden leistet, handelt auf eigenes Risiko
Wer Überstunden leistet, handelt auf eigenes Risiko
| 01.12.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das BAG (Bundesarbeitsgericht) hat mit Urteil vom 17.8.2011, 5 AZR 406/10 entschieden, dass Klauseln über die Pauschalabgeltung von Überstunden in Arbeitsverträgen unwirksam sein können, aber auch andere Rechtsgründe einer Vergütung für …
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers – eine leere Worthülse?
Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers – eine leere Worthülse?
| 29.11.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Prominente Namen schützen nicht vor unethischem und rechtswidrigem Verhalten. Wer denkt, dass bekannte Firmen fürsorglicher mit ihren Mitarbeitern umgehen, als der auf den ersten Blick knorrige Chef eines Mittelstandsunternehmens, täuscht …
Berücksichtigung von Berufserfahrung im öffentlichen Dienst?
Berücksichtigung von Berufserfahrung im öffentlichen Dienst?
| 29.11.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Gemäß § 16 Abs. 2 Satz 2 des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) werden Beschäftigungszeiten aus einem früheren Arbeitsverhältnis bei der Stufenzuordnung berücksichtigt, wenn dieses nicht länger als sechs Monate …
Bundesarbeitsgericht zu Betriebsübergang und Widerspruch des Arbeitnehmers
Bundesarbeitsgericht zu Betriebsübergang und Widerspruch des Arbeitnehmers
| 28.11.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Nur eine den gesetzlichen Vorgaben entsprechende Unterrichtung über einen beabsichtigten Betriebsübergang setzt die einmonatige Frist für den Widerspruch des Arbeitnehmers gegen den Übergang seines Arbeitsverhältnisses auf den …
Das Arbeitsverhältnis – ein grundrechtsfreier Raum?
Das Arbeitsverhältnis – ein grundrechtsfreier Raum?
| 25.11.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Mitarbeiter eines großen Unternehmen (so jüngst IKEA) hat NPD-Funktionäre als Facebook-Freunde, ein Angestellter in der öffentlichen Verwaltung äußert kommunistische Parolen, ein Lehrling macht Werbung für eine politische Partei vor dem …
Verfall von Urlaubsansprüchen bei längerer Erkrankung
Verfall von Urlaubsansprüchen bei längerer Erkrankung
| 25.11.2011 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
In einem Urteil vom 22.11.11 (Az. C 214/10) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) seine bisherige Rechtsprechung zum Verfall von Urlaubsansprüchen einschränkend konkretisiert. Grundsätzlich muss der Urlaub im laufenden Kalenderjahr …
Alle Jahre wieder: Der Streit ums Weihnachtsgeld
Alle Jahre wieder: Der Streit ums Weihnachtsgeld
| 25.11.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Streichungen beim Weihnachtsgeld häufig unzulässig/Einseitige Änderungen durch Arbeitgeber kaum möglich (Stuttgart) Wie immer vor Weihnachten blüht die „Gerüchteküche" rund um das Weihnachtsgeld. Gibt es nun - oder gibt es keins? Dies, so …
Bundesarbeitsgericht zu verschlüsselten Formulierungen im Arbeitszeugnis
Bundesarbeitsgericht zu verschlüsselten Formulierungen im Arbeitszeugnis
| 24.11.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Das Bundesarbeitsgericht hatte am 15.11.2011 einen Fall zu entscheiden, wo der Kläger der Auffassung war, in seinem Arbeitszeugnis sei eine „verschlüsselte Formulierung" enthalten, die in Wirklichkeit etwas „Negatives" bedeute. Darauf …
Zeugnisformulierung „als sehr interessierten und hochmotivierten Mitarbeiter kennen gelernt“ nicht zulässig
Zeugnisformulierung „als sehr interessierten und hochmotivierten Mitarbeiter kennen gelernt“ nicht zulässig
| 22.11.2011 von Rechtsanwalt Gregor Ziegler
Laut Bundesarbeitsgericht ist die Formulierung in einem Zeugnis, man habe den Mitarbeiter „als sehr interessierten und hochmotivierten Mitarbeiter kennen gelernt“ , nicht als versteckter Hinweis auf tatsächliches Desinteresse und fehlende …
Ausschlussfristen und Urlaubsabgeltung
Ausschlussfristen und Urlaubsabgeltung
| 17.11.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Viele Verträge und Tarifverträge sehen sogenannte Ausschlussfristen vor. Danach verfallen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist (in der Regel drei Monate ab Fälligkeit) schriftlich geltend …
Änderung der Rechtsprechung zur sachgrundlosen Befristung des Arbeitsverhältnisses
Änderung der Rechtsprechung zur sachgrundlosen Befristung des Arbeitsverhältnisses
| 16.11.2011 von Rechtsanwalt Alwin Peter
Nach § 14 II TzBfG kann ein Arbeitsverhältnis ohne sachlichen Grund (so ein Grund wäre z.B. Vertretung eines anderen Arbeitnehmers, zur Erprobung u.a.) für maximal 2 Jahre befristet werden. Nach dem Gesetzeswortlaut ist eine solche …
Die Kündigung eines Arbeitnehmers (Ingenieur) wegen dessen Eheschließung mit einer Chinesin ist sittenwidrig
Die Kündigung eines Arbeitnehmers (Ingenieur) wegen dessen Eheschließung mit einer Chinesin ist sittenwidrig
| 15.11.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
( Landesarbeitsgericht (LAG) Schleswig-Holstein, Urteil vom 22.06.2011 - 3 Sa 95/11 ). Ein Fachbeitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat in zweiter Instanz die …
„Geschäftsführer gesucht“ – Entschädigung gezahlt
„Geschäftsführer gesucht“ – Entschädigung gezahlt
| 10.11.2011 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Oberlandesgericht Karlsruhe stärkt Rechte von Diskriminierungsopfern und fordert geschlechtsneutrale Formulierungen bei Stellenausschreibungen. Die Wortwahl ist eindeutig. Gesucht wird ein Geschäftsführer. So stand es in einer in Auftrag …
Abmahnung reicht bei privater Internetnutzung
Abmahnung reicht bei privater Internetnutzung
| 10.11.2011 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht stellte in einer Entscheidung (Beschluss vom 14.09.11 - Az.18 LP 15/10) jetzt klar, dass nur exzessive private Internetnutzung während der Arbeitszeit eine fristlose Kündigung rechtfertigt. Wenn …
Sozialversicherungspflicht – GmbH-Geschäftsführer – Unternehmensberater als Fremdgeschäftsführer
Sozialversicherungspflicht – GmbH-Geschäftsführer – Unternehmensberater als Fremdgeschäftsführer
| 08.11.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Fremdgeschäftsführer sind in der Regel abhängig beschäftigt. Sie werden nur selten als selbständig anerkannt. Wenn sich die Geschäftsführung aus Beratungsprojekten einer Unternehmensberatung entwickelt, kann der Übergang fließend sein, ist …
Krankheitsbedingte Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement
Krankheitsbedingte Kündigung und betriebliches Eingliederungsmanagement
| 04.11.2011 von Rechtsanwalt Ralph Sauer
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 24.3.2011, 2 AZR 170/10) im Zusammenhang mit einer krankheitsbedingten Kündigung erneut mit dem Erfordernis eines betrieblichen Eingliederungsmanagements …
GmbH: Verschwiegenheitspflicht und Wettbewerbsverbot des (Fremd-)Geschäftsführers
GmbH: Verschwiegenheitspflicht und Wettbewerbsverbot des (Fremd-)Geschäftsführers
| 04.11.2011 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die GmbH wird von dem oder den Geschäftsführern geleitet. Sie vertreten die Gesellschaft im Außenverhältnis gerichtlich und außergerichtlich. Gleichzeitig sind sie intern für die Organisation des Unternehmens verantwortlich. Diese …