1.501 Ergebnisse für Pfleger
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12.04.2016
von Rechtsanwältin Judith Weidemann
… herabzusetzen oder zeitlich zu begrenzen, soweit die Inanspruchnahme des Verpflichteten auch unter Wahrung der Belange eines dem Berechtigten zur Pflege oder Erziehung anvertrauten gemeinschaftlichen Kindes grob unbillig wäre, weil …
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29.06.2015
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… für spekulative Anleger. Er handelte im Auftrag seiner damals im Pflegeheim befindlichen Mutter, um über die Ausschüttungen die Pflege mitzufinanzieren. Der ehemalige Bankkaufmann und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Helge Petersen …
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04.02.2017
von Rechtsanwalt Oliver Krause
… der Lebensmittelpunkt regelmäßig dort, wo die Pflege und Erziehung der Kinder erfolgt. Bei schulpflichtigen Kindern – wie im Streitfall – wird eine entsprechende Verortung maßgeblich durch den Schulbesuch, gegebenenfalls auch durch besondere …
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25.01.2022
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… an bestimmten
Räumen des Hauses bestellte und sich verpflichtete, ihn lebenslang
zu pflegen. In der Folgezeit wurde die Beklagte als
Grundstückseigentümerin in das Grundbuch eingetragen und bezog
zusammen mit ihrer Familie das Haus. Wenige …
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27.12.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… die die Frau erwarten durfte. Die entsprechenden Mängel seien auch nicht durch die mangelhafte Pflege der Frau begründet, sondern allein durch die Beklagte.
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14.12.2015
von Rechtsanwalt Marcel Jüngel
… übergeleitete Pflegebedürftige eingerichteten Besitzstandsschutz auf die ihnen unmittelbar vor dem 1. Januar 2017 zustehenden, regelmäßig wiederkehrenden Leistungen bei häuslicher Pflege (§ 141 SGB XI) gelangt man noch dauerhaft in der Überleitung in die Pflegegrade 2 und höher.
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28.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
… beitragspflichtiges Arbeitsentgelt. Somit müssen keine Beiträge zur Renten-, Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung gezahlt werden (etwas anderes gilt für die freiwillig gesetzlich Versicherten. Bei ihnen zählt die Abfindung …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Matthias Herberg
… Voraussetzung für die Annahme einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung ist, dass die Zusammenkunft der Pflege der Verbundenheit zwischen der Unternehmensleitung und den Beschäftigten des Unternehmens oder bestimmter Untereinheiten offenstehen …
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22.06.2020
von Rechtsanwalt Cedric Knop
… Kind versorgen und pflegen kann. Vorsorglich ist darauf hinzuweisen, dass eine Testung von dem umgangsberechtigten Elternteil auch nur dann gefordert werden kann, wenn hierfür die Voraussetzungen nach den von den Gesundheitsämtern …
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16.09.2021
von Rechtsanwalt Bernd Heinen
… behandelten Krankenhauspatienten. Und Arbeitgeber dürfen Beschäftigte in den Bereichen Kita, Schule und Pflege zudem nach ihrem Impfstatus fragen (siehe oben). Sollten sie weitere Frage zu diesem Thema haben, scheuen Sie sich nicht, mir eine Nachricht zukommen zu lassen.
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11.10.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
… im Arbeitsrecht auch die Option einer unbezahlten Freistellung. Diese ist beispielsweise möglich, wenn ein Arbeitnehmer vorübergehend die Pflege eines Angehörigen übernimmt. Was bedeutet die arbeitsrechtliche Freistellung im Sport bei Spielern …
Kein Feststellungsinteresse für Klage gegen rechtswidrige Corona-Maßnahmen - VG Augsburg v. 29.03.21
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10.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Am 24. März 2020 erließ das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege auf der Grundlage von § 32 Satz 1 Infektionsschutzgesetz (IfSG) die Bayerische Verordnung über eine vorläufige Ausgangsbeschränkung anlässlich der Corona …
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12.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
… sondern drohen im Falle der Einstellung des Geschäftsbetriebes des Anbieters mangels Pflege oder Bewachung kurzfristig vernichtet zu werden. Hinzu kommt, dass Anleger mit einem Sicherheitskonzept gelockt wurden, das nach Ansicht von Dr …
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19.11.2021
von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Nachdem er schwer erkrankt war, übertrug ein Bruder das Eigentum an einem Grundstück seiner Schwester. Im Gegenzug räumte diese ihm ein lebenslanges Wohnrecht in bestimmten Räumen ein und versprach ihm ihn zu pflegen. In den Rest …
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24.10.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… Transparenzregister sowie in Lobby- bzw. Transparenzregister einzelner Bundesländer einzutragen und zu pflegen sind. Dabei sind die eintragungspflichtigen Inhalte, die Bedienungen und der Turnus der Aktualisierungen nicht einheitlich …
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12.12.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
… ihren Versicherungsschutz in der Kranken-, Pflege- und Arbeitslosenversicherung verlieren. Ab 1. Januar 2024 fallen diese Übergangsregelungen nun weg. 3. Fälligkeiten und Beiträge im Jahr 2024 Im Jahr 2024 gelten für Minijobs dieselben Sätze für …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Joachim Kerner
… Krankenversicherte einen Anspruch auf Krankengeld, wenn es nach ärztlichem Zeugnis erforderlich ist, dass sie zur Beaufsichtigung, Betreuung oder Pflege ihres erkrankten und versicherten Kindes der Arbeit fernbleiben, eine andere …
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20.11.2019
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… verschiedene Fonds der Pflege- und Krankenversicherung für das Jahr 2018 Zinsverluste in Höhe von 15 Mio. Euro aus. Besonders hart trifft es aber die Rentenkassen. Sie sind schon seit ca. drei Jahren von der Niedrigzinspolitik der EZB …
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22.05.2020
von Avvocato Dr. Massimo Fontana-Ros Business Law
… wirtschaftliche Interessen in Italien pflegen und in den letzten zwei Monaten nicht einreisen durften. Hotels und andere Beherbergungsbetriebe können wieder als Unterkunft benutzt werden. Das Abhalten von Meetings ist unter Einhaltung …
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27.02.2015
von Rechtsanwalt Alexander Seltmann
… Versicherungspflicht in der Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung sowie nach dem Recht der Arbeitsförderung besteht. Zu dieser Entscheidung gelangte das Sozialgericht Karlsruhe, obwohl der Sportlehrer in gewissem Umfang in die Strukturen …
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15.02.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… wie zum Beispiel Wohnrecht oder Pflege bei Übergabe einer Immobilie oder eines landwirtschaftlichen Anwesens. Denkbar ist aber auch, dass der Übergeber zumindest teilweise vom Übernehmer eine Gegenleistung für die Hingabe des Vermögenswertes …
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03.08.2016
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
… nichts anderes als Bezifferung der monatlichen Kosten für Lebensmittel, Wohnen, Gesundheit, Pflege, Urlaub usw. und Nachweis durch Belege. Immerhin gibt es wenigstens noch eine Gemeinsamkeit der obergerichtlichen Rechtsprechung, dass nur bei „besonders …
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20.09.2021
von Rechtsanwalt Andreas Abel
… Testamente als sittenwidrig angesehen werden müssen, bei denen das besondere Vertrauensverhältnis oder die physisch und psychisch hilflose Lage des Betreuten durch den Betreuer ausgenutzt wird. Das kann für ehrenamtliche Betreuer, aber auch für Pflegepersonen außerhalb des Heimrechts (ambulante Pflege, für Ärzte, Vermögensberater und Seelsorger) gelten.
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05.08.2023
von Rechtsanwalt Björn Thies
… jetzt durch die Seniorenherbst-Pflege-GmbH erfolgt. Auch die nervigen Begutachtungen durch die Behörden seien jetzt nicht mehr nötig und zusätzlich könne man jetzt Rosinenbrot und Katenschinken zum Essen bestellen. Ansonsten bleibe es wie vorher …