14.811 Ergebnisse für Kündigung

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Schlecker-Insolvenz: Vermieter müssen schnell und entschlossen handeln
Schlecker-Insolvenz: Vermieter müssen schnell und entschlossen handeln
| 02.02.2012 von GKS Rechtsanwälte
… normierten Sonderkündigungsrecht Gebrauch zu machen. Dies beinhaltet, dass entgegen vertraglicher Vereinbarungen der Insolvenzverwalter nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende kündigen
Zur Kündigung eines Schwerbehinderten
Zur Kündigung eines Schwerbehinderten
| 01.02.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… grundsätzlich muss ein Arbeitgeber vor der Kündigung eines Schwerbehinderten die Zustimmung des Integrationsamtes nach den §§ 91 I, 85 SGB IX einholen, da die Kündigung sonst nach § 134 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) nichtig ist. Ein Mann hatte …
Facebook und Arbeitsrecht
Facebook und Arbeitsrecht
| 01.02.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… dass der Arbeitnehmer seinen Chef „blöd" oder „fies" findet, wird dies in aller Regel zu arbeitsrechtlichen Konsequenzen (Abmahnung oder im Widerholungsfall zur Kündigung) führen. Selbst zu einem vertrauten Kollegen sollte man besser nichts Negatives über …
Keine Altersdiskriminierung bei Berücksichtigung der Beschäftigungsdauer bei fristloser Kündigung
Keine Altersdiskriminierung bei Berücksichtigung der Beschäftigungsdauer bei fristloser Kündigung
| 30.01.2012 von Rechtsanwältin Simone C. Braun
… und dies ihm gegenüber schriftlich kundtat. Gegen die ihm gegenüber ausgesprochen fristlose Kündigung ging der Mitarbeiter vor. Die Klage war in allen Instanzen erfolgreich. Das BAG begründete seine Entscheidung damit, dass eine grobe …
Zulässige vielfach befristete Kettenarbeitsverträge bei Schwangerschaftsvertretung
Zulässige vielfach befristete Kettenarbeitsverträge bei Schwangerschaftsvertretung
| 27.01.2012 von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… Arbeitsverhältnis um, ohne dass es weiterer Erklärungen bedarf. Der Arbeitnehmer scheidet dann nicht mehr nach Ablauf der vereinbarten Befristung aus, sondern der Arbeitgeber muss gegebenenfalls das Arbeitsverhältnis kündigen, wozu …
Hartz IV: Direktzahlung der Miete an den Vermieter?
Hartz IV: Direktzahlung der Miete an den Vermieter?
| 26.01.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… rückständiger Mietzahlungen zu kündigen, erklärte das Arbeitsamt, die Miete zukünftig direkt an den Vermieter zu zahlen. Dem widersprach der Mann, da er nun - nach zwischenzeitlicher Beseitigung der Mängel - wieder bereit sei, die Miete …
Mietminderung - wie ist die Beweislastverteilung vor Gericht?
Mietminderung - wie ist die Beweislastverteilung vor Gericht?
| 26.01.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… feststellt? Wie ist die Beweislastverteilung vor Gericht? 7. Wann kann der Mieter wegen des Schimmels fristlos kündigen? Welche Voraussetzungen hat die Rechtsprechung entwickelt? 8. Der Mieter vermutet Schimmel in der Wohnung. Er will …
Prozesserfolg: OLG Hamm entscheidet zulasten der Schufa Holding AG
Prozesserfolg: OLG Hamm entscheidet zulasten der Schufa Holding AG
| 26.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… die Inkassogesellschaft dann einen Negativeintrag aufgrund einer titulierten Forderung an den Datenbestand der Schufa Holding AG. Der Bonitätswert des Unternehmers rutschte nun urplötzlich in den Keller, Banken verweigerten Kredite und es drohte die Kündigung
Vom Burn-Out zum Bore-Out.
Vom Burn-Out zum Bore-Out.
| 25.01.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Im Kleinbetrieb mit zehn oder weniger Mitarbeitern wird der Arbeitnehmer mit einer Kündigung rechnen müssen, gegen die kaum etwas zu unternehmen ist. In größeren Betrieben ist die Lage für den Arbeitgeber schwieriger. Krankfeiern lässt …
Gekündigte Konten erlöschen nicht sofort
Gekündigte Konten erlöschen nicht sofort
| 25.01.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Geht nach der Kündigung noch Geld auf ein Konto ein, so darf es verbucht werden. Die auf ein solches Konto überwiesene Steuererstattung konnte ein Finanzamt deshalb nicht mehr zurückfordern. Ursache der Rückforderung war die Überweisung …
Unberechtigte Kündigung? Keine Sperrzeit
Unberechtigte Kündigung? Keine Sperrzeit
| 24.01.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Hat der Arbeitgeber unberechtigt eine Kündigung ausgesprochen, tritt keine Sperrzeit ein, sodass der Arbeitnehmer sofort Anspruch auf Arbeitslosengeld I hat. Hat der Arbeitnehmer gegen arbeitsvertragliche Pflichten verstoßen und somit …
Mietwohnung und Erbenhaftung
Mietwohnung und Erbenhaftung
| 24.01.2012 von Sperrer, Bette & Collegen
Wer muss sich im Todesfall um die Kündigung des Mietverhältnisses kümmern? Können die Erben die Wohnung auch weiterhin benutzen? Zu diesen Fragen besteht oft Rechtsunsicherheit bei den Erben. Wenn der Verstorbene als Mieter …
Der Vorwurf der Unterschlagung von 14,99 € rechtfertigt nicht die außerordentliche Kündigung
Der Vorwurf der Unterschlagung von 14,99 € rechtfertigt nicht die außerordentliche Kündigung
| 24.01.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… der Beklagten nicht gefolgt und hat die Kündigung für rechtsunwirksam erklärt. Das Landesarbeitsgericht hat die Berufung der Beklagten gegen dieses Urteil zurückgewiesen. Wie bereits das Arbeitsgericht ist auch das Landesarbeitsgericht davon …
Vertrag mit ambulantem Pflegedienst ist fristlos kündbar - BGH Urteil vom 09.06.2011
Vertrag mit ambulantem Pflegedienst ist fristlos kündbar - BGH Urteil vom 09.06.2011
| 23.01.2012 von Rechtsanwalt Frank Langer
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte über die Frage zu entscheiden, ob ein Pflegebedürftiger seinen Vertrag mit einer ambulanten Pflegeeinrichtung ohne Einhaltung einer Frist kündigen könne. Der BGH hat dies bejaht. Der Pflegebedürftige …
Ausstiegsmöglichkeiten für Anleger: MPC OFFEN Flotte Santa B Schiffe
Ausstiegsmöglichkeiten für Anleger: MPC OFFEN Flotte Santa B Schiffe
| 23.01.2012 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… an ihr Geld Was für den von uns vertretenen Anlegern des Fonds „MPC Offen Flotte" - MS „Santa B Schiffe" GmbH & Co. KG von ihren Beratern ferner verschwiegen wurde ist, dass sie die Beteiligung nicht vor dem 31.12.2023 kündigen können …
Aufhebungsvertrag – Insolvenz verhindert Rücktritt
Aufhebungsvertrag – Insolvenz verhindert Rücktritt
| 23.01.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… sich die Gefahr, die Abfindung zu verlieren, auch in anderen Fällen, etwa wenn vor dem im Vertrag festgelegten Beschäftigungsende eine fristlose Kündigung erfolge. Auch dann würde der Vertrag wirkungslos werden. Dem nun beschäftigungslosen Kläger bleibt …
Verbraucherkredite – Extragebühren unzulässig
Verbraucherkredite – Extragebühren unzulässig
| 27.02.2020 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… im Rückstand, dass ihm gekündigt werden könne, war das Landgericht (LG) Itzehoe anderer Meinung. Der offene Betrag sei nicht ausreichend zur Kündigung, denn er beinhalte eine in den AGB festgelegte Bearbeitungsgebühr. Die stelle schon keine …
Gestrandete Touristen: Rückbeförderungspflicht?
Gestrandete Touristen: Rückbeförderungspflicht?
| 20.01.2012 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… gab dem Ehepaar zum Teil Recht. Gemäß § 651j II 2 BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) müsse der Reiseveranstalter 50 Prozent der Mehrkosten für den Rückflug bezahlen. Denn trotz der Kündigung des Reisevertrags sei er gemäß den §§ 651j II 1, 651 …
Smartphone, Tablet-PC, App und die Abo-Fallen per Internet
Smartphone, Tablet-PC, App und die Abo-Fallen per Internet
| 20.01.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… des Vertrages bzw. den Rücktritt vom Vertrag und höchst vorsorglich hilfsweise die Kündigung zum nächstmöglichen Zeitpunkt aussprechen. Eine Widerrufsbelehrung per AGB oder in anderer Weise wurde nämlich in Textform nicht überlassen, sodass …
Mietminderung ohne erkrankten Mieter?
Mietminderung ohne erkrankten Mieter?
| 20.01.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… durch den Schimmel erkrankt ist? 6. Was muss der Mieter beweisen, damit das Gericht eine Mietminderung feststellt? Wie ist die Beweislastverteilung vor Gericht? 7. Wann kann der Mieter wegen des Schimmels fristlos kündigen? Welche Voraussetzungen hat …
Fondsschiffen droht Zahlungsunfähigkeit: SAYLEMOON RICKMERS und NINA RICKMERS
Fondsschiffen droht Zahlungsunfähigkeit: SAYLEMOON RICKMERS und NINA RICKMERS
| 20.01.2012 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… bis 2020 nicht mehr an ihr Geld Was den von uns vertretenen Anlegern des Atlantic Fonds SAYLEMOON RICKMERS und NINA RICKMERS von ihren Beratern ferner verschwiegen wurde, ist, dass sie die Beteiligung nicht vor dem 31.12.2020 kündigen können …
Vertragsstrafen im Arbeitsrecht: Wenn der Arbeitnehmer fristlos kündigt
Vertragsstrafen im Arbeitsrecht: Wenn der Arbeitnehmer fristlos kündigt
| 19.01.2012 von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
… welche drei Monatsgehälter als Vertragsstrafe vorsieht - wohl unzulässig ist, wenn der Arbeitnehmer mit einer Frist von 6 Wochen kündigen kann. In der Konsequenz sollte betroffene Arbeitnehmer nach Möglichkeit bereits vor Vertragsschluss …
Totalverlust für Anleger: König & Cie. Schiffsfonds MT King Edwin
Totalverlust für Anleger: König & Cie. Schiffsfonds MT King Edwin
| 19.01.2012 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… müssen. Kein Zweitmarkt für „gebrauchte" Fondsbeteiligungen - Kündigung der Beteiligung erst zum 31.12.2022 möglich Was den von uns vertretenen Anlegern des König & Cie. Schiffsfonds MT „King Edwin" von ihren Beratern ferner verschwiegen …
Mobbing: Welche Summen sprechen die Gerichte als Schadensersatz zu?
Mobbing: Welche Summen sprechen die Gerichte als Schadensersatz zu?
| 18.01.2012 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Stellung zu nehmen. Der gemobbte Arbeitnehmer erhielt unbegründete Kündigungen. Der Arbeitnehmer wurde mit unbegründeten Strafanzeigen und gerichtlichen Klagen überzogen. Der Arbeitnehmer wurde mit offensichtlich unbegründeten …