1.738 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
23.09.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das LG Landshut stellte per Beschluss im Februar 2016 fest, dass das Befahren einer Straße durch einen alkoholisierten Inlineskater den Tatbestand der Trunkenheit im Verkehr gem. § 316 StGB nicht erfüllt. Im vorliegenden Fall wurde der …
|
14.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD stellte die Forderung auf, „Deutschland soll sich zu einem digitalen Kulturland weiterentwickeln“. Ein Teilaspekt hierbei – auch unverzichtbar für das Wachstum des Landes – sei die Schaffung …
|
07.09.2016
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Die strafrechtliche Verantwortung des GmbH-Geschäftsführers Die anwaltliche Praxis zeigt, dass zumindest grundlegende Kenntnisse des GmbH-Strafrechts von existenzieller Bedeutung für jeden GmbH-Geschäftsführer sind. Nicht umsonst stellt das …
|
05.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Seit Jahren sind beim EC-Karten- oder Kreditkartenbetrug neue Varianten der Straftäter beim Ausspähen der für eine Geldautomatenverfügung notwendigen PIN zu beobachten. Nunmehr wurde eine vergleichsweise neue Tatvariante durch die …
|
31.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Punitive damages in den USA Die punitive damages haben eine ganze Reihe von Funktionen, von denen sich in Literatur und Rechtsprechung folgende unterscheidbare herausgebildet haben: die Abschreckung und Bestrafung des Beklagten, die …
|
29.08.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
In dem vorliegenden Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24.05.2016 (Az. VI ZR 496/15) geht es um einen Geldentschädigungsanspruch wegen grober Beleidigung. Der Kläger ist ein ehemaliger Mieter des Beklagten. Dieser hatte ihn in …
|
25.08.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Am 25.02.2016 hatte das Amtsgericht Lüdinghausen über einen heutzutage seltenen Sachverhalt zu befinden (Az. Ds-81 Js 3303/15-174/15) . Es ging um einen pensionierten Lehrer, seine Autoheckscheibe und Gotteslästerung. Eine ungewöhnliche …
|
25.08.2016
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Das Urteil des BGH ( 24. Mai 2016 – 4 StR 440/15) hob den Freispruch für den Bürgermeister der Stadt Halle in Sachsen-Anhalt auf. Dieser wurde durch das vorinstanzliche Urteil LG Halle für nicht schuldig befunden. Die Revision war von der …
|
21.08.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Bundesgerichtshof musste sich am 12.04.2016 mit der Frage der Gebotenheit einer Notwehrhandlung befassen (Az. 2 StR 523/15) . Der Angeklagte und das Opfer lebten in einer vorübergehenden Wohngemeinschaft zusammen. Der eine war …
|
03.08.2016
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
BFH-Urteil vom 2.3.2016 (I R 73/14) Das Urteil des BFH betraf den Abzug von ausländischen Steuern nach § 34c Absatz 3 EStG. Dabei sei Grundvoraussetzung, dass bei der Festsetzung der Berechnungen für die Einkommenssteuer sowohl im Ausland, …
|
01.08.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Kammergericht Berlin stellte mit seinem Beschluss vom 09.02.2016 (Az. (4) 121 Ss 231/15 (5/16)) fest, dass Fälle wo die Frage maßgeblich ist, ob die Unmöglichkeit der Pflichterfüllung zu Bilanzerstellung die Strafbarkeit nach §§ 283 I …
|
30.07.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Kammergericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 15.02.2016 (Az. 122 Ss 142/15) endlich einen Grenzwert für den § 24c Abs.1 StVG benannt. Dieser regelt die Ordnungswidrigkeit bei Fahranfängern die bei Fahrantritt unter Alkoholwirkung …
|
14.07.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In seinem Urteil vom 05.11.2015 entschied das OLG Naumburg, dass ein Augenblickversagen angenommen werden kann, wenn ein Tempo-30-Schild am Ortseingang aufgestellt wurde. Der Beklagte fuhr innerorts mit einer Geschwindigkeit von 65 km/h. …
|
09.07.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In einem Urteil vom Februar 2016 hat das Amtsgericht Tiergarten bestätigt, dass von einem Entzug der Fahrerlaubnis nach § 69 Abs. 1 Nr. 1 StGB dann abgesehen werden kann, wenn der Betroffene ein positives Nachtatverhalten darlegen kann. …
|
08.07.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Das Agrarunternehmen KTG Agrar SE mit Firmensitz in der Ferdinandstraße 12, 20095 Hamburg, hat am 05.07.2016 nach eigenen Angaben auf der Webseite der Gesellschaft Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Eigenregie beim Amtsgericht …
|
04.07.2016
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
BGH, Urteil vom 27. Oktober 2015, 1 StR 373/15 Der Straftatbestand der Steuerhinterziehung nach § 370 AO weist neben dem Grundtatbestand eine Reihe von Regelbeispielen vor, bei deren Vorliegen ein besonders schwerer Fall gegeben ist. Als …
|
16.06.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der BGH befasst sich in dem Beschluss vom 06.04.2016 – 1 StR 431/15 mit der Frage zur Erfüllung des Taterfolges einer Steuerhinterziehung gemäß § 370 I AO. Bei den Angeklagten handelt es sich hier um G, welcher der faktische Geschäftsführer …
|
15.06.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das OLG Braunschweig betonte mit seinem Beschluss vom 06.01.2016 (Az.: 1 Ss 67/15) nochmals die Notwendigkeit der Berücksichtigung von (Natural-)Unterhaltsleistungen bei der Berechnung von Tagessatzhöhen. Das vorinstanzliche Urteil des LG …
|
06.06.2016
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Oberverwaltungsgericht NRW, Urteil vom 24.11.15 (8 A 1074/14) Der Kläger war Insolvenzverwalter der U-GmbH, Beklagte das für die U-GmbH zuständige Finanzamt. Das Oberverwaltungsgericht NRW sah den Kläger als Betroffenen im Sinne der …
|
17.09.2018
von BÜMLEIN Rechtsanwaltskanzlei
Wenn Eltern sich nicht nur emotional, sondern auch räumlich trennen, sind in der Regel gemeinsame Kinder äußerst betroffen. Nur wenige ehemalige Paare schaffen es, die eigenen Belange von denen der Kinder zu trennen und fernzuhalten. …
|
01.06.2016
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit seinem Urteil im Mai 2015 hat sich das Amtsgericht Meißen in einer Bußgeldsache umfangreich mit dem Messverfahren ESO ES 3.0 auseinandergesetzt und ein mit 120 Seiten ungewöhnlich langes Urteil verfasst, bei dem es zu dem Ergebnis kam, …
|
25.05.2016
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der OLG Oldenburg erzielte Aufsehen durch seinen neusten Vorlagebeschluss (vom 14.09.2015 – 1 Ss 81/15) beim Bundesgerichtshof. Handeln tut es sich dabei um den Wohnungseinbruchdiebstahl gemäß §§ 242, 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB. Der Täter …
|
19.05.2016
von Rechtsanwältin Bettina Rudolf
Im Betäubungsmittelrecht gibt es für drogenabhängige und therapiewillige Verurteilte unter bestimmten Umständen die Möglichkeit, die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe abzuwenden und sich stattdessen einer Drogentherapie zu unterziehen. …
|
19.05.2016
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck und Volker Dineiger , Fachanwälte für Arbeitsrecht , Berlin und Essen. Böhmermann und die Grenzen Welche Grenzen wurden im Fall Böhmermann eigentlich überschritten? Die Grenzen von der Satire zum …