4.329 Ergebnisse für Marke
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14.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer als Unternehmer seine Waren, Produkte oder Dienstleistungen rechtlich schützen möchte, kann diese unter bestimmten Voraussetzungen als Marke eintragen lassen. Durch eine Markenanmeldung erwirbt ein Unternehmer das Exklusivrecht …
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14.07.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… und wird in Dieselfahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda bis zwei Liter Hubraum verwendet. So steckt dieser Motor auch im VW Golf VII 1,6 TDI Variant mit der Abgasnorm Euro 6 unter der Haube, den der Kläger in dem zu Grunde liegenden Fall …
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13.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Fortmann Tegethoff hat im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der angeblichen Verletzung von Markenrechten abgemahnt. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die Schmidt Spiele GmbH Rechteinhaberin der Marke „Mensch ärgere …
12.07.2021
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen Verletzung der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
… von 2.884,70 € sind sind aus weiteren Abmahnungen der Kanzlei Zierhut IP bekannt. Abmahnung berechtigt? Eine der Kernfragen, die es zu überprüfen gilt ist ist, ob eine markenmäßige Benutzung der hier in Bezug genommenen Marke „Frida Kahlo …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der eingetragenen Marke „BABY Born“ unter der Rubrik Spielzeug und Puppenzubehör. Dem Abgemahnten wurde vorgeworfen, seine Angebote betreffend Puppenkleidung und Puppenzubehör auf eBay.de mit dem Begriff „BABY born“ zu gestalten, obwohl es sich hierbei …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schadenersatzansprüche im VW-Abgasskandal bei Diesel-Fahrzeugen der Marken VW, Audi, Seat und Skoda mit dem Motor EA 189 können nach wie geltend gemacht werden. Nach zahlreichen anderen Gerichten hat auch das Landgericht Halle mit Urteil …
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26.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Marke ist ein gewerbliches Schutzrecht. Aber selbstverständlich können auch Freiberufler wie Ärzte und andere Heilberufler Marken anmelden und verwenden. Schon 2005 riet das Ärzteblatt, Eindruck zu hinterlassen – mit einer Marke. Dr …
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12.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Univ. Nils Pütz
… einen offiziellen Eindruck und gibt die Anmeldedaten, wie Datum, Eintragungsnummer und die angemeldete Marke unseres Mandanten wieder. Dann kommt eine Rechnungsaufstellung "APPLICATION FILING AND REGISTRATION TOTAL FEE" (vorliegend 2.119,90 …
09.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… eine Vielzahl von Mandanten zu urheberrechtlichen Abmahnfällen. Unsere Fach- und Rechtsanwälte für Urheber- und Medienrecht, Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie IT-Recht werden auch Ihnen mit Ihrer Abmahnung …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Swatch Group AG (kurz: Swatch) geht mit Hilfe der Kanzlei bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus FFM gegen Markenrechts- und Designverletzungen vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier mehr. Zum Hintergrund Der …
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08.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… angeboten haben soll. Es stehe, so der BVB, eine Markenrechsverletzung im Raum. Worum es bei einer Berechtigungsanfrage geht: Die Gegenseite will von Ihnen wissen, warum Sie die geschützten Marken nutzen. Die Gegenseite vermutet …
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08.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Hofstetter Schurack & Partner Patent- und Rechtsanwälte aus München verschicken für die Raps GmbH & Co. KG, markenrechtliche Abmahnungen wegen der Verwendung der Marke „MAGIC“. In der Abmahnung heißt es, die Raps GmbH & Co. KG …
07.07.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… und keine Lizenz zur Benutzung der Marke gehabt zu haben. Die Abmahnung wurde ausgesprochen durch Rechtsanwalt Klaus Höbel aus Frankfurt am Main. Rechtsanwalt Höbel schreibt in der Abmahnung, dass seine Mandantschaft auf ein Angebot unseres …
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07.07.2021
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Rudolf Meyer
Für die Anmeldung von Marken und Designs, das heißt Geschmacksmustern, können kleine und mittlere Unternehmen (KMU) den „Ideas Powered for Business“-Fonds, der von der europäischen Kommission initiiert wurde, nutzen. Der KMU-Fonds …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… zu Ihrer Abmahnung? Dann melden Sie sich gerne jederzeit für ein unverbindliches erstes Gespräch bei uns in der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg! Unsere Fachanwälte und Rechtsanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht …
06.07.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Unsere Fach- und Rechtsanwälte für Urheber- und Medienrecht, Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie IT-Recht haben langjährige Erfahrung aus mehreren Tausend Abmahnfällen und werden auch Ihnen weiterhelfen können …
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06.07.2021
von Anwältin & Avocate Marie-Avril Roux Steinkühler LL.M.
… direkt beim INPI eingereicht werden, während man vorher vor Gericht gehen musste. Eine Marke kann nur durch eine Entscheidung des Direktors des INPI für verfallen erklärt werden: wenn der Markeninhaber diese während eines ununterbrochenen …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Zudem sollen sie umfangreiche Auskunft über die Nutzung der Marken erteilen. Neben Schadensersatz, sollen die Abgemahnten auch die Rechtsanwaltskosten ersetzen. Diese werden an einem Gegenstandswert …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der umfassenden Rechte an der Marke. Der Abgemahnte habe bei einem Online-Angebot die Wortmarke verwendet, ohne die dafür notwendige Lizenz zu haben. Dies stelle eine Verletzung der Markenrechte der Wham-O Holding Ltd. dar. Forderungen …
05.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „RAW“. Diese ist zugunsten der G-Star Raw C.V. beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke eingetragen und genießt somit markenrechtlichen Schutz. Der Abgemahnte habe …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung: Konkreter Gegenstand der Abmahnung sind unter anderem die Marken "VW", "Volkswagen" "Bulli", "Golf", "Beetle", "R-Line", "Golf I 3D" (3D Marke) und das VW-Logo , an welchen die Volkswagen AG die ausschließlichen Nutzungsrechte besitze …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rechtsanwalt Klaus Höbel aus Frankfurt am Main, mahnt den Verkäufer eines Kochbuchs wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Marke "RÖMERTOPF" , im Namen der Römertopf Verwertung GmbH & Co. KG ab. Inhalt der Abmahnung …
22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… der Abmahnung sind die Marken „BVB“, „Borussia Dortmund“ und „BVB 09“. Diese sind zugunsten der BVB Merchandising GmbH bei dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen. Somit ist die BVB Merchandising GmbH die alleinige Inhaberin …