853 Ergebnisse für BGB
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22.06.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Jedes Jahr wiederholt sich das gleiche Spiel: Die Sommerferien nahen, das Wetter wird schön, und in deutschen Theatern geht die Angst um: Bis zum 31.07. können Theater länger beschäftigten Künstlern mit einer sog. …
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08.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Ausgangssituation beim Online-Banking Betrug : Der durchschnittliche Kunde einer Bank nutzt heute in der Regel für Kontostandabfragen, Überweisungen oder Einrichtung von Daueraufträgen usw. das Online Banking . Hierfür erhält er von der …
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31.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Die in § 11 Nr. 2 KSchG bzw. § 615 Satz 2 BGB geregelte Anrechnung böswillig unterlassenen Verdienstes beim Annahmeverzug des Arbeitgebers vor allem nach unwirksamer Kündigung war lange Zeit selten praxisrelevant. Arbeitgeber konnten sich …
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29.05.2023
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Die Regeln zu rechtlichen Betreuungen finden sich in §§ 1814 bis 1888 BGB. Die §§ 1889 BGB bis 1921 BGB sind weggefallen. Mehr Kontrolle bei Vollmachten durch das Betreuungsgericht. Lange wurde im Betreuungsrecht ganz grundsätzlich auf …
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24.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin erlitt innerhalb eines Jahres drei Fehlgeburten. Eine durchgeführte Hysteroskopie, Chromosomenanalyse beider Eheleute und Ejakulatuntersuchung blieben ohne Befund. Die Klägerin wurde erneut schwanger. In der …
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22.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Immer wieder stellt sich nach Filesharing-Abmahnungen heraus, dass nicht der Anschlussinhaber für das Filesharing verantwortlich ist, sondern sein minderjähriges Kind. Wenn die Eltern dem Kind die Teilnahme an Tauschbörsen verboten haben, …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Christian Hermanussen
Worum geht es? Immer wieder erhalten Mandanten Vollstreckungsbescheide und können mit den dort bezeichneten Forderungen nichts anfangen. Erst auf den zweiten Blick erkennt man, dass es sich um Forderungen von vor vielen Jahren handelt, die …
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17.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
In Filesharing-Verfahren kommt es immer wieder vor, dass nicht die Anschlussinhaber selbst, sondern deren minderjährigen Kinder an Tauschbörsen teilgenommen haben. Dann stellt sich die Frage, ob Eltern für ihre Kinder haften und …
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11.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Immer wieder schließen nichtsahnende Menschen im Internet einen teuren Coachingvertrag , bereuen das schnell und möchten sich vom Coachingvertrag lösen . Gewiefte Verkäufer, sogenannte Closer, haben sie kontaktiert und überredet, einen …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin kam durch eine Geburt per Sectio bei pathologischem CTG nach einer Schwangerschaftsdauer von rechnerisch 26 + 6 Wochen zur Welt. Das Geburtsgewicht betrug 740 g. Es lag eine respiratorische Insuffizienz ANS II – …
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10.05.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Oft kommt die schlimmste Post zum Wochenende . Man hat schon ein komisches Gefühl im Magen und wundert sich, daß die Bank noch kein Schreiben geschickt hat , nachdem man nun aus finanziellen Nöten bereits die zweite Darlehensrate nicht mehr …
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05.05.2023
von Rechtsanwältin Anne Wachs
Kaufleute können – anders als Privatpersonen – Unterlassungserklärungen als pdf abgeben. Dies hat der BGH in einer neuen Entscheidung festgestellt (Urteil vom 12.01.2023, I ZR 49/22 - Unterwerfung durch PDF). Ein Unternehmer wurde …
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05.05.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Allgemeines Grundsätzlich hat der Schuldner nach § 276 Abs. 1 S. 1 BGB Vorsatz und jede Form von Fahrlässigkeit zu vertreten. Ausgeschlossen ist dies nur, wenn keine mildere Haftung bestimmt oder aus sonstigem Inhalt des Schuldverhältnisses …
02.05.2023
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Leitsatz Die Gesamtkosten der Modernisierung brauchen nicht nach Gewerken aufgeschlüsselt zu werden, damit die Erhöhungserklärung formell wirksam ist . Zum Problem: Gemäß Ankündigung vom Januar 2018 führte die Vermieterin eine …
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25.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Das OLG Celle hat in einem aufsehenerregenden Urteil entschieden, dass das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) nicht nur für Verbraucher anwendbar ist, sondern auch für Unternehmer. Das eröffnet neue Möglichkeiten, um sich aus teuren …
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21.04.2023
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Soll einem Arbeitnehmer gekündigt werden, muss der Arbeitgeber zwingend die gesetzlichen Vorschriften einhalten. Eine Kündigung muss nach § 623 BGB immer schriftlich erfolgen, zudem muss sie vom Kündigungsberechtigten eigenhändig …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Stefan Schimkat
Am 08. Mai 2023 verhandelt der Bundesgerichtshof (BGH) zu den Folgerungen aus dem Urteil des EuGH vom 21. März 2023, C-100/21. In dem Verfahren VIa ZR 533/21 kaufte der Kläger im Mai 2018 von einem Vertragshändler der beklagten Audi AG …
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14.04.2023
von Rechtsanwalt Karl-Georg von Ferber
Verbraucher oder Unternehmer? ob man bestimmte Rechte wahrnehmen kann, also beispielsweise einen Vertrag widerrufen kann, hängt unter anderem davon ab, ob man den entsprechenden Vertrag als Verbraucher oder als Unternehmer geschlossen hat. …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Justin Karuth
Ich habe eine Kündigung meines Arbeitgebers erhalten – was kann und sollte ich nun tun? Sie sollten eine Kündigung Ihres Arbeitsverhältnisses keinesfalls einfach hinnehmen, ohne diese vorher rechtlich prüfen zu lassen. Denn oftmals bringen …
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30.03.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Wenn im Testament die Formulierung „Ich vermache…“ auftaucht, kann damit ein Vermächtnis gemeint sein – oder aber eine Erbeinsetzung. Was der Unterschied zwischen Vermächtnis und Erbschaft ist und wie man laienhafte Testamente entsprechend …
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14.12.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Beim Erben hat jeder so seine eigenen Vorstellungen davon, was gerecht und fair ist. Das gilt vor allem unter Geschwistern. „Kinder erben zu gleichen Teilen“ – so steht es im Gesetz. Was das bedeutet und wann und warum Geschwister doch …
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30.03.2023
von Rechtsanwältin und Notarin Lena Tacou
Die Inflationsrate in Deutschland betrug zuletzt +8,7 % und ist damit so hoch wie seit 1973 nicht mehr. Die Inflation und die allgemeine globalen Lage wirken sich auch auf die Energiepreise aus, die im Vergleich zum Vorjahresmonat sogar um …
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25.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In einem aktuellen Urteil hat sich das Bundesarbeitsgericht (BAG) erneut mit der Entwicklung der Vergütung von Betriebsratsmitgliedern befasst ( BAG, Urt. v. 23.11.2022, 7 AZR 122/23 ). Auch wenn das Urteil des BAG vor der viel diskutierten …
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20.03.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Auch, wenn nicht sogar insbesondere, unter Jugendlichen ist „Sexting“ und das Versenden von Nacktbildern und Dick Pics (Penisbilder) keine Seltenheit mehr. Doch ist das strafbar? Insbesondere wenn sehr junge Menschen Dick Pics zugesendet …