893 Ergebnisse für BGB
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19.08.2023
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Neuer Blick auf Geschäftsunfähigkeit von Volljährigen Im Mai 2023 fand in Berlin eine wegweisende Frühjahrskonferenz der Justizminister der Länder mit Nordrhein-Westfalen als Berichterstatter statt, bei der das deutsche …
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17.08.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Ohne Testament gilt die gesetzliche Erbfolge. Welche Angehörigen bzw. Verwandten dann welche Erbquote am Nachlass hat, ist im BGB festgelegt und richtet sich nach den familiären Verhältnissen. Diese gesetzliche Erbfolge entspricht aber …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Online Banking Betrug ist für jeden Betroffenen - seien es Konzerne, mittelständische Unternehmen oder Privatpersonen - ein Schock. Wenn Sie feststellen, dass Ihr hart verdientes Geld durch betrügerische Aktivitäten gestohlen wurde, wirkt …
10.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Missverständnisse gibt es immer wieder. Mit einem solchen hatte sich zuletzt auch das OLG Hamm zu befassen. In dem Beschluss vom 23.01.2023 (Az: 6 U 107/21) ging es insbesondere um Fragen zur groben Fahrlässigkeit und einer daraus …
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08.08.2023
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Im Rahmen der Betreuungsrechtsreform, die am 1. Januar 2023 in Kraft getreten ist, wurde ein neuer § 1834 BGB eingeführt, der die Befugnis des Betreuers, Kontakt und Umgang zu bestimmen deutlicher regelt. Die Regelung ist neu im …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Wegerecht ist ein Thema, das oft zentraler Gegenstand von Grundstückskonflikten ist und sowohl für Privatpersonen als auch für Unternehmen eine Herausforderung darstellen kann. Als erfahrener Rechtsanwalt und Betreiber der Internetseite …
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02.08.2023
von Rechtsanwalt Peter R. Schulz
Vor einer möglichen Haftung, steht man vor der Herausforderung, die Vermögensaktivitäten des Berufsbetreuers zu ermitteln. Daher sieht das Gesetz vor einer möglichen Haftung verschiedene Wege zur Auskunft vor: § 667 BGB und §§ 1821, 1872, …
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Das wegweisende Urteil des OLG Saarbrücken vom 26.01.2023 Ein vor einigen Monaten ergangenes Urteil des Saarländischen Oberlandesgerichts vom 26.01.2023 (Az. 4 U 134/21) sowie weitere einschlägige Entscheidungen haben zu einer erheblichen …
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27.07.2023
von Rechtsanwalt Wolfdietrich E. Axmann
Im Rahmen des Erbrechts stellt der Auskunftsanspruch eine bedeutende Regelung dar, die es den Erben ermöglicht, Klarheit über den Nachlass zu erlangen. Dabei ergeben sich zwei wesentliche Aspekte, die die Erfüllung dieses Anspruchs …
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27.07.2023
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Der Bitcoin und andere Kryptowährungen erfreuen sich seit einigen Jahren einer enormen Beliebtheit und haben immer mehr Anleger in ihren Bann gezogen. Doch wo es Geld zu verdienen gibt, sind auch Betrüger nicht weit. In diesem Beitrag …
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22.07.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
Für einen Mandanten erreichte Bankrechtsanwältin Dr. Ina Becker, dass die Sparkasse Scheeßel missbräuchlich getätigte Vermögenstransaktionen mit einer digitalen SparkassenCard in voller Höhe erstattete. Unbekannte Täter hatten die vom …
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18.07.2023
von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Viel Geld für keine Leistung – so lassen sich die Erfahrungen zusammenfassen, die Opfer von einzelnen unseriösen Lerninhalten im Internet teuer zu stehen gekommen ist. In der Hoffnung auf den „großen Wurf“ fallen Privatpersonen und …
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13.07.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Allzu oft wird davon ausgegangen, dass die meisten Straftaten auf offener Straße durch Fremde verübt werden. Dabei steigen gerade die Fall-Zahlen der im eigenen zuhause verübten Gewalt drastisch an. 2022 wurden demnach 180.000 Personen …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 07.03.2023, Az. 325 O 110/22 , einen Vermittler eines Immobiliardarlehens der Von Essen Bank GmbH – die bei Vertragsschluss im Jahr 2018 bereits Teil der BNP Paribas Gruppe war und im Jahr 2019 in …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt Armin Müller
In Deutschland wechselt eine hohe Anzahl von Tieren jährlich den Besitzer. Gemeint sind natürlich die Tiere, die allein dem Hobby oder Familie als zusätzliches Familienmitglied dienen. Diese Kaufverträge über Hund, Katze oder auch Pferd, …
03.07.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Die Kapitalbeschaffung beim Initial Coin Offering ( ICO ) In der jüngsten Vergangenheit entwickelte sich gerade für junge Unternehmen , die mit einer neuen Geschäftsidee finanzielle Mittel einwerben wollten, eine günstige Möglichkeit, sich …
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27.06.2023
von Rechtsanwalt Sascha Fehsenfeld LL.M.
Mit der Austauschpflicht für Heizungen entstehen einige Unsicherheiten. Besonders in Bezug auf den Nießbrauch gilt es dabei einige Besonderheiten zu beachten. Nießbrauch Bei dem Nießbrauch handelt es sich um eine Art Eigentumsrecht, wobei …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Filesharing-Abmahnungen von Frommer Legal kommen mehr oder weniger unerwartet. Wer selbst an einer Tauschbörse teilgenommen hat, wird sich über eine solche Abmahnung ärgern, aber wirklich überrascht wird er davon wohl nicht. Und wer vor …
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26.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Nachdem sich der Kläger den linken Fuß an der Bettkante anschlug und unter starken Schmerzen litt, wurde er vom Hausarzt zur Orthopädin, der Beklagten zu 1), überwiesen. Dort wurde die Diagnose Hallux Valgus links, Hallux …
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21.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Einleitung: In Zeiten, in denen der größte Teil der Kommunikation über Emails erfolgt , stellt sich die Frage, was mit dem E-Mail Account des Arbeitnehmers passiert , wenn dieser aus dem Unternehmen ausscheidet. Der Arbeitgeber hat ein …
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20.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Manche Filme schaut man lieber allein, und viele Zuschauer möchten auch gar nicht, dass andere davon wissen. Sie ahnen, worum es geht? Richtig, um Pornofilme. Die Kanzlei Sarwari wirft einem Internetnutzer vor, den Film „Clara, eine …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Kai Harzheim
Im aktuellen Fall liegt mir eine Abmahnung des Herrn Domnik Kurt F. aus Borken vom 22.05.2023 zur Prüfung vor. Den Rechteinhaber vertritt die Kanzlei Heldt | Zülch aus Hamburg. Herr Domnik ist Fotograf und lässt ein Lichtbild abmahnen, dass …
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15.06.2023
von Rechtsanwalt Stefan Buri
Bei vielen Trennungen von Eheleuten steht zunächst nur fest, dass die Ehe leider nicht mehr ausreichend gut funktioniert und eine spätere Scheidung sozusagen – zumindest aus Sicht wenigstens eines Ehepartners - alternativlos ist. Damit ist …
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11.06.2023
von Rechtsanwalt Matthias Steinfartz
Kostenspielige Konstruktion des RWB Fonds Anleger konnten sich als atypische stille Gesellschafter an der 3.RWB Private Capital Plussytem GmbH bis zum Jahre 2008 beteiligen. Hierbei handelte es sich um einen Private Equity Dachfonds, der …