851 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
19.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Voraussichtlich zum 1. August 2022 wird die neue Fassung des Nachweisgesetzes (NachwG) in Kraft treten und einige Änderungen mit sich bringen (siehe dazu etwa den Beitrag Kurzüberblick: Die Neuregelung des Nachweisgesetzes ). Derzeit wird …
|
12.07.2022
von Rechtsanwalt Stefan Buri
Was tun, wenn der das Kind hauptsächlich betreuende Elternteil plötzlich die Besuche bei dem anderen Elternteil einschränkt oder ganz verweigert und auch Gespräche mit dem Anderen nicht mehr sinnvoll möglich sind? Es bleibt dann in jedem …
|
04.07.2022
von Rechtsanwalt Heiko Klages
Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge ist mit Wirkung ab 1.7.2022 durch den neu formulierten § 312k BGB die Einführung eines Kündigungsbuttons („Kündigungsschaltfläche“), der es Verbrauchern ermöglicht, Verbraucherverträge im …
|
14.06.2022
von Rechtsanwalt Achim Bensch
Das Wichtigste vorweg: Ja, Schulden können grundsätzlich verjähren. Die Zeiträume, nach denen offene Forderungen verjähren, sind allerdings je nach Art der Schulden (Inkasso Schulden (also allgemeine Verbindlichkeiten jeder Art), …
|
06.07.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Residenz- und Wechselmodell: Begrifflichkeiten Bei der Trennung der Eltern entsteht oft die Frage, wie genau der Umgang mit Kindern zu gestalten ist. Beim Getrenntleben der Eltern (der ehemaligen Eheleute) wird der angemessene Umgang mit …
|
07.06.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Grundsätzlich sind die meisten Arbeitssuchenden wohl erleichtert, wenn sie einen Job gefunden haben und der Arbeitsvertrag unterschrieben wurde. Es kann jedoch vorkommen, dass Sie den Job aus persönlichen Gründen oder auf Grund eines …
Tiere im Straßenverkehr- wer haftet, wenn es aufgrund eines Tieres zu einem (Auffahr-) Unfall kommt?
|
02.06.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Grundsätzlich ist jeder Verkehrsteilnehmer selbst dafür verantwortlich, ausreichend Abstand nach vorn zu halten. Daraus folgt die Pflicht für den Hintermann, genügend Abstand zu seinem Vordermann zu halten. Der minimale Sicherheitsabstand …
|
04.12.2023
von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
10 Fragen und Antworten für Schenker und Beschenkte zum Schenkungsrecht und zur Schenkungsteuer Für eine Schenkung von Vermögen gibt es viele gute Gründe. Wie eine solche Zuwendung gelingt und was man beachten muss, damit man sie später …
01.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das BAG hat in einem aktuellen und mit Spannung erwarteten Urteil entschieden, dass der Arbeitgeber zur Umsetzung der ihn treffenden arbeitsschutzrechtlichen Verpflichtungen berechtigt sein kann, auf Grundlage eines betrieblichen Schutz- …
|
31.05.2022
von Rechtsanwalt Dr. Andreas Schlegelmilch LL.M.
Vor Kurzem hat sich das Kammergericht Berlin mit der Hausratversicherung und der erweiterten Schlüsselklausel befasst. Mit Urteil vom 29.03.2022 (Az: 6 U 125/19) entschied es, dass der Versicherer bei einem Einbruchdiebstahl mit zuvor …
|
30.05.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Der Umfang des Kündigungsschutzes eines Arbeitnehmers ist zunächst abhängig von der Größe des Betriebes, in dem er arbeitet. Ob das Kündigungsschutzgesetz auf ein Arbeitsverhältnis Anwendung findet, ist abhängig von der Anzahl der …
|
30.05.2022
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Unternehmergesellschaf t: Welche Vorteile hat sie und was muss bei der Gründung beachtet werden? Seit 2008 gibt es die Unternehmergesellschaft, kurz: UG. Die Unternehmergesellschaft ist keine eigenständige juristische Person, sondern eine …
|
23.05.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Ein Arbeitsverhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kann nicht nur durch eine Kündigung, sondern auch durch einen Aufhebungsvertrag beendet werden. Mit einem Aufhebungsvertrag vereinbaren die Parteien das vorzeitige Ausscheiden des …
|
23.05.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns liegt mal wieder eine Abmahnung der Bayerischen Motoren Werke AG bzw. kurz gesagt BMW vor. Ausgesprochen wurde die Abmahnung durch die Münchner Kanzlei KLAKA Rechtsanwälte. Was ist Inhalt der Abmahnung? Zunächst wird in der Abmahnung …
|
17.05.2022
von Rechtsanwältin Ines Hemme-Oels
Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung: Eine Vorsorgevollmacht dient dem Zweck , dass eine andere Person für den Vollmachtgeber handeln kann, entweder, weil dieser kurzfristig nicht selbst handeln kann oder dauerhaft nicht mehr in der …
|
25.05.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Sorgemaßnahmen der Eltern im Zusammenhang mit Nutzung von digitalen Medien Gemäß §§ 1626 Abs. 1, 1631 Abs. 1 BGB wird das Recht und zugleich auch die Pflicht der sorgeberechtigten Eltern festgelegt, ihr Kind zu pflegen, zu erziehen und zu …
|
06.05.2022
von Rechtsanwalt & Notar Notar Thomas Seidel
Sie möchten Ihren Nachlass regeln und suchen einen Notar? Wer soll mein Erbe sein? Wer soll mein Haus bekommen? Wem bekommt mein Geld oder meinen Schmuck, wenn ich sterbe? Wer soll sich später um die Pflege meines Grabes kümmern? Soll ich …
|
25.05.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Nicht nur unter Jugendlichen, sondern auch unter Kindern sind Online-Communities in letzten Jahren sehr beliebt geworden. Zu sog. digitalen Medien gehören Messengerdienste (WhatsApp und Telegram), und auch klassische Plattformen (Facebook, …
|
02.05.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Viele Arbeitgeber fordern von ihren Mitarbeitern berufliche Mobilität, weshalb Arbeitnehmer oftmals einen Dienstwagen gestellt bekommen. Allein im Jahr 2020 gab es in Deutschland etwa 5,15 Millionen Personenkraftwagen mit einem gewerblichen …
|
27.04.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Einen Ehevertrag bei Eheschließung oder innerhalb der Ehe abzuschließen wurde bis vor kurzem noch als unromantisches Tabu betrachtet. Heute sehen aber immer mehr Paare so eine Vereinbarung als notwendige Absicherung. Ein Ehevertrag kann …
|
23.11.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Eine gesetzliche Regelung zur Leistung von Überstunden gibt es nicht. Ob ein Arbeitnehmer verpflichtet ist Überstunden zu leisten, hängt von den jeweiligen Vereinbarungen mit dem Arbeitgeber ab. Vereinbarungen können wie folgt getroffen …
|
25.10.2022
von Rechtsanwältin Hanna Grade
Klärung der Abstammung Die Abstammung kann gemäß § 1600d Abs. 1 BGB, § 169 Nr. 1 FamFG gerichtlich festgestellt werden. Unter anderem legt § 1598a BGB einen Anspruch des Vaters, der Mutter und des Kindes jeweils gegen die anderen beiden …
19.04.2022
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
I. Zum Sachverhalt Entscheidung des AG Hamburg-Wandsbek Die Klägerin schloss mit dem verstorbenen Mieter K am 07.09.2010 einen Nutzungsvertrag über die Überlassung einer Genossenschaftswohnung zum Gebrauch. Am selben Tag schloss sie mit ihm …
|
13.04.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Der Arbeitgeber kann einen Arbeitnehmer nicht nach „Lust und Laune“ willkürlich kündigen. Bei Einschlägigkeit des Kündigungsschutzgesetzes ist eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses nur erlaubt, wenn diese sozial gerechtfertigt ist. …