323 Ergebnisse
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23.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
I. Das Problem Meine Kanzlei erreichen in jüngster Zeit Anfragen von Onlinehändlern, deren Paypal-Konto gesperrt oder bei denen die Reserve zu ihrem Paypal-Konto von Paypal erheblich heraufgesetzt wurde. II. Das Anliegen des gesperrten …
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21.11.2021
von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
„ Drei Peitinger Geschäftsfrauen warnen vor einem möglichen Betrug: Der Vertrag für eine Anzeige an exklusiver Stelle auf einer Erste-Hilfe-Tafel "deutet auf eine Abzocke hin ". So konnte man es im Merkur.de lesen (aktualisiert am …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Generell gilt, dass Sie nicht zwangsläufig machtlos sind, wenn Ihr Beitrag auf Social-Media-Plattformen wie Instagram, TikTok, YouTube oder Facebook gelöscht wird. Sollte Ihr Beitrag von der Meinungsfreiheit gedeckt sein und Ihnen keine …
14.10.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Mandantenanfragen, in denen nach Möglichkeiten gefragt wird, ob und wie man den sog. „Internet-System-Vertrag“ mit der United Media AG vorzeitig bzw. fristlos kündigen kann. Daher möchten wir Ihnen in diesem …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Die Zusammenarbeit mit Content Creators kann für Marken eine erhebliche Marketinginvestition darstellen, die, abhängig von der Reichweite des Content Creators, in den fünf- bis sechsstelligen Bereich reichen kann. Daher genügt eine einfache …
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10.12.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Gegenstand der Abmahnung Die kauf mich GmbH zeigt sich "u.a. für den Verkauf von Tickets für die Tournee der Band "Die Toten Hosen" verantwortlich. Sie lässt durch die Kanzlei Schütz RA / Rechtsanwälte den Umstand abmahnen, dass der …
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01.09.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die United Media AG hat keine Zahlungsansprüche nach unzulässiger Vertragsverlängerung - das hat das LG Düsseldorf nun in einem Fall unserer Kanzlei entschieden. Die betroffene Mandantin hatte sich an uns gewandt, weil sie zahlreiche …
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11.08.2021
von Rechtsanwältin Tuğba Sezer
Ein Arbeitsvertrag kommt durch übereinstimmende Erklärung des Arbeitnehmers und Arbeitgebers über dessen Inhalt zustande. Die häufigsten 10 Regelungen in Arbeitsverträgen sind in diesem Beitrag zusammengefasst. 1. Tätigkeitsbeschreibung und …
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06.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwälte Lentze Stopper mahnen im Auftrag der UEFA Events SA wegen des angeblichen unberechtigten Verkaufs von UEFA EURO 2020-Tickets ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, Tickets unberechtigterweise auf eBay zum Verkauf angeboten …
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01.07.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bei uns in der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg sind sie bereits ein Evergreen: Verträge bzw. „Vereinbarungen“ mit Unternehmen der Euroweb Group. Die Verträge über die Erstellung, Pflege und Wartung von Homepages …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thorsten Krause
1. Das online Glücksspiel, online Roulette, online Casino, Internet Glücksspiel bewegen sich in Deutschland in einer Grauzone. Auch die großen und namhaften Anbieter, wie z.B. BWin, verfügen regelmäßig nur über eine Lizenz nach dem …
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17.04.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Christoph R. Schwarz
Bereits im letzten Jahr versuchten viele Banken von vermögenderen Kunden und Negativzinsen zu erheben, die meist als „Verwahrentgelte“ bezeichnet werden. Schwarz | Mertsch Rechtsanwälte berichteten dazu bereits im vergangenen Jahr . …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Hayko
Mit dem „Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“ sollen Straftaten von Unternehmen härter geahndet werden können. Compliance hilft, Sanktionen abzuwenden. Immer wieder kommt es vor, dass Unternehmen Straftaten begehen – seien …
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31.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Dannhauer
Oft werden das eigene oder auch Fahrzeuge eines Autohauses bzw. der Autovermietung oder des Arbeitgebers in der Form zurückgegeben, dass man es auf dem Parkplatz abstellt und den Schlüssel in den Briefkasten wirft (bspw. bei der Rückgabe …
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16.03.2021
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Legal Tech erfährt in den letzten Jahren seinen Durchbruch und erhält immer mehr Aufmerksamkeit, Bedeutung und Akzeptanz. Ob #Fluggastrecht oder #Mietrecht , immer mehr Menschen greifen auf virtuelle Möglichkeiten zur Rechtsdurchsetzung …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was wurde entschieden? Das LG Gießen hat die Betreiberin eines Online-Casinos verurteilt, einem spielsüchtigen Kunden 12.000 EUR zu erstatten, die dieser vorher bei Roulette-Einsätzen in dem Online-Casino verloren hatte. Das Gericht …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Wiese
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Johanniter Unfall-Hilfe in Kitas und Krippen können unwirksam sein - bundesweit bis zu 470 Einrichtungen betroffen Eltern, die den Betreuungsvertrag mit der Kita oder Krippe kündigen wollen, müssen oft …
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28.01.2021
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Durch den Corona-Lockdown sind bekanntlich seit März 2020 und auch jetzt weiter seit November 2020 für viele Gewerbetreibende ihre Geschäftsräume nicht oder nur eingeschränkt zur Umsatzerzielung verwendbar - Restaurants, Einzelhandel, …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Wie kann ich feststellen, ob Schutzmasken KN95-Masken, FFP2-Masken und FFP3-Masken oder medizinische Masken sicher und verkehrsfähig sind ? Wir haben bereits mehrfach über die Probleme gesprochen, Persönliche Schutzausrüstung verkehrsfähig …
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20.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Beschlagnahme von Guthaben In einem mir vorliegenden Fall hat Amazon das Guthaben eines Händlers (hier: über 20.000 EUR) beschlagnahmt, mit der Begrüdung, dass das Amazon-Verkäuferkonto verwendet worden sei, um "irreführende, …
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11.01.2021
von Rechtsanwältin Vanessa Ulfig
Die Übungsleiterpauschale in Höhe von 2.400,00 EUR wurde auf 3.000,00 EUR pro Jahr und die Ehrenamtspauschale von 720,00 EUR auf 840,00 EUR pro Jahr (§ 3 Nr. 26 und Nr. 26a EStG) angehoben. Ehrenamtler können also ab sofort bis zu 3.000 EUR …
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05.12.2023
von Rechtsanwalt Kay Ole Johannes
„Ergotherapeut Dominik L. ist sich ziemlich sicher: Er und mindestens fünf weitere Selbstständige aus Barsinghausen sind Betrügern aufgesessen. Sie haben bei der Firma H.J. Jäger GmbH Anzeigen auf einer Erste-Hilfe-Tafel gebucht, die an …
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17.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Fünf Jahre nach Bekanntwerden des VW-Diesel-Skandals hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die sog. Abschaltsoftware in Autos für illegal erklärt (Az.: C-693/18 ) - Hoffnung für Besitzer älterer Diesel PKW Nach dem Urteil des EuGH …
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05.09.2023
von Rechtsanwältin Dr. Ina Becker
In Zeiten der sogenannten Corona-Krise können die Emotionen von Vertragsparteien schon mal unverhältnismäßig hochschaukeln. Wegen einer vermeintlich despektierlichen Äußerung des eingesetzten Programmierers gegenüber einem Endkunden …