217 Ergebnisse
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Markus Krebs
Mit dem Beginn der Corona-Krise wird sich der Arbeitsalltag in vielen Betrieben gänzlich ändern und nichts mehr so sein wie es einmal war. Auch anstehende Betriebsänderungen werden dann zur Alltagspraxis werden. Daher sollten Sie jetzt …
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25.03.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Im Eilverfahren werden aktuell Gesetzesvorhaben durch den Bundestag gepeitscht. Im Rahmen des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der Covid-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht sollen auch das Insolvenzrecht und die …
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21.03.2020
von Rechtsanwältin Julia Gerdes
Details zu KFW-Krediten Die Bundesregierung will in der Corona-Krise bekanntlich Unternehmen mit unbegrenzten Kreditprogrammen helfen. Laut Bundesfinanzministerium kennen die deutschen Banken mittlerweile die konkreten Bedingungen für …
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26.03.2020
von Rechtsanwältin Julia Gerdes
Zusammenfassung Auf die Aussetzung der Antragspflicht nach § 15 a InsO wird nun die Aussetzung der Haftung nach § 64 GmbHG/ § 92 II AktG folgen. Nach dem jüngsten Gesetzesentwurf eines Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Korch
Aktuell ergehen im Zuge der Corona-Krise u. a. Schließungsanordnungen durch verschiedene Landesregierungen u. a. für Gaststätten, Hotels, Verkaufsstellen des Einzelhandels, Kultur- und Bildungseinrichtungen, Messen und …
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28.10.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Nicht selten kommt es insbesondere nach dem Ausscheiden eines Geschäftsführers aus der aktiven Tätigkeit in einer GmbH vor, dass die GmbH (deren Gesellschafter) im Nachgang Sachverhalte entdecken (oder glauben zu entdecken), aus denen sich …
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18.10.2019
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Seit das Bundessozialgericht (BSG) Ende des Jahres 2015 seine Rechtsprechung im Hinblick auf die Voraussetzungen für die Annahme einer Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers (GF) geändert hat, kommt es sukzessive – anlässlich …
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14.08.2019
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Wie in allen internationalen Geschäftsbeziehungen benötigen Sie Anpassungsfähigkeit, Flexibilität, Geduld und Hintergrundwissen zur Kultur. Nigeria ist hier jedoch – erwartungsgemäß – noch ein ganzes Stück spezieller als andere Länder. 1. …
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07.08.2019
von Rechtsanwältin Tugba Balikci
Schulden können sehr schnell entstehen. Das wissen die meisten von uns. Doch wie wird man die entstandenen Schulden los? Viele Schuldner ignorieren Mahnungen so lange, bis der Gerichtsvollzieher vor der Tür steht. Schulden loswerden geht so …
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Gesellschaften bürgerlichen Rechts kommen in den unterschiedlichsten Erscheinungsformen vor: von ärztlichen Gemeinschaftspraxen und kleineren Unternehmen bis zur Wohn- oder Fahrgemeinschaft. Wenn sich mehrere Personen zusammentun und sich …
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23.02.2019
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Der Skandal rund um den Einsatz von Abgasabschalteinrichtungen (Defeat Devices) ist schon lange nicht mehr auf den Volkswagen-Konzern beschränkt. Jetzt hat das Landgericht Stuttgart die Daimler AG in mehreren Fällen zu …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Josip Kuvac
Wird ein Vertragshändlervertrag beendet, stellt sich die Frage, ob dem Vertragshändler ein Ausgleichsanspruch zusteht. Für einen Ausgleichsanspruch des Vertragshändlers analog § 89b HGB – eine direkte Anwendung der Vorschrift kommt nach dem …
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19.01.2019
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Das Aufenthaltsgesetz normiert nicht die Möglichkeit, allein durch die Zahlung einer Investitionssumme in ein Unternehmen oder den Erwerb einer Immobilie in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis zu erwerben. Andere EU-Mitgliedstaaten haben …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Dipl. Betrw. Harald Munk LLM. eur., LLM. oec.
Eine kleine Einführung in den Kaufmannsbegriff im Sinne des HGB Der Ist-Kaufmann (aus dem Gesetz) Der Auftritt in der Wirtschaftswelt als Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) bringt dem/der Unternehmer(in) große Vorteile. …
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07.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Bereits im Jahre 2014 wurde das seinerzeit vorläufige Insolvenzverfahren über sechs von sieben Schiffsfonds des Emissionshauses Orange Ocean GmbH & Co. KG eröffnet. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Bulk-Carrier: • MS Marietta …
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15.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Grundsätzlich sind Firmennamen durch §12 BGB geschützt. Diese müssen eine sogenannte Namensfunktion besitzen, das heißt, der Name muss geeignet sein, die Firma von anderen Unternehmen unterscheidungskräftig abzugrenzen. Dies gilt dann auch …
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09.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Mitte 2018 befasste sich das OLG Köln mit der Frage, ob ein Gütesiegel, das durch einen Warentest vergeben wurde, auch für ähnliche Produkte wie das getestete verwendet werden dürfe. Der Fall: Die beklagte Firma verkauft Matratzen in …
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12.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Laut Artikel 6 Absatz 1 der neuen Datenschutzgrundverordnung ist festgelegt, dass Anbieter grundsätzlich die ausdrückliche Einwilligung ihrer (potentiellen) Kunden einholen müssen, bevor sie deren Daten verarbeiten. Artikel 7 der DSGVO …
„Ready Player One“, „Wild Card“, „Mord im Orient-Express“: Was tun nach einer Filesharing-Abmahnung?
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04.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
74.500 Abmahnungen wurden alleine 2014 im Bereich Filesharing versendet. Ein sehr großer Teil davon durch Waldorf-Frommer. Unter den abgemahnten Filmen kann man manche Titel häufiger lesen als andere: „Ready Player One“ (Warner Bros), „Wild …
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04.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Es ist heutzutage keine Seltenheit, dass unzufriedene Kunden den, aus ihrer Sicht, schlechten Service auf populären Vergleichsplattformen wie Yelp übertrieben herabwürdigen und somit für die übrigen Nutzer der Plattform einen falschen …
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30.08.2018
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Gerade bei großen Kapitalmarktrechtsverfahren, wie aktuell etwa gegen Volkswagen wegen der Manipulation der Software bei Dieselfahrzeugen, ist die Ausgangsposition meist ähnlich: Auf Unternehmensseite stehen hochgerüstete Rechtsabteilungen, …
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24.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Nicht selten passiert es, dass unzufriedene Kunden nach einer, aus ihrer Sicht, schlechten Behandlung diese auf der populären Bewertungsplattform von Facebook anprangern. Oftmals wird bei diesen negativen Bewertungen übertrieben oder ein …
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27.07.2018
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Im Sommer letzten Jahres erhielt eine Mandantin ein Schreiben ihrer Bank, einer deutschen Großbank, in welchem sie aufgefordert wurde, anzugeben, „ob Sie US-steuerpflichtig sind oder nicht“ und außerdem in Form einer eidesstattlichen …
VW-Dieselskandal: Landgericht Stuttgart entscheidet, dass Robert Bosch GmbH Unterlagen vorlegen muss
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13.07.2018
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
VW-Dieselskandal: Landgericht Stuttgart entscheidet im Verfahren gegen Porsche, dass Robert Bosch GmbH interne Unterlagen im Zusammenhang mit Defeat-Device vorlegen muss. Die gerichtliche Aufarbeitung des VW-Dieselskandals und dessen …