135 Ergebnisse
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14.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Weber
Der Hinweis auf die sofortige Lieferbarkeit einer Ware ist wettbewerbswidrig und kann eine Abmahnung zur Folge haben, wenn die Ware tatsächlich nicht lieferbar ist. Bereits im Jahr 2005 hatte der Bundesgerichtshof auf Grundlage der damals …
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17.03.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Geschäftsgeheimnisse, also z.B. Kundenlisten, Lieferantenkontakte, Preiskonditionen, Konstruktionszeichnungen, Fertigungsmethoden, Formeln, Rezepte, zählen zu den wichtigsten Vermögensgütern eines Unternehmens. Deshalb erstaunt es nicht, …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Weber
Doppelter Schadensersatz bei Bilderklau (Fotodiebstahl) und Nichtnennung des Urhebers Bei Bilderklau und Nichtnennung des Urhebers (Fotografen) bzw. fehlendem Copyrightvermerk muss der Verletzer einen doppelten Schadensersatz zahlen. …
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12.02.2015
von Rechtsanwalt Christian Weber
Das OLG Düsseldorf hat in seinem Urteil vom 30.12.2014 unter dem Az. I-15 U 76/14 entschieden, dass bei Verwendung von Prüfsiegeln bzw. Zertifikaten in der Werbung bzw. in einem Onlineshop die Angaben einer näher erläuternden Fundstelle …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Weber
Abmahnung wegen Markenrechtsverstoß Häufiger Grund für eine Abmahnung ist ein Verstoß gegen das Markengesetz bzw. gegen die Markenrechte eines Dritten Zum markenrechtlichen Hintergrund Mit einer Marke werden häufig besondere …
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20.10.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
Häufiger Grund für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen aus §§ 3, 4 Ziff. 11 UWG sind Verstöße gegen die Bestimmungen der EU-Textilkennzeichnungsverordnung. Betroffen sind häufig auch Onlinehändler und zwar wegen unterlassener oder …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Weber
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Garantien Zur Zeit werden zahlreiche Onlinehändler mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wegen angeblicher fehlerhafter Garantien und unzureichender Garantiebedingungen überzogen. Wettbewerbsrechtliche …
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12.05.2022
von Rechtsanwalt Christian Kramarz LL.M.
Über den Rechtsanwalt Rechtsanwalt Christian Kramarz, LL.M. (Master of Laws) ist Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht. Die Vertretung von Fotografen bei der Wahrnehmung Ihrer Urheberrechte gehört zu seiner täglichen Arbeit. Service für …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Weber
Das Recht am eigenen Bild bei Abbildungen von Personen im Internet Internetbasierte soziale Netzwerke, wie beispielsweise TikTok, Snapchat, Instagram, Facebook, Twitter etc. gehören mittlerweile schlichtweg zum Alltag. Sehen und gesehen …
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20.08.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
Abmahnung wegen Verstoßes gegen die Informationspflicht des Art. 246a § 1 Abs.1 Nr.1 EGBGB (Angabe der wesentlichen Eigenschaften der Waren oder Dienstleistungen). Mit Inkrafttreten der EU-Verbraucherschutzrichtlinie zum 13.6.2014 haben …
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12.08.2014
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Alice Schwarzer, die Bildzeitung und die Deutsche Telekom befinden sich in guter Gesellschaft: Immer wieder berichten die Medien von Prominenten, Presseunternehmen, Firmen und anderen Beklagten vor Gericht, die wegen unbedachter Äußerungen …
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24.06.2014
von ZELLER & SEYFERT Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB
Das OLG Düsseldorf hat vor kurzem entschieden, dass die Werbung einer Versandapotheke mit einem Preisausschreiben weder gegen § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 13 des Heilmittelwerbegesetzes (HWG) noch gegen § 7 Abs. 1 HWG verstößt. Voraussetzung für …
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12.05.2014
von Rechtsanwalt Krischan David Lang
Im Folgenden ein aktuelles Urteil, welches von Herrn Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Krischan David Lang erwirkt wurde. Hintergrund ist eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung unserer Mandantin wegen angeblich fehlender …
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16.04.2014
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Unter Freunden ist man schnell geneigt, einen Vertrauensvorschuss zu gewähren. Mündlich vereinbarte und gewährte Darlehen, Unterstützung bei Selbständigkeit und geschäftlichen Vorhaben mit der Vereinbarung „die Vergütung/das Vertragliche …
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26.06.2012
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Zur Frage der richtigen Berufsbezeichnung und der zulässigen Tätigkeit Die breite Verwendung des Begriffes „Coach" begründet sich darin, dass er in Deutschland nicht gesetzlich geschützt ist und keine gesetzlichen Anforderungen an die …