179 Ergebnisse für Zeugen

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Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern § 176 StGB – Aussage gegen Aussage?
Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern § 176 StGB – Aussage gegen Aussage?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Vorwurf des sexuellen Kindesmissbrauchs – Aussage gegen Aussage Nicht immer sind Sachverhalte vor Gericht eindeutig. Gerade im Strafrecht kommt es jedoch darauf an, alle Facetten des vorliegenden Falles umfassend zu würdigen. Insbesondere …
Vorladung durch die Polizei als Beschuldigter – was tun?
Vorladung durch die Polizei als Beschuldigter – was tun?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Sie haben eine Vorladung durch die Polizei erhalten? Sie sind Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren? Von diesem Umstand erfahren Sie oft erst, wenn Sie einen Brief von der Polizei erhalten, in dem Sie zur Vernehmung geladen werden. …
Testamentserrichtung bei Todesgefahr
Testamentserrichtung bei Todesgefahr
| 21.07.2017 von Rechtsanwältin Iris Koppmann
Nicht selten kommt es vor, dass ein schwerkranker, vom Tode bedrohter Mensch, der sich im Krankenhaus befindet, das Bedürfnis hat, hinsichtlich seines Nachlasses bzw. der Erbfolge noch eine Regelung zu treffen. In manchen Fällen hat er noch …
Hausdurchsuchung – Was heißt das und was soll ich tun?
Hausdurchsuchung – Was heißt das und was soll ich tun?
| 03.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die Wohnung ist gem. Artikel 13 I GG unverletzlich und steht somit unter einem besonderen Schutz. Der Grund dafür ist leicht nachvollziehbar. Schließlich stellt die Durchsuchung der Wohnung einen Eingriff in unseren persönlichsten …
Der spanische Zivilprozess - eine Kurzdarstellung
Der spanische Zivilprozess - eine Kurzdarstellung
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Robert Engels
Zuständigkeit spanischer Gerichte – was tun? Das deutsche Rechtssystem kommt dann an seine Grenzen, wenn die internationale Gerichtszuständigkeit im Ausland liegt. Dies ist u.a. dann der Fall, wenn der Wohnsitz oder der Gesellschaftssitz …
Fluggastrecht: Zubringerflug und Anschlussflug / Entfernungsberechnung nach der Großkreismethode
Fluggastrecht: Zubringerflug und Anschlussflug / Entfernungsberechnung nach der Großkreismethode
| 15.03.2018 von Rechtsanwalt Torben Schultz
Der nachfolgende Beitrag behandelt die Abwicklung eines Falles aus dem Bereich der Fluggastrechte (EG-Verordnung 261/2004). Schwerpunkt Zur Frage, wie sich der Ausgleichsanspruch berechnet, wenn im Wege einer einheitlichen Buchung ein …
Dauerbrenner im Mietrecht – Schönheitsreparaturen Teil II
Dauerbrenner im Mietrecht – Schönheitsreparaturen Teil II
| 11.01.2017 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Welche Entschädigung ist „angemessen“? Dies zu entscheiden, ist immer eine Frage des Einzelfalles und sollte daher mit einer rechtskundigen Person entschieden werden, denn nicht selten passieren hierbei die größten Fehler. Faustformel Der …
Ignorierung des Richtervorbehalts durch Polizei bei Blutprobe führt zu Verwertungsverbot
Ignorierung des Richtervorbehalts durch Polizei bei Blutprobe führt zu Verwertungsverbot
| 21.09.2016 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das OLG Naumburg hatte sich mit der Frage zu befassen, welche Folgen es hat, wenn ein Polizeibeamter den richterlichen Eildienst ignoriert und selber eine Blutentnahme anordnet. Im vorliegenden Fall wurde der Betroffenen 2014 um 16:30 Uhr …
Abmahnung – wie soll ich mich verhalten?
Abmahnung – wie soll ich mich verhalten?
| 14.09.2016 von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Habe ich eine Abmahnung erhalten? Eine Abmahnung kann grundsätzlich mündlich (Ausnahme in bestimmten Tarifverträgen) oder schriftlich erklärt werden: Der Arbeitgeber behauptet mit einer Abmahnung, dass der Arbeitnehmer mit seinem Verhalten …
Ärztliche Aufklärung: Woher kommt sie, wohin geht sie?
Ärztliche Aufklärung: Woher kommt sie, wohin geht sie?
| 27.07.2016 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Wer entscheidet eigentlich (Arzt oder Patient)? Kaiserschnitt oder natürliche Geburt; OP oder nicht OP; wenn OP, dann offen oder Schlüsselloch; Bluttransfusion oder nicht? Unsere Großeltern haben diese Entscheidungen noch dem Arzt …
Wie bekomme ich meine Überstunden ausbezahlt?
Wie bekomme ich meine Überstunden ausbezahlt?
| 10.04.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Von RA Johannes Zimmermann Einleitung Mehrarbeit ist aus dem Wirtschaftsalltag nicht fortzudenken. Die Gründe für den Anfall von Überstunden sind vielfältig. Die Bandbreite der möglichen Ursachen reicht von Verzögerungen durch …
Willkürliche Anordnung der Blutprobe durch Polizei kann zu einem Beweisverwertungsverbot führen
Willkürliche Anordnung der Blutprobe durch Polizei kann zu einem Beweisverwertungsverbot führen
| 22.03.2016 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Ordnet ein Polizeibeamter eine Blutabnahme an und ignoriert dabei den richterlichen Eildienst, liegt eine bewusste (und strafbare) Umgehung des Richtervorbehaltes vor, welche zu einem Beweisverwertungsverbot führt. Dem Betroffenen eines …
Geschäftsführer einer Gesellschaft haften persönlich auf Schadensersatz bei Schwindelunternehmen
Geschäftsführer einer Gesellschaft haften persönlich auf Schadensersatz bei Schwindelunternehmen
| 15.02.2016 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Der BGH hat mit Urteil vom 14. Juli 2015 - VI ZR 463/14 zu der Frage Stellung genommen, wann Geschäftsführer einer GmbH oder Vorstandsmitglieder einer Aktiengesellschaft persönlich haften. Grundsätzlich ist eine persönliche Haftung der …
Was ist eine Härtefallscheidung und warum ist sie nicht immer sinnvoll?
Was ist eine Härtefallscheidung und warum ist sie nicht immer sinnvoll?
| 13.01.2016 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Härtefallscheidung Bei einer Scheidung stellen sich die Betroffenen häufig die Frage, ob eine Scheidung auch ohne eine Trennungszeit möglich ist. Man spricht dann von der sogenannten „Härtefallscheidung“. Dieser Artikel gibt einen …
VW-Skandal und Schadensersatz
VW-Skandal und Schadensersatz
| 24.11.2015 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
VW bleibt sich leider treu. Die verfälschten Abgaswerte um den Stickoxidausstoß sind aufgedeckt – führen aber nicht zur Demut und Einsicht. Von Schadenswiedergutmachung ist man bei VW weit entfernt. Die Kunden werden vertröstet. Dabei …
Fahrtenbuchauflage für Motorrad bei nicht aufklärbarer Identität des Fahrers rechtmäßig
Fahrtenbuchauflage für Motorrad bei nicht aufklärbarer Identität des Fahrers rechtmäßig
13.11.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Verwaltungsgericht Neustadt, Beschluss vom 04.11.2015 – 3 L 967/15.NW Erweiterung der Fahrtenbuchauflage für alle weiteren genutzten Fahrzeuge bedarf der vorherigen Verhältnismäßigkeitsprüfung Wurde mit einem Motorrad die zulässige …
Kündigung: Arbeitnehmer kann Annahme des Kündigungsschreibens nicht verweigern
Kündigung: Arbeitnehmer kann Annahme des Kündigungsschreibens nicht verweigern
| 05.11.2015 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses (egal ob der Arbeitgeber oder der Arbeitnehmer kündigt) muss gemäß § 623 BGB schriftlich erfolgen. Die Schriftform ist in § 126 BGB definiert und setzt voraus, dass das Schriftstück eigenhändig …
Videoaufzeichnung einer KFZ-Kamera (Dashcam) ist als Beweismittel im Strafverfahren zulässig
Videoaufzeichnung einer KFZ-Kamera (Dashcam) ist als Beweismittel im Strafverfahren zulässig
| 30.09.2015 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Die Aufzeichnung einer Videokamera („Dashcam”) im KFZ oder am Fahrradhelm darf im Strafverfahren als Beweismittel verwendet werden. So hat es das AG Nienburg zutreffend entschieden. Folgender Sachverhalt lag der Entscheidung zugrunde: Der …
Abmahnanwälte unterliegen erneut vor dem Amtsgericht Köln
Abmahnanwälte unterliegen erneut vor dem Amtsgericht Köln
| 11.09.2015 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
In einem Filesharing-Verfahren vor dem Amtsgericht Köln (Az. 137 C 544/14) musste die auf die Verfolgung von mutmaßlichen Filesharern spezialisierte Kanzlei BaumgartenBrandt aus Berlin jüngst eine weitere Schlappe einstecken. Das …
Kalifornischer Pornofilmproduzent unterliegt Kanzlei
Kalifornischer Pornofilmproduzent unterliegt Kanzlei
| 27.08.2015 von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Das Amtsgericht Köln hat die Klage eines Pornofilmproduzenten aus Beverly Hills/USA gegen eine Mandantin von Renner Morbach Rechtsanwälte vollumfänglich abgewiesen. Der Mandantin war vorgeworfen worden, 2012 einen pornografischen …
Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Eine einstweilige Verfügung erlässt das zuständige Gericht im Regelfall auf Antrag und ohne mündliche Verhandlung wenige Tage nach Beantragung. Nur wenn das Gericht Zweifel an dem Antrag des Antragstellers hat oder der Antragsgegner vorher …
Urlaubszeit ... Unfall im Ausland
Urlaubszeit ... Unfall im Ausland
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Alexander Schulte-Silberkuhl
Zunächst gilt es zu wissen, wie Sie sich bei einem Verkehrsunfall im Ausland zu verhalten haben. Sie sollten unmittelbar eine Warnweste tragen, denn in vielen europäischen Ländern (Belgien, Bulgarien, Finnland, Frankreich, Italien, …
Die Widerspruchslösung im Strafrecht: Anforderungen an einen entsprechenden Widerspruch
Die Widerspruchslösung im Strafrecht: Anforderungen an einen entsprechenden Widerspruch
| 23.04.2015 von Rechtsanwältin Adrijana Blazevska-Gkiztavidis
Der 1. Strafsenat beim Bundesgerichtshof (BGH) hatte bereits durch Beschluss vom 11. September 2007 die Anforderungen an die im 38. Band entwickelte „Widerspruchslösung“ (BGHSt 38, 214) insoweit verschärft, als dass seitdem verlangt wird, …
Ablauf eines Strafverfahrens
Ablauf eines Strafverfahrens
| 10.04.2015 von Rechtsanwältin Adrijana Blazevska-Gkiztavidis
Das Strafverfahren gliedert sich in drei Abschnitte mit jeweils ganz unterschiedlichen Aufgaben. Man unterscheidet zwischen Ermittlungsverfahren, gerichtlichem Verfahren und Vollstreckungsverfahren. Das Ermittlungsverfahren Das …