1.069 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
21.02.2024
von Rechtsanwalt und Notar a.D. Volker Gensch
1. Eigennutzung oder Vermietung – egal! a) Was gilt in Holland? Egal, ob Sie Ihr niederländisches Ferienhaus selbst nutzen oder vermieten. Egal auch, wie hoch Ihre Mieteinnahmen sind. Sie zahlen immer ca. 1,2 % des Verkehrswerts jährlich …
|
15.08.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie haben mit Ihrem E-Auto einen Unfall erlitten und möchten die beste Unfallabwicklung bekommen? Fachanwalt für Verkehrsrecht & ADAC Vertragsanwalt Patrick Balduin informiert im Folgenden über Besonderheiten bei Unfällen mit …
|
09.08.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Viele Autokredite und Kfz-Darlehen sind widerrufbar – selbst, wenn die im Vertrag genannte Widerrufsfrist schon längst abgelaufen ist und der Autokauf Monate oder sogar Jahre zurückliegt! Der Europäische Gerichtshof hat am 09.09.2021 …
|
05.08.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Unter Geldwäsche versteht man die Einschleusung von illegal erwirtschafteten Geldern in den legalen Finanz- und Wirtschaftskreislauf. Das Strafgesetzbuch stellt Geldwäsche in § 261 Abs. 1 mit einer Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren …
|
28.07.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Durchsuchungen bei Hyundai und Kia – ein neues Ausmaß des Abgasskandals? Es geht um illegale Abschalteinrichtungen bei Dieselfahrzeugen. Ins Visier der Staatsanwaltschaft in Frankfurt sind nun auch die Automobilriesen Hyundai und Kia …
|
23.03.2023
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Das höchste europäische Gericht (EuGH) hat am 14.07.2022 zu dem Aktenzeichen C-128/20 entschieden, dass die Abschalteinrichtung "Thermofenster" in Dieselmotoren unzulässig und damit verboten ist. Mit seinem Urteil vom 21.03.2023 in der …
|
05.07.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
§ 184b Absatz 3 Strafgesetzbuch (StGB) stellt den Besitz von kinderpornographischen Dateien unter Strafe. Es drohen nach dem Gesetz mindestens ein Jahr bis zu fünf Jahren Gefängnis. Eine Verfahrenseinstellung ist aufgrund der erhöhten …
|
04.07.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie sind Besitzer eines Dieselfahrzeugs, welches nicht älter als 10 Jahre ist? Laut dem Generalanwalt beim EuGH steht Ihnen ein erheblicher Schadensersatzanspruch zu, erklärt Patrick Balduin, Fachanwalt für Verkehrsrecht, welcher zahlreiche …
|
20.06.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Gute Nachrichten für im Abgasskandal geschädigte Autobesitzer: Nach einer neueren Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) können Neuwagenkäufer von Fahrzeugen mit manipulierten Motoren nach Eintritt der Verjährung ihrer …
|
08.06.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sind Sie mit Ihrem Camper im Ausland in einen Unfall verwickelt, so gilt für die Unfallabwicklung grundsätzlich das Recht des Staates, in dem sich der Unfall ereignete. Dies hat Auswirkungen auf die jeweiligen Ansprüche, die Sie nach …
|
24.05.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Sie hatten eine Hausdurchsuchung wegen des Vorwurfs des Besitzes oder Sich-Verschaffens kinderpornographischer Inhalte? Weil Sie vielleicht in einem Chat, bei Instagram oder einer WhatsApp-Gruppe aufgefallen sein sollen? Dann haben Sie ein …
|
24.05.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie fahren Auto und haben es eilig – dabei touchieren Sie ein parkendes Fahrzeug, fahren aber weiter in dem hoffnungsvollen Glauben, es werde schon nichts passiert sein. So einfach und schnell kann man sich dem unerlaubten Entfernen vom …
|
23.05.2022
von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
Die Berufsunfähigkeitsversicherung will nicht zahlen? Sie haben jahrelang Versicherungsbeiträge eingezahlt und sind nun berufsunfähig. Aber jetzt, wo es drauf ankommt, will Ihr Versicherer nicht zahlen? Das kommt leider häufiger vor, als …
|
20.05.2022
von Rechtsanwalt Felix Nobbe
Mit Beschluss vom 27.04.2022 ( 1 BvR 2649/21 ) hat das Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde zurückgewiesen, die sich gegen § 20a, § 22a und § 73 Abs. 1a Nr. 7e bis 7h Infektionsschutzgesetz und die sich daraus ergebende …
|
09.05.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Sie fragen sich, was Sie tun können, wenn Sie innerorts mit 31 bis 50 km/h zu schnell geblitzt wurden? „ Die gute Nachricht vorweg: Wir helfen Ihnen im Verkehrsrecht bundesweit, Bußgelder, Punkte in Flensburg sowie Fahrverbote zu vermeiden. …
|
05.05.2022
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Der Bundesgerichthof hat mit Urteil vom 04.05.2022 (Aktenzeichen XII ZR 64/21) entschieden, dass der Betreiber eines Fitnessstudios zur Rückzahlung von Mitgliedsbeiträgen verpflichtet ist, die für einen Zeitraum angefallen sind, in dem das …
|
20.05.2022
von Rechtsanwalt Felix Nobbe
Anwendbarkeit der neuen Impfpflicht im Gesundheitswesen nach § 20 a IfSG - Infektionsschutzges Das IfSG hat den Zweck die besonders vulnerablen Personen, die Patienten, zu schützen, indem diese nur mit geimpften oder genesenen Personen in …
|
19.04.2024
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Achtung: Der nachfolgende Beitrag gilt für alle Betäubungsmittel nach dem BtMG - und daher seit dem 1.04.2024 nicht mehr für Straftaten mit Cannabis gemäß § 34 KCanG! Der Handel mit Betäubungsmitteln wird gem. § 30 BtMG mit Freiheitsstrafe …
|
29.10.2023
von Rechtsanwalt und Notar Ulrich Holzer
Wenn Eltern eine Immobilie im Wege der vorweggenommenen Erbfolge auf ihre Kinder unter Vorbehalt des Wohnrechts oder Nießbrauchs übertragen, kann in vielen Fällen nicht ausgeschlossen werden, dass die Eltern später bei vollstationärer …
|
29.10.2023
von Rechtsanwalt und Notar Ulrich Holzer
Wenn der Käufer einer Immobilie den Kaufpreis finanziert, kann es vorkommen, dass das Darlehen höher ist als der Kaufpreis - bei Renovierungskosten etwa. Steht der Verkäufer unter Betreuung ist bei der vertraglichen Gestaltung zu beachten, …
|
07.04.2022
von Rechtsanwalt Nikias Roth
Sie haben zum Beispiel bei einem Verkehrsunfall einen Passanten mit ihrem Auto oder Motorrad erfasst? Oder der Unfallgegner wurde durch Sie beim Unfall verletzt? Ich zeige Ihnen nachfolgend auf, welche rechtlichen Konsequenzen drohen. 1. …
|
05.04.2022
von Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk
Bei einer fahrlässigen Tötung im Straßenverkehr gemäß § 222 StGB sollten Sie schnell einen Fachanwalt für Strafrecht und/oder Verkehrsrecht kontaktieren - rät Rechtsanwalt Heiko Urbanzyk aus Coesfeld (bei Münster, Dülmen, Ahaus, Borken). Es …
|
05.04.2022
von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Der Dieselskandal zieht auch bei dem deutschen Fahrzeughersteller Opel immer weitere Kreise. Nun werden etliche Fahrzeuge der Modelle Astra, Corsa und Insignia zurückgerufen, weil auch Opel Dieselmotoren manipulierte. Dies geht aus einer …
|
04.04.2022
von Rechtsanwältin Kimia Dabiri
Verhalten und Ansprüche nach einem Verkehrsunfall I. Verhalten nach dem Unfall Viele Personen wissen nicht wie man sich nach einem Verkehrsunfall zu verhalten hat ! Wichtig ist folgendes: 1. Fahrzeug anhalten 2. Unfallstelle sichern 3. …