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19.03.2020
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Um die Geschwindigkeit der Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, wird das öffentliche Leben eingeschränkt, was auch die Arbeitswelt betrifft. 1. Vergütungsanspruch des Arbeitnehmers Grundsätzlich schuldet der Arbeitnehmer dem …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
Entschädigungen nach dem Infektionsschutzgesetz für Arbeitgeber und für Selbstständige im Freistaat Sachsen Die wichtigsten Informationen für Arbeitgeber und Selbstständige bzw. Freiberufler zusammengefasst: Wer aufgrund des Coronavirus …
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19.03.2020
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat umfangreiche Informationen zur Beantragung von Kurzarbeitergeld zusammengestellt. Sie finden sie auf der Webseite der BA. Die Informationen werden fortlaufend aktualisiert und an die gültige Rechtslage …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
Fortsetzung Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht Teil 2 (Lesen Sie hier Teil 1 und Teil 2 ) Für die Betreuung gesunder Kinder ist meines Erachtens abweichend zu verfahren. Henssler vertritt im Münchener Kommentar zum BGB, 8. Auflage …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Bei dem von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmenpaket, mit dem Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützt werden sollen, kommt der KfW eine wichtige Aufgabe zu. Die KFW soll mitwirken, die kurzfristige Versorgung …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Verschiedene
Konstellationen a) Auftragsrückgang Die aktuelle Situation kann dazu führen, dass in einem Unternehmen weniger
zu tun ist, weil z. B. entweder die Nachfrage gesunken ist, die Lieferanten
keine oder weniger Ware zur Verfügung …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
Fortsetzung Coronavirus SARS-CoV-2 und das Arbeitsrecht Teil 1 (Lesen Sie hier Teil 1 und Teil 3 ) 3.8. Welche arbeitsrechtlichen Maßnahmen darf der Arbeitgeber als Prävention ergreifen? Gemäß § 106 GewO ist der Arbeitgeber berechtigt, …
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18.03.2020
von Rechtsanwalt Jan Marcel Binner
(Lesen Sie hier Teil 2 und Teil 3 ) Sehr geehrte Damen und Herren, die Pressemitteilungen überschlagen sich: Das Sächsische Kultusministerium hat für öffentliche Schulen ab Montag (16. März 2020) eine unterrichtsfreie Zeit angeordnet; das …
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14.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Expertenteam der BSKP-Fachanwälte für Arbeitsrecht beantwortet die derzeit drängendsten arbeitsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit Corona: Kann ein Arbeitgeber bei Arbeitsausfällen wegen des Coronavirus Kurzarbeitergeld beanspruchen? …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) Ausbilder müssen keine Juristen sein, allerdings sollten sie die wichtigsten rechtlichen Regelungen kennen, die bei der Ausbildung von Azubis gelten. Nur so lassen sich Fehler bei der …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Immer mehr Veranstaltungen werden abgesagt oder nach hinten verschoben, damit sich das neuartige Corona-Virus nicht sprunghaft weiter ausbreiten kann. Das ist dann nicht nur wegen der geplatzten Vorfreude ärgerlich. Oft stellt sich auch die …
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20.02.2020
von Rechtsanwalt Hauke Schulz
Nach Eintritt der Insolvenz und überwiegender Einstellung des Flugverkehrs hatte Air Berlin dem Cockpit-Personal gekündigt. Hierfür war zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit eine Massenentlassungsanzeige zu erstatten, die gemäß § 17 …
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06.02.2020
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Frau M. ist seit 2013 als Rezeptionistin in einem Hotel tätig. Sie arbeitet in Schichten. Im Jahr 2018 kam ihre Tochter zur Welt. Nach Inanspruchnahme von Elternzeit begehrte sie bei ihrem Arbeitgeber Teilzeit. Hierbei beantragte sie, …
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16.01.2020
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Der gesetzliche Mindestlohn für diejenigen Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, welche nicht durch anderweitige tarifliche Regelungen eine höhere Lohnuntergrenze haben, steigt zum 01.01.2020 von 9,19 Euro auf 9,35 Euro/Stunde. Die …
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10.01.2020
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Ein kleiner „gelber Schein“ mit großer Bedeutung: Fehler im Umgang mit der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) können in Extremfällen den Verlust des Vergütungsanspruchs oder sogar eine Kündigung rechtfertigen. Eine der vielen spannenden …
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21.11.2019
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Abfindungszahlungen sind u. U. auch bei einer verhaltensbedingten oder personenbedingten Kündigung möglich. Sie müssen sich jedoch dafür einsetzen und aktiv werden, denn auch wie bei den meisten betriebsbedingten Kündigungen fließen …
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19.11.2019
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Jahr 2019 brachte im Arbeitsrecht viele Änderungen und damit wieder neue Fallstricke für Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Urlaubsabgeltung Gleich zu Beginn des Jahres änderte das BAG seine jahrelange Rechtsprechung und entschied am 22.01., …
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29.10.2019
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Als Saidi H. zu mir kam, war er beschämt. Zur Ausstellung der Geburtskunde seines Kindes waren von ihm verschiedene Urkunden verlangt worden, so berichtete er. Seine eigene Geburtsurkunde, die Heiratsurkunde, und, da die Mutter des Kindes …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Arnd Leser
BAG, Urteil vom 26. Juni 2019, Az. 5 AZR 452/18 Mit Arbeit im „Homeoffice“ und verschiedenen Modellen der Flexibilisierung der Arbeitszeit birgt Arbeitsrecht 4.0 für den Arbeitgeber die Problematik, dass die Einhaltung der vereinbarten …
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30.09.2019
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Homeoffice steht hoch im Kurs: Anscheinend möchten 92 % der Mitarbeiter von zu Hause arbeiten (Quelle: Umfrage des BVDW). Das BMAS arbeitet daher an einem Gesetzentwurf zum Homeoffice. Bis zum Inkrafttreten der gesetzlichen Grundlage kommen …
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05.09.2019
von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat jüngst wie folgt entschieden: „Verbreitet eine Arbeitnehmerin eine unzutreffende Behauptung, die geeignet ist, den Ruf eines Kollegen erheblich zu beeinträchtigen (hier: die unzutreffende …
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26.08.2019
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Arbeitszeugnis ist nach wie vor die wichtigste Bewerbungsunterlage – mit einem nur durchschnittlichen oder gar schlechten Arbeitszeugnis hat man kaum Chancen, zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen zu werden. Nach § 109 Gewerbeordnung …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Arnd Leser
Über die Selbstständigkeit von Honorarärzten wird seit längerem kontrovers diskutiert. Insbesondere Krankenhäuser und medizinische Unternehmen beschäftigen als Alternative zu angestellten Ärzten auch Honorarärzte, für welche bislang keine …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Spediteur Achim hat folgendes Problem: Da sein Fahrer Harry auf einer Privatfahrt wiederholt ordentlich zu schnell war, wurde dem Harry die Weiterfahrt für 12 Monate untersagt. Gegen den entsprechenden Bußgeldbescheid hatte Harry zwar …