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Wird Zeiterfassung Pflicht?
Wird Zeiterfassung Pflicht?
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Nach § 16 Abs. 2 ArbZG waren Arbeitgeber bisher lediglich verpflichtet, die über acht Stunden hinausgehende werktägliche Arbeitszeit zu erfassen und zu dokumentieren. Die bisherige Arbeitszeiterfassung soll sich ändern: Nach Auffassung des …
Arbeitgeberkündigungen optimal vorbereiten
Arbeitgeberkündigungen optimal vorbereiten
| 03.06.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Die Kündigung von Arbeitsverhältnissen stellt den Arbeitgeber jedes Mal erneut vor besondere Herausforderungen. Keine Kündigung ist wie die andere. Will sich ein Arbeitgeber von einem Arbeitnehmer trennen, unterliegt die Kündigung wegen der …
Änderung der langjährigen Rechtsprechung zum Verfall von Urlaubsansprüchen
Änderung der langjährigen Rechtsprechung zum Verfall von Urlaubsansprüchen
| 09.05.2019 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Was haben Arbeitgeber und Arbeitnehmer zukünftig zu beachten? Zukünftig werden Urlaubsansprüche wohl nicht mehr automatisch, durch bloßen Zeitablauf, verfallen. Der Europäische Gerichtshof hat mit Urteil vom 06.11.2018 entschieden, dass ein …
Flexibel arbeiten – Brückenteilzeit und ähnliche Modelle
Flexibel arbeiten – Brückenteilzeit und ähnliche Modelle
| 29.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Immer mehr Arbeitnehmer achten auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Beruf und Freizeit. Diesen Wünschen nach einer ausgeglichenen „Work-Life-Balance“ und nach flexiblen Arbeitszeitmodellen können Arbeitgeber auch angesichts des …
Hinweispflicht des Arbeitgebers auf drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen
Hinweispflicht des Arbeitgebers auf drohenden Verfall von Urlaubsansprüchen
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Nach § 7 Abs. 3 Bundesurlaubsgesetz (BurlG) muss Urlaub im laufenden Kalenderjahr gewährt und genommen werden, soweit einzel- oder tarifvertraglich nicht anders vereinbart und keine Gründe für eine Übertragung auf das nächste Kalenderjahr …
Urlaub erlischt am 31.12. oder am 31.03. oder doch noch viel später?
Urlaub erlischt am 31.12. oder am 31.03. oder doch noch viel später?
| 13.03.2019 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Bislang erlosch der Anspruch des Arbeitnehmers auf Jahresurlaub mit Ablauf des 31.12. des jeweiligen Kalenderjahres. Bei einer sogenannten Übertragung, was regelmäßig eines triftigen Grundes bedarf, erlischt der Urlaubsanspruch mit Ablauf …
Germania – Die Insolvenz: gekonnt auf die Nase fliegen
Germania – Die Insolvenz: gekonnt auf die Nase fliegen
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Auch wenn sie allen Beteiligten weh tut: Weshalb eine rasche Insolvenz das Vernünftigste sein kann. Ein paar Tipps Ohne die Betriebsbilanz der nun geschlossenen Airline Germania zu kennen, es sieht doch alles danach aus, als habe die …
Arbeitsunfähigkeit nach Antrag auf Freizeitausgleich
Arbeitsunfähigkeit nach Antrag auf Freizeitausgleich
| 31.01.2019 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Herr G. schildert uns folgendes Problem: "Ich bin bei einem Zeitarbeitsunternehmen beschäftigt. Laut Arbeitsvertrag wird ein Arbeitszeitkonto geführt. Im November hatte ich auf meinem Arbeitszeitkonto 120 Plusstunden. Zum Abbau der Stunden …
Reinigung nach Hausfrauenart – gilt hier der Tarifvertrag für das Reinigungsgewerbe?
Reinigung nach Hausfrauenart – gilt hier der Tarifvertrag für das Reinigungsgewerbe?
| 30.01.2019 von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
Frau F. schilderte uns folgendes Anliegen: „Ich war von 2015-2018 bei einem Unternehmen angestellt, welches haushaltsnahe Dienstleistungen anbot. Meine Tätigkeit bestand in der Reinigung von Privathaushalten und Büros. Bezahlt wurde ich auf …
Die Überwachung mittels verdeckter Videoaufnahmen ist zulässig, wenn ein Anfangsverdacht vorliegt
Die Überwachung mittels verdeckter Videoaufnahmen ist zulässig, wenn ein Anfangsverdacht vorliegt
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Im hier besprochenen Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 20.10.2016 wurde – im Unterschied zum gesondert besprochenen Urteil vom 27.07.2017 – die Videoaufnahme eines Diebstahls für verwertbar erklärt. Warum? Im entschiedenen Fall waren …
Die Tücken befristeter Arbeitsverträge
Die Tücken befristeter Arbeitsverträge
| 28.01.2019 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
In der Privatwirtschaft und insbesondere im öffentlichen Dienst werden sehr häufig befristete Arbeitsverhältnisse geschlossen. Aber wann sind Befristungen nach den strengen Anforderungen des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) und der …
Sachgrundlose Befristung: Bundesarbeitsgericht ändert Rechtsprechung
Sachgrundlose Befristung: Bundesarbeitsgericht ändert Rechtsprechung
| 24.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Mario Hoffmann
Der Kläger begehrte die Feststellung, dass sein sachgrundlos befristetes Arbeitsverhältnis zu dem im Vertrag vereinbarten Zeitpunkt nicht beendet wurde. Mit seiner Klage war er erfolgreich. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 23.01.2019 …
Rüstzeit als bezahlte Arbeitszeit – was Umkleidezeit und Computer-Hochfahren gemeinsam haben
Rüstzeit als bezahlte Arbeitszeit – was Umkleidezeit und Computer-Hochfahren gemeinsam haben
| 15.01.2019 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Im entschiedenen Fall betrieb ein Unternehmen ein Callcenter mit flexiblen Arbeitszeiten. Für jeden Mitarbeiter wurde ein Arbeitszeitkonto geführt, in welchem Plus- und Minusstunden aufgeschrieben wurden. Bevor ein Mitarbeiter mit der …
Wie Krankenstand effektiv senken?
Wie Krankenstand effektiv senken?
| 10.01.2019 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Ein hoher Krankenstand im Unternehmen ist häufig ein Ärgernis für den Arbeitgeber. Viele Arbeitgeber kennen jedoch gar nicht die Möglichkeiten, welche das Gesetz zur Verfügung stellt, um hierauf proaktiv einzuwirken. Ein solches Mittel, …
Unwirksame Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen ohne MiLoG-Beachtung
Unwirksame Ausschlussfristen in Arbeitsverträgen ohne MiLoG-Beachtung
| 09.01.2019 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Für Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis gilt eine Verjährungsfrist von drei Jahren zum Ende des Kalenderjahres. Arbeitgeber versuchen gern, die Unsicherheit eventueller Nachforderungen zu vermeiden und die Frist zur Geltendmachung von …
Schlechterstellung durch Betriebsvereinbarung ohne Vorbehalt  im Arbeitsvertrag unwirksam?
Schlechterstellung durch Betriebsvereinbarung ohne Vorbehalt im Arbeitsvertrag unwirksam?
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt Arnd Leser
Arbeitgeber wie auch Arbeitnehmer gehen oftmals wie selbstverständlich davon aus, dass Betriebsvereinbarungen automatisch für alle Mitarbeiter gelten. Unternehmen nutzen diese Betriebsvereinbarungen als Instrument, um einheitliche …
Bemerkenswerte Entwicklungen im Arbeitsrecht in 2018 und 2019
Bemerkenswerte Entwicklungen im Arbeitsrecht in 2018 und 2019
| 03.12.2018 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Kein automatischer Verfall des Urlaubsanspruchs bei nicht gestelltem Urlaubsantrag Der EuGH (Europäischer Gerichtshof) stellt sich mit jüngster Entscheidung vom 06.11.2018 (Az.: C-619/16 und C-684/16), auf Vorlagefrage des BAG …
Alle Jahre wieder: Muss der Chef „Weihnachtsgeld“ zahlen?
Alle Jahre wieder: Muss der Chef „Weihnachtsgeld“ zahlen?
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Thomas Börger
Alljährlich um die Weihnachtszeit stellt sich diese Frage für viele Arbeitnehmer. Grundsätzlich besteht kein Anspruch auf „Weihnachtsgeld“. Häufig wird ein solcher Anspruch aber in Arbeitsverträgen oder Tarifverträgen festgeschrieben oder …
Quad fahren als teambildende Maßnahme?
Quad fahren als teambildende Maßnahme?
| 04.10.2018 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Eine betriebliche Veranstaltung fällt dann unter den Versicherungsschutz, wenn sie im Interesse des Unternehmens liegt und damit betrieblichen Zwecken dient. Veranstaltungen zur Freizeitgestaltung oder zur Befriedigung sportlicher oder …
Zuständigkeit für Abschluss, Änderung und Beendigung des Dienstvertrags des Gmbh-Geschäftsführers
Zuständigkeit für Abschluss, Änderung und Beendigung des Dienstvertrags des Gmbh-Geschäftsführers
| 27.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. Mario Hoffmann
Der BGH (II ZR 452/17) hat am 03.07.2018 entschieden, dass allein die Gesellschafterversammlung der GmbH zum Abschluss, zur Änderung und zur Beendigung des Dienstvertrags eines Geschäftsführers einer GmbH zuständig ist, sofern der …
BAG: Arbeitsvertragliche Verfallklauseln müssen Mindestlohn ausnehmen
BAG: Arbeitsvertragliche Verfallklauseln müssen Mindestlohn ausnehmen
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Eine vom Arbeitgeber vorformulierte arbeitsvertragliche Verfallklausel, die ohne jede Einschränkung alle beiderseitigen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis und damit auch den ab dem 1. Januar 2015 von § 1 MiLoG garantierten Mindestlohn …
Rat vom Fachanwalt: Stolperfallen in der Personalarbeit
Rat vom Fachanwalt: Stolperfallen in der Personalarbeit
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Firmeninhaber, Geschäftsführer, Personalreferenten und Führungskräfte aus dem Personalbereich sind häufig mit arbeitsrechtlichen Fragen konfrontiert und müssen juristisch richtig handeln. Von der Anbahnung über die Durchführung bis zur …
Das Arbeitszeugnis – ein immer wiederkehrendes Reizthema!
Das Arbeitszeugnis – ein immer wiederkehrendes Reizthema!
| 10.09.2018 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Wenn, aus welchem Grund auch immer, ein Arbeitsverhältnis endet, so wünscht der Arbeitnehmer verständlicherweise eine möglichst positive Darstellung seiner Arbeitsleistung im Arbeitszeugnis. Ein gesetzlicher Anspruch des Arbeitnehmers auf …
Rat vom Fachanwalt: Die Phantomlohnfalle bei der Betriebsprüfung
Rat vom Fachanwalt: Die Phantomlohnfalle bei der Betriebsprüfung
| 17.08.2018 von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Der sog. „Phantomlohn“ spielt in der Betriebsprüfung der Rentenversicherung eine erhebliche Rolle und kann für Arbeitgeber zu hohen Nachforderungen von Sozialversicherungsbeiträgen sowie Säumniszuschlägen führen. In der Sozialversicherung …