269 Ergebnisse für Behinderte Kinder

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Grundsicherung und zu geringe Kosten der Unterkunft und Heizung
Grundsicherung und zu geringe Kosten der Unterkunft und Heizung
| 09.07.2015 von Rechtsanwältin Kirsten Höner-March
… Wasserverbrauch. Auch hier werden üblicherweise 30 qm Wasser pro Person und Jahr angesetzt. Dieser seitens der Verwaltung angenommene Verbrauch basiert jedoch auf zu niedrigen Schätzungen. Insbesondere ältere und behinderte Menschen …
Muss mein Kind auf die Förderschule? – OVG Bautzen widerspricht dem Vorgehen der sächsische Schulverwaltung
Muss mein Kind auf die Förderschule? – OVG Bautzen widerspricht dem Vorgehen der sächsische Schulverwaltung
| 02.04.2013 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… mit Beschluss vom 29.01.2013 (Az.: 2 B 340/12) klargestellt, dass das Vorgehen der Sächsischen Bildungsagentur eine Benachteiligung behinderter Menschen darstellt, wenn die Überweisung auf eine Förderschule erfolgt, obwohl die Unterrichtung …
Reform des Gemeinnützigkeitsrechts 2020 / 2021
Reform des Gemeinnützigkeitsrechts 2020 / 2021
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Michael Röcken
… von Gedenkstätten für nichtbestattungspflichtige Kinder und Föten“. Die Unterhaltung und Pflege von Friedhöfen stellte bisher keinen gemeinnützigen Zweck dar und konnte auch nicht unter die bereits bestehenden Zwecke gefasst werden …
Tabellenunterhalt, Mehrbedarf, Sonderbedarf? Wichtige Begriffe im Unterhaltsrecht!
Tabellenunterhalt, Mehrbedarf, Sonderbedarf? Wichtige Begriffe im Unterhaltsrecht!
| 21.10.2019 von Rechtsanwältin Hülya Senol
… nicht nur den Barunterhalt, sondern auch den Betreuungsunterhalt. So hat beispielsweise ein behindertes Kind oft einen erhöhten Betreuungsbedarf. Auch ein Betreuungssonderbedarf ist denkbar, wenn etwa ein Kind wegen eines Unfalls vorübergehend ganz …
Eltern haften mit Nachlass für an ihr contergangeschädigtes Kind erbrachte Leistungen
Eltern haften mit Nachlass für an ihr contergangeschädigtes Kind erbrachte Leistungen
| 01.04.2010 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
… der Schwangerschaft von Geburt an schwerstbehindert war. Sie hatte von der Stiftung „Hilfswerk für behinderte Kinder" eine einmalige Kapitalentschädigung in Höhe von 25.000 DM und eine monatliche Rente in Höhe von zuletzt 1.024 DM bzw …
Schmerzensgeld und Schadensersatz im Geburtsschadensrecht – Erfolgschancen und Risiken
Schmerzensgeld und Schadensersatz im Geburtsschadensrecht – Erfolgschancen und Risiken
| 20.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Lattorf
… als andere Kinder. Motorisch lag er im Vergleich zu anderen Kindern zurück. Er konnte spät krabbeln und gehen. Das Artikulieren von richtigen Worten fällt ihm bis heute schwer. Paul ist körperlich und geistig schwer behindert. Erst im Alter …
Jobcenter erzwingt Pflichtteilsdurchsetzung
Jobcenter erzwingt Pflichtteilsdurchsetzung
| 17.11.2016 von Rechtsanwalt Anton Bernhard Hilbert Mediator (DAA)
Das Problem Beim Berliner Testament setzen die Eheleute sich als Alleinerben für den ersten Erbfall ein. Damit enterben sie zunächst die gemeinsamen Kinder und begründen zwangsläufig deren Pflichtteilsanspruch für den ersten Erbfall. Darf …
Was ist ein Behindertentestament?
Was ist ein Behindertentestament?
| 24.09.2010 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Seyed Shahram Iranbomy
Es handelt sich hierbei um ein Testament von den Eltern eines in der Regel geistig behinderten Kindes, um diesen die Nutzung einer Vorerbschaft in Form von Schonvermögen durch einen Testamentsvollstrecker zukommen lassen. Das Ziel …
Wie verhindere ich den Zugriff der Sozialbehörde durch ein Behindertentestament?
Wie verhindere ich den Zugriff der Sozialbehörde durch ein Behindertentestament?
| 05.04.2019 von Rechtsanwältin Ruth Mundanjohl
Eltern behinderter Kinder haben ein enormes Fürsorgebedürfnis und wollen ihrem Kind auf ihr Ableben möglichst viel Gutes tun. Dabei wird oftmals verkannt, dass das Erbe beim behinderten Kind als einzusetzendes Vermögen gilt und somit …
Pflichtteilsrecht: Der Pflichtteilsverzicht und seine Auswirkungen auf die Abkömmlinge
Pflichtteilsrecht: Der Pflichtteilsverzicht und seine Auswirkungen auf die Abkömmlinge
| 06.02.2023 von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… 145/21, BeckRs 2021, 21861, Rz. 13 m.w.N.). Hinweis: Wer sein behindertes und auf staatliche Leistungen angewiesenes Kind enterben möchte, weil er nicht will, dass der Staat sich am Nachlass „bedient“, dem sei folgendes empfohlen: Es gibt …
Wechselbezüglichkeit von Pflichtteilsstrafklauseln
Wechselbezüglichkeit von Pflichtteilsstrafklauseln
| 16.04.2013 von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
… des Letztversterbenden benannt. Darüber hinaus hatten sie eine Pflichtteilsstrafklausel angeordnet. Danach sollte das Kind, das nach dem Tode des Erstversterbenden den Pflichtteil von dem verbleibenden Elternteil fordert, auch nach dem Tode des später …
Geplante Änderungen im Schwerbehindertenrecht
Geplante Änderungen im Schwerbehindertenrecht
| 18.08.2019 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… ist ein Buggy ein Gebrauchsgegenstand. Er kann aber je nach Behinderung ein Rehabuggy und damit Hilfsmittel sein. Soll der Grad der Behinderung zukünftig davon abhängig gemacht werden, ob ein behindertes Kind einen Buggy oder einen Rehabuggy …
Sexueller Missbrauch von widerstandsunfähigen Personen - Bundesweite Strafverteidigung -
Sexueller Missbrauch von widerstandsunfähigen Personen - Bundesweite Strafverteidigung -
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
… dass Sie sich bei einem Vorwurf wegen des sexuellen Missbrauchs an Kindern nur von Anwälten verteidigen lassen, welche Erfahrung auf dem Gebiet haben. Des Weiteren kann ich Ihnen nahe legen, dass Sie sich sofort, das heißt schon …
Pflegebedürftigkeit und Wohnform
Pflegebedürftigkeit und Wohnform
| 13.07.2021 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Viele Pflegebedürftige können nicht im eigenen Haushalt leben. Das kann jeden treffen, egal, ob Senior, Kind oder Jugendlicher. Die Leistung der Pflegeversicherung hängt von der Wohnform des Menschen ab. Häusliche Pflegeleistungen (z. B …
Corona – Bußgeld in Baden-Württemberg
Corona – Bußgeld in Baden-Württemberg
| 07.04.2020 von Rechtsanwalt Werner Hamm
… sind Fachkrankenhäuser für Gerontopsychiatrie, psychosomatischen Fachkrankenhäusern sowie kinder- und jugendpsychiatrischen Fachkrankenhäusern, jeweils einschließlich der zugehörigen Tageskliniken. Wer sich in den letzten 14 Tagen …
Aktuelle Entscheidung zum sogenannten Behindertentestament
Aktuelle Entscheidung zum sogenannten Behindertentestament
| 18.03.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… wird. Zu diesem Zwecke errichten sie vorsorglich ein sogenanntes Behindertentestament. Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sind testamentarische Verfügungen nicht sittenwidrig und unwirksam, in denen Eltern eines behinderten Kindes
Beruf und Erziehung – welche Rechte hat ein Arbeitnehmer bei Erkrankung des Kindes?
Beruf und Erziehung – welche Rechte hat ein Arbeitnehmer bei Erkrankung des Kindes?
| 21.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Kothes
… Lebensjahr noch nicht vollendet hat, die Krankheit attestiert ist und die Betreuung auch nicht durch eine andere im Haushalt lebende Person möglich ist. Die Altersgrenze gilt nicht, wenn das Kind behindert und auf Hilfe angewiesen …
Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen, § 179 StGB
Sexueller Missbrauch widerstandsunfähiger Personen, § 179 StGB
| 21.07.2014 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… 232, 233) oder die Person das Leben in einer geschützten und betreuten Einrichtung verbringt. Der Grund hierfür ist: Wäre der geschlechtliche Kontakt mit einer geistig behinderten Person per se strafbar, würde man hierdurch den geistig …
Geburtsschadensrecht – Fehler vor und unter der Geburt – Schmerzensgeld und Schadensersatz
Geburtsschadensrecht – Fehler vor und unter der Geburt – Schmerzensgeld und Schadensersatz
| 21.02.2018 von Rechtsanwalt Christian Lattorf
… Das Akteneinsichtsrecht und die Bewertung der Akte Viele Schilderungen der betroffenen Eltern zeigen, dass das Leben mit einem behinderten Kind ein ständiger Ausnahmezustand ist und die Betroffenen vor enorme Herausforderungen stellt und zwar Tag für Tag …
Behindertentestament: Sozialhilfe ist weiter zu zahlen
Behindertentestament: Sozialhilfe ist weiter zu zahlen
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Selbst wenn ein behindertes Kind auch nach dem Erbfall auf Sozialleistungen angewiesen ist, ist das entsprechende Testament nicht sittenwidrig und damit wirksam. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Urteil vom 27.10.2016, Az …
Ausländerbehörde trägt Beweislast bei Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis
Ausländerbehörde trägt Beweislast bei Erlöschen der Aufenthaltserlaubnis
| 07.06.2013 von Rechtsanwalt Zeljko Grgic
… Belastungen auftun, beantragt und erhält die in Serbien lebende Großmutter eine Aufenthaltserlaubnis zwecks ergänzender Pflege des behinderten und inzwischen 13-jährigen Kindes. Aufgrund des zwischen der Großmutter und dem Kind bestehenden …
„Kuckuchskind“: vollständiger oder teilweiser  Ausschluss des Versorgungsausgleich
„Kuckuchskind“: vollständiger oder teilweiser Ausschluss des Versorgungsausgleich
| 29.11.2012 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Hat eine Ehefrau, die im Falle der Scheidung vom durchzuführenden Versorgungsausgleich (Rentenausgleich) an sich profitieren würde, ihrem Ehemann verschwiegen, dass er nicht der biologische Vater des während der Ehe geborenen Kindes
Testamentsvollstreckung: 10 Konstellationen, in welchen eine Testamentsvollstreckung eine sinnvolle Lösung sein kann.
Testamentsvollstreckung: 10 Konstellationen, in welchen eine Testamentsvollstreckung eine sinnvolle Lösung sein kann.
| 08.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Die Anordnung einer Testamentsvollstreckung kann in einer Vielzahl von Situationen sinnvoll sein, wie zum Beispiel bei minderjährigen oder geschäftlich unerfahrenen Erben, bei mehreren Erben, bei behinderten Erben oder wenn der Erblasser …
Kein Scherz: Gerichtstermin am 11.11. um 11:11 Uhr
Kein Scherz: Gerichtstermin am 11.11. um 11:11 Uhr
| 10.11.2017 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… alleinerziehende Mutter mit einem behinderten Kind fand das alles andere als lustig. Vielmehr vermutete sie, dass der Richter sich über sie lustig machen wolle. Was dieser als Scherz verstand, war für die Frau ein Zeichen, dass er ihren Fall …