156 Ergebnisse für Geschäftsunfähigkeit
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18.01.2017
von Rechtsanwalt Axel Wiens
… Situation. Allerdings ermöglichen es Vollmachten Rechtsgeschäfte (z. B. Übertragung des Bankguthabens nach Deutschland) auch nach Eintritt der Geschäftsunfähigkeit einer Person für diese zu tätigen. Hierdurch kann oftmals „in letzter Minute …
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28.11.2016
von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
… die Angehörigen eines geschäftsunfähigen Vollmachtgebers bedeutet dies, dass gerichtlich ein Betreuer bestellt werden muss. Dies soll jedoch mit der Vollmacht vermieden werden. Denn die Vorsorgevollmacht ist keine Betreuung im engeren Sinne …
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13.11.2016
von José Martinez Salinas
… Situation. Allerdings ermöglichen es Vollmachten Rechtsgeschäfte (z. B. Übertragung des Bankguthabens nach Deutschland) auch nach Eintritt der Geschäftsunfähigkeit zu tätigen. Hierdurch kann oftmals „in letzter Minute“ der Anfall von Steuern …
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02.11.2016
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
… in seiner Entscheidung auch genau beschrieben, welche Anforderungen an eine sog. Vorsorgevollmacht zu stellen sind. Voraussetzung ist, dass der Bevollmächtigte auch bei einer späteren Geschäftsunfähigkeit des Vollmachtgebers handeln kann, dass dies also …
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29.10.2016
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
… vor einem staatlichen Eingriff in das Selbstbestimmungsrecht – etwa durch restriktive Altersschutzgesetze – gibt. So steht nach deutschem Recht z.B. eine partielle Geschäftsunfähigkeit eines altersschwachen Menschen, dessen Testierfähigkeit …
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22.09.2016
von WISSING HEINTZ GEHRLEIN Rechtsanwälte PartGmbB
… oder von Amts wegen bestellt. Zuständig ist das Amtsgericht am Wohnsitz des Betroffenen. Von Amts wegen kann die Betreuung in aller Regel nur angeordnet werden, wenn der Betreute geschäftsunfähig ist. Schlägt der Betreute niemanden …
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02.09.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… solange er nicht geschäftsunfähig ist. 8. Zwangsvollstreckung in den Geschäftsanteil Ist der Schuldner Gesellschafter einer GmbH, ist sein Geschäftsanteil nach § 15 Abs. 1 GmbHG grundsätzlich veräußerlich und damit auch pfändbar …
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17.09.2018
von BÜMLEIN Rechtsanwaltskanzlei
… ist), wenn er aus rechtlichen Gründen an der Sorgerechtausübung gehindert ist, weil er in der Geschäftsfähigkeit beschränkt oder geschäftsunfähig ist (zum Beispiel, wenn Elternteil im Koma liegt) oder wenn ein Elternteil in die Adoption des Kindes …
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21.05.2016
von Rechtsanwältin und Mediatorin Monika Ranke
… Die Beweisführung ist schwierig, da nachgewiesen werden muss, dass zum Zeitpunkt der Abfassung des Testamentes die Geschäftsunfähigkeit vorgelegen hat. Ein solcher Nachweis gelingt selten. Schwierig ist dies bei privatschriftlichen Testamenten …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… in denen der Sorgeberechtigte „nur“ geschäftsunfähig (z.B. Koma) oder auch nur „nicht erreichbar“ ist (z.B. Kinder werden ausgesetzt oder bei längerem Auslandsaufenthalt, wo es dem Sorgeberechtigten zwar vermutlich gut geht, er aber nicht erreichbar …
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21.04.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 11.03.2015 (Az.: IV ZR 400/14) grundsätzliche Aussagen zur Frage der Erbunwürdigkeit eines betreuenden Ehegatten und Testamentserben getroffen, der an seiner geschäftsunfähigen Ehefrau …
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19.04.2016
von Rechtsanwalt Lutz Arnold
… des Verstorbenen abheben und so weiter. Fehler 5: Es gibt Beschränkungen oder Lücken im Text Viele Muster enthalten Beschränkungen der Vollmacht, etwa: „Diese Vollmacht gilt nur, wenn der Vollmachtgeber geschäftsunfähig ist.“ Manche enthalten …
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17.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Bei Amtsträgern (z.B. bei Polizeibeamten) kann den Antrag gemäß § 77a StGB auch der Dienstvorgesetzte stellen. Bei Geschäftsunfähigkeit bzw. beschränkter Geschäftsfähigkeit des Verletzten ist der gesetzliche Vertreter antragsberechtigt …
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18.03.2016
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Ist der Erbe geschäftsunfähig, ist die Kenntnis seines gesetzlichen Vertreters maßgeblich, bei einer unter Betreuung stehenden Person die Kenntnis des Betreuers. Ist für den geschäftsfähigen möglichen Erben ein Betreuer bestellt …
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25.01.2016
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
… hat (14.09.2015 – 11 Wx 71/15). Eine Frau hatte eine Vorsorgevollmacht für den Fall, dass sie geschäftsunfähig wird oder sogar stirbt, erstellt. Die Echtheit der Unterschrift wurde auch beglaubigt – allerdings durch eine Betreuungsbehörde …
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15.03.2017
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… rechtfertigen zu können. In Betreuungssachen können Betroffene unabhängig vom Betreuungsverfahren und auch dann, wenn Geschäftsunfähigkeit vorliegt, einen unabhängigen Rechtsanwalt beauftragen.
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Uwe Hartmann
… Dies lege die Geschäftsunfähigkeit nahe. In diesem Zusammenhang spannend ist der Hinweis des OLG im Hinblick auf den Zusammenhang zwischen Demenz und Testierunfähigkeit. Demenz führt, anders als häufig angenommen, nicht in jedem Fall …
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10.10.2015
von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Es kann schnell passieren, dass Sie durch Kräfteverfall, Unfall oder Krankheit ihre Angelegenheiten nicht mehr eigenverantwortlich regeln können. Die dann oft folgende Einrichtung einer gesetzlichen Betreuung (Entmündigung) durch das …
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09.09.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… dem jeweiligen Betreuer zugestellt werden. Erfolgt die Kündigung gegenüber der geschäftsunfähigen Person selbst, gilt diese erst dann als tatsächlich zugegangen, wenn sie nach § 131 Abs. 1 BGB dem gesetzlichen Vertreter des Betreuten zugeht …
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04.08.2015
von Kanzlei Ruskov & Kollegen
… sondern auch Tod oder Geschäftsunfähigkeit des Geschäftsführers. Vorteilhaft ist, dass beim Abschluss des Geschäftsführervertrags die Rechten, Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten in Verbindung mit der Geschäftsführung und der Vertretung …
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26.03.2015
von Rechtsanwältin Johanna Feuerhake
… nicht verantwortlich. Dieser Ausschluss der Verantwortlichkeit entspricht dem grundsätzlichen Gedanken aus §104 BGB, nachdem Minderjährige, die das siebente Lebensjahr noch nicht vollendet haben, generell geschäftsunfähig …
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30.09.2014
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… ihrer Geschäftsunfähigkeit ihren Betreuer bestimmt. Falls es zu einem gerichtlichen Verfahren zum Entzug der Geschäftsfähigkeit jener Person kommt, die vorher eine Betreuungsverfügung abgefasst hat, bestellt das Sozialamt die bestimmte Person …
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02.04.2014
von GKS Rechtsanwälte
… zugleich kündigte sie den Langzeitpflegevertrag und beantragte eine Kurzzeitpflege. Die Schreiben wurden von den Nachbarn der Mutter auf ihre Bitte hin verfasst. Der Sohn teilte dem Pflegeheim mit, seine Mutter sei geschäftsunfähig, daher …
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24.03.2014
von ASRA - Kanzlei für Generationen
… durch Vorsorgevollmachten verhindert werden. Was wenig bekannt ist, diese kann man auch nach der Einrichtung der Betreuung noch errichten. Denn die Betreuung bedeutet nicht, dass man geschäftsunfähig ist. Dies ist der wesentliche Vorteil …