282 Ergebnisse für Plagiat
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… von Merkmalen festgestellt zu haben, dass es sich bei den angebotenen Bekleidungsstücken um Plagiate handele. Solche Merkmale werden grundsätzlich nicht veröffentlicht, um das Fälschen nicht zu erleichtern. Vorliegend soll aber u. a …
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14.07.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Wer Artikel bei Amazon verkauft, ärgert sich oft über Konkurrenten, die dieselben Produkte verkaufen. Das tun sie dann meist auch noch billiger als man selbst. Und manchmal sind auch Plagiate dabei oder die Verkäufer dürfen die Waren …
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25.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Plagiat handeln. Die Union Harbour Ltd ist Inhaberin der eingetragenen Unionsbildmarke „George Gina & Lucy plus drei Löwen“ mit der Registernummer 003954211, der Bildmarke mit der Registernummer 30628772, der dreidimensionalen Marke …
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05.06.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… B: Design- bzw. wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch Kanzlei bock legal wg. angeblichen Plagiats Wettbewerbsrecht / Abmahnung / The Swatch Group Management (Plagiat an der Uhr „ck graceful“) / bocklegal Von den Abmahnungen betroffen …
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26.06.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… aufzuhübschen, reicht also nicht. Jedenfalls muss ein Zitat als solches erkennbar sein, also die Quelle angegeben werden. Sonst handelt es sich schon nicht um ein Zitat, sondern schlicht um ein Plagiat. Andererseits ist es auch kein Zitat …
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28.05.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Markenrechts sind: Verkauf, Angebot oder Einfuhr von Plagiaten Verwendung von Marken der Mitbewerber ohne Legitimierung Verwendung von geschützten geschäftlichen Bezeichnungen Verstöße gegen den markenrechtlichen Titelschutz In der uns …
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07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… der Gegenseite vor. Gerade größeren Firmen kommt es auf eine richtige und vollständige Auskunft an, da ihnen diese hilft, den Vertriebsweg von bspw. Plagiaten trockenzulegen. Der Anspruch sollte in jeder Hinsicht ernst genommen werden …
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02.05.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… wird dem Grundsatz der Erschöpfung entsprochen (auf den sich der Unternehmer im Falle der Einfuhr oder des Vertriebs von Plagiaten natürlich nicht berufen könnte). Weiter wird umfassend Auskunft verlangt über Namen und Anschrift der Hersteller …
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10.04.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… und das LG Bochum sich einig, dass darin eine irreführende Angabe liegt, die unzulässig ist. Hingegen ist das OLG Hamm der Auffassung, dass dieses Attribut nur der Abgrenzung von – nicht unüblichen – Plagiat-Händlern dient und somit …
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26.10.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… unzulässig sei, ist das OLG Hamm der Meinung, dass der Zusatz „original“ nicht eine besondere Produkteigenschaft darstellt, die über das gesetzlich geschuldete hinausgeht, sondern lediglich der Abgrenzung zu Plagiat-Anbietern dient. Update …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… das Anbieten, das Inverkehrbringen, den Gebrauch und auch den Besitz der betreffenden Plagiate . Aus technischer Sicht sind die Plagiate zudem nicht mit der oben beschriebenen, zum Patent angemeldeten Technologie des Applikationssystems …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Unterlassungserklärung, Erteilung von Auskunft über Herkunft, Verkaufspreise der Waren sowie die damit erzielten Gewinne, Rückruf der im Verkehr befindlichen Plagiate zum Zwecke der Vernichtung, Verpflichtung zum Schadensersatz sowie Erstattung …
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05.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… der Hersteller mühevoll Fotos geschossen und entsprechend dem Marken-Image Texte verfasst hat, können sich Drittanbieter darunter anhängen und diese Seite nutzen. Dabei kann es sich auch um Plagiate handeln oder um das Originalprodukt …
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04.02.2019
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… erachtet. Bei Hausarbeiten, Seminararbeiten und anderen wissenschaftlichen Werken ist auch die Problematik des Plagiats immer mehr in den Fokus gerückt. Die meisten Prüfungsanfechtungen, die ich in meiner Kanzlei bearbeite, drehen sich um …
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21.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… dass die Luxottica Inhaberin einer Vielzahl von Marken ist. Hierzu zählen u. a. die „Ray-Ban“ Marken. Des Weiteren wird klargestellt, dass im Rahmen eines Testkaufs eine Ray-Ban Sonnenbrille erworben wurde, die sich als Plagiat erwiesen hat …
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10.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… es? Die Abmahnung wegen Verletzung der Marke Calvin Klein wurde in den uns vorliegenden Fällen wegen des angeblichen Vertriebes von Fälschungen ausgesprochen. Den betroffenen Händlern wird vorgeworfen, ein Plagiat verkauft zu haben. Typisch …
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19.10.2018
von Rechtsanwalt Martin Jensch
BGH: Höhe des Gebots bei eBay kein Indiz für Plagiat Das Urteil des BGHs vom 28. März 2012 (VIII ZR 244/10) betrifft einen Fall, bei dem es maßgeblich auf die Frage ankommt, ob ein Kauf eines besonders wertvollen Gegenstands …
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08.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… auf Markenrechtsverletzungen ist der Vorwurf, der Abgemahnte habe Plagiate verkauft. Dem Anbieter der Produkte, die mit der Marke VW oder Volkswagen oder anderen Marken des Volkswagen-Konzerns versehen sind, wird vorgeworfen, keine Originale, sondern …
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19.09.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Verkauf von Bekleidungsstücken, bei welchen es sich dem Vorwurf nach um „Plagiate bekannter Naketano Originale“ handeln soll. Die Naketano GmbH geht dabei aus einer Vielzahl von europäischen Gemeinschaftsgeschmacksmusterrechten vor (Art 89 I, 85 …
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16.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Lizenzgebühr Herausgabe des Verletzergewinns Problematisch ist, dass die Rechtsprechung gerade bei Plagiaten eine Abschöpfung des erzielten Gewinns in bestimmten Fällen zulässt. Dies gilt insbesondere dann, wenn das „Plagiat“ nur aufgrund …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… von Bekleidungsstücken. Die Rechtsanwälte Göhmann werfen dem Antragsgegner vor, dass es sich bei den angebotenen Bekleidungsstücken um Produkte handelt, welche nicht von Puma SE stammen. Der Verkauf von Plagiaten im Online-Handel ist regelmäßig …
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31.07.2018
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Plagiate handelt, erfolge ohne Zustimmung der Markeninhaberin und stelle eine Markenrechtsverletzung dar. Zu den Forderungen in der hier vorliegenden Abmahnung: Mit der Abmahnung wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungs …
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31.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Herausgabe bzw. Vernichtung der Plagiate sowie die Erstattung von Anwaltskosten zur Verfolgung der Markenrechtsverletzung zum Nachteil der Daimler AG mittels Abmahnung. Hierbei berechnen sich die Anwaltskosten auf der Grundlage …
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30.08.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… könnte es sich um Plagiate oder Falsifikate handeln. In diesen Fällen wird der Markeninhaber über eine sogenannte Grenzbeschlagnahme informiert und sofort eine Abmahnung durch seine Anwaltskanzlei an Sie verschickt. Was ist nun zu tun …