1.550 Ergebnisse für Marke
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28.04.2015
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Das Unternehmen Fotografie Petra Heide spricht weiter ohne Anwalt Abmahnungen aus. Die Betroffenen sollen Lichtbilder von Produkten der Marke Nebulus verwendete haben. Die Urheberin der Lichtbilder sei Petra Heide. Durch die unberechtigte …
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27.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… sich nicht nur in China zum Marktführer, sondern zählt nach Medienberichten zu den fünf größten Smartphone-Anbietern weltweit. Den Erfolg soll es auch Plagiaten zu verdanken haben. Immer wieder gibt es Vorwürfe, dass die Marke Apple …
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08.04.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Bundesgerichtshof hat mit Entscheidung vom 02. April 2015 (I ZR 59/13 zur Presseerklärung) entschieden, dass der Inhaber der bekannten „Puma“-Marke die Löschung einer eingetragenen Marke, die sich an diese Marke nach Ansicht …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung Marke KAYFUN / SMtec GmbH Aktuell liegt uns eine Abmahnung der SMtec GmbH aus Everswinkel wegen Verletzung der Marke KAYFUN vor. Die SMtec GmbH wird vertreten durch die Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft. Gegenstand …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Marken Informationen über Ideen, Dienstleistungen oder Produkte werden stetig schneller und einfacher verbreitet. Eine Möglichkeit der Behauptung am Markt lässt sich über den Namen erzielen, der über die Akzeptanz einer Unternehmung …
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24.11.2014
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben Sie eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Preu Bohlig & Partner für die Empressia GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung der Marke „empressia“ erhalten? Dann sollten Sie sich beraten lassen. Die Empressia GmbH lässt über …
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14.11.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… eingetragene Marke „AUTO-PYJAMA“. Die J.F. Stanley & Co. OHG sieht in der Verwendung einer anderen Bezeichnung eine Markenrechtsverletzung ihrer eingetragenen Marke. Von dem Adressaten der Abmahnung, welcher bei der uns vorliegenden …
Markenschutz - Eintragung eines Begriffs oder Slogans als Marke, ist jeder Begriff eintragungsfähig?
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07.11.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Markenschutz erreicht man durch die Eintragung eines Zeichens im Register, beispielsweise im deutschen Patent- und Markenamt oder im Harmonisierungsamt (EU-Marke). Jedoch ist nicht jeder Begriff eintragungsfähig und kann deshalb keinen …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Weber
Abmahnung wegen Markenrechtsverstoß Häufiger Grund für eine Abmahnung ist ein Verstoß gegen das Markengesetz bzw. gegen die Markenrechte eines Dritten Zum markenrechtlichen Hintergrund Mit einer Marke werden häufig besondere …
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06.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurde uns eine Abmahnung wegen Verletzung der Marke „MO“ (Wortmarke) vorgelegt. Inhaberin der Marke „MO“ ist die Dutta Modevertrieb GmbH aus Hamburg. Die Abmahnung wegen Markenverletzung wurde durch die Kanzlei Preu Bohlig …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In einem aktuellen Fall wurde uns eine Abmahnung wegen Verletzung der Marken „Tommy Hilfiger“ vorgelegt. Die Abmahnung wurde durch die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. und der PVH …
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28.10.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwaltskanzlei Greyhills hat für die Mad Dogg Athletics, Inc. aus den USA markenrechtliche Abmahnungen wegen unberechtigter Nutzung der Marke „Spinning“ ausgesprochen. Der Adressat der Abmahnung soll eine Markenrechtsverletzung …
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17.10.2014
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Wie uns bekannt wurde, hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) rund ein Dutzend Autohändler der Marke Ford wegen Nichtangabe der Verbrauchswerte und der CO 2 -Emissionen abgemahnt und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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07.10.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… aus, dass ihre Mandantin, die Mad Dogg Athletics Inc. aus den USA, Inhaberin der Marke „Spinning“ in verschiedenen Kategorien wie z.B. Fitnessgeräte, Bekleidungsstücke und Schuhwaren sei. Der Abgemahnte soll z.B. bei eBay unter der Bezeichnung „Spinning …
07.10.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… dass die angemeldete Marke im Hinblick auf die angebotenen Waren und Dienstleistungen lediglich beschreibend, nicht aber unterscheidungskräftig wäre. Dagegen erhob die NIIT Insurance Technologies Ltd schließlich Klage beim Gericht …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ausdrücklich als Markenbündel unter einer eigenen EAN-Nummer im Set mit einer zusätzlichen Stylotec-LED-Leuchte angeboten. Die Grovendo UG gibt weiter an, dass sie Inhaberin der eingetragenen Marke „Stylotec“ beim deutschen Patent- und Markenamt …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… fällte das Gericht nunmehr sein Urteil. Zum einen stellte das Gericht fest, dass auch Werbeslogans als EU-Marke eingetragen werden können, wenn sie gegenüber anderen Unternehmen unterscheidungsfähig sind. Marken, welche …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren …
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22.09.2014
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… ist die Geltendmachung von marken- und urheberrechtlichen Ansprüchen durch Microsoft. Neben dem eigentlichen Hauptanspruch auf Unterlassen birgt insbesondere ein möglicher Auskunfts- und Schadensersatzanspruch von Microsoft gehörige Sprengkraft …
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09.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wird in dem Schreiben der Anwälte zunächst mitgeteilt, dass die Mandantin der Kanzlei Markenrechte an den EU-Marken 000 015 602 (Bildmarke „Toile Monogram“), 000 015 628 Logo „LV“ und 000 015 610 „LOUIS VUITTON“ habe. Der Schutz der Marken …
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Anwalt AG, genau genommen die „Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft“, hat für die Hardy Way LLC aus New York markenrechtliche Abmahnungen verschickt. Die Anwälte führen in der Abmahnung zunächst aus, dass die Marke „King Dog …
27.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… diese nicht auf eine eingetragene deutsche Marke oder Gemeinschaftsmarke gestützt, so dass sich auch die Frage des Vorrangs des Markengesetzes stellte. Im Ergebnis war die Klage nach Ansicht des LG Bochum nach Maßgabe hinsichtlich beider Beklagten unter …
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25.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Leuchten des MAG-LITE Sortiments in Deutschland für Taschenlampen als dreidimensionale Marke geschützt sind. Ferner wird behauptet, dass entsprechender Urheberrechtsschutz besteht. Der Abmahnung sind zudem verschiedene Gerichtsentscheidungen …
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22.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Es wird auf die deutschen Marken verwiesen. Des Weiteren werden Ansprüche aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz unter Gesichtspunkt der Herkunftstäuschung (§ 4 Nr. 9a UWG) und Rufausbeutung (§ 4 Nr. 9b UWG) geltend gemacht …