1.682 Ergebnisse für Schule

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Fragerecht eines Arbeitgebers zum Impfstatus kommt!
Fragerecht eines Arbeitgebers zum Impfstatus kommt!
| 16.09.2021 von Rechtsanwalt Bernd Heinen
… zu einer möglichen in der Vergangenheit liegenden Corona-Erkrankung erlaubt sein,um Gewissheit über den Status als "genesen" zu erhalten. Zu dem betroffenen Personenkreis gehören Beschäftigte in Kitas, Schulen, Heimen, JVA, ua. (vgl. § 36 IfSG …
EuGH-Vorlage des BGH zum Begriff der öffentl. Wiedergabe bei Online-Einbindung einer Fotografie
EuGH-Vorlage des BGH zum Begriff der öffentl. Wiedergabe bei Online-Einbindung einer Fotografie
| 16.08.2017 von Rechtsanwalt Marc Hügel
… gespeichert und auf deren Internetseite hochgeladen worden. Die Fotografie war somit auf der Internetseite der Schule für jeden Internetnutzer frei abrufbar. Zwar hatte der Fotograf der Verwendung seiner Fotografie auf der Schulseite …
BaföG in der Ausbildung: Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden?
anwalt.de-Ratgeber
BaföG in der Ausbildung: Welche Voraussetzungen müssen erfüllt werden?
| 05.09.2022
BAföG – was ist das und wer bekommt es? Im Rahmen des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) wird die staatliche Unterstützung von Schülern und Studenten in Deutschland, die sich in einer Ausbildung befinden, geregelt. Schüler
Mobiler Blitzer in Dörpstedt, Hauptstraße, L 29, Höhe Schule, Ri. Friedrichstadt- Bußgeld verhindern!
Mobiler Blitzer in Dörpstedt, Hauptstraße, L 29, Höhe Schule, Ri. Friedrichstadt- Bußgeld verhindern!
| 24.11.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie wurden hier geblitzt und Ihnen wird ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften von 30 km/h vorgeworfen? Das hier aufgestellte Lasermessgerät des Typs PoliScan Speed liefert Ihnen dann …
Corona-Geld für beruf­s­tä­tige Eltern
Corona-Geld für beruf­s­tä­tige Eltern
| 13.05.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Schulen und Kitas sind wegen des Corona-Virus geschlossen. Das bedeutet, dass die Kinder tagsüber nicht mehr wie gewohnt betreut werden und stellt für viele Eltern ein großes Problem dar, da sie nicht wissen, wie sie neben …
„Wuff!“ – Oder: Grenzen der Mitnahme eines Hundes an den Arbeitsplatz
„Wuff!“ – Oder: Grenzen der Mitnahme eines Hundes an den Arbeitsplatz
| 03.03.2023 von Rechtsanwalt Klaus Maier
… zu schulen. Sie benötige den Hund als Assistenzhund. Das Landesarbeitsgericht folgte dieser Position nicht und teilte mit, die Arbeitnehmerin müsse selbst gewährleisten, dass die anderen Mitarbeiter und die Arbeitsabläufe nicht gestört …
Anspruch auf Kinderkrankengeld für Eltern verlängert
Anspruch auf Kinderkrankengeld für Eltern verlängert
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… zu Hause betreut werden muss, weil Schulen oder KiTas geschlossen sind, die Präsenzpflicht in der Schule aufgehoben oder der Zugang zum Betreuungsangebot der KiTa eingeschränkt wurde (a. a. O.). Eltern können das Kinderkrankengeld auch beantragen …
Schulrecht: Lehrer hat keinen Anspruch auf Entfernung von Bildern aus Schuljahrbuch
Schulrecht: Lehrer hat keinen Anspruch auf Entfernung von Bildern aus Schuljahrbuch
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
… bestätigt durch OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 2. April 2020 – 2 A 11539/19.OVG ). Fall Die Schule gab ein Jahrbuch mit Abbildungen sämtlicher Klassen nebst den jeweiligen Lehrern heraus. Beim Fototermin ließ sich der Lehrer …
Corona-Verordnungen für Hessen: Die Lockerungen ab dem 8. März 2021
Corona-Verordnungen für Hessen: Die Lockerungen ab dem 8. März 2021
| 07.03.2021 von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
… Beschluss vom 3. März 2021 (Bundeskanzlerin und Regierungschefs) Zunächst wird es den Ländern überlassen, ob und wann die Schülerinnen und Schüler wieder in den Präsenzunterricht zurückkehren können, wobei besondere Vorsichtsmaßnahmen …
Kindesunterhalt und gemeinsames Betreuungsmodell
Kindesunterhalt und gemeinsames Betreuungsmodell
| 31.01.2018 von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
… ist, man kann auch, wenn die Elternteile weit auseinander leben, Ferienregelungen treffen, in denen dann die Kinder nicht in die Schule müssen. Mit einem großzügigen Umgangsrecht möchten Sie sich nicht abfinden, was tun? Die perfekte Lösung …
OLG Hamm: Keine Verjährung bei Zustellungsvereitelung
OLG Hamm: Keine Verjährung bei Zustellungsvereitelung
| 07.10.2015 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… fragwürdige Entscheidung zum Nachteil der Betroffenen, die leider wohl Schule machen wird. Das Thema Verjährung und Verjährungsvereitelung spielt in der Praxis des Verteidigers in Bußgeldsachen eine ganz erhebliche Rolle, insbesondere was die Zustellungsproblematik betrifft. Da weht eindeutig ein neuer Wind … und zwar mitten ins Gesicht der Betroffenen.
Erneut Narkolepsie nach Schweinegrippeimpfung anerkannt
Erneut Narkolepsie nach Schweinegrippeimpfung anerkannt
| 13.03.2024 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
… hinlegen musste. Es stellte sich eine unstillbare Müdigkeit mit Einschlafattacken bei monotonen Handlungen – wie das Verlesen längerer Texte in der Schule – ein. Zunächst wurde die Erkrankung ärztlicherseits nicht erkannt. Die Erkrankung war …
Häusliche Krankenpflege auch in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
Häusliche Krankenpflege auch in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… 14 R) . Denn die Einrichtung der Eingliederungshilfe ist wie betreute Wohnformen, Schulen und Kindergärten ein geeigneter Ort zur Erbringung häuslicher Krankenpflege. Dies gilt selbst dann, falls neben dem Leben in der Einrichtung kein …
Das Arbeitsverhältnis in Zeiten des Coronavirus
Das Arbeitsverhältnis in Zeiten des Coronavirus
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Erwin Bräutigam
… der Anspruch auf sechs Wochen Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber und danach der Anspruch auf ein weiterzuzahlendes Krankengeld. Die Kita/Schule meines Kindes ist (länger) geschlossen und ich habe keine andere Betreuung für das Kind. Muss …
Schließung von Prostitutionsbetrieben in Hamburg zur Eindämmung des Coronavirus
Schließung von Prostitutionsbetrieben in Hamburg zur Eindämmung des Coronavirus
| 18.03.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
… und Medien, der Behörde für Inneres und Sport, der Behörde für Schule und Berufsbildung, der Behörde für Umwelt und Energie und weiterer Behörden für das gesamte Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg eine Allgemeinverfügung getroffen, wonach u …
Trennung/Scheidung – was tun? Heute: Sorgerecht für die Kinder
Trennung/Scheidung – was tun? Heute: Sorgerecht für die Kinder
| 25.06.2015 von Mühlenbein und Kollegen | Rechtsanwälte und Fachanwälte in Brilon
… ist eine gemeinsame Entscheidung notwendig. Solche Entscheidungen sind z. B. der Besuch der weiterführenden Schule, Berufsausbildung, Religionszugehörigkeit oder medizinische Behandlungen mit weitreichenden Folgen (nicht jedoch Notfallbehandlungen) u.Ä …
Sachgrundlose Befristung im Falle einer Vorbeschäftigung bei demselben Arbeitgeber doch möglich?
Sachgrundlose Befristung im Falle einer Vorbeschäftigung bei demselben Arbeitgeber doch möglich?
| 09.01.2020 von Rechtsanwalt Benedict Bock
… das Vorbeschäftigungsverbot fallen geringfügige Nebenbeschäftigungen, beispielsweise während der Schul-, Studien- oder Ausbildungszeit. So dürfte der Abschluss eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags mit Arbeitnehmern auch dann möglich …
Zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe – neues Publikum – Cordoba – EuGH
Zum Begriff der öffentlichen Wiedergabe – neues Publikum – Cordoba – EuGH
| 09.08.2018 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Fotografie von der Website heruntergeladen , um damit ein Referat über die Stadt Cordoba zu bebildern. Das Referat wurde dann auf der Homepage der Schule veröffentlicht. Für den BGH bestand insoweit folgende Rechtsunsicherheit: Kann der Fotograf …
Berliner Lehrer darf wegen Verharmlosung des Holocausts gekündigt werden
Berliner Lehrer darf wegen Verharmlosung des Holocausts gekündigt werden
| 22.09.2022 von Rechtsanwalt Tim Schmidhäußler
… der Konzentrationslager. Damit verharmlose er die Unrechtstaten der Nationalsozialisten und missachte die Opfer. Außerdem habe der Lehrer seine Schüler aufgefordert, seine außerdienstlichen Aktivitäten im Internet zu verfolgen. In anderen …
Coronavirus und Arbeitsrecht
Coronavirus und Arbeitsrecht
| 12.03.2020 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Geht man dieser Tage in den Supermarkt, trifft man nicht selten auf Menschen mit Schutzmasken und mehr als vollen Einkaufswagen. In Bayern sind schon viele Schulen, Universitäten und Kulturstätten vorläufig geschlossen; große …
Trennungskinder! Was darf der jeweilige Elternteil bestimmen?
Trennungskinder! Was darf der jeweilige Elternteil bestimmen?
| 17.02.2017 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
… zu verstehen ist, gibt es eine Vielzahl von gerichtlichen Beschlüssen und Urteilen. So fallen hierunter medizinische Eingriffe, daher auch Schutzimpfungen. Ferner die Frage in welche Kita oder Schule das Kind gehen soll. Auch der Umzug …
Fitness-Studios lehnen Kündigungen ab
Fitness-Studios lehnen Kündigungen ab
| 28.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
… Preiserhöhungen und unzulässige Änderungsvorbehalte. Rechtsanwalt Jens Schul t e-Bromby ist als Partner bei AJT in Neuss für das Rechtsgebiet Vertragsrecht zuständig und hier besonders auf der Verbraucherseite aktiv: „Ich halte das Ergebnis für …
Arbeitsunfall wegen Kindergarten
Arbeitsunfall wegen Kindergarten
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Rainer Göhle
… und zurück versichert. Gleichfalls versichert sind Arbeitnehmer auf "Umwegen", die dazu dienen, auf diesen Wegen das Kind in die Betreuung oder in die Schule zu bringen. Das Bundessozialgericht hat – leider – entschieden, dass der Weg …
Dürfen sich meine Mitarbeiter wegen Corona weigern, zur Arbeit zu kommen?
Dürfen sich meine Mitarbeiter wegen Corona weigern, zur Arbeit zu kommen?
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dr. Thomas Ruppel
… die Betreuung seiner Kinder übernehmen, weil die Schulen geschlossen sind und sich keine andere Unterbringungsmöglichkeit gefunden hat, kann er grundsätzlich von der Arbeit fernbleiben, ohne seinen Zahlungsanspruch zu verlieren. Es gibt …