1.675 Ergebnisse für Schule
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15.02.2021
von Rechtsanwalt Matthias Göbe
In der bisherigen Rechtsprechung ist die Frage, ob von den Jobcenter die Anschaffungskosten eines von Hartz IV abhängigen Schülers für einen Computer zu übernehmen haben, immer noch umstritten. Derzeit liegt die Frage beim …
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10.02.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wenn sich Eltern trennen, ist anschließend das Kindeswohl entscheidend bei der Wahl der neuen Schule für den Nachwuchs. Zu dieser Entscheidung gelangte das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht. Zuvor hatte bereits das Familiengericht …
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24.05.2024
von Rechtsanwalt Lothar Hermes
… zugrunde gelegt werden. Auch in diesem Jahr gab es bei einigen weiterführenden Schulen, insbesondere Gymnasien, Kapazitätsengpässe, so dass nicht jeder Erstwunsch, den die Eltern für ihr Kind bei einem Aufnahmeantrag angegeben hatten …
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26.04.2018
von Rechtsanwalt Danny Graßhoff
… unfallversichert? Mit dieser Frage hatte sich das Bundessozialgericht (BSG) in einem kürzlich entschiedenen Fall zu befassen (Urteil vom 23.01.2018, Az.: B 2 U 8/16 R). Grundsätzlich stehen Schüler während des Besuchs allgemeinbildender Schulen unter …
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03.01.2024
von Rechtsanwältin Iris Schuback
… vor der Einschulungssaison 2024/25 für die einzuschulenden Erstklässler sowie die Fünftklässler für die weiterführenden Schulen, nach Versendung der Schulplatzbescheide in wenigen Wochen, die entsprechenden Widerspruchsverfahren und gerichtlichen …
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06.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… des Gesetzes sieht vor, dass Lehrkräfte und andere Beschäftigte mit pädagogischem Auftrag in den öffentlichen Schulen nach dem Schulgesetz innerhalb des Dienstes keine sichtbaren religiösen oder weltanschaulichen Symbole, die für …
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02.10.2019
von Rechtsanwalt Christian Dobek
… in einer Notsituation helfende Personen zu seiner Entlastung auf eine Haftungsbegrenzung auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit berufen. Dies ist auch deshalb der Fall, weil Schüler zur Teilnahme am Sportunterricht verpflichtet sind und Sportlehrer …
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15.05.2015
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Schuljahr neigt sich dem Ende zu. Doch bei manchem Schüler reicht der bisherige Notendurchschnitt nicht für die Versetzung aus oder sie könnte knapp werden. Spätestens jetzt kann man dem mit Nachhilfe entgegenwirken. So lassen …
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02.01.2018
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesfinanzhof, Urteil vom 20.6.2017, X R 26/15 Schon das Grundgesetz gestattet die Errichtung von Privatschulen bzw. den Besuch dieser anstelle einer staatlichen Schule. In Art. 7 Absatz IV Satz 1 GG heißt es: Das Recht zur Errichtung …
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24.06.2014
von GKS Rechtsanwälte
… Liegt nämlich die Messstelle in der Nähe einer Schule und ist die Geschwindigkeit beispielsweise mit dem Zusatz „Mo-Sa., 7 – 18 Uhr“ und dem Zusatz „Schule“ begrenzt, so gilt diese Geschwindigkeitsbegrenzung nicht nur nicht an Sonntagen …
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02.04.2024
Es markiert das Ende der Schulzeit: Mit dem Erhalt des Abiturzeugnisses beginnt für die ehemaligen Schüler ein neuer Lebensabschnitt. Wann kommt das Zeugnis zum Einsatz? Welche Inhalte sind nötig, welche nicht erlaubt …
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07.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Christian Bock
… einer Skischule wählte für die allererste Skistunde seiner Schüler, zu denen die Klägerin mit ihrer Familie gehörte, eine blaue Piste (vom Schwierigkeitsgrad (blau- rot- schwarz) ist das die geringste Stufe), die zu dieser Zeit stark befahren war …
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14.09.2018
von Rechtsanwalt Wolfgang Riegger
Die einfachsten Sachverhalte beinhalten oft die schwierigsten Rechtsfragen. Der Sachverhalt, der dem aktuellen Urteil des EuGH vom 07.08.2018, Az.: C-161/17, zugrunde liegt, ist ein solcher: Für ein Referat verwendete ein Schüler ein Foto …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Haben Sie Post von BD&E erhalten? Unserer Kanzlei liegt derzeit erneut eine Abmahnung von Benjamin Schuler vor. Seit einiger Zeit mahnt Herr Schuler durch die in Düsseldorf ansässigen BD&E Rechtsanwälte Urheberrechts …
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11.03.2016
von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
… bestätigt worden und rechtskräftig. Zwar muss ein Fahrlehrer seinen Schülern, die den Motorradführerschein machen, auch beibringen, geeignete Schutzkleidung zu tragen. Die Schüler tragen aber auch selbst Verantwortung für geeignete Kleidung …
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12.04.2023
von Rechtsanwalt Tobias Bastian
In Baden-Württemberg unterrichteten, laut statista 2023 , 114.631 Lehrerinnen und Lehrer an allgemeinbildenden Schulen – so die Zahlen für das Schuljahr 2021/22. Völlig klar ist, dass Fragen rund um Themen wie die Versetzung …
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16.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… auch für Kinder. Kinder sind zwar auf dem Weg zur Schule und in der Schule automatisch durch die gesetzliche Schüler-Unfallversicherung unfallversichert. Das gilt aber eben nur für die Schule und die Schulwege, nicht aber für die Freizeit …
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16.03.2017
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
… das Bundesverfassungsgericht am 27.01.2015 (Az. 1 BvR 471/10 u. a.) betreffend ein Kopftuchverbot an einer staatlichen Schule entschieden. Hierzu führte das Gericht aus, dass ein pauschales Verbot religiöser Bekundungen in öffentlichen …
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01.03.2022
… legt das öffentliche Leben lahm. So leidet auch die Bildung: Mittlerweile wurden in allen Bundesländern vorsorglich die Schulen geschlossen und auch der Semesterstart für Hochschulen und Universitäten verschoben. Neben Herausforderungen …
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05.04.2019
von Rechtsanwalt Jochen Birk
Der BGH hatte am 04.04.2019 im Verfahren III ZR 35/18 über Amtshaftungsansprüche gegen Lehrkräfte einer Schule in Hessen bzw. deren Dienstherren Land Hessen zu entscheiden, da der klagende ehemalige Schüler behauptet hatte anlässlich …
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13.01.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrech,t Berlin und Essen, zu den Themen: Ermittlungen gegen Berliner Lehrerin wegen eines Geschenks ihrer Schüler eingestellt; Bundesarbeitsgericht hebt arbeitgeberfreundliches …
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08.07.2014
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… sind häufig Eltern als zusätzliche Betreuungskräfte eingesetzt. Dabei stellt sich die Frage, wer haftet, falls die Eltern im eigenen PKW Schüler (also nicht nur die eigenen Kinder, sondern auch deren Klassenkameraden) zum Ziel …
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22.09.2014
von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… interessant für alle Geschädigten, die ihr Fahrrad für den täglichen Weg zur Arbeit, Uni oder Schule nutzen. Auf das „reine Freizeitfahrrad“ ist sie nicht übertragbar.
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… die zu reinigende Schule, erteilte ihr für Gebäude und Grundstück Hausverbot und forderte die Herausgabe der Arbeitskleidung in Form des Arbeitskittels. Die Klägerin quittierte schriftlich den Erhalt der Kündigung, gab die Schlüssel für die Schule …