1.515 Ergebnisse für Blitzer
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17.12.2014
von Fachanwalt Verkehrsrecht John Christall
… in Richtung Leipzig geblitzt. Die zulässige Geschwindigkeit wurde von „freier Fahrt“ über einen kurzen Geschwindigkeitstrichter (erst 100 km/h, dann 80 km/h) wegen einer Baustelle herabgesenkt. Der Blitzer befand sich bereits 150 m hinter …
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05.11.2014
von GKS Rechtsanwälte
… was nun zum Gegenstand gerichtlicher Überprüfung wurde. Und tatsächlich: Die Düsseldorfer Verwaltungsrichter befanden, dass mit dem Wegfall der Brückensanierung auch der Grund für das Tempolimit weggefallen sei. Die unangenehme Folge für die Blitzer: Laut …
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31.10.2014
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 30.10.2014 geurteilt, dass die Geschwindigkeitsbeschränkung auf 80 km/ h auf der Fleher Brücke in Düsseldorf rechtswidrig ist. Das Gericht begründete dies damit, dass die Stadt Düsseldorf …
04.08.2014
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung von Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen "Scooter feat. Wiz Khalifa – Bigroom Blitz" für die DigiRights Administration GmbH Wer die aktuellen Hits der Techno-Musiker Scooter unerlaubt im Internet herunterlädt, der muss …
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27.06.2014
von Rechtsanwalt Andreas Krämer
… das verfassungsrechtlich garantierte Recht einer nachträglichen Richtigkeitsfeststellung haben. Dies wird ihm aber oft von der Rechtsprechung genommen, weil die Messverfahren als „standardisiert“ gelten. Bei dem „Pony-Blitzer“ scheint es sich auch um …
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24.06.2014
von GKS Rechtsanwälte
Wer an einem gesetzlichen Feiertag von einer Geschwindigkeitsmessanlage gemessen und mit einem Bußgeld belegt wird, könnte nach einem neuen Urteil des Amtsgerichts Wuppertal (Az. 12 OWi-723 Js 1323/13-224/13) nun freigesprochen werden. …
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14.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… nämlich der Bediener des Messgerätes das Messverhalten des Gerätes aufmerksam zu verfolgen. In einem kürzlich geführten Verfahren hat ein Betroffener diese Voraussetzung eindrucksvoll widerlegen können. Folgendes war passiert: Nach dem „Blitz …
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28.03.2014
von Rechtsanwalt Christoph Birk
Aus aktuellem Anlass berichten wir erneut vom „Blitzer“ TPH III. Das Gerät wird für die Ermittlung von Rotlichtverstößen verwendet. Bereits in der Vergangenheit war uns aufgefallen, dass Beweisfotos vereinzelt schlechte Bildqualität …
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25.11.2013
von GKS Rechtsanwälte
Auf der Autobahn A 46, Düsseldorf, an der „Fleher Brücke" ist seit Juni 2013 eine Geschwindigkeitsmessstelle in beide Fahrtrichtungen eingerichtet worden. Hier setzt die Behörde das Geschwindigkeitsmessgerät PoliScan FIHP des Herstellers …
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21.10.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… oder eine Fehlmessung vorgelegen haben könnte. Diese Möglichkeit einer Fehlmessung oder Fehlbedienung drängte sich auf, weil sich das Fahrzeug des Betroffenen bei der Auslösung des Blitzers noch vor der sogenannten Fotolinie befand. Die Fotolinie …
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16.10.2013
von Rechtsanwältin Dipl.-Kffr. Marie-Luise Kollmorgen
Aus rechtlicher Sicht handelt es sich bei der Benutzung von sogenannten Blitzer-App´s um eine Grauzone. Zwar verbietet die Straßenverkehrsordnung die Verwendung von Geräten zur Abwehr oder zum Schutz vor Radarkontrollen, allerdings …
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02.09.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Messgerät PoliScan speed der Firma Vitronic steht seit seiner Einführung in der Kritik durch Sachverständige. Das Für und Wider dieses Messverfahrens wird in der Fachliteratur heftig diskutiert und auch auf die Fehleranfälligkeit des …
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14.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… außerorts, hielt er die Geschwindigkeit von 80 km/h ein, die zuvor auf der Straße gegolten hatte. Es kam der gefürchtete "Blitz". Das Gericht hielt im Falle dieses Autofahrers die genannte Erklärung, auf die die Verteidigung begründet war, für …
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03.06.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Längst ist die Verkehrsüberwachung in Deutschland zu einem Milliardengeschäft für klamme Kommunen geworden. Die Kontrolldichte durch den Einsatz von mobilen und stationären Geschwindigkeitsmessgeräten nimmt weiter zu während Verwarnungs- …
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16.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… zu umgehen. Der Staat beraubt sich einer seiner wichtigsten Autoritäten. Die Konsequenz: Blitzer-Apps, Radarwarngeräte, mitlaufende Parkscheiben usw. haben Hochkonjunktur. Es gibt Autofahrer, die sich nur noch vermummt ans Steuer setzen, um …
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02.04.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Amtsgericht Aachen hat unlängst einen Betroffenen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen, der mit dem Geschwindigkeitsmessgerät PoliScan speed, Softwareversion 1.5.5, gemessen worden war (Urteil vom 10.12.2012 - …
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28.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… zum Beweis von Verkehrsverstößen durch so genannte „Blitzer" ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht zum Aktenzeichen 2 BvR 759/10 . Der Beschwerdeführer war zuvor vom Amtsgericht wegen …
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14.01.2013
von GKS Rechtsanwälte
… sein Name: ESO 3.0. Der hochmoderne Blitzapparat kann beispielsweise in Kurven und in beide Fahrtrichtungen gleichzeitig blitzen. Er überwacht damit Front und Heck eines Fahrzeuges, sodass auch Motorradfahrer ins Netz gehen können. Freisprüche …
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14.12.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… vergleichbar mit einem netzwerkinitiierten Flashmob. Der Begriff Flashmob (englisch: Flash mob; flash = Blitz; mob [von mobilis beweglich] = Volksmenge) bezeichnet einen kurzen, scheinbar spontanen Menschenauflauf auf öffentlichen …
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15.10.2012
von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Grundsätzlich ist eine Hausdurchsuchung/Beschlagnahmung nach einem mit einem Blitzer erfassten Geschwindigkeitsverstoß zulässig. Allerdings muss dabei 1. eine klare Verhältnismäßigkeit zwischen der Schwere des Vergehens und dem Ausmaß …
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20.09.2012
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Obwohl ein ministerieller Erlass existiert hat, der die Auswertung der Ergebnisse von Geschwindigkeitsmessungen durch private Firmen ausschließt, ließ ein Landkreis seine Blitzerfotos von einem privaten Dienstleister auswerten. Die Quittung …
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10.09.2012
von Rechtsanwalt Michael Bauer
… nannte den Vorfall „Volksfest-Spektakel“: http://www.augsburger-allgemeine.de/augsburg/Ein-Blitzer-als-Volksfest-Spektakel-Auch-Strassenbahnen-zu-schnell-id21750141.html Für die Betroffenen der Geschwindigkeitsmessung handelt es sich meistens …
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28.08.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
… im Straßenverkehr festzustellen sind vielfältig: der gute alte „Blitzer", der am Straßenrand aufgebaut wird, ist jedermann bekannt. Aus diversen Fernsehsendungen kennt man z. B. auch die Methode des Hinterherfahrens im Pkw mit Kamera an Bord …
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16.08.2012
von LENHART LEICHTHAMMER Rechtsanwälte
1. Ab welcher Toleranz sind die Blitzer „scharf"? Die Richtlinien der Bundesländer zur Geschwindigkeitsüberwachung sehen überwiegend eine Toleranz von 5 km/h vor. Dies liegt aber im Ermessen der Behörde. Hiervon kann an Unfallschwerpunkten …