1.607 Ergebnisse für Volljährigkeit
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16.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… eines Angestellten sind Kinder bei den Eltern automatisch mitversichert, wenn beide Eltern in der GKV versichert sind. In dieser Familienversicherung sind aber auch volljährige Kinder bis zum 25. Lebensjahr mitversichert, solange …
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13.07.2012
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Hamburg äußert sich in einem aktuellen Hinweisbeschluss betreffend die Haftung von Eltern für volljährige Kinder im Hinblick auf Urheberrechtsverletzungen und geht davon aus, dass es Eltern nicht zumutbar …
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13.07.2012
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Internetnutzungsverhalten der volljährigen Kinder zu überwachen (Landgericht Hamburg, Hinweisbeschluss vom 21.6.12 - 308 O 495/11) . Vorliegend ging es um die Frage, ob der Anschlussinhaber für Urheberrechtsverletzungen seiner volljährigen …
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12.07.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… und der Höhe der Forderungen gemacht werden. So besteht keine Überwachungspflicht zwischen Ehegatten und damit auch keine Haftung für Urheberrechtsverletzungen des Ehegatten des Anschlussinhabers, aber auch für das Tun der volljährigen Kinder haftet …
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11.07.2012
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Elternteile die ein volljähriges Kind beherbergen, für mögliche Rechtsverletzungen des volljährigen Kindes in Anspruch genommen werden können. In einem aktuellen Hinweisbeschluss betont das Landgericht Hamburg nun erstmals, dass es Eltern …
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02.07.2012
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… kann, Port-Sperren im Rechner oder sonstige komplizierten Sicherungsmaßnahmen einzurichten, wozu ein Computerfachmann i.d.R. kostenpflichtig beauftragt werden müsste. Hinsichtlich volljähriger Familienmitglieder wie dem Ehepartner …
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29.06.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Beschluss vom 4. Juni 2012, Az. 6 W 81/12) haftet der Internetanschlussinhaber für die Verletzung seiner Überwachungspflicht gegenüber volljährigen Kindern. Dem Gericht zufolge haben …
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26.06.2012
von Rechtsanwalt Marco Körfgen
Volljährige Kinder, die nicht mehr im Haushalt der Eltern wohnen benötigen zum Leben 670.00 € (incl. Wohnkosten von etwa 270.00 €) = Monatlicher Bedarf nach Düsseldorfer Tab. Dieser vom Einkommen der Eltern zu zahlen …
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04.06.2012
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… Beschluss vom 21.03.2012. Inwieweit der Anschlussinhaber für ein vorsätzliches rechtswidriges Verhalten Dritter, unter Umständen volljähriger Dritter einzustehen hat, sog. Störerhaftung, ist noch nicht höchstrichterlich geklärt …
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30.05.2012
von Rechtsanwalt Florian Sievers
… kürzlich das Bundesverfassungsgericht hingewiesen hat, vgl. Beschluss vom 21.03.2012. Inwieweit der Anschlussinhaber für ein vorsätzliches rechtswidriges Verhalten Dritter, unter Umständen volljähriger Dritter einzustehen hat, sog …
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22.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… insbesondere gegenüber volljährigen Familienmitgliedern seit jeher u.a. vom OLG Frankfurt am Main beurteilt. So hat das OLG Frankfurt in einem Fall geurteilt: „Eine Pflicht, die Benutzung seines Internetanschlusses zu überwachen …
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16.05.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… Jahr dazwischen geschoben, verliert das Kind seinen Unterhaltsanspruch für diese Zeit. Sohn fängt nicht sofort mit dem Studium an Im konkreten Fall forderte ein volljähriger Sohn von seinem Vater Unterhalt. Da er nicht sofort …
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09.05.2012
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… zwar an Clubmitglieder verkaufen - doch nur volljährige Niederländer dürfen Mitglieder werden und müssen für mindestens ein Jahr beitreten, sagte Justizminister Ivo Opstelten von der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie …
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04.05.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… anzunehmen, wenn dieser beispielsweise volljährige Familienmitglieder nicht über die Gefahren des Filesharings aufgeklärt hat. Das Bundesverfassungsgericht scheint hierbei in die Richtung der Rechtsprechung des OLG Frankfurt zu tendieren …
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25.04.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dazu herangezogen, grundsätzlich eine Störerhaftung des Anschlussinhabers anzunehmen, wenn dieser beispielsweise volljährige Familienmitglieder nicht über die Gefahren des Filesharings aufgeklärt hat. Das Bundesverfassungsgericht scheint …
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20.04.2012
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… des Anschlussinhabers anzunehmen, wenn dieser beispielsweise volljährige Familienmitglieder nicht über die Gefahren des Filesharings aufgeklärt hat. Das Bundesverfassungsgericht scheint hierbei in die Richtung der Rechtsprechung des OLG Frankfurt …
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03.04.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… den das Oberlandesgericht (OLG) Thüringen zu entscheiden hatte. Eine volljährige Tochter verlangte darin für die vergangenen 8 Jahre 15.000 Euro Unterhalt von ihrem Vater. Das OLG lehnte die Klage ab, da die Tochter zuvor keine entsprechenden …
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20.03.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht müssen Eltern nicht die eigene Existenz auf Spiel setzen, sondern können einen sog. Selbstbehalt geltend machen. Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs (BGH) beträgt dieser gegenüber einem Volljährigen …
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18.03.2012
von Rechtsanwalt Ernesto Martin Grueneberg LL.M.
… eine Mitgliedschaft in Rahmen der Familienzusammenführung von anderen Verwandten nach § 36 Abs. 2 AufenthG (typischer Fall: Zuzug eines Elternteils zum volljährigen Kind), da in einem solchen Fall die Verpflichtung zur Sicherung des Lebensunterhaltes …
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29.02.2012
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… ihr volljähriges Kind, solange es regelmäßig in die Schule geht und bis zu einem Jahr nach Beendigung der Ausbildung. Auch die Großeltern haben eine Unterhaltspflicht, wenn die Eltern nicht in der Lage sind, ihr minderjähriges Kinder …
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16.02.2012
von Rechtsanwalt Peter Koch
… ist. Auch das Sozialgesetzbuch XII kennt eine Verpflichtung zum Einsatz von Einkommen und Vermögen. Für die Unterhaltspflichtigen von volljährigen behinderten oder pflegebedürftigen Menschen enthält § 94 Abs. 2 SGB XII jedoch eine Sonderregelung …
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31.01.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… der Antragstellung im Jahr 2009 dreizehnjährigen Mädchens verzichtete damals wegen des damit verbundenen bürokratischen Aufwands auf eine Namensänderung. Sie denkt allerdings darüber nach, ihren Namen anlässlich ihrer Volljährigkeit zu ändern. Denn …
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11.01.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… ist eine Folge des Steuervereinfachungsgesetzes 2011. Die Vereinfachung zeigt sich in mehreren Punkten. Die notwendige Einkommensüberprüfung für volljährige Kinder in der ersten Ausbildung oder im Erststudium, deren Eltern noch Kindergeld beziehen …
03.01.2012
von anwalt.de-Redaktion
… hierbei unter anderem, die Buchhaltungsunterlagen vierteljährlich bei dem beauftragten Steuerberatungsbüro persönlich vorzulegen. Auf der Rückfahrt von einem derartigen Termin ermordete der ihn begleitende volljährige Sohn in einem abgelegenen …