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Neue Corona Maßnahmen (Lockdown) – was kann ich tun? - Rechtliche Möglichkeiten
Neue Corona Maßnahmen (Lockdown) – was kann ich tun? - Rechtliche Möglichkeiten
| 02.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Ab dem 2. November 2020 gelten zahlreiche neue Verbote im privaten und geschäftlichen Bereich. Die Bundesregierung und Ministerpräsidentenkonferenz haben sich auf einen sogenannten Teil-Lockdown verständigt. Es gibt vorrangig folgende …
Airbus streicht Arbeitsplätze
Airbus streicht Arbeitsplätze
| 31.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Flugzeugbauer Airbus hat sich ein strenges Sparprogramm auf diktiert . Die Corona-Pandemie hat die Situation bei Airbus noch einmal verschärft. Von Airlines bestellte Flugzeuge wurden storniert, die Produktion an den europäischen …
Was kostet eine Klage gegen die Corona Maßnahmen (CoronaSchVO)?
Was kostet eine Klage gegen die Corona Maßnahmen (CoronaSchVO)?
| 30.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Da die Frage derzeit sehr häufig gestellt wird: Die Gerichtskosten für einen Antrag im Eilverfahren oder eine Klage sind sehr überschaubar. Sie richten sich nach dem Gerichtskostengesetz (GKG). Bei einem Normenkontrollantrag gegen die …
amazon: Marken+Urheber Abmahnung der LEGO Juris A/S durch Kanzlei Hogan Lovells wegen Plagiat
amazon: Marken+Urheber Abmahnung der LEGO Juris A/S durch Kanzlei Hogan Lovells wegen Plagiat
| 30.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die LEGO Juris A/S lässt durch die Kanzlei Hogan Lovells wegen des Verkaufs von - angeblichen - Plagiaten urheber- und markenrechtlich abmahnen. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der Sachverhalt Die …
Stellenabbau bei Adient
Stellenabbau bei Adient
| 30.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Arbeitnehmer beim Automobilzulieferer Adient sind in Panik. In den letzten Monaten sind an verschiedenen Produktionsstandorten Entlassungen von Arbeitnehmern bekannt geworden. Als Gründe für den Stellenabbau nannte das Unternehmen die …
Zoll-Grenz-Beschlagnahmung von Louis Vuitton durch CBH Rechtsanwälte wg Import von Fälschung/Plagiat
Zoll-Grenz-Beschlagnahmung von Louis Vuitton durch CBH Rechtsanwälte wg Import von Fälschung/Plagiat
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Modefirma Louis Vuitton Malletier S.P.A.S. spricht, vertreten durch Kanzlei CBH Rechtsanwälte markenrechtliche Abmahnungen aus. Wenn auch Sie betroffen sind, lesen Sie hier, wie Sie reagieren sollten. Der Sachverhalt Louis Vuitton ist …
Kündigungs-Joker: Kündigung befristeter Gewerbemietverträge bei Formmangel
Kündigungs-Joker: Kündigung befristeter Gewerbemietverträge bei Formmangel
| 04.11.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Gewerbemietverträge, z.B. über Büroflächen oder im Bereich Einzelhandel , werden in aller Regel befristet abgeschlossen, also mit einer festen Laufzeit von meist mehreren Jahren. Für den Bereich Gastronomie gilt das für den Pachtvertrag …
Flughafen Frankfurt: Fraport streicht 4.000 Arbeitsplätze
Flughafen Frankfurt: Fraport streicht 4.000 Arbeitsplätze
| 29.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Corona-Pandemie hat die Reiselust der Deutschen stark vermindert, sofern sie überhaupt Flugreisen antreten durften. In der Folge sind die Passagierzahlen rapide eingebrochen und von 200.000 Fluggästen pro Tag werden derzeit ca. 20.000 …
Abmahnung der Coty Beauty Germany GmbH durch Kanzlei Lubberger Lehment wg Kosmetikverordnung
Abmahnung der Coty Beauty Germany GmbH durch Kanzlei Lubberger Lehment wg Kosmetikverordnung
| 06.11.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung der Coty Beauty Germany GmbH vertreten durch die Kanzlei Lubberger Lehment zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren ist. Zum Hintergrund Betroffen sind Online Mitbewerber …
Die Beschlagnahme einer Wohnung trotz wirksamer Kündigung des Mieters
Die Beschlagnahme einer Wohnung trotz wirksamer Kündigung des Mieters
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Kaum ist das gerichtliche Räumungsverfahren nach erfolgter Kündigung gewonnen, droht nicht selten das nächste Problem: die Beschlagnahme der Wohnung zur Vermeidung von Obdachlosigkeit durch die Stadt. 1. Darf die Wohnung beschlagnahmt …
Ausländische Urkunden und ihr Gebrauch in Spanien
Ausländische Urkunden und ihr Gebrauch in Spanien
| 28.10.2020 von Abogada Rocío García Alcázar
Ausländische Urkunden in Spanien machen häufig Probleme. Dies soll im folgenden Beispielsfall erläutert werden mit dem Ziel, Probleme nach Möglichkeit gar nicht erst aufkommen zu lassen. Der Beschluss der spanischen Aufsichtsbehörde für …
Stellenabbau bei MAN
Stellenabbau bei MAN
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Der Lastwagenbauer MAN gehört zur VW-Lkw-Tochter Traton und ist seit langem mäßig profitabel. MAN will sein Geld künftig wegen Vorgaben der EU mit vernetzten Elektro-Lastwagen verdienen und kräftig in die Elektrifizierung und …
Insolvenzantrag des Finanzsamts abwehren – so gehts!
Insolvenzantrag des Finanzsamts abwehren – so gehts!
| 27.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
In meinem Rechtstipp : „Insolvenzantrag des Finanzamts: Was kann ich tun? – Risiko Schätzbescheid“ konnten Sie lesen, dass und weshalb das Finanzamt gegen Sie als Unternehmer oder Verbraucher sehr leicht und schnell einen Insolvenzantrag …
COVID-19-Pandemie – Subventionsbetrug (§ 264 StGB) – Droht die Kontenpfändung?
COVID-19-Pandemie – Subventionsbetrug (§ 264 StGB) – Droht die Kontenpfändung?
| 27.10.2020 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Aktuell steigt die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des im Zusammenhang mit der Gewährung der Corona-Soforthilfen stark an. Durch ein rigoroses Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden und die während des Roll-Outs der …
Stellenabbau von 1.200 Mitarbeitern bei Wacker Chemie AG
Stellenabbau von 1.200 Mitarbeitern bei Wacker Chemie AG
| 27.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Wacker Chemie AG führt seit November 2019 ein Spar- und Effizienzprogramm durch. Der Münchner Chemiekonzern teilt nun mit, dass sich die Unternehmensleitung und Arbeitnehmervertretung auf ein Rahmenkonzept zum geplanten Stellenabbau …
Home-Office in der Corona Krise
Home-Office in der Corona Krise
| 26.10.2020 von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
Home-Office und mobiles Arbeiten sind keine neuen Phänomene. Jedoch ergab sich im Laufe des Jahres aufgrund der gegenwärtigen Corona-Krise eine wachsende Nachfrage Arbeitsleistungen zu Hause zu verrichten. Bundesarbeitsminister Heil möchte …
Insolvenzantrag des Finanzamts: Was kann ich tun? – Risiko Schätzbescheid
Insolvenzantrag des Finanzamts: Was kann ich tun? – Risiko Schätzbescheid
| 26.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Jeder Gläubiger kann einen Insolvenzantrag gegen seinen Schuldner stellen. In der Praxis stellt aber nur das Finanzamt oder eine Krankenkasse Insolvenzanträge gegen den Unternehmer. Solche Anträge werden Fremdanträge oder auch …
Daimler baut weltweit 30.000 Arbeitsplätze ab
Daimler baut weltweit 30.000 Arbeitsplätze ab
| 26.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Bei Daimler tobt ein Streit zwischen Management und Betriebsrat – dabei geht es auch um den V erzicht auf betriebsbedingte Kündigungen . Durch die Umstellung auf Elektromobilität kündigt Daimler bereits vor der Corona-Krise Sparmaßnahmen …
Überweisung für Flirt-Coins wegen Fake-Chat-Profilen und Moderatoren anfechten + Geld zurück fordern
Überweisung für Flirt-Coins wegen Fake-Chat-Profilen und Moderatoren anfechten + Geld zurück fordern
| 10.03.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Achtung vor dem Kauf von Flirt-Coins: Oft handelt es sich um teure Chats mit Fake-Profilen Fordern Sie jetzt Ihr Geld zurück! Es gibt zahlreiche Online-Flirt-Seiten, auf denen teils versteckt und teils sogar ganz offiziell Fake-Profile von …
Stellenabbau bei Grammer
Stellenabbau bei Grammer
| 25.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Grammer AG aus Ursensollen bei Amberg reagiert auf die Krise in der Automobilindustrie und kündigt eine Restrukturierung samt Stellenabbau an den von Standorten in Europa und Nordamerika an – der Schwerpunkt liegt in Deutschland . Die …
DSGVO-Datenschutz im Home-Office umsetzen mit Checklisten+mehr: Schadensersatz und Bußgeld vermeiden
DSGVO-Datenschutz im Home-Office umsetzen mit Checklisten+mehr: Schadensersatz und Bußgeld vermeiden
| 13.03.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
DSGVO-Datenschutz im Home-Office – was ist zu beachten?! Spätestens seit Ausbruch des Corona-Virus arbeiten deutlich mehr Angestellte, Freiberufler und Selbstständige verstärkt aus dem Home-Office. Dies bringt viele Annehmlichkeiten mit …
Stellenabbau in der Ölindustrie - Shell baut 9.000 Jobs ab / BP baut 10.000 Jobs ab
Stellenabbau in der Ölindustrie - Shell baut 9.000 Jobs ab / BP baut 10.000 Jobs ab
| 24.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eingebrochene Nachfrage, niedriger Ölpreis und immer mehr Erneuerbare zwingen nun auch den britisch-niederländischen Ölriesen Shell zum Umbau. Shell kündigt einen harten Sparkurs an. Insgesamt sollen in bis 2021 bis zu 9.000 Arbeitsplätze …
DSGVO-Datenschutzverletzung-Datenpanne bei Scalable Capital: Auskunft + Schadensersatz durchsetzen
DSGVO-Datenschutzverletzung-Datenpanne bei Scalable Capital: Auskunft + Schadensersatz durchsetzen
| 27.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Erheblicher Datenschutzvorfall bei der Scalable Capital Vermögensverwaltung GmbH Dritte haben sensible Kundendaten beim deutschen Fintech-Start-Up Scalable Capital Vermögensverwaltung GmbH erlangt. Es sind anscheinend personenbezogenen …
Betriebsschließung wegen Corona Pandemie (COVID-19): Anspruch auf Schadenersatz gegen den Staat?
Betriebsschließung wegen Corona Pandemie (COVID-19): Anspruch auf Schadenersatz gegen den Staat?
| 27.10.2020 von Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert
Habe ich als Unternehmer einen Anspruch auf Schadenersatz gegen den Staat, wenn die Schließung meines Geschäfts oder Betriebes angeordnet wird? Diese Frage stellt sich insbesondere, wenn die Versicherung nicht zahlt. Denn dann droht der …