341 Ergebnisse
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Der BGH hatte sich aktuell mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Kläger mit einem Pfändungsbeschluss den Anspruch darauf hat, als der Inhaber einer Domain bei der DENIC eingetragen zu werden. Was ist eine Registrierung bei der DENIC genau? …
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13.06.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Rechtsanwalt Herr Kluck erörtert das Urteil des LG München aus dem April 2019 (Az. 33 O 6880/18) gegen das Online-Bewertungsportal Jameda und dass gelöschte positive Bewertungen nach einer Kündigung nicht wieder veröffentlicht werden …
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18.05.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Beim Thema Reputation Management kommt immer wieder das Thema der Online-Bewertungen auf. Diese werden für Kunden im Netz immer wichtiger bei der Entscheidung, ob sie ein Produkt oder eine Dienstleistung bestellen, in welchem Restaurant sie …
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14.05.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Verband Sozialer Wettbewerb e. V. (VSW) hat in einem aktuellen Fall eine Instagram-Influencerin vor dem Landgericht München verklagt. Das Gericht hat nun zugunsten der Influencerin geurteilt (Urteil v. 29.04.2019 – 4 HK O 14312/18). Was …
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11.05.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat auf ihrer 97. Konferenz am 03.04.2019 eine neue Entschließung getroffen. Diese betrifft die Haftung von Unternehmen für Datenschutzverstöße ihrer Beschäftigten und geht zulasten der Unternehmen. Was …
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09.05.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
„RICHTLINIE (EU) 2016/943 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 8. Juni 2016 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger …
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21.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Nachdem im letzten Jahr der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine umstrittene Entscheidung zur datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit bei Facebook-Fanpages getroffen hat (Urt. v. 05.06.2018, Rs. C-210/16), sind viele Betreiber einer …
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12.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Immer wieder stehen Influencer, also Personen, die mit der Offenlegung ihres Lebens im Internet ihr Geld verdienen, vor Gericht. Sollen sie das doch machen, könnte man sich denken – wenn da nicht die Bezahlung von Unternehmen für die Posts …
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01.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Vor kurzer Zeit wurde bekannt, dass von deutschen Unternehmern, die Werbung bei Google und anderen Unternehmen schalten, über § 50a EstG eine 15-prozentige Quellensteuer auf ihre Werbeausgaben zahlen sollen. Die Ausgaben für die …
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15.03.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die SCHUFA Holding AG kooperiert mit fast allen Banken im deutschsprachigen Wirtschaftsraum. Dabei gilt das sog. Gegenseitigkeitsprinzip, was heißt, dass nur derjenige Daten von der SCHUFA erhält, welcher auch Daten zur Verfügung stellt. …
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12.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die DSGVO gilt inzwischen seit neun Monaten. Sie sollte das Datenschutzrecht EU-weit vereinheitlichen, doch sie wirft große Fragen auf. Unternehmer haben nicht nur Probleme bei der Umsetzung ihrer Vorgaben, es ist vielmehr auch so, dass …
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11.03.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das Kammergericht Berlin entschied jüngst über die Datenschutzrichtlinie von Apple (Urt. v. 27.12.2018 – 23 U 196/13). Dabei ging es um Klauseln, die der Konzern bis 2011 verwendete. Der „Bundesverband der Verbraucherzentralen und …
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20.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Immer wieder hört man von Unternehmen, die keine vollständige Datenschutzerklärung oder Datenauskünfte bereitstellen und deswegen belangt werden. Nun wurden aber ganz aktuell gegen einen Mann aus Sachsen-Anhalt Geldbußen wegen Verstößen …
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07.02.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Kunden fragen sich manchmal, warum man keine Null-Sterne-Bewertung abgeben kann, weil ihnen selbst ein Stern von fünf als viel zu viel erscheint. Unternehmer hingegen leiden selbst unter Ein-Sterne-Bewertungen sehr, da Aussagen von Kunden …
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19.12.2018
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Zuletzt hat das Interesse an Kryptowährungen – Virtual currency = VC – deutlich abgenommen. Der Markt ist eingebrochen, der Kurs vieler Produkte, u. a. auch von Bitcoin und Ethereum ist erheblich gesunken. Viele Krypto-Investoren haben die …
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03.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Immer wieder wenden sich Betroffene an die Kanzlei AdvoAdvice, welche unter negativen SCHUFA-Einträgen der Synergie Inkasso GmbH leiden. Diese Einträge sind zumeist auf Vertragsverhältnisse mit der FlexStrom AG und der FlexGas AG …
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25.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
In den Medien wird immer wieder über Datenschutzvorfälle und Identitätsdiebstähle berichtet. Neben den unmittelbar folgenden Schwierigkeiten, dass man beispielsweise zum Ausgleich von Rechnungen aufgefordert wird, schleichen sich darüber …
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19.04.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Die Schufa Holding AG ist für viele betroffene Verbraucher in Deutschland ein Buch mit sieben Siegeln. Dabei kann häufig nicht nachvollzogen werden, wieso „die Schufa“ so viele Daten sammelt und wie sie an diese Daten gelangt. In dieser …
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11.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
In den letzten Wochen berichteten wir immer wieder von Gerichtsurteilen, welche sich mit der Frage auseinandersetzten, welche Sucheinträge und Bewertungen Google anzeigen darf und welche dieser Einträge durch das Unternehmen entfernt werden …
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08.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Mit Beschluss vom 13.09.2018 hat das Landgericht Würzburg (Az.: 11 O 1741/18 UWG) einer Rechtsanwältin den Betrieb einer nicht-datenschutzkonformen Website untersagt. Diese hatte statt einer ausführlichen und eigenständigen …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Kürzlich haben wir über ein Urteil des Landgerichts Lübeck berichtet, in welchem Google dazu verurteilt wurde, eine unberechtigte 1-Sterne-Bewertung künftig nicht mehr anzuzeigen. Auch das Landgericht Hamburg entschied (Urteil v. …
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04.10.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) hat doch nun wirklich Unternehmen vor mehr als genug Herausforderungen gestellt. Dies ist aber nicht genug. Nun wird die Datenschutz-Grundverordnung von der DAZ Datenschutzauskunft-Zentrale auch noch …
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01.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Nahezu jeder Internetnutzer kennt das folgende Szenario: Man ist auf der Suche nach einem Arzt, einem Rechtsanwalt oder einem anderen Unternehmen oder Anbieter in einem beliebigen Bereich. Eine schnelle Übersicht über mögliche Anbieter …
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28.06.2018
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Die Kanzlei von appen jens mahnt für die HSV Fußball AG, Sylvesterallee 7, 22525 Hamburg wegen Verwendung der Wortmarke „HSV“ und der Bildmarke „Raute“ ab. Warum hat der Abgemahnte die Abmahnung erhalten? Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, …