271 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
11.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Gute Kunde für die Besitzer von diversen Diesel-Modellbaureichen deutscher Automobilhersteller. Ungeachtet der Tatsache, dass der Volkswagen-Konzern in der Abgas-Affäre („Dieselgate“) auf den (fragwürdigen) Erfolg des Software-Updates …
|
26.03.2018
von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Wählt der Arzt eine Behandlungsmethode, die ein neues Verfahren mit noch nicht abschließender Beurteilung darstellt (sog. Neulandmethode ), hat er den Patienten über diesen Umstand sowie über die alternativen Behandlungsmethoden …
|
25.03.2018
von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Eine wichtige Entscheidung zum Umfang der Aufklärungspflicht vor einer Operation hat das Oberlandesgericht Hamm gefällt. Ein Belegarzt riet einem Patienten eines Krankenhauses zu einer Operation eines verengten Wirbelkanals der …
|
05.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Rote Ampel – Fahrverbot – Schätzung durch Polizei genügt nicht (OLG Hamm, Az.: 4 RBs 404/17)! Fahrverbot, 1 Sekunde, Schätzung, rote Ampel. Punkt in Flensburg PREVIEW: Da Sie Zugriff auf die MyBox des Unternehmens MPH Legal Services haben, …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Die Beweislast für den Wegfall der Berufsunfähigkeit liegt beim Versicherer. Dies betrifft auch die Tatsachen, aus denen sich die Gesundheitsbesserung ergeben soll. Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Urteil vom 24.11.2017 (20 U 194/16), …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Das Oberlandesgericht Jena hat mit Urteil vom 31. August 2017, Az.: 4 U 820/15, festgestellt, dass dem Versicherer die Einrede der Fristversäumnis der Vorlage der ärztlichen Invaliditätsfeststellung verwehrt ist, selbst, wenn das Attest …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Eine Berufsunfähigkeitsversicherung kann ihren Versicherungsnehmer auch dann nicht auf die Ausübung eines Alternativberufs verweisen, wenn hierdurch ein höheres Einkommen erzielt werden kann. Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 25.09.2017 die Leistungspflicht einer Gebäudeversicherung auch für den Fall bejaht, dass aufgrund eines Sturms Gegenstände auch erst Tage nach dem Sturm auf das Gebäude fallen. Das Oberlandesgericht Hamm hat …
|
28.12.2017
von Rechtsanwalt Peter Schwab
Der immaterielle Schaden , der durch einen ärztlichen Behandlungsfehler entstanden ist, kann bei schwersten körperlichen Dauerschäden und geistiger Behinderung mit Zerstörung der Persönlichkeit ein Schmerzensgeld in Höhe von 560.000 Euro …
|
14.12.2017
von Rechtsanwalt Holger T. Weismantel
Internationale Kindesentführung und die rechtlichen Möglichkeiten Im Zusammenhang mit ehelichen Trennungssituationen kommt es nicht selten zu internationalen Kindesentführungen, welche für einen Elternteil in der Regel mit einer zunächst …
|
02.12.2017
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat mit Beschluss vom 23. November 2017 die Rüge von Volkswagen gegen die Entscheidung des OLG Celle in zweiter Instanz (Az.: 9 W 86/17) auf Bestellung eines unabhängigen Sonderprüfers zurückgewiesen. …
|
09.11.2017
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Das Oberlandesgericht (OLG) Celle hat entschieden: Der Skandal rund um den Einsatz manipulierter Software in Dieselfahrzeugen der Volkswagen AG wird von einem unabhängigen Sonderprüfer unter die Lupe genommen. Angestrengt hatte das …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
In einem vor dem Oberlandesgericht München von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälten Partnerschaft gegen die UniCredit Bank geführten Schadensersatzverfahren haben die beiden Anleger einen 50 %-Vergleich abgeschlossen. Geklagt hatten zwei …
|
01.11.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
In einem heute veröffentlichten Beschluss (Beschl. v. 12. September 2017, Aktenzeichen 6 W 58/17) hatte das Oberlandesgericht Frankfurt über die Kosten eines einstweiligen Verfügungsverfahrens in einer verzwickten prozessualen Konstellation …
|
22.03.2019
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Versicherungsschutz aus der privaten Krankenversicherung besteht für eine künstliche Befruchtung auch für Unverheiratete mit natürlicher Fortpflanzungsfähigkeit. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat mit Datum vom 13. Oktober 2017, Az.: 12 U …
|
23.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Besteht zwischen dem Betreiber einer Windkraftanlage und anderen Windkraft-Produzenten ein Wettbewerbsverhältnis, das zur Geltendmachung von Ansprüchen aus dem UWG berechtigt? Mit dieser für Wettbewerbsrechtler spannenden Frage hatte sich …
|
21.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Brandenburgisches Oberlandesgericht (Urteil vom 05. Juli 2017 – 4 U 54/16 –) hat entschieden: Der Klage des Darlehensnehmers gegen die Bank auf Zahlung einer Nutzungsentschädigung ist brutto, d. h. ohne Quellensteuer, stattzugeben: …
|
13.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Betroffene manipulierter Schummelsoftware deutscher Autobauer aus Wolfsburg und anderswo aufgepasst! Das Oberlandesgericht München hat in seiner aktuellen Entscheidung vom 03.07.2017 (21 U 4818/16) die Voraussetzungen des Rücktritts vom …
|
10.10.2017
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Immer wieder werde ich von Mandanten danach gefragt, wann die Werbung mit Aussagen und Symbolen, die auf Schutzrechte hinweisen (z. B. ®, ©, TM, patentiert) erlaubt ist. Eine aktuelle Entscheidung des OLG Frankfurt (Beschluss vom 17. August …
|
15.09.2017
von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Mehr als 6000 Anleger sind Opfer der „Goldmasche“ der mittlerweile insolventen BWF-Stiftung geworden. Am 17.06.2015 wurde das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Bund Deutsche Treuhandstiftungen e.V., welche Träger der BWF-Stiftung …
|
07.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Ein Patent gilt immer nur in dem Land in dem es erteilt ist. Dieser Territorialgrundsatz verursacht heutzutage in einer Wirtschaft mit sehr starkem zwischenstaatlichem Warenverkehr häufig komplizierte Fallgestaltungen. Dies gilt …
|
06.09.2017
von Rechtsanwältin Sabine Burges
BGH entscheidet zur Unwirksamkeit von Bearbeitungsgebühren in Unternehmerdarlehen Nachdem der BGH bereits in den beiden Entscheidungen XI 348/13 und XI ZR 17/14 vom jeweils 28.10.2014 Bearbeitungsgebühren in Verbraucherdarlehen für …
|
04.09.2017
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Der Streit, ob das Bettgestell „Malm“ von IKEA ein älteres Designrecht verletzt, bleibt weiter offen. In diesem Fall hatte die Inhaberin eines deutschen Designs eine Tochterfirma von IKEA wegen Verletzung ihres Designs verklagt. Nach …
|
21.08.2017
von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Das Oberlandesgericht München hat bei einem von L & P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft für zwei Anleger geführten Schadensersatzverfahren gegen die UniCredit Bank einen 50 %-Vergleich vorgeschlagen. Geklagt hatten zwei …