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Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – keine Chance ohne Karenzentschädigung
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot – keine Chance ohne Karenzentschädigung
| 18.12.2017 von Rechtsanwalt Frank Alexander Hartmann
Bei der Anbahnung eines Vertrages mit Nachwuchs- und Führungskräften stellt sich für den Arbeitgeber häufig die Frage, ob und wie ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot geregelt werden soll. Das Interesse des Unternehmens richtet sich …
Neue Serie zur Datenschutzgrundverordnung
Neue Serie zur Datenschutzgrundverordnung
| 08.12.2017 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Countdown zur Datenschutzgrundverordnung. Neues Datenschutzrecht! Bereiten Sie sich rechtzeitig vor! Unternehmen haben nur noch bis zum 25. Mai 2018 Zeit, die neuen datenschutzrechtlichen Anforderungen der Datenschutzgrundverordnung …
YouTube/Google wird verpflichtet, E-Mail-Adresse der Nutzer bei Urheberrechtsverletzung anzugeben
YouTube/Google wird verpflichtet, E-Mail-Adresse der Nutzer bei Urheberrechtsverletzung anzugeben
| 11.09.2017 von Rechtsanwalt Jörg Küpperfahrenberg
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) hat YouTube und Google in einer Entscheidung vom 04.09.2017 verpflichtet, die E-Mail-Adresse ihrer Nutzer im Fall einer Urheberrechtsverletzung bekanntzugeben. Auf der Internetplattform von …
Die Markenlöschung
Die Markenlöschung
| 14.02.2018 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Eine Marke ist im Rechtsverkehr ein scharfes Schwert. Was aber häufig nicht bedacht wird wird: Jedermann kann gegen eine Marke, die den gesetzlichen Anforderungen nicht genügt, einen Löschungsantrag stellen. Eine Mandantin der Kanzlei Kötz …
Kundenbewertungen als Haftungsfalle
Kundenbewertungen als Haftungsfalle
| 30.06.2017 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Die Anfrage unserer Mandanten Unsere Mandanten bieten neuartige und innovative Produkte und Dienstleistungen an. Natürlich sollen die Angebote unserer Mandanten so beworben werden, dass sie schnell bekannt und erfolgreich werden. Dazu wird …
Patentrecht – die Schutzrechtsanmeldung – Patent oder Gebrauchsmuster?
Patentrecht – die Schutzrechtsanmeldung – Patent oder Gebrauchsmuster?
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Hinsichtlich der Anmeldung etwaiger Schutzrechte stellt sich die grundlegende Frage, ob und wie ich meine Erfindung schützen lassen möchte. Was für ein Schutzrecht sollte ich anmelden? Ist zunächst geklärt, dass tatsächlich ein Schutzrecht …
Rechnung/Mahnung nach Anruf der Rocket Concept AG und Schreiben von Uniscore GmbH erhalten?
Rechnung/Mahnung nach Anruf der Rocket Concept AG und Schreiben von Uniscore GmbH erhalten?
| 30.01.2017 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Das Problem: Eine nicht neue Variante der Branchenbuchakquise betreibt die Firma Rocket Concept AG aus Zürich. Die Rocket Concept AG betreibt das Onlinebranchenbuch Branchenpro.de. Die Akquise wird wie folgt seitens der Betroffenen …
Patentrecht - Strategie - die strategische Komponente im Rahmen von Schutzrechtsanmeldungen
Patentrecht - Strategie - die strategische Komponente im Rahmen von Schutzrechtsanmeldungen
| 04.03.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Für viele mittelständische Unternehmen ist das Patentrecht ein wesentlicher Baustein für den wirtschaftlichen Erfolg. Durch Innovationen und fortschreitende Entwicklungen werden einerseits die alltäglichen Dinge des Lebens erleichtert, …
Löschung von Bildern & Videos aus Google & dem Internet
Löschung von Bildern & Videos aus Google & dem Internet
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Google: Löschung von Bildern & Videos aus dem Internet Immer häufiger melden sich Mandanten bei uns, deren Persönlichkeitsrechte durch Bilder oder Videos im Internet verletzt werden. Auch die Verletzung des Rechts am eigenen Bild ist …
Wichtiges Urteil zu Urheberrechtsverletzungen auf der Internetseite – haftet der Webdesigner?
Wichtiges Urteil zu Urheberrechtsverletzungen auf der Internetseite – haftet der Webdesigner?
| 10.11.2016 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Zum Hintergrund des Falls: Bei der Erstellung einer gewerblich genutzten Internetseite nehmen viele die Dienste eines Webdesigners in Anspruch. So auch der Kunde in einem Fall, über den das Landgericht Bochum am 16.08.2016 (9 S 17/16) …
Filesharing – Abmahnung Waldorf Frommer wegen des Films „Die Unfassbaren 2“
Filesharing – Abmahnung Waldorf Frommer wegen des Films „Die Unfassbaren 2“
| 10.10.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München versendet aktuell Abmahnungen wegen Filesharing des Films „Die Unfassbaren 2“ im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH. Lesen Sie hier mehr zu dieser Abmahnung und wie Sie sich helfen …
Abmahnung von Finntrade GmbH wegen unzulässiger Werbung mit Garantie auf eBay
Abmahnung von Finntrade GmbH wegen unzulässiger Werbung mit Garantie auf eBay
| 25.09.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Aktuell wird mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Finntrade GmbH aus Heinrichsberg, vertreten durch die Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen aus Bonn, vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, der abgemahnte …
Abmahnung Kurz Pfitzer, Wolf & Partner für Doe Deere Industries wegen Markenrechtsverletzung eBay
Abmahnung Kurz Pfitzer, Wolf & Partner für Doe Deere Industries wegen Markenrechtsverletzung eBay
| 21.07.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Aktuell liegen mir zwei Abmahnungen der Doe Deere Industries wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung auf eBay vor. Meiner Mandantschaft wird insoweit vorgeworfen, auf eBay Artikel der Marke „Lime Crime” angeboten zu haben, bei denen …
Kennen Sie Ihre gewerblichen Schutzrechte, Ihr "Portfolio"?
Kennen Sie Ihre gewerblichen Schutzrechte, Ihr "Portfolio"?
| 07.07.2016 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Kennen Sie Ihr marken- und designrechtliches Portfolio? Wissen Sie, wem Sie an Ihren Rechten Lizenzen eingeräumt haben? Oder nutzen Sie urheberrechtlich geschützte Inhalte – Bilder, Texte, Computerprogramme – und haben Sie alle …
Eintragungsofferte/Rechnung der Gewerbemeldung.de – Europe Reg Services Ltd. erhalten?
Eintragungsofferte/Rechnung der Gewerbemeldung.de – Europe Reg Services Ltd. erhalten?
| 24.06.2016 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Die Firma Gewerbemeldung.de – Europe Reg Services Ltd. aus Leipzig verschickt Formulare zur Aufnahme von Unternehmensdaten in ein Onlinebranchenbuch. Das Formular erweckt den Eindruck, es stamme von einer Behörde und ist versehen mit einem …
Tauschbörsen-Fälle in der anwaltlichen Praxis
Tauschbörsen-Fälle in der anwaltlichen Praxis
| 02.05.2016 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Hinweis: Dieser Artikel wurde von dem Autor, Herrn Rechtsanwalt Roman Amonat , aktualisiert, überarbeitet und erheblich erweitert. Die neue Fassung ist ebenfalls abrufbar über das Portal anwalt.de unter: …
Abmahnung, Tauschbörsen & Filesharing - Ein aktueller Überblick aus der anwaltlichen Praxis
Abmahnung, Tauschbörsen & Filesharing - Ein aktueller Überblick aus der anwaltlichen Praxis
| 29.04.2016 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Losgelöst von zu vielen rechtlichen Details wird im folgenden Beitrag näher untersucht, welche Fragestellungen in der konkreten Situation einer anwaltlichen Filesharing-Beratung von Bedeutung sein können. Der klassische und praktisch …
Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH wg. „Mensch ärgere dich nicht“ durch RAe Sonnenberg Fortmann 24IP
Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH wg. „Mensch ärgere dich nicht“ durch RAe Sonnenberg Fortmann 24IP
| 26.04.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der e-commerce-Kanzlei wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group vorgelegt. Diese Abmahnung wurde im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH aus Berlin ausgesprochen. Die Schmidt Spiele GmbH …
Abmahnung Filesharing, Waldorf Frommer, „Legends Of Tomorrow“
Abmahnung Filesharing, Waldorf Frommer, „Legends Of Tomorrow“
| 23.04.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Haben Sie eine Abmahnung von Waldorf Frommer wegen der Serie „Legends of Tomorrow“ oder einer anderen Serie oder eines Films erhalten? „Legends of Tomorrow“ ist eine US-amerikanische Fernsehserie aus dem DC-Universum, die seit Anfang 2016 …
Abmahnung der Time Gate GmbH wegen Marke "Sam" durch Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte
Abmahnung der Time Gate GmbH wegen Marke "Sam" durch Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte
| 20.04.2016 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der e-commerce-Kanzlei wurde eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte aus Köln vorgelegt. Diese Abmahnung wurde im Namen der ebenfalls aus Köln stammenden Firma Time Gate GmbH …
Filesharing-Abmahnung Waldorf Frommer, „Fack Ju Göhte 2“
Filesharing-Abmahnung Waldorf Frommer, „Fack Ju Göhte 2“
16.04.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Während auf europäischer Ebene darüber diskutiert wird, ob man freies WLAN zulässt oder nicht, müssen sich auf nationaler Ebene nach wie vor tausende Internetnutzer monatlich dafür verantworten, dass von ihrem privaten Internetanschluss aus …
EuGH schränkt nachvertragliche Pflichten des Markenlizenznehmers ein
EuGH schränkt nachvertragliche Pflichten des Markenlizenznehmers ein
| 04.04.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Pflicht des Markenlizenznehmers, die Löschung von nicht veranlassten Interneteinträgen zu verfolgen Das Problem ist nicht neu, wird aber mit der immer fortschreitenden Abwanderung des Lebens in die Virtualität des Internets immer …
Rechnung/Mahnung von Yellow Holding Ltd. wegen Online-Branchenbucheintrag erhalten?
Rechnung/Mahnung von Yellow Holding Ltd. wegen Online-Branchenbucheintrag erhalten?
| 02.04.2016 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Die Firma Yellow Holding Ltd. EOOD aus Sofia, Bulgarien, betreibt im Internet unter europa.trade ein internationales Branchenverzeichnis und verschickt an Gewerbetreibende Formulare zum Eintrag ihrer Unternehmensdaten in dieses …
Amazon: Digitale Inhalte müssen nach Kontosperrung verfügbar bleiben
Amazon: Digitale Inhalte müssen nach Kontosperrung verfügbar bleiben
| 21.03.2016 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Das Oberlandesgericht Köln hat mit Datum vom 26.02.2016, Az. 6 U 90/15 , entschieden, dass Amazon seinen Kunden den Zugriff auf bereits gekaufte digitale Inhalte nach einer Kontosperrung weiter ermöglichen muss. Amazon hatte in seinen AGB …