176 Ergebnisse für Fahrlässigkeit
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16.12.2014
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
In der heutigen Welt gehören Plastikkarten zum Alltag. Diese Plastikkarten erleichtern uns z. B. Zahlungsgeschäfte, denn zusammen mit einer Geheimnummer, der sog. „PIN“, sind sie beispielsweise der Schlüssel zu unserem Bankkonto. Die …
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07.11.2014
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
In einem meiner Mandate kam vor kurzen ein Chiropraktiker vor. Auf den Vorwurf, meine Mandantin fehlerhaft behandelt zu haben und die Anregung, seine ggf. bestehende Haftpflichtversicherung einzuschalten, teilte er nur mit, dies sei gar …
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29.08.2014
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
Bei Kontrollen an der Schweizer Grenze finden Zollfahnder derzeit ungewöhnlich hohe Bargeldbeträge. Der Verdacht liegt nahe, dass dies mit den immer schärfer werdenden Sanktionen im Bereich des Steuerstrafrechts zusammenhängt. Denn die …
25.08.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH: Bank muss über mögliche Aussetzung der Anteilsrücknahme bei offenen Fonds aufklären Im Nachgang zur Kreditkrise nach der Insolvenz von Lehman Brothers sind viele als offene Investmentsfonds organisierte Immobilienfonds in die Krise …
Haftung des Vorgesetzten auch gegenüber Leiharbeitnehmern bei fehlender Sicherung des Arbeitsplatzes
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07.08.2014
von SH Rechtsanwälte
OLG Koblenz: Entscheidung zur Haftung des Vorgesetzten auch gegenüber Leiharbeitnehmern bei fehlender Sicherung des Arbeitsplatzes (OLG Koblenz: Urteil vom 22.05.2014, Az.: 2 U 574/12) . Das Oberlandesgericht stellte mit seiner Entscheidung …
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15.07.2014
von SH Rechtsanwälte
Das Online-Banking-Verfahren funktionierte jahrelang, ohne dass Missbrauchsfälle in spürbarem Umfange vorgekommen wären. Nunmehr haben sich neue Angriffsszenarien entwickelt. Dabei finden sich folgende Angriffsformen: Phishing Beim Phishing …
07.07.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH stärkt Rechte der Genussrechteinhaber Der Bundesgerichtshof hat mit einem Urteil vom 29.04.2014 (Az. II ZR 395/12) von der seltenen Gelegenheit Gebrauch gemacht, zu Rechtsfragen im Zusammenhang mit Genussscheinen Stellung zu nehmen und …
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Ermittlungsverfahren – Tatvorwurf falsche uneidliche Aussage, Meineid, falsche Versicherung an Eides Statt, §§ 153, 154, 156 StGB Aussagedelikte, was ist zu tun bei Vernehmung als Beschuldigter, im Ermittlungsverfahren, im Zwischenverfahren …
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30.04.2014
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Wer privat krankenversichert war, konnte bislang sehr zufrieden auf gesetzlich krankenversicherte schauen. Inhaber einer privaten Krankenversicherung erhielten in der Regel mehr Leistungen. Anders als bei der gesetzlichen Krankenkasse …
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05.03.2014
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Die körperliche Unversehrtheit und Gesundheit eines Menschen ist ein hohes Schutzgut in der Rechtsordnung. Diesem Stellenwert tragen die Straftatbestände der Körperverletzung (gefährliche Körperverletzung, schwere Körperverletzung, …
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28.01.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass Vermögenswerte schon vor dem Todesfall übertragen werden, kommt in der Praxis häufig vor. Die Gründe dafür können vielfältig sein. So ist es bei größeren Vermögen oft sinnvoll, das Vermögen in mehreren Etappen zu übertragen, um so die …
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24.01.2014
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 18.09.2013 entschied das Landgericht Hannover über die Rechtsmäßigkeit von Vertragsstrafen. Da das Gericht die Vertragsstrafen für wirksam hielt, wurde ein ehemaliger Handelsvertreter zu einer Zahlung von 60.000 € verurteilt. Der …
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17.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Im Falle des Nachweises eines ärztlichen Behandlungsfehlers vor Gericht stellt sich die Frage, welche rechtlichen Konsequenzen sich für den behandelnden Arzt ergeben können. 1. Zivilrechtliche Konsequenzen Schadensersatzpflicht Liegt ein …
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14.01.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Darlehensnehmer können Bearbeitungsentgelte zurückfordern Bearbeitungsentgelte beschäftigen auch weiterhin die Gerichte, dies unter anderem deshalb, weil die meisten Banken jedenfalls außergerichtlich die von ihnen in der Vergangenheit …
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03.01.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
OLG Frankfurt zur Hinweispflicht bei offenen Immobilienfonds Seit 2009 haben viele der offenen Immobilienfonds zumindest zeitweise die Rücknahme der Anteilsscheine ausgesetzt. Die großen Fonds werden zwischenzeitlich auch nahezu alle …
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27.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Kammergericht Berlin - vom 14. Juni 2012 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Exiskosenbildungen mit Todeseintritt durch massive Pflegefehler in Seniorenresidenz, KG Berlin, Az. 26 U 57/11 . Chronologie : Die Mutter des …
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18.11.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Hoffnung von Anlegern in Dachfonds enttäuscht Eine Vielzahl von – insbesondere sicherheitsorientierten – Anlegern hatten in der Vergangenheit in offene Immobilienfonds oder Investmentfonds mit einem Schwerpunkt Immobilien investiert. …
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12.06.2013
von Rechtsanwältin Margret Neuhaus
Ein Steuerpflichtiger handelt grob fahrlässig, wenn er in der mittels Elster Formular abgegebenen elektronischen Einkommensteuererklärung steuermindernde Abzüge versehentlich nicht geltend macht. Der Steuerpflichtige kann in solchen Fällen …
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20.03.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Haftung des Vermieters für Brandschäden an Einrichtung des Mieters Brandschäden in Immobilien ziehen regelmäßig eine Reihe von Streitigkeiten nach sich, wer im Endeffekt für den eingetretenen Schaden eintrittspflichtig ist. Dies gilt …
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19.03.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Dass es sich beim Fußball um ein Kampfspiel handelt, in dem die Gegner gelegentlich die Regeln überschreiten und bei dem man sich aufgrund des normalen Spielverlaufs auch ohne Foul des Gegners verletzen kann, ist allgemein bekannt. Daher …
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18.03.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Wenn ein Wohngebäudeschaden, sei es durch Brand, Sturm oder Wassereinbruch, eintritt, hat der Versicherungsnehmer ein natürliches und nachvollziehbares Interesse daran, wenigstens einen solchen Zustand wiederherzustellen, dass die Wohnung …
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04.03.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Ausnahmsweise vollständiger Verlust des Versicherungsschutzes bei Leitungswasserschaden Mit einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 27.04.2012 ( I-20 U 144/11 ) hat das OLG Hamm weiter zur Klärung der Frage von Obliegenheitsverletzungen im …
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27.02.2013
von SH Rechtsanwälte
Für viele Bankkunden wird die Frage der drohenden Verjährung der Ansprüche ein wichtiges Thema bleiben. Der Anspruch auf Rückzahlung von zu Unrecht vereinnahmten Bankbearbeitungsgebühren verjährt in der regelmäßigen Verjährungsfrist von …
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21.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Versicherungsfall in der Feuerversicherung ist - im Vergleich zu anderen Versicherungsverträgen - relativ einfach zu bestimmen: ein versicherter Gegenstand muss durch Feuer beschädigt oder zerstört worden sein. In der Regulierung …