443 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
15.02.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Haftung von VW bei EA189 einheitlich bejaht Eine Haftung der Volkswagen AG nach § 826 BGB für vor Bekanntwerden des Dieselskandals erworbene Fahrzeuge mit dem Motorentyp EA 189 ist inzwischen Konsens an den Gerichten. Haftung bei Erwerb …
|
06.02.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Ungefragte Übernahme von Texten der eigenen Homepage Immer wieder müssen Betroffene feststellen, dass ihre selbst kreierten Texte zur Beschreibung ihres Unternehmens, ihrer Dienstleistungen oder ihrer Produkte von Wettbewerbern oder anderen …
|
02.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Widerrufsjoker bei Autodarlehen sticht! Widerruf eines Auto-Kreditvertrages erfolgreich! Fahrzeug ohne Vorfälligkeitsentschädigung zurück an Autobank: Die Widerrufsbelehrung im Rahmen eines Finanzierungsdarlehens zum Erwerb eines Kfz …
|
08.12.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Die Rechtsprechung zu den Rechtsfolgen beim Abgasskandal/Dieselskandal wird um immer weitere Nuancen bereichert. Nun hat sich der 14. Zivilsenat des OLG Stuttgart mit einem interessanten Aspekt zur Ermittlung der Gesamtlaufleistung zu Wort …
|
29.11.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Deliktszinsen im Abgasskandal RA Koch, Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und Bearbeiter zahlreicher gerichtlicher Verfahren gegen Volkswagen und andere Hersteller im Abgasskandal hatte bereits mehrfach über den wichtigen Aspekt der …
|
27.11.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Nachdem die Haftung der Volkswagen AG inzwischen von nahezu allen Oberlandesgerichten bejaht wird, ist das Bild bei den konkreten Ansprüchen der Geschädigten weit weniger einheitlich. Dies berichtet RA Koch aus Bad Nauheim, der zahlreiche …
|
18.11.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wenn Sie es eilig haben, achten Sie häufig nicht auf die vorgeschriebene Geschwindigkeit. Das Resultat, Sie werden geblitzt. Ärgerlich. Der Bußgeldbescheid kommt mit der Post. Sie zahlen. Ein Einspruch hat keinen Sinn oder doch? Joachim …
|
29.06.2020
von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Nunmehr ist auch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (Beschluss vom 06.11.2019, Az.: 2 Ss-OWi 942/19) der Argumentation der Anwaltschaft gefolgt und hat entschieden, dass Bußgeldbescheide, die auf einer Geschwindigkeitsmessung durch …
|
29.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Makki
Allgemeines Es hat sich mittlerweile herumgesprochen, dass werbliche Beiträge in sozialen Medien gekennzeichnet werden müssen, z. B. als „Werbung“ oder als „Bezahlte Partnerschaft“. Tut man dies nicht, läuft man Gefahr, der Schleichwerbung …
|
30.10.2019
von Rechtsanwalt Engin Yorgun
Das OLG Frankfurt hat am 27.02.2019 entschieden und am 15.10.2019 veröffentlicht (8 UF 61/18), dass, wenn ein Elternteil bereits über eine Vollmacht zur Ausübung des Sorgerechts verfügt, damit unter Umständen die Übertragung des alleinigen …
|
04.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
Schufa-Einträge mithilfe der DSGVO (= Datenschutzgrundverordnung) löschen lassen? Ja, das geht! In Deutschland gab es bis zur Geltung der Datenschutzgrundverordnung (ab dem 25. Mai 2018 gilt diese in allen EU-Mitgliedsstaaten!) kein …
|
24.10.2019
von Rechtsanwalt Frank Lindner
Geraten Sie in einen Verkehrsunfall, sollten Sie als allererstes die Daten mit dem Unfallgegner austauschen. Sie benötigen zumindest den Namen und die Anschrift des Unfallgegners sowie das amtliche Kennzeichen von dessen Fahrzeug. Wenn Sie …
|
17.10.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Zahlreiche Aspekte, die für die Haftung von Volkswagen für manipulierte Motoren des Typs EA 189 entscheidend sind, sind hier bereits behandelt worden. Ein Aspekt, der erhebliche Bedeutung hat, aber bislang eher rudimentär erörtert wurde, …
|
15.09.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Man kennt es aus dem Fernsehen. Fußballspieler in der Bundesliga werden mit schmerzverzerrtem Gesicht vom Spielfeld getragen, behandelt und ein paar Tage später läuft dann in den einschlägigen Medien die Meldung rauf und runter: Der Spieler …
|
23.08.2019
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Wieder einmal sorgt die Bankrechtskammer des LG Ravensburg für einen Paukenschlag bei den sog. Widerrufsverfahren. Das LG Ravensburg (2. Zivilkammer), Urteil vom 30.07.2019 – 2 O 164/19 hat unter ausführlicher und überzeugender Begründung …
|
29.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Abgasskandal hat der BGH im Januar 2019 klargestellt, dass unzulässige Abschalteinrichtungen einen Sachmangel darstellen und die geschädigten Käufer Anspruch auf Ersatz haben. Dieser könne auch in der Nachlieferung eines mangelfreien …
|
26.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
„Es gibt keinen Grund zu warten. Schadensersatzansprüche im VW-Abgasskandal sollten jetzt geltend gemacht werden“, sagt Joachim Cäsar-Preller, Rechtsanwalt aus Wiesbaden. Die Rechtsprechung im Abgasskandal hat sich sehr …
|
25.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mit Urteil vom 17. Juli 2019 hat das OLG Köln VW im Abgasskandal zu Schadensersatz verurteilt (Az.: 16 U 199/18). Der geschädigte Käufer eines VW Amarok 2.0 TDI kann das Fahrzeug zurückgeben und erhält den Kaufpreis zurück. Für die …
|
23.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Autohersteller müsse beweisen, dass er bei der Abgasreinigung keine unzulässigen Funktionen einsetzt, damit die Grenzwerte beim Schadstoffausstoß eingehalten werden. Es sei nicht Aufgabe der Verbrauchers, dem Autohersteller die …
|
22.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
VW muss im Abgasskandal die nächste bittere Pille schlucken. Das OLG Karlsruhe positioniert sich erneut verbraucherfreundlich und entschied mit Urteil vom 18. Juli 2019, dass VW sich durch die Abgasmanipulationen schadensersatzpflichtig …
|
16.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das OLG Köln räumt VW bei Berufungsklagen im Dieselskandal keine großen Chancen ein. Gleich in zwei Fällen machte das OLG Köln per Hinweisbeschluss deutlich, dass es die Schadendersatzansprüche der Käufer im Abgasskandal für gerechtfertigt …
|
16.07.2019
von Rechtsanwältin Helena Meißner
Ist es grob fahrlässig, auf der Autobahn das Navigationssystem zu bedienen? Diese Frage musste das Oberlandesgericht Nürnberg in einer Entscheidung vom 02. Mai 2019 (OLG Nürnberg, Urteil vom 02. Mai 2019 – 13 U 1296/17) beantworten. Jeder …
|
15.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Am 30. September 2019 wird das Musterfeststellungsverfahren gegen VW im Zusammenhang mit dem Dieselskandal eröffnet. Rund 420.000 Verbraucher haben sich der Musterklage bislang angeschlossen. Das OLG Braunschweig meldete Anfang Juli Zweifel …
|
15.07.2019
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
OLG Köln, Urteil vom 26.03.2019 – 4 U 102/18: „Darlehenswiderrufsjoker“ sticht: OLG Köln, Urteil vom 26.03.2019 – 4 U 102/18: 1. Darlehensnehmer, welche in den Jahren 2010 ff. einen Darlehensvertrag zur Finanzierung einer Immobilie …