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Neue Möglichkeiten im Kampf gegen Hassrede und Hate Speech
Neue Möglichkeiten im Kampf gegen Hassrede und Hate Speech
| 10.02.2022 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Fragestellung: Wieviel „Hassrede“ muss im politischen Umfeld hingenommen werden? Wie weit geht die Meinungsfreiheit? Wann kann man als von Hassrede Betroffener die Benutzerdaten von Sozialen Netzwerk herausverlangen, um gegen die Hetzer …
Vorladung wegen Verbreitung von Pornographie bekommen, § 184 StGB? Sexting? Dickpic?
Vorladung wegen Verbreitung von Pornographie bekommen, § 184 StGB? Sexting? Dickpic?
| 21.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Was tun, wenn Sie die Vorladung der Polizei oder Staatsanwaltschaft erhalten haben, weil ihnen die Verbreitung pornographischer Inhalte (früher: Schriften) vorgeworfen wird? Die behauptete Tat: § 184 StGB ist eine sehr alte …
Kinderbilder im Internet - Kindeswohlgefährdung? [Update 26.9.23]
Kinderbilder im Internet - Kindeswohlgefährdung? [Update 26.9.23]
| 26.09.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Die Situation: Sehr häufig kommt es vor, dass Eltern ihre Sprösslinge im Internet zeigen – Bilder aus dem Urlaub, vom Geburtstag oder einfach nur so. Ob Eltern das tun sollten oder nicht, braucht hier nicht betrachtet zu werden. Dazu habe …
Bilderklau: Abmahnfalle Dropshipping
Bilderklau: Abmahnfalle Dropshipping
| 31.01.2022 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Dropshipping ist eine beliebte Vertriebsmethode bei Einsteigern im Online-Handel. Diese Vertriebsform birgt jedoch auch große Risiken. Gerade beim Einsatz automatisierter Software kann das vermeintlich lukrative Geschäftsmodell schnell zu …
Abmahnung Frommer Legal für die Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „Dune“
Abmahnung Frommer Legal für die Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „Dune“
| 27.01.2022 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Die Münchener Kanzlei Frommer Legal verschickt für zahlreiche Rechteinhaber Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Filmen oder TV-Serien durch sog. Filesharing. Zu den Mandanten der Kanzlei Frommer Legal zählt auch die Warner Bros. …
DSGVO: Wann gibt es Schmerzensgeld oder Schadensersatz? [Update 16.3.2023]
DSGVO: Wann gibt es Schmerzensgeld oder Schadensersatz? [Update 16.3.2023]
| 16.03.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem: Viele Menschen, denen ein Auskunftsanspruch als sog. Betroffene nach Art. 15 DSGVO zusteht sind, wissen nicht, ob ihnen ein Schadensersatz zusteht, wenn die Daten z.B. versehentlich für die Versendung eines Newsletters …
Weitere Abmahnungen der Motion E-Services GmbH (Produktfoto)
Weitere Abmahnungen der Motion E-Services GmbH (Produktfoto)
| 13.01.2022 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichten mich weitere Anfragen zu Abmahnungen der Motion E-Services GmbH. Die Motion E-Services GmbH lässt erneut durch die CBH Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen an Produktfotografien abmahnen. Den Abmahnungen …
Medienstrafrecht: Hilflose Person fotografiert? 201a StGB! Hausdurchsuchung!
Medienstrafrecht: Hilflose Person fotografiert? 201a StGB! Hausdurchsuchung!
| 28.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Wird Ihnen vorgeworfen, den höchstpersönlichen Lebensbereich eines anderen verletzt zu haben? Haben Sie deswegen eine Vorladung erhalten oder schlimmer – mussten Sie eine Hausdurchsuchung erdulden? Was ist strafbar? Gemäß § 201a StGB wird …
Forderung der Debcon GmbH (FDUDM2 GmbH vorm. DigiProtect GmbH)
Forderung der Debcon GmbH (FDUDM2 GmbH vorm. DigiProtect GmbH)
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ein Mandant überreichte mir ein aktuelles Schreiben der Debcon GmbH vom 08.11.2021. Das Schreiben beinhaltet eine Zahlungsaufforderung in Höhe von 390,00€. Die Zahlungsaufforderung resultiert aus einer Forderung wegen einer vermeintlichen …
Abmahnung der Motion E-Services GmbH durch CBH Rechtsanwälte (vinted)
Abmahnung der Motion E-Services GmbH durch CBH Rechtsanwälte (vinted)
02.11.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In der mir zur Bearbeitung vorliegenden Abmahnung vom 28.10.2021 machen die CBH Rechtsanwälte meine Mandantschaft darauf aufmerksam, dass diese eine Verletzung von Urheberrechten der Motion E-Services GmbH begangen habe. Zum Gegenstand der …
Urheberrechtliche Abmahnung der Motion E-Services GmbH (Schmuddelwedda)
Urheberrechtliche Abmahnung der Motion E-Services GmbH (Schmuddelwedda)
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Bekanntlich lässt die Motion E-Services GmbH über die CBH Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen an Produktfotografien abmahnen. Ich hatte hierüber bereits berichtet: …
Abmahnung FROMMER LEGAL für Great Bowery Deutschland GmbH (unlizensierte Bildernutzung)
Abmahnung FROMMER LEGAL für Great Bowery Deutschland GmbH (unlizensierte Bildernutzung)
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichte mich eine Anfrage bezüglich einer Abmahnung der Great Bowery Deutschland GmbH , ausgesprochen durch FROMMER LEGAL , datierend vom 29.09.2021. In der Abmahnung wird die kommerzielle Nutzung eines Werbefotos ohne …
Abmahnung FROMMER LEGAL für LEONINE Licensing AG (Songbird, Film)
Abmahnung FROMMER LEGAL für LEONINE Licensing AG (Songbird, Film)
| 06.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine aktuelle Abmahnung der LEONINE Licensing AG ausgesprochen durch die Kanzlei FROMMER LEGAL vom 01.10.2021 vor. Der Abmahnung liegt der bekannte Vorwurf einer Urheberrechtsverletzung mit Hilfe eines P2P- Clients (Filesharing …
Mahnbescheid Warner Bros Entertainment Inc. (FROMMER LEGAL)
Mahnbescheid Warner Bros Entertainment Inc. (FROMMER LEGAL)
| 05.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Das Jahr neigt sich dem Ende…es wird wieder Zeit für die alljährlichen Mahnbescheide. Lesen Sie hierzu auch gerne: …
Abmahnung der Motion E-Services GmbH (myMo)
Abmahnung der Motion E-Services GmbH (myMo)
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell lässt die Motion E-Services GmbH über die CBH Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen an Produktfotografien abmahnen. Bislang lagen mir Abmahnungen zu Produktfotos der Marke Schmuddelwedda vor: …
Abmahnung Motion E-Services GmbH (Produktfoto)
Abmahnung Motion E-Services GmbH (Produktfoto)
| 21.09.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Motion E-Services GmbH lässt erneut durch die CBH Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzungen an Produktfotografien abmahnen. Meiner Mandantin wird in der Abmahnung vom 15.09.2021 ein vermeintlich durch die A gentur SPICE media …
Youtube & Recht: Im Stadion filmen und auf Social Media hochladen / Stadion-Vlogs – Legal?
Youtube & Recht: Im Stadion filmen und auf Social Media hochladen / Stadion-Vlogs – Legal?
| 09.11.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Fußball Bundesligen sind aus der Sommerpause zurück und auch die Zuschauer finden wieder Einlass in die Stadien und Arenen der Republik. Nach elendig langen eineinhalb Jahren pandemiebedingter Abstinenz kehrt wieder Stimmung auf den …
Prominente, Influencer und „No-Names“ – Welche Namen darf man im Internet nennen?
Prominente, Influencer und „No-Names“ – Welche Namen darf man im Internet nennen?
| 20.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Klatsch und Tratsch gibt es fast überall. Ob in der Mittagspause in der Kantine oder beim Familiengrillfest. Selbst in manch richterlichem Beratungszimmer soll es mitunter zu Witzeleien über Angeklagte und die Streitparteien kommen. Alles …
Social Media & Recht: Beleidigungen, Cybermobbing und Hatespeech
Social Media & Recht: Beleidigungen, Cybermobbing und Hatespeech
| 09.11.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Beleidigende Inhalte auf Youtube oder sonstigen Social Media-Plattformen hochzuladen, ist eine wenig gute Idee. Da folgt eine Strafe häufig auf dem Fuße. Dies dürfte sich mittlerweile auch bis in die letzten Winkel des Internet-Neulandes …
Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs, § 201a StGB, § 184k StGB/Antragsrücknahme und Vorladung
Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs, § 201a StGB, § 184k StGB/Antragsrücknahme und Vorladung
| 15.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Ein Ermittlungsverfahren wegen einer Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs ist eine stigmatisierende, bedrückende Angelegenheit. Das gilt auch bei sonstigen unzulässigen Fotoaufnahmen wie etwa nach dem neuen § 184k StGB. Was aber …
Instagram & Recht: Kinder auf Social Media – Wenn schon das Baby zum (unfreiwilligen) Influencer wird
Instagram & Recht: Kinder auf Social Media – Wenn schon das Baby zum (unfreiwilligen) Influencer wird
| 13.04.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Gerne werden in den Sozialen Medien kleine Kinder gezeigt. Das zog schon immer beim Publikum. Es ist also kein Zufall, wenn TV-Werbeblocks mitunter zur Hälfte aus Tieren und Babys bestehen. Werbetreibende aller medienzeitlichen Epochen …
Instagram & Recht: Gekaufte (Fake) Follower - Droht sogar eine Haftstrafe?
Instagram & Recht: Gekaufte (Fake) Follower - Droht sogar eine Haftstrafe?
| 05.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Zugegeben: Nur den wenigsten (Möchtegern-) Influencern mit gekauften Followern droht realistisch eine Gefängnisstrafe. Allerdings kann man einleitend schon mal klar und deutlich sagen: Es handelt sich um kein Kavaliersdelikt, wenn man mit …
Helge Schneider, Nena: Konzertabbruch! Geld zurück, wenn Künstler nicht mehr weitersingen (dürfen)?
Helge Schneider, Nena: Konzertabbruch! Geld zurück, wenn Künstler nicht mehr weitersingen (dürfen)?
| 04.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
99 Luftballons? Katzeklo? Nein, ausgesungen! So in etwa dürfte sich das beschreiben lassen, was jüngst zahlreichen Besuchern der Konzerte bzw. Veranstaltungen von Helge Schneider und Nena wiederfahren ist. Mal mehr, mal minder freiwillig …
Private Videos oder Bilder bei YouPorn, Pornhub, XHamster? [Update 3.8.23]
Private Videos oder Bilder bei YouPorn, Pornhub, XHamster? [Update 3.8.23]
| 11.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Videoplattformen generell: Zu den größten Internetseiten, auf denen private und gewerbliche Videos hochgeladen werden können, gehört allen voran natürlich YouTube, aber auch Vimeo spielt eine wichtige Rolle. Im Erotikbereich finden sich …