7.197 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Kindesunterhalt und Auskunft
Kindesunterhalt und Auskunft
| 22.11.2013 von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Ist jemand einem Kind zum Unterhalt verpflichtet, so hat er grundsätzlich auch die Pflicht, Auskunft über sein Einkommen zu erteilen. Dies ergibt sich aus § 1605 Abs. 1 S. 1 BGB. Dem Unterhaltspflichtigen wird diese Pflicht auferlegt, da …
Erbe ausgeschlagen? Diese Pflichten haben Sie trotzdem!
Erbe ausgeschlagen? Diese Pflichten haben Sie trotzdem!
| 15.12.2023 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Haben Sie ein Erbe ausgeschlagen? Dann sollten Sie unbedingt wissen, dass Sie trotzdem Pflichten haben. Um genau diese Pflichten geht es in diesem Beitrag. Für persönliche Beratung und Unterstützung stehen wir Ihnen als Kanzlei Herfurtner …
Hessen: Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs zur Öffnung von Bordellen erst nach dem 19.10.20!
Hessen: Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs zur Öffnung von Bordellen erst nach dem 19.10.20!
| 15.10.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Mittlerweile überwiegt die Zahl der Bundesländer, in denen Prostitutionsstätten wieder geöffnet werden dürfen die Zahl der Länder, in denen an einem Verbot der Öffnung festgehalten wird. In der Regel haben die einzelnen Verordnungsgeber der …
Ehepaare ohne Kinder und Erbrecht
Ehepaare ohne Kinder und Erbrecht
| 10.10.2014 von Rechtsanwalt Johannes Wuppermann
Nach der gesetzlichen Erbfolge kommt es bei dem Tod eines Ehepartners einer kinderlosen Ehe zu einer Erbengemeinschaft bestehend aus dem überlebenden Ehepartner und den Eltern und/oder Geschwistern des Erblassers, wenn die Ehepartner keine …
Rechtliche Folgen verbotener Kraftfahrzeugrennen: illegale Autorennen & rücksichtloses Rasen § 315d
Rechtliche Folgen verbotener Kraftfahrzeugrennen: illegale Autorennen & rücksichtloses Rasen § 315d
| 30.04.2018 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Bis zum Oktober 2017 regelte § 29 StVO das verbotene Autorennen im Straßenverkehr. Verstöße gegen das Verbot wurden als Ordnungswidrigkeiten geahndet, die eine Geldbuße gegen den Fahrer und den Veranstalter sowie ein einmonatiges Fahrverbot …
YouTube-Downloads: Sind sie legal und erlaubt?
YouTube-Downloads: Sind sie legal und erlaubt?
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Die Online-Plattform YouTube bietet eine schier unendliche Vielfalt an Videos und Musik aus allen erdenklichen Genres - und das auch noch kostenlos und in beeindruckender Qualität. Zudem ermöglichen verschiedene Dienste das Herunterladen …
Testierfähigkeit und Testament bei Alzheimer und anderen Formen der Demenz
Testierfähigkeit und Testament bei Alzheimer und anderen Formen der Demenz
| 02.05.2014 von Rechtsanwältin Kristin Winkler LL. M.
Die steigende Zahl an Demenzerkrankungen bringt u.a. auch eine Vielzahl rechtlicher Probleme mit sich. Hierzu gehören Fragen rund um die Themen Geschäftsfähigkeit, Vorsorgevollmacht, rechtliche Betreuung und auch die Testierfähigkeit. Für …
Gesichtsmaske im Straßenverkehr: zulässig trotz Verhüllungsverbot?
Gesichtsmaske im Straßenverkehr: zulässig trotz Verhüllungsverbot?
| 08.06.2020 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
In der Corona-Krise werden häufig in Windeseile Verordnungen und Maßnahmen erlassen, um Leib und Leben der Bevölkerung zu schützen. Verordnungen sind situationsbedingt oft „mit heißer Nadel gestrickt“ und kollidieren teilweise mit dem …
Testament handschriftlich verfassen
Testament handschriftlich verfassen
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
10 Punkte, die zu beachten sind Wer eine letztwillige Verfügung selbst, also ohne Notar errichten will, kann dies in Form des handschriftlichen Testaments tun. Wie die Form korrekt eingehalten wird und was sonst noch zu beachten ist, wenn …
Kondompflicht nach dem Prostituiertenschutzgesetz
Kondompflicht nach dem Prostituiertenschutzgesetz
| 13.11.2017 von Jochen Jüngst LL.M.
Gemäß § 32 Abs. 1 ProstSchG müssen seit dem 01.07.2017 beim Geschlechtsverkehr mit Prostituierten Kondome verwendet werden. Aus der Gesetzesbegründung ergibt sich, dass mit Geschlechtsverkehr neben dem vaginalen auch oraler und analer …
Das neue Cannabisgesetz – Was regelt es und wann kommt es?
Das neue Cannabisgesetz – Was regelt es und wann kommt es?
| 02.01.2024 von Rechtsanwältin Alina Niedergassel
Die Gesellschaft erlebt gegenwärtig einen bedeutenden Wandel in der Wahrnehmung und Regulierung von Cannabis. Wie vielen bereits bekannt ist, steht die Legalisierung von Cannabis unmittelbar bevor. 25 Gramm Cannabis sollen zum Eigenbedarf …
Schulpflichtverletzungen - Eine Übersicht
Schulpflichtverletzungen - Eine Übersicht
| 31.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
1) Was passiert generell, wenn Schüler die Schule schwänzen? Zunächst einmal ergibt sich die Schulpflicht nach herrschender Auffassung aus Art. 7 Abs. 1 GG. Daneben ist die Schulpflicht in den meisten Landesverfassungen festgeschrieben und …
Sind Geschwister beim Erben stets gleichberechtigt?
Sind Geschwister beim Erben stets gleichberechtigt?
| 14.12.2023 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Beim Erben hat jeder so seine eigenen Vorstellungen davon, was gerecht und fair ist. Das gilt vor allem unter Geschwistern. „Kinder erben zu gleichen Teilen“ – so steht es im Gesetz. Was das bedeutet und wann und warum Geschwister doch …
Was darf die Polizei bei einer Personenkontrolle? Apropos "Nafris"
Was darf die Polizei bei einer Personenkontrolle? Apropos "Nafris"
| 05.01.2017 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Bin ich ein „Nafri“? Oder warum werde ich kontrolliert? Darf ich kontrolliert werden, wenn ich nur ein „Nafri“ bin und mir sonst nichts zuschulden habe kommen lassen? Die Frage, ob der Begriff „Nafri“ rassistisch ist, wird hier …
Strafbar wegen fahrlässiger Körperverletzung durch Verkehrsunfall? Ist mein Führerschein gefährdet?
Strafbar wegen fahrlässiger Körperverletzung durch Verkehrsunfall? Ist mein Führerschein gefährdet?
| 10.05.2017 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr kommt leider sehr oft vor. Die Folgen sind sowohl für den Geschädigten als auch den Unfallverursacher gravierend. Zwar zahlt Ihr Kfz-Haftpflichtversicherer die Personen- und die Sachschäden. …
Schulzuweisung in Hamburg: Info zu Schulwahl, Wunschschule, Schulplatzklage, Widerspruch & Eilantrag
Schulzuweisung in Hamburg: Info zu Schulwahl, Wunschschule, Schulplatzklage, Widerspruch & Eilantrag
| 20.04.2022 von Rechtsanwalt Felix Machts
Jedes Jahr stehen viele Hamburger vor der Herausforderung, für ihr Kind die richtige Schule auszuwählen. Beim Schuleintritt in die 1. Klasse. Beim Übergang in die 5. Klasse. Manchmal auch im Laufe der Schullaufbahn beim Übergang in die …
Die rechtlichen Folgen der Verlobung
Die rechtlichen Folgen der Verlobung
| 11.04.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Eine Verlobung meint das gegenseitige Versprechen zu heiraten, durch sie wird die offizielle Heiratsabsicht eines Paares bekanntgegeben. Die Verlobung gilt in der Regel als vollzogen, wenn der Partner den Antrag annimmt. Ein Antrag ist …
Anwaltliches Standesrecht: Rechtsanwaltskammer Berlin durch Ex-Anwältin im Fokus
Anwaltliches Standesrecht: Rechtsanwaltskammer Berlin durch Ex-Anwältin im Fokus
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Düsseldorf vom 09.04. 2020 Wettbewerbsrecht – anwaltliches Berufsrecht: Einstweilige Verfügung gegen ehemaliges Vorstandsmitglied der Rechtsanwaltskammer Berlin, 250.000,- Euro, LG Düsseldorf, Az.: 12 O 306/19 Chronologie: …
"Corona-Verordnungen" und erotische Massagen - sind Verbote noch gerechtfertigt?
"Corona-Verordnungen" und erotische Massagen - sind Verbote noch gerechtfertigt?
| 13.05.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Die Öffnung von Prostitutionsstätten für das Publikum und Prostitution an sich ist derzeit überall in Deutschland verboten. Dagegen ist aufgrund der Lockerungsmaßnahmen in einigen Bundesländern die Erbringung von (Wellness) …
BYOD – Ist es dem Arbeitgeber gestattet, die geschäftliche Verwendung privater Smartphones zu fordern?
BYOD – Ist es dem Arbeitgeber gestattet, die geschäftliche Verwendung privater Smartphones zu fordern?
| 08.02.2024 von Rechtsanwältin Darja Hannekum LL.M.
Das Homeoffice hat sich, insbesondere durch die Erfahrungen während der Corona-Pandemie, als fester Bestandteil des modernen Arbeitslebens etabliert. Doch stellt sich die Frage, ob Mitarbeiter neben der Nutzung ihres privaten Arbeitsplatzes …
Verstöße gegen Corona-Verordnung und IFSG haben strafrechtliche und bußgeldrechtliche Folgen
Verstöße gegen Corona-Verordnung und IFSG haben strafrechtliche und bußgeldrechtliche Folgen
| 07.04.2020 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Infolge der Corona-Krise ist plötzlich möglich, die wesentlichen Grundrechte der Bürger massiv einzuschränken. Im Rahmen der Corona-Krise kommt es nunmehr vermehrt zu neuen strafrechtlichen Fragen. Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) wurde …
Baden-Württemberg: Prostitutionsstätten dürfen wieder öffnen!
Baden-Württemberg: Prostitutionsstätten dürfen wieder öffnen!
| 14.10.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Wie der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg am 06.10.2020 mehr oder weniger überraschend entschied, ist das generelle Verbot der Öffnung von Prostitutionsstätten in diesem Bundesland rechtswidrig. Die entsprechende Regelung der …
Prüfungsanfechtung - Ein Überblick
Prüfungsanfechtung - Ein Überblick
| 16.01.2012 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Prüfungen begegnen einem das ganze Leben. Es ist dabei nicht zu leugnen, dass die persönliche und berufliche Entwicklung von den erzielten Noten entscheidend abhängt. So ist beispielsweise gerade für Juristen die Gesamtnote in den beiden …
Was kann man tun, wenn der Chef einen mobbt (Bossing) ?
Was kann man tun, wenn der Chef einen mobbt (Bossing) ?
| 27.01.2023 von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
Mobbing hat heutzutage viele Gesichter. Insbesondere ist Mobbing immer wieder Thema an Arbeitsplätzen. Doch tritt Mobbing nicht nur durch Kollegen auf, sondern auch durch den Chef (Bossing). Das Mobbingopfer ist in den Fällen des Bossings …