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Revolution im Betäubungsmittelstrafrecht: Die neuen Strafen des Cannabisgesetzes (CanG)
Revolution im Betäubungsmittelstrafrecht: Die neuen Strafen des Cannabisgesetzes (CanG)
| 04.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. Mathias Schult
Im Betäubungsmittelstrafrecht steht eine bedeutende Änderung bevor: Die anstehende Legalisierung von Cannabis und die damit einhergehende Entschärfung vieler Straftatbestände. Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht das neue Cannabisgesetz …
Anzeige wegen Betrug erstatten: Wie geht das und kriege ich mein Geld zurück?
Anzeige wegen Betrug erstatten: Wie geht das und kriege ich mein Geld zurück?
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Wie lange hat man Zeit um eine Anzeige zu erstatten? Was passiert wenn man eine Anzeige erstattet hat? Wird eine Anzeige immer verfolgt? Wie kriege ich mein Geld zurück? Sie sind von Betrug betroffen? Das Erstatten einer Anzeige wegen …
Prostitution in Hamburg: Seit 11.06.21 wieder zulässig!
Prostitution in Hamburg: Seit 11.06.21 wieder zulässig!
| 17.06.2021 von Jochen Jüngst LL.M.
Seit dem 11. Juni 2021 ist die Prostitution in Hamburg wieder zulässig. Es müssen u.a. die folgenden Regeln eingehalten werden: Oralverkehr (passiv und aktiv) ist aufgrund der Maskenpflicht nicht möglich. Weiterhin verboten ist das Küssen. …
Zu hohe Anwaltsgebühren – wehren Sie sich gegen Abzocke
Zu hohe Anwaltsgebühren – wehren Sie sich gegen Abzocke
| 07.02.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Husack
Arbeit muss bezahlt werden – das gilt auch für Anwaltsgebühren. Allerdings gibt es leider Kollegen, die die Situation und die Unerfahrenheit der Mandanten aus Gründen der eigenen Gewinnmaximierung ausnutzen, obwohl die Anwaltsgebühren im …
Der GbR-Anteil in der Erbschaft
Der GbR-Anteil in der Erbschaft
| 05.10.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Demuth
Das Erben und Vererben von Anteilen an einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) wirft erbrechtliche, gesellschaftsrechtliche und steuerliche Fragen auf, die oft von großer Komplexität sind. Um Konflikte und Unsicherheiten im Erbfall zu …
GmbH & Co. KG: Einlage der Komplementär-GmbH darf nicht an die GmbH & Co. KG übertragen werden
GmbH & Co. KG: Einlage der Komplementär-GmbH darf nicht an die GmbH & Co. KG übertragen werden
| 19.05.2008 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Eine Gründung einer GmbH & Co. KG erfolgt typischerweise in zwei Schritten: Erstens , wird die so genannte Komplementär-GmbH errichtet. Diese hat insbesondere zwei Funktionen in der GmbH & Co. KG, die Geschäftsführung und …
Anordnung und Vorladung zu erkennungsdienstlichen Behandlung
Anordnung und Vorladung zu erkennungsdienstlichen Behandlung
| 12.07.2012 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Sie erhalten von der Polizei ein Schreiben. In dem Schreiben heißt es: "aufgrund Verbrechensbekämpfung und Beweisführung + Anordnung zwangsweise Vorführung § 81b 2. Alternative StPO zusammen mit § 81b 1. Alternative StPO wird hiermit gegen …
Sind CBD Produkte legal? Aktuelle Rechtslage (stand 05/2022)
Sind CBD Produkte legal? Aktuelle Rechtslage (stand 05/2022)
| 23.05.2022 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Der Trend um CBD Produkte ist in Deutschland längst angekommen. Während die Legalisierung von Cannabis im deutschen Bundestag noch ausdiskutiert wird und der von so vielen erhoffte legale Konsum noch in weiter Ferne ist, greifen viele auf …
Herbstlaub - Straßenreinigungspflicht - Nachbars‘ Laubfall – Duldungspflichten
Herbstlaub - Straßenreinigungspflicht - Nachbars‘ Laubfall – Duldungspflichten
| 05.11.2022 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Nun sind wir endlich wieder im wunderschönen bunten Herbst, eine Augenweide und Spaziervergnügen für alle. Nicht alle erfreuen sich an der bunten Herbstlaubpracht mit golden gefärbten Blättern. Für Grundstückseigentümer können diese eine …
Antipolizeitaste und: Muss ich als Beschuldigter mein Passwort an die Polizei herausgeben?
Antipolizeitaste und: Muss ich als Beschuldigter mein Passwort an die Polizei herausgeben?
| 20.10.2017 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Im neuen Betriebssystem von Apple gibt es eine sog. Antipolizeitaste. Die Betätigung dieser Taste sperrt die Entsperrungsmöglichkeit per Fingerabdruck und funktioniert nur bei Eingabe des Entsperrcodes. Dies sichert die vertrauliche …
Haftbefehl wegen Schulden – gibt es das wirklich?
Haftbefehl wegen Schulden – gibt es das wirklich?
| 13.02.2023 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Wenn Sie verschuldet sind, haben Sie sich vielleicht schon die Frage gestellt, ob wegen nicht gezahlter Rechnungen oder Kredite sogar ein Haftbefehl ausgestellt werden kann. Die gute Nachricht ist: In Deutschland kann niemand ohne Weiteres …
VOB/B 2012: Regelung über Zahlungsfristen, Verzug, Einwand gegen Prüffähigkeit der Rechnung geändert
VOB/B 2012: Regelung über Zahlungsfristen, Verzug, Einwand gegen Prüffähigkeit der Rechnung geändert
| 02.10.2012 von Rechtsanwalt Michael Simon
VOB 2012 Die neue VOB/B ist in Kraft. Nach ihrer Bekanntmachung im Bundesanzeiger ist sie zum 30.07.2012 verbindlich eingeführt. Sie gilt damit für alle Verträge, die nach dem 30.07.2012 geschlossen werden und für die die Geltung der …
Abzocke bei Ratenkrediten – Praktiken der Banken und Strategien für Verbraucher
Abzocke bei Ratenkrediten – Praktiken der Banken und Strategien für Verbraucher
| 16.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Achim Tiffe
Die Kanzlei JUEST+OPRECHT vertritt bundesweit Verbraucher gegen Banken aufgrund von sittenwidrigen Restschuldversicherungen, wucherischen Darlehen und Kettenkrediten. Auffällig sind dabei nach Auffassung von JUEST+OPRECHT Rechtsanwälte …
Drogenschmuggel – Strafe
Drogenschmuggel – Strafe
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Die Bundesrepublik Deutschland grenzt an insgesamt neun Nachbarländern, wovon die Niederlande und Tschechien für bestimmte illegale Produkte oft und gerne aufgesucht werden. Es geht um Drogen die außerhalb der Grenzen besorgt und dann nach …
Was tun gegen "Stalking" oder andere (gewaltsame) Angriffe?
Was tun gegen "Stalking" oder andere (gewaltsame) Angriffe?
| 29.08.2019 von Rechtsanwalt Marco Massolle
Dem deutschen Gesetz ist der Begriff „Stalking“ nicht bekannt. Was ist Stalking? Der Gesetzgeber wählte in § 238 StGB vielmehr den Begriff der „Nachstellung“. Hiernach macht sich u. a. strafbar, wer die Lebensgestaltung einer anderen Person …
Familienheim – Zwingende Gründe für Befreiung von der Erbschaftssteuer
Familienheim – Zwingende Gründe für Befreiung von der Erbschaftssteuer
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Auch wenn der Erbe das geerbte Familienheim erst nach einigen Monaten bezieht, ist eine Befreiung von der Erbschaftssteuer möglich. Das Erbrecht lässt Ausnahmen zu, wenn zwingende Gründe vorliegen. Das Erbrecht sieht eine steuerbefreite …
Betrugsmasche Ebay Kleinanzeigen
Betrugsmasche Ebay Kleinanzeigen
| 14.04.2022 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Neue Betrugsmasche Ebay Kleinanzeigen: Immer häufiger gibt es Meldungen von Verkäufern über eine neue Betrugsmasche bei eBay-Kleinanzeigen. Auch die Polizei warnt mittlerweile vor verschiedenen Methoden von Betrug und Trickbetrug, die auf …
Zeugenfragebogen oder Anhörungsbogen – Was ist zu tun?
Zeugenfragebogen oder Anhörungsbogen – Was ist zu tun?
| 20.09.2021 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Wenn man bei einer Ordnungswidrigkeit im Straßenverkehr zwar erwischt, aber nicht direkt angehalten wird, flattert einige Wochen später in der Regel Post von der Ordnungsbehörde ins Haus. Hierbei kann es sich um einen Anhörungsbogen oder …
Darf man bei jedem Schaden einen Gutachter beauftragen oder gibt es eine Bagatellgrenze?
Darf man bei jedem Schaden einen Gutachter beauftragen oder gibt es eine Bagatellgrenze?
| 17.01.2023 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Wer unverschuldet in einen Verkehrsunfall verwickelt wurde, hat u.a. das Recht, die Schäden am Fahrzeug von einem Gutachter feststellen zu lassen. Die Kosten für ein solches Gutachten sind grundsätzlich von der gegnerischen Versicherung zu …
Die Trunkenheitsfahrt und die Rechtsfolgen
Die Trunkenheitsfahrt und die Rechtsfolgen
| 21.05.2013 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Wer betrunken im öffentlichen Straßenverkehr ein Fahrzeug führt, hat gleich mehrere Sanktionen zu befürchten. Denn ab einer bestimmten Blutalkoholkonzentration (BAK) wird die Trunkenheitsfahrt nicht nur als Ordnungswidrigkeit verfolgt und …
Prostitution und Corona - folgt nach der Krise ein generelles Verbot?
Prostitution und Corona - folgt nach der Krise ein generelles Verbot?
| 19.05.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Betreiber von Prostitutionsstätten, Prostitutionsvermittlungen und ähnliche Betriebe sowie die hier tätigen Prostituierten bangen derzeit um ihre Existenz und hoffen darauf, bald wieder Geld verdienen zu können. Derzeit ist allerdings nicht …
Ist das Fotografieren von Autokennzeichen erlaubt oder stellt es einen Verstoß gegen das Datenschutzrecht dar?
Ist das Fotografieren von Autokennzeichen erlaubt oder stellt es einen Verstoß gegen das Datenschutzrecht dar?
| 20.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Im Zeitalter sozialer Medien teilen viele Menschen gerne Fotos von interessanten Autos, die ihnen begegnen, oder solche, auf denen zufällig ein Auto zu sehen ist. Doch stellt sich die Frage, ob das Hochladen von Autofotografien mit …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Körperverletzung gem. § 223 StGB?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Körperverletzung gem. § 223 StGB?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wenn Sie eine Vorladung oder eine Anklage mit dem Vorwurf der Körperverletzung erhalten, sollten Sie trotz der Aufregung versuchen, zunächst einmal Ruhe zu bewahren. Geraten Sie nicht in Panik und machen Sie vor allem von Ihrem …
Revision im Strafverfahren
Revision im Strafverfahren
| 16.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Jesko Baumhöfener LL.M.
Strafverteidigung im Revisionsverfahren Die Revision im Strafverfahren ist neben der Berufung ein in der Strafprozessordnung vorgesehenes Rechtsmittel, das in den §§ 333 ff. StPO geregelt ist. Die Revision bildet für Sie im Strafverfahren …