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Verkehrsunfall: Wiederbelebung während Corona?
Verkehrsunfall: Wiederbelebung während Corona?
| 28.10.2020 von Rechtsanwältin Laura Tewes LL.M.
In der dunklen Jahreszeit, die uns bevorsteht steigt momentan nicht nur die Covid19-Infektionszahl, sondern auch die Verkehrsunfallrate. Mit der steigenden Zahl an Infektionen, aber auch Verkehrsunfällen steigt bei vielen auch die …
Wann macht es Sinn? Bei einem Rotlichtverstoß mit oder ohne Fahrverbot zum Verkehrsanwalt zu gehen?
Wann macht es Sinn? Bei einem Rotlichtverstoß mit oder ohne Fahrverbot zum Verkehrsanwalt zu gehen?
| 18.02.2016 von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Als Fachanwältin für Verkehrsrecht erhalte ich sehr oft Fragen zum Thema Rotlichtverstoß und Fahrverbot. Deshalb möchte ich Ihnen gerne mitteilen, wie man sich beim Erhalt eines Polizeianhörungsbogens oder des Bußgeldbescheides beim …
Wann verjähren Schulden?
Wann verjähren Schulden?
| 14.06.2022 von Rechtsanwalt Achim Bensch
Das Wichtigste vorweg: Ja, Schulden können grundsätzlich verjähren. Die Zeiträume, nach denen offene Forderungen verjähren, sind allerdings je nach Art der Schulden (Inkasso Schulden (also allgemeine Verbindlichkeiten jeder Art), …
FFP2-Maskenpflicht im Zug ab 1. Oktober 2022
FFP2-Maskenpflicht im Zug ab 1. Oktober 2022
| 16.10.2022 von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Nach dem geänderten Infektionsschutzgesetz, dem der Bundesrat zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Beitrages noch wird zustimmen müssen, wird ab dem 01.10.2022 im Fernverkehr in Bahnen und Bussen für Personen ab dem Alter von 14 Jahren …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung wegen Computerbetrugs gem. § 263a StGB?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung wegen Computerbetrugs gem. § 263a StGB?
| 08.05.2023 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sollten Sie eine Vorladung wegen Computerbetrugs erhalten, sollten Sie dieser in der Regel erst einmal nicht sofort folgen, sondern lieber vorab einen Anwalt für Strafrecht konsultieren. Im Strafverfahren haben Sie unter anderem ein …
Das neue WEG - wichtige Änderungen für den Verwaltungsbereich
Das neue WEG - wichtige Änderungen für den Verwaltungsbereich
| 31.07.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Die WEG-Novelle 2007 trat am 1.7.2007 in Kraft. Der Gesetzgeber strebt durch die Reform eine Erweiterung der Beschluss-Kompetenz der Miteigentümer und damit eine Erleichterung der Willensbildung an. Auslöser hierfür war das Urteil des BGH …
Welches Erbrecht haben Stiefkinder?
Welches Erbrecht haben Stiefkinder?
| 10.02.2023 von Rechtsanwalt Bernfried Rose LL. M.
Stiefkinder leben häufig mit ihren Stiefeltern dauerhaft in einer Familiengemeinschaft zusammen. Regelmäßig stellt sich daher in Patchwork-Familien die Frage nach den Rechten von Stieftöchtern bzw. Stiefsöhnen beim Erben und Vererben. …
Versicherungsrecht: Erneute deftige Prozessschlappe für ARAG SE in Allergan - Komplex vor dem Landgericht Düsseldorf
Versicherungsrecht: Erneute deftige Prozessschlappe für ARAG SE in Allergan - Komplex vor dem Landgericht Düsseldorf
| 22.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Chronologie: Die Klägerin ließ sich in 2015 Brustimplantate des Medizinprodukteherstellers Allergan einsetzen. Diese wurden im Zusammenhang mit einer möglichen Karzinomerkrankung, dem sog. ALC-Lymphom, von Allergan Ende 2018 mittels …
Strafrecht trifft Klimaaktivimus – Wie sich „Klima-Kleber“ strafbar machen können
Strafrecht trifft Klimaaktivimus – Wie sich „Klima-Kleber“ strafbar machen können
| 07.01.2023 von Rechtsanwalt Mudgteba Laqmani
Die Protestaktionen der „Letzten Generation“ haben in den vergangenen Monaten viele Schlagzeilen gemacht und spalten die Nation: Während einige Menschen das Durchhaltevermögen der Klimaaktivisten bei der Verfolgung wichtiger Ziele schätzen, …
Verkürzung Genesenenstatus verfassungswidrig - jetzt dagegen klagen
Verkürzung Genesenenstatus verfassungswidrig - jetzt dagegen klagen
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Update: Auch das Verwaltungsgericht Berlin entscheidet in einem Eilverfahren, dass die Verkürzung des Genesenenstatus verfassungswidrig sei und gibt dem Eilantrag statt! Die Entscheidung gilt nur für die Kläger in dem Verfahren. Jeder muss …
Schulplatzklage – die Chancen auf den Wunschschulplatz erhöhen (Teil 1)
Schulplatzklage – die Chancen auf den Wunschschulplatz erhöhen (Teil 1)
| 12.04.2018 von Rechtsanwalt Dr. Kai Hentschelmann
Dies ist Teil 1 des Rechtstipps. Zu Teil 2 – Maßnahmen nach dem Ergehen eines Ablehnungsbescheids – gelangen Sie hier . 1. Vorbemerkung Eltern wird es aus naheliegenden Gründen immer wichtiger, ihren Kindern eine möglichst gute Bildung zu …
UPDATE! Hausdurchsuchung wegen verdächtig günstiger Microsoft Windows - Lizenz?
UPDATE! Hausdurchsuchung wegen verdächtig günstiger Microsoft Windows - Lizenz?
| 17.03.2021 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Aktuell berichten diverse Quellen über Tausende von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen Käufer von Windows-Lizenzen. Sogar von Hausdurchsuchungen wird berichtet, jedenfalls in Rheinland-Pfalz. Hintergrund: Seit einigen Jahren können …
Prüfungsentscheidungen erfolgreich anfechten und Zwangsexmatrikulation vermeiden
Prüfungsentscheidungen erfolgreich anfechten und Zwangsexmatrikulation vermeiden
| 22.05.2014 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Durchgefallen – was nun? Das (endgültige) Nichtbestehen einer Prüfung muss nicht das Aus bedeuten. In vielen Fällen können Prüfungsentscheidungen erfolgreich angefochten und so die drohende Zwangsexmatrikulation vermieden werden. Was kann …
Einstellungsmöglichkeiten im Jugendstrafrecht/Diversionsverfahren
Einstellungsmöglichkeiten im Jugendstrafrecht/Diversionsverfahren
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Neben den Einstellungsmöglichkeiten in der Strafprozessordnung gibt es im Jungendstrafrecht weitere Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung ohne Urteil des Gerichts. Unter dem Stichwort der „Diversion“ werden die zusätzlichen Möglichkeiten …
Ein ambulanter Pflegevertrag ist ohne Frist jederzeit und ohne Begründung kündbar
Ein ambulanter Pflegevertrag ist ohne Frist jederzeit und ohne Begründung kündbar
| 24.10.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Der BGH stärkt die Rechte der Pflegebedürftigen: BGH, Urteil vom 09.06.2011 (III ZR 203/10). Die Leistungen der Grundpflege im Sinne des § 14 Abs. 4 Nr. 1 - 3 SGB XI werden den Verrichtungen der Behandlungspflege nach § 37 SGB V in Hinblick …
Beamtenrecht - Versetzung - Wie kann man sich wehren oder Anspruch aus Versetzung als Beamter?
Beamtenrecht - Versetzung - Wie kann man sich wehren oder Anspruch aus Versetzung als Beamter?
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Die Kanzlei BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte berät Sie bundesweit im Beamtenrecht. Unsere Anwälte für Verwaltungsrecht blicken auf mannigfache erfolgreich geführte Verfahren zurück. Was ist der Unterschied im Beamtenrecht zwischen Abordnung …
„Flatrate-Sex“ und „Gang-Bang-Partys“ – noch erlaubt oder stets unzulässig?
„Flatrate-Sex“ und „Gang-Bang-Partys“ – noch erlaubt oder stets unzulässig?
| 11.11.2017 von Jochen Jüngst LL.M.
Nahezu allen Presseveröffentlichungen zum Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) lässt sich entnehmen, dass Flatrate-Sex und Gang-Bang-Partys sowie die Bewerbung solcher Veranstaltungen vom Gesetzgeber nicht gewollt und verboten seien. Wer …
Teilungsversteigerung: Wie kann der Erlös verteilt werden?
Teilungsversteigerung: Wie kann der Erlös verteilt werden?
| 27.07.2017 von Rechtsanwalt Thomas Walther
Gehört ein Grundstück mehreren Personen gemeinsam, z. B. Eheleuten, Miterben oder Geschäftspartnern, dann können sie über die Nutzung des Grundstücks, eine Vermietung oder einen Verkauf auch nur gemeinschaftlich entscheiden. Kommt es zum …
Abmahnung HUSS-VERLAG GmbH durch Knies & Albrecht wg. Verwendung Adressen Busunternehmen
Abmahnung HUSS-VERLAG GmbH durch Knies & Albrecht wg. Verwendung Adressen Busunternehmen
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Lars Rieck
Uns liegt eine urheberrechtliche Abmahnung der HUSS-VERLAG GmbH vor. Wegen einer angeblichen verbotswidrigen Mehrfachnutzung von Adressen macht die Kanzlei Knies & Albrecht für die HUSS-VERLAG GmbH einen urheberrechtlichen …
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Urkundenfälschung § 267 StGB?
Wie verhalte ich mich bei einer Vorladung oder Anklage wegen Urkundenfälschung § 267 StGB?
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sie haben eine Vorladung oder eine Anklage wegen Urkundenfälschung erhalten. Nach dem ersten Schreck sollte Ihnen der Gedanke kommen, einen Anwalt für Strafrecht einzuschalten. Dieser kann Ihnen nun zu den richtigen Schritten raten. Ein …
BaFin rügt auch Probleme bei Immobilienfinanzierungen durch DSL Bank / Postbank
BaFin rügt auch Probleme bei Immobilienfinanzierungen durch DSL Bank / Postbank
| 02.12.2023 von Rechtsanwalt Fabian Fritsch
Nun kommt’s knüppeldick für die Postbank: Die Bafin hat ihre Rüge erweitert und durchleuchtet auch die Aktivitäten der DSL Bank kritisch. Nach zig Beschwerden nimmt die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht nun auch die …
Was erwartet mich als Beschuldigter in einem Steuerstrafverfahren?
Was erwartet mich als Beschuldigter in einem Steuerstrafverfahren?
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt, Steuerberater Jan-Henrik Leifeld
Um was geht es in einem Steuerstrafverfahren? Wenn Sie Beschuldigter in einem Steuerstrafverfahren sind, dann geht es in der Regel um den Vorwurf der Steuerhinterziehung. Die Steuerfahndung bzw. die Bußgeld- und Strafsachenstelle des …
Immer auf die Kleinen – Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
Immer auf die Kleinen – Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
| 14.04.2010 von Rechtsanwalt Dr. jur. Frank Sievert
Häufig sind gerade Mitarbeiter von Betrieben mit nur einer geringen Mitarbeiteranzahl von Kündigungen betroffen. Diese Betriebe, wie beispielsweise Zulieferer, haben regelmäßig nur eine geringe Anzahl von Mitarbeitern im Vergleich zu ihren …
Während der Ehe aufgenommene Darlehen in der Trennungsphase zurückzahlen, was ist zu beachten?
Während der Ehe aufgenommene Darlehen in der Trennungsphase zurückzahlen, was ist zu beachten?
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Christian Janzen
Entscheiden sich Ehegatten zu einer Trennung und warten auf den Zeitpunkt, dass das Trennungsjahr abgelaufen ist, um einen Scheidungsantrag beim zuständigen Familiengericht stellen zu können, ist es ratsam sich Gedanken über aufgenommene …