196 Ergebnisse für Mangel
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09.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… Schiffsflotte und einem daraus resultierenden Mangel an ausgebildetem Personal zurückzuführen war. Diese Entwicklung wurde von zahlreichen Fondsanbietern ignoriert , obwohl in nahezu sämtlichen öffentlichen Studien auch für die Folgejahre …
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04.04.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… diese Eigentümerstellung nicht. Anleger, denen – wie bei der Magellan-Gruppe – Container gehören, können diese daher theoretisch auch selbst vermieten. Eine Option, die gut klingt, aber praktisch mangels Fachkunde und geschäftlicher Kontakte …
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21.03.2018
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… vom Eigentümer fordern. Eine Neuvermietung der Container durch die Eigentümer nach der Pleite der P&R-Gruppe ist theoretisch möglich, dürfte aber mangels Fachkunde und geschäftlicher Kontakte kaum durchführbar sein. Handlungsoptionen …
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09.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… und Fachanwalt für das Bank- und Kapitalmarktrech t . Die Auto-Kreditverträge der VW Bank enthalten gravierende Mängel im Hinblick auf die gesetzlichen Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Hierzu gehört insbesondere das Versäumnis …
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06.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… ist der Mangel am Auto durch die eingebaute Software, die bekannterweise die Abgaswerte manipuliert hat. Aktueller Fall Ein Beispiel dafür, dass sich die Rechtsprechung auf Seiten der Verbraucher stellt und den Einsatz der Schummelsoftware …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
… unwirksam, weil es sich um Fälschungen handele. Daher komme die gesetzliche Erbfolge zur Anwendung. Das Nachlassgericht hatte sodann den Erbschein zugunsten der Nachbarn erteilt. Zwar konnte ein Schriftgutachten mangels Vergleichsmaterials …
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15.12.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… von Kredit- und auch Leasingverträgen ab Juni 2010 entsprechende Mängel aufweisen. Kredit wird rückabgewickelt Das Landgericht Berlin hat die VW Bank verurteilt, die geleisteten Zahlungen abzüglich Nutzungsersatz für die gefahrenen Kilometer …
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30.10.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… mit einem durch den Händler vermittelten Kredit- oder Leasingvertrag finanziert haben. Finanzierungsverträge oft lückenhaft So weisen die Kredit- und Leasingverträge vieler Autobanken aus der Zeit nach dem 10.06.2010 mitunter gravierende Mängel auf. Dabei geht …
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23.10.2017
von Rechtsanwalt Henrik Thiel
… durch den Bauherrn, z. B. durch Bezug des Einfamilienhauses, nur angenommen werden, wenn dieses im Wesentlichen Mängelfrei war. Nach der Neuregelung soll auch eine fiktive Abnahme des Werkes möglich sein, obwohl tatsächlich wesentliche Mängel …
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14.10.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… die Insolvenzmasse zu sichern und für die Verbindlichkeiten einzusetzen. Tatsache ist aber auch, dass das Investmentkonstrukt einige Mängel aufweist, die bankrechtliche und zivilrechtliche Folgen haben werden. Zum einen gibt es starke Bedenken …
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14.09.2017
von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
… AG unterlegen ist, zeigen, dass sich der Wind zugunsten der Autokäufer gedreht hat. Immer mehr Richter in Deutschland entscheiden für die Kunden und gegen VW. Das schwache Argument, dass der Mangel der Fahrzeuge nicht erheblich sei …
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11.08.2017
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Schadenersatzanspruch auch nicht verjährt Der von der Commerzbank AG erhobenen Verjährungseinrede hat das Gericht ebenfalls abgelehnt. Der Kläger sei mangels Aufklärung davon ausgegangen, dass die Bank nur das Agio in Höhe von 5 % als Provision …
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28.05.2017
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
… kopiert und diese dann veräußert. Das Ehepaar wurde später aus Mangel an Beweisen freigesprochen. Ihre gegen die Zulässigkeit der Durchsuchung gerichtete Verfassungsbeschwerde blieb jedoch ohne Erfolg. Das Bundesverfassungsgericht hielt …
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11.05.2017
von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
… Abgabe der Einkommensteuererklärung für 2010 vom 18. Februar 2011 mangels ausreichender Begründung der Ermessensentscheidung des FA rechtswidrig war.“ Der Verspätungszuschlag musste nicht gezahlt werden. Fazit Die Finanzverwaltung macht …
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27.04.2017
von Rechtsanwalt Burkhardt Jordan
… durch den Vater beeinträchtigt worden. Dieser Ansicht ist das OLG Düsseldorf aus den oben angeführten Gründen und weil der Sohn das gesamte restliche Vermögen des Vaters geerbt hat nicht gefolgt. Die Motoryacht konnte also mangels …
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19.03.2017
von MSH Rechtsanwälte GbR
… in seinem Beschluss vom 06.12.2013 (Az. 4 U 1119/16) . Das OLG Dresden entschied in dem Fall, dass der Patient dem erstbehandelnden Zahnarzt zunächst die Möglichkeit geben müsse, den Mangel zu beheben. D. h. grundsätzlich muss der Patient …
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10.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Hilmar de Riese
… Mängel bei der Reiseleitung anzeigt, spricht das nicht dagegen. Die Reisebestätigung muss die Fundstelle nennen, wenn sie auf Reisebedingungen Bezug nimmt. Der Hinweis muss deutlich sein und bei durchschnittlicher Aufmerksamkeit ohne weiteres …
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05.12.2016
von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
… ein solches Szenario ist eine vorausschauende, umsichtige und durchdachte Gestaltung von GmbH-Gesellschaftsvertrag/-Satzung und GmbH-Geschäftsführervertrag. In einer bereits eingetretenen Konfliktsituation lassen sich Mängel …
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15.09.2016
von Rechtsanwalt Henrik Thiel
Kaufvertrag, Umtausch möglich? Und wann muss ein Mangel vorliegen, um Gewährleistungsrechte zu haben? Wie in anderen Rechtsbereichen gibt es auch beim Kauf von Sachen durch Verbraucher häufig Fehlvorstellungen, die hartnäckig Verbreitung …
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08.06.2016
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… Eine solche einheitliche Erstausbildung liegt mangels notwendigen engen Zusammenhangs regelmäßig aber nicht mehr vor, wenn der zweite Ausbildungsabschnitt eine Berufstätigkeit voraussetzt. Ist Bedingung für ein berufsbegleitendes Studium …
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28.04.2016
von Rechtsanwalt Alexander J. Fischer
… der Registrierkasse als weiterer formeller Mangel angesehen. Konkrete materielle Mängel wurden nicht festgestellt. Somit kam es im Verfahren auf Zweifel an der sachlichen Richtigkeit der Buchführungsergebnisse an. Um den erforderlichen Nachweis …
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25.01.2016
von Rechtsanwalt Martin Lubda
… rechtsmissbräuchlich sein, wenn sich ein Vertragspartner darauf beruft, der Mietvertrag sei mangels Wahrung der Schriftform ordentlich kündbar. Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn der eine Vertragspartner den anderen schuldhaft …
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29.10.2015
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… ärztlicher Behandlung und ließ 2003 eine Arthroskopie durchführen. Schließlich riet die Beklagte zu einer Umstellungsosteotomie. Am 12.05.2003 wurde der Eingriff durchgeführt. Das Gericht entschied, dass die durchgeführte Operation mangels …
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05.10.2015
von Rechtsanwalt Sascha Conradi LL.M.
… ergebenden und im BGB geregelten Gewährleistungsrechte. Voraussetzung hierfür ist stets das Vorliegen eines „Mangels“ im rechtlichen Sinn. Hier kommen gleich mehrere Mängel in Betracht: Geringere Motorleistung und damit geringere …