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Abmahnung Fareds für neuen Rechteinhaber: Munix Music GbR für Lolita Jolie - Non non non
Abmahnung Fareds für neuen Rechteinhaber: Munix Music GbR für Lolita Jolie - Non non non
| 15.06.2012 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwaltskanzlei Fareds mahnt im Auftrag eines neuen Rechteinhabers - der Munix Music GbR aus München - die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in Peer-to-Peer-Netzwerken, sog. Tauschbörsen ab. Aktuell geht es …
Das neue Punktesystem (Fahreignungsregister)
Das neue Punktesystem (Fahreignungsregister)
| 14.06.2012 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Nachdem schon im Februar bekannt wurde, dass das Flensburger Punktesystem reformiert werden soll - kanzlei-blog.de/?p=879, sind jetzt die „Eckpunkte" des sogenannten Fahreignungsregisters vom Bundesverkehrsminister Ramsauer vorgestellt …
Der Nächste, bitte! Santander Consumer Bank AG löscht erneut Schufa-Negativeintrag
Der Nächste, bitte! Santander Consumer Bank AG löscht erneut Schufa-Negativeintrag
| 14.06.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Santander Consumer Bank AG hat erneut nach Intervention der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte einen Schufa-Negativeintrag zur Löschung gebracht. Gegen die Santander waren die Rechtsanwälte bereits in der Vergangenheit …
Abmahnung durch die Rechtsanwaltskanzlei Rasch iAv. Universal Music: „Alex Clare - The Lateness of the Hour”
Abmahnung durch die Rechtsanwaltskanzlei Rasch iAv. Universal Music: „Alex Clare - The Lateness of the Hour”
14.06.2012 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Zurzeit mahnt die Hamburger Kanzlei Rasch Rechtsanwälte Anschlussinhaber im Auftrag der Universal Music GmbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter Werke …
Beratung durch Rechtsanwalt zur Pflegeversicherung: Bewilligung von Pflegegeld der Pflegestufe III
Beratung durch Rechtsanwalt zur Pflegeversicherung: Bewilligung von Pflegegeld der Pflegestufe III
| 13.06.2012 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Landessozialgericht Berlin Brandenburg weist in einer Entscheidung aus März 2012 darauf hin, dass der Anspruch auf Gewährung von Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfe nach der Pflegestufe III nicht nur voraussetzt, dass der …
MPC Britische Leben Plus I - Anlegern drohen massive Verluste
MPC Britische Leben Plus I - Anlegern drohen massive Verluste
| 13.06.2012 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Emissionshaus MPC Capital brachte im Jahr 2005 den MPC Rendite Fonds Britische Leben Plus I auf den Markt. In den Jahren 2005 und 2006 investierten Anleger rund 20 Mio. GBP in den MPC Rendite Fonds Britische Leben Plus I. Bei dem Fonds …
MS „Fockeburg“ Schiffahrts GmbH & Co. KG insolvent
MS „Fockeburg“ Schiffahrts GmbH & Co. KG insolvent
| 13.06.2012 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin, 12.06.2012 - Die Anleger des Schiffsfonds MS „Fockeburg" GmbH & Co. KG müssen mit einem Totalverlust der Einlage rechnen, da das Amtsgericht Leer durch Beschluss vom 28.03.2012 das Insolvenzverfahren über das Vermögen des Fonds …
Ist es eine Pflicht für Arbeitnehmer an Personalgesprächen teilzunehmen?
Ist es eine Pflicht für Arbeitnehmer an Personalgesprächen teilzunehmen?
| 18.07.2023 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Croset
Arbeitnehmer dürfen in bestimmten Fällen die Teilnahme an einem Personalgespräch verweigern! Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Aktenzeichen: 2 AZR 606/08) besteht keine Pflicht des Arbeitnehmers, zu jedwedem Gespräch mit …
Beratung zur Pflegeversicherung: Urteil zur Herabsetzung von Pflegestufe II auf Pflegestufe I
Beratung zur Pflegeversicherung: Urteil zur Herabsetzung von Pflegestufe II auf Pflegestufe I
| 12.06.2012 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Allein die geänderte Einschätzung des Aufwands der Grundpflege nach Erlass eines Bewilligungsbescheids (Pflegestufe II) rechtfertigt nicht die Herabsetzung auf Pflegestufe I. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg betont in einer …
Zur vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt
Zur vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt
| 11.06.2012 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Hohe BAK allein reicht für Vorsatzannahme nicht aus: In seinem Beschluss vom 16.02.2012 (3 RVs 8/12) hatte sich das OLG Hamm mit dem Straftatbestand der Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) zu beschäftigen. Der Fahrzeugführer eines PKW wird …
Schmerzensgeld wegen Trauer und Schmerz bei Tötung eines Haustieres?
Schmerzensgeld wegen Trauer und Schmerz bei Tötung eines Haustieres?
| 11.06.2012 von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 20. März 2012 (Az.: 114/11) entschieden, dass dem Halter eines Haustieres grundsätzlich kein Schmerzensgeldanspruch wegen Trauer und Schmerz bei Verletzung oder Tötung seines Tieres zusteht. In …
Scherz unter Kollegen – keine Kündigung trotz Körperverletzung!
Scherz unter Kollegen – keine Kündigung trotz Körperverletzung!
| 08.08.2023 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Croset
Das Arbeitsgericht Marburg hat entschieden, dass ein Scherz unter Kollegen den Arbeitgeber selbst dann nicht zur Kündigung berechtigt, wenn das Opfer erhebliche Verletzungen davonträgt. Zum Fall Ein gewerblicher Arbeitnehmer wollte sich mit …
EU–Führerschein Polen/Tschechien doch rechtmäßig? BVerfG äußert aktuell Zweifel an 3. EU-Richtlinie
EU–Führerschein Polen/Tschechien doch rechtmäßig? BVerfG äußert aktuell Zweifel an 3. EU-Richtlinie
| 11.06.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Es hätten für das OLG keine tatsächlichen oder rechtlichen Anhaltspunkte dafür bestanden, dass die Auslegung der 3. Führerscheinrichtlinie mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs übereinstimmt! Das Bundesverfassungsgericht hat …
IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“)
IVG Euroselect Vierzehn GmbH & Co KG (“The Gherkin“)
| 11.06.2012 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte erstreiten ein weiteres Urteil gegen eine Bank wegen fehlerhafter Anlageberatung - Gericht bestätigt Fehlerhaftigkeit des Emissionsprospekts. Berlin, 08.06.2012 - In einem weiteren Verfahren ist es der Kanzlei CLLB …
BMW Bank GmbH löscht Schufa-Eintrag - Rechtsanwälte erfolgreich
BMW Bank GmbH löscht Schufa-Eintrag - Rechtsanwälte erfolgreich
| 11.06.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner als erfolgreiche Spezialisten im Schufa-Recht konnten erneut Schufa-Opfer helfen und einen negativen Eintrag bei der Schufa zur Löschung bringen. Die Rechtsanwälte wurden beauftragt, gegenüber einem …
Übergabe einer Kündigung an Ehegatten?
Übergabe einer Kündigung an Ehegatten?
| 11.05.2023 von Fachanwalt für Arbeitsrecht Pascal Croset
Zugang einer Kündigung durch Übergabe an den Ehemann außerhalb der ehelichen Wohnung Nach einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (Aktenzeichen: 6 AZR 687/09) gilt eine Kündigung mit Übergabe an den Ehemann auch außerhalb der ehelichen …
Verkehrsunfall: Strenge Haftung des Linksabbiegers bei Missachtung der Wartepflicht!
Verkehrsunfall: Strenge Haftung des Linksabbiegers bei Missachtung der Wartepflicht!
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Linksabbieger haftet bei Missachtung seiner Wartepflicht nach § 9 Abs. 3 Satz 1 StVO in vollem Umfang oder zumindest zum größten Teil für die Unfallfolgen. Vorliegend hatte der Linksabbieger seine Wartepflicht nach § 9 Abs. 3 Satz 1 …
Verschwiegene Mietwageneigenschaft – ein Sachmangel?
Verschwiegene Mietwageneigenschaft – ein Sachmangel?
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Torsten Kurth
Zurzeit nehmen die Mandate zu, bei denen private PKW Käufer einen Mietwagen „untergejubelt" bekommen und das meist erst feststellen, wenn Sie die Zulassungsbescheinigung Teil II, vormals KFZ Brief, in der Hand halten und plötzlich als …
Geschwindigkeitsüberschreitung - Fahrlässigkeit oder Vorsatz
Geschwindigkeitsüberschreitung - Fahrlässigkeit oder Vorsatz
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Thomas Brunow
Die Frage, ob ein Geschwindigkeitsverstoß vorsätzlich oder fahrlässig begangen wird, spielt eine entscheidende Rolle bei der Bemessung der Bußgeldhöhe. Gemäß § 3 Abs. 4 a der Bußgeldkatalog-Verordnung heißt es: Wird ein Tatbestand des …
Der Bundesgerichtshof stärkt Mieterrechte bei den Betriebskostenvorauszahlungen
Der Bundesgerichtshof stärkt Mieterrechte bei den Betriebskostenvorauszahlungen
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Ein plötzlich erhöhter Wasserverbrauch, nicht nachvollziehbar angestiegene Heizkosten oder die „willkürlich kalkulierte Umlage sonstiger Kosten" - welcher Abrechnungsmaßstab gilt denn überhaupt? - Droht die Kündigung durch den Vermieter, …
Schufa plant Daten aus dem Internet zu sammeln
Schufa plant Daten aus dem Internet zu sammeln
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bereits am Morgen des 07.06.2012 berichten Medien im Internet, die Schufa plane angeblich, Daten über Verbraucher im Internet auf Freundesseiten bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken zu sammeln. Die Welt spricht von …
Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt P setzt Rücknahme der Anteile aus
Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt P setzt Rücknahme der Anteile aus
| 08.06.2012 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 06.06.2012 - Die Krise der offenen Immobilienfonds zieht immer weitere Kreise. Nun musste auch der Dachfonds Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt P (vormals SEB Kapitalprotekt) die Rücknahme der Anteile aussetzen. …
Kürzungsrecht der Versicherung: Einwurf des Fahrzugschlüssels in einen ungesicherten Briefkasten
Kürzungsrecht der Versicherung: Einwurf des Fahrzugschlüssels in einen ungesicherten Briefkasten
| 06.06.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Düsseldorf hat am 29.06.2010 entschieden, dass der Versicherungsnehmer bei Einwurf des Fahrzeugschlüssels in einen ungesicherten Briefkasten den Versicherungsfall grob fahrlässig herbeiführt. Der Versicherung steht daher ein …
Abmahnung Waldorf Frommer für das Album „The Ultimate Collection" von „Whitney Houston" i.A.v. Sony
Abmahnung Waldorf Frommer für das Album „The Ultimate Collection" von „Whitney Houston" i.A.v. Sony
| 06.06.2012 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Musikwerke ab. In einer uns vorliegenden Abmahnungen geht es speziell um das Musikalbum The …