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Zur Verwertbarkeit einer „Dashcam-“ oder Onboardkamera-Aufzeichnung im Zivilverfahren
Zur Verwertbarkeit einer „Dashcam-“ oder Onboardkamera-Aufzeichnung im Zivilverfahren
| 24.03.2016 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das LG Landshut bestätigt die Auffassung, Aufnahmen einer „Dashcam“ (Armaturenbrett-Kamera) seien in zivilrechtlichen Schadenersatzprozessen nach einem Verkehrsunfall verwertbar. Das Landgericht Landshut hat sich ausführlich mit der Frage …
Umsetzung der Verordnung über den Europäischen Vollstreckungstitel in Kroatien
Umsetzung der Verordnung über den Europäischen Vollstreckungstitel in Kroatien
| 23.03.2016 von Rechtsanwältin Sanja Rajter Savic
Seit dem 01. Juli 2013 finden in Kroatien die Bestimmungen der EG-Verordnung über den Europäischen Vollstreckungstitel für unbestrittene Forderungen Nr. 805/2004 vom 21. April 2004 (EuVTVO) unmittelbare Anwendung. Durch die betreffende …
Betreuerhaftung – Vermögensschäden – Haftung des Betreuers o. Bevollmächtigten auf Schadensersatz
Betreuerhaftung – Vermögensschäden – Haftung des Betreuers o. Bevollmächtigten auf Schadensersatz
| 21.03.2016 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Betreuerhaftung – Regress bei Vermögensschäden – Haftung des Betreuers oder Bevollmächtigten auf Schadensersatz – Richtiges Verhalten bei Untreuevorwürfen Die Fälle, in denen Berufsbetreuer, aber auch ehrenamtliche Betreuer in die …
Managerhaftung bei M&A – Geschäftsführer- und Vorstandshaftung beim Unternehmenskauf – D&0
Managerhaftung bei M&A – Geschäftsführer- und Vorstandshaftung beim Unternehmenskauf – D&0
| 19.03.2016 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Managerhaftung bei M&A – Geschäftsführer- und Vorstandshaftung beim Unternehmenskauf – D&0-Versicherung Beabsichtigt eine Gesellschaft – insbesondere eine Kapitalgesellschaft in Form einer GmbH oder AG –, ein Unternehmen oder eine …
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen: wenn der Chef den Lohn nicht zahlt
Arbeitsvertragliche Ausschlussfristen: wenn der Chef den Lohn nicht zahlt
| 18.03.2016 von anwalt.de-Redaktion
Zum Monatsende freuen sich Arbeitnehmer regelmäßig über den Gehaltseingang auf ihrem Konto. Doch nicht immer zahlen Arbeitgeber pünktlich und vollständig – entweder weil sie selbst in finanziellen Schwierigkeiten sind oder weil es ganz …
Boulder Steel Ltd. – Schadenersatzklage rechtshängig  - Totalverlust m. Boulder Steel Aktie
Boulder Steel Ltd. – Schadenersatzklage rechtshängig - Totalverlust m. Boulder Steel Aktie
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Daniel C. Ullrich
Boulder Steel Ltd. – Vielzahl von Geschädigten im Oldenburger und Stuttgarter Raum – Prüfung von Schadensersatzansprüchen aus fehlerhafter Anlageberatung und vorsätzlich sittenwidriger Schädigung empfehlenswert Der Aktie der australischen …
Verkehrsrecht in Ronnenberg: Die 7 Todsünden nach einem Verkehrsunfall
Verkehrsrecht in Ronnenberg: Die 7 Todsünden nach einem Verkehrsunfall
| 14.03.2016 von Gerold und Partner - Rechtsanwälte und Notar
Nach einem Verkehrsunfall suggeriert der gegnerische Versicherer eine schnelle und unkomplizierte Regulierung des Schadens. Dabei können aber eine Reihe von Fehlern oder besser „Todsünden” passieren, die wir Ihnen nachfolgend …
Berufsunfähigkeit - Worauf sollte im Schadensfall unbedingt geachtet werden?
Berufsunfähigkeit - Worauf sollte im Schadensfall unbedingt geachtet werden?
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um eine Leistung von der Versicherung erhalten zu können, muss ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente gestellt werden. Hierbei sollte der Vermittler den Versicherungsnehmer unterstützen, sofern der Vermittler ausreichend …
Einwanderung in die Republik Kroatien
Einwanderung in die Republik Kroatien
| 03.03.2016 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Kroatien liegt zentral in Europa was bedeutet, dass man die meisten mitteleuropäischen Länder aus Nordwest Kroatien einfach mit dem Auto erreichen kann. Beispielsweise aus Rijeka kann man in nur 6-8 Stunden Mailand in Italien, Lugano in der …
Karlie Group GmbH: Umfassendes Refinanzierungskonzept zunächst gescheitert
Karlie Group GmbH: Umfassendes Refinanzierungskonzept zunächst gescheitert
03.03.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Erneut schlechte Nachrichten für die Gläubiger der im Jahre 2013 begebenen Anleihe der Karlie Group GmbH (WKN A1TNG9 / ISIN DE000A1TNG90). Wie die Gesellschaft mitgeteilt hat, ist es nicht gelungen, das geplante Konzept zur langfristigen …
German Pellets GmbH: Insolvenzeröffnung bei Tochterfirmen
German Pellets GmbH: Insolvenzeröffnung bei Tochterfirmen
02.03.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Wenig überraschend ist nach der Insolvenz der German Pellets GmbH auch bei vier weiteren Unternehmen der Unternehmens-Gruppe das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet worden. Es handelt sich um die German Pellets Genussrechte GmbH German …
Zur Vermittlerhaftung: Dokumentationspflicht (VVG) und Beweislastumkehr (BGH)
Zur Vermittlerhaftung: Dokumentationspflicht (VVG) und Beweislastumkehr (BGH)
| 02.03.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Der BGH hatte mit Urteil vom 13.11.2014, Az. III ZR 544/13 , wieder einmal über die Dokumentationspflicht des Versicherungsvertreters zu befinden. In dem zugrunde liegenden Fall wurde der – selbstständige – Versicherungsvertreter unter dem …
Kürzungen der Versicherer - Verweis auf Partnerwerkstatt zulässig?
Kürzungen der Versicherer - Verweis auf Partnerwerkstatt zulässig?
| 01.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Nach einem Unfall holt der Geschädigte ein Schadensgutachten ein, um seine Schäden beziffern zu können. Ob er dann repariert oder nicht, ist seine freie Entscheidung. Der BGH führte wiederholt aus, dass eine Reparatur in der „freien …
Rückruf, Volkswagen, Abgasskandal: Ihre Möglichkeiten als Betroffener
Rückruf, Volkswagen, Abgasskandal: Ihre Möglichkeiten als Betroffener
| 29.02.2016 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Volkswagen hat den Rückruf von 2,4 Millionen Fahrzeugen gestartet und verspricht „Autos ohne Abstriche“. Je nachdem, wie Sie sich verhalten, erwarten Sie unterschiedliche Rechtsfolgen. Die betroffenen Fahrzeuge werden zwar ab Januar in die …
Berufsunfähigkeit: Arglistanfechtung - nach zehn Jahren aufatmen?
Berufsunfähigkeit: Arglistanfechtung - nach zehn Jahren aufatmen?
| 26.02.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
In dem zugrunde liegenden Berufsunfähigkeitsfall hatte der BGH über die Ansprüche aus einer Berufsunfähigkeitsversicherung eines verstorbenen Ehemanns zu befinden, dessen Ehefrau und Alleinerbin Ansprüche aus der …
Berufsunfähigkeit – Verstoß gegen Behandlungsobliegenheiten durch Nichteinnahme von Medikamenten
Berufsunfähigkeit – Verstoß gegen Behandlungsobliegenheiten durch Nichteinnahme von Medikamenten
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Das OLG Saarbrücken hatte in dem zugrunde liegenden Fall über die bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit einer Kosmetikerin und Fußpflegerin sowie darüber zu befinden, ob ein Verstoß gegen Behandlungsobliegenheiten durch Nichteinnahme von …
Berufsunfähigkeit bei Epilepsie - der Versicherer muss zahlen!
Berufsunfähigkeit bei Epilepsie - der Versicherer muss zahlen!
| 21.02.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
In dem zugrunde liegenden Fall hatte das OLG Saarbrücken über die bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit einer Kosmetikerin und Fußpflegerin zu befinden, nach dem der Berufsunfähigkeitsversicherer – wie so häufig – die vertraglich vereinbarten …
Ombudsmannverfahren: ING-DiBa muss Kreditvertrag wg. fehlerhafter Widerrufsbelehrung rückabwickeln
Ombudsmannverfahren: ING-DiBa muss Kreditvertrag wg. fehlerhafter Widerrufsbelehrung rückabwickeln
| 20.02.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Zwei von der Kanzlei ARES vertretene Darlehensnehmer hatten im Juli 2011 einen Darlehensvertrag mit der ING DiBa geschlossen. Die ING DiBa belehrte die Beschwerdeführer mit zwei voneinander abweichenden Widerrufsbelehrungen über ihr …
Kreditwiderruf: OLG Celle erklärt Widerrufsbelehrung wegen falscher Pflichtangaben für fehlerhaft
Kreditwiderruf: OLG Celle erklärt Widerrufsbelehrung wegen falscher Pflichtangaben für fehlerhaft
| 19.02.2016 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Hinweisbeschluss des OLG Celle vom 02.12.2015, Az. 3 U 108/15 erging eine weitere, für Verbraucher erfreuliche, Entscheidung zur Fehlerhaftigkeit einer Widerrufsbelehrung. Dieser Entscheidung lag die folgende Widerrufsbelehrung …
„Es betreut Sie …“ - Die Korrespondenzpflicht des Versicherers gegenüber dem Versicherungsmakler
„Es betreut Sie …“ - Die Korrespondenzpflicht des Versicherers gegenüber dem Versicherungsmakler
| 17.02.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Das OLG München hatte sich in seiner Entscheidung ( OLG München, Urteil vom 03.07.2014, Az.: 29 U 5030/13 ) wieder einmal mit der Korrespondenzpflicht zu beschäftigen. In dem zugrunde liegenden Sachverhalt war als Betreuer des Kunden („Es …
Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungen - Der BGH zeigt sich verbraucherfreundlich!
Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungen - Der BGH zeigt sich verbraucherfreundlich!
| 16.02.2016 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Wieder einmal zeigte sich der BGH verbraucherfreundlich und entschied zu der Thematik der Rückabwicklung von Lebens- und Rentenversicherungen: Der BGH hat mit Urteil vom 08.04.2015 ( Az. IV ZR 103/15 ) über die Entstehung des nach einem …
Verjährungshemmung nach Güteverfahren
Verjährungshemmung nach Güteverfahren
| 16.02.2016 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Verjährungshemmung nach Güteverfahren BRAWO-Artikel vom 14.02.2016 Endet ein Güteverfahren i.S.d. § 204 Abs. 1 Nr. 4 BGB nach der Mitteilung des Schuldners, am Verfahren nicht teilzunehmen, so endet die Hemmung der Verjährung sechs Monate …
Arzthaftungsrecht: Arzt muss Krankenakten vollständig herausgeben
Arzthaftungsrecht: Arzt muss Krankenakten vollständig herausgeben
| 03.02.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Die Klägerin ist eine Krankenkasse. Bei ihr versichert ist eine Patientin, die bei der beklagten Zahnärztin eine Zahnbehandlung zwischen Dezember 2012 und Januar 2013 hatte. Die Patientin gab nach der Behandlung gegenüber der Krankenkasse …
Dashcam-Aufnahme nach Unfall als Beweismittel: Zulässig oder nicht zulässig?
Dashcam-Aufnahme nach Unfall als Beweismittel: Zulässig oder nicht zulässig?
| 03.02.2016 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Kann ein aus dem Auto heraus mit einer Dashcam aufgenommenes Video in einem Verkehrsunfall-Prozess als Beweismittel verwendet werden? Können Unfallbeteiligte mit einer solchen Videoaufzeichnung in der Beweisaufnahme nachweisen, wer den …