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Keep Calm and Stay at Home – Mit juristischen Tipps in Zeiten der Corona-Krise Ruhe bewahren
Keep Calm and Stay at Home – Mit juristischen Tipps in Zeiten der Corona-Krise Ruhe bewahren
| 31.03.2020 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Die andauernde Corona-Krise sorgt bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern für Verunsicherung und innere Unruhe. Viele haben Angst um ihre Existenz und drohen dadurch nicht nur finanziell, sondern auch mental zu zerbrechen. Aus diesem Grund ist …
Rechtsfragen rund um Corona
Rechtsfragen rund um Corona
| 02.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Rechtsfragen rund um Corona Was können eigentlich Juristen in diesen schwierigen Zeiten Sinnvolles tun? Bei Ärzten und Pflegekräften ist es klar: Sie retten Leben. Journalisten leisten ihren Beitrag, indem sie uns über die jeweils aktuelle …
Sonderregelungen für gewerbliche Mietverhältnisse in Zeiten der Covid-19-Pandemie
Sonderregelungen für gewerbliche Mietverhältnisse in Zeiten der Covid-19-Pandemie
| 30.03.2020 von Rechtsanwältin Annika Hecht geb. Britsch
Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Vergangene Woche wurde ein Gesetz über pandemiebedingte Sonderregelungen verabschiedet, das auch weitreichende Folgen für gewerbliche Mietverhältnisse haben wird. Die mit der …
Coronavirus – Auswirkungen auf Verträge, Arbeitsrecht und Reiserecht
Coronavirus – Auswirkungen auf Verträge, Arbeitsrecht und Reiserecht
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Seit geraumer Zeit bestehen seitens des Auswärtigen Amtes Reisewarnungen für sämtliche Industrieländer, die meisten Länder verbieten die Einreise von Deutschen und Europäern. Seit Samstag besteht im Bayern nach Ausrufen des …
Die Verpflichtung zu Miet-/Pachtzahlung bei Betriebsschließung in Zeiten von Corona
Die Verpflichtung zu Miet-/Pachtzahlung bei Betriebsschließung in Zeiten von Corona
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Am 16.03.2020 hat die Bundesregierung mit den Bundesländern vereinbart, dass zahlreiche Unternehmen für den Publikumsverkehr zu schließen sind. Hiervon betroffen sind u. a. Bars, Clubs sowie Verkaufsstellen des Einzelhandels. Dies führt zu …
Coronavirus: geschlossene Geschäfte & Verdienstausfall – muss man seine Miete voll bezahlen?
Coronavirus: geschlossene Geschäfte & Verdienstausfall – muss man seine Miete voll bezahlen?
| 17.11.2020 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Der Coronavirus bringt viele Probleme für Gewerbetreibende mit: Neben der Schließung von Kitas und Schulen sind in vielen Bundesländern bis auf Supermärkte und Läden viele weiteren Geschäfte auf behördliche Anordnung geschlossen. Die …
Die Wohnungsübergabe – eine Quittung
Die Wohnungsübergabe – eine Quittung
| 06.11.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Bevor Sie tätig werden, müssen Sie sich den Mietvertrag durchlesen. Hier entscheiden auch kleine Formulierungen. Das Übergabeprotokoll ist eine Quittung Das Übergabeprotokoll ist grundsätzlich eine Quittung. Was dort steht, ist …
Untervermietung – wie ist die Rechtslage?
Untervermietung – wie ist die Rechtslage?
| 28.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Mieter dürfen Ihre Wohnung grundsätzlich ganz oder teilweise untervermieten, Voraussetzung ist das Einverständnis des Vermieters. Der Mieter hat das Recht mit einer Frist von 3 Monaten zu kündigen, wenn der Vermieter die Untervermietung …
Voraussetzungen für eine erfolgreiche Räumungsklage
Voraussetzungen für eine erfolgreiche Räumungsklage
| 10.10.2019 von Rechtsanwalt Matthias Schwarzer
Die Räumungsklage ist der letzte Schritt, wenn der Vermieter die Fortsetzung des Mietverhältnisses beenden will. Damit diese erfolgreich ist, ist besonderes Augenmerk auf folgende Punkte zu legen: Wirksame Kündigung erklären Für den Erfolg …
Mietrecht: Rauchen auf dem Balkon
Mietrecht: Rauchen auf dem Balkon
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Rauchen auf dem Balkon ist ein Störfaktor zwischen Mietern, mit dem sich schon der Bundesgerichtshof auseinandersetzen musste. Nach ständiger Rechtsprechung müssen sich die Parteien im Streit grundsätzlich auf feste Zeiten einigen, damit …
Zweckentfremdung der Zweitwohnung in München: Leerstand & Airbnb
Zweckentfremdung der Zweitwohnung in München: Leerstand & Airbnb
| 16.09.2019 von Rechtsanwältin Annika Hecht geb. Britsch
Auch die vorübergehende Vermietung einer Zweitwohnung an Feriengäste, Medizintouristen oder Geschäftsreisende kann in München eine Zweckentfremdung darstellen. Allgemeine Gesetzeslage zur Zweckentfremdung In München eine Wohnung …
Gesellschaft bürgerlichen Rechts und Eigenbedarfskündigung
Gesellschaft bürgerlichen Rechts und Eigenbedarfskündigung
| 22.08.2019 von Rechtsanwältin Lina Goldbach
Im Urteil vom 14.12.2016, Az. VIII ZR 232/15 musste sich der BGH mit der Frage befassen, ob eine (Außen-)Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR) bei Kündigungen von Wohnraumverhältnissen Eigenbedarf ihrer Gesellschafter geltend machen darf. …
BVerfG: Mietpreisbremse ist nicht verfassungswidrig
BVerfG: Mietpreisbremse ist nicht verfassungswidrig
| 20.08.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Die mit dem Mietrechtsnovellierungsgesetz geschaffenen Vorschriften zur Regulierung der Miethöhe bei Mietbeginn im nicht preisgebundenen Wohnraum (sogenannte „Mietpreisbremse“) sind nicht verfassungswidrig. Sie verstoßen nicht gegen die …
Das Übergabeprotokoll – Miete, Mietvertrag, Kündigung, Mietvertragsende
Das Übergabeprotokoll – Miete, Mietvertrag, Kündigung, Mietvertragsende
| 01.08.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Idealerweise ist bei Beginn und Ende des Mietverhältnisses ein schriftliches Übergabeprotokoll anzufertigen, das die Parteien als verbindlich ansehen. Sie würden sich wundern, wenn Sie – wie ich als Rechtsanwalt – sehen würden, was daraus …
Makler – welche Regeln bei Immobilien gelten
Makler – welche Regeln bei Immobilien gelten
| 30.07.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Hauptstreitpunkt bei der Immobilienvermittlung durch Makler ist regelmäßig die Provision. Die Leistung des Maklers Der Makler kennt den Markt. Seine Leistung beschränkt sich nicht nur auf das Nachweisen von Immobilien oder das …
Mietminderung wegen sommerlicher Hitze in der Wohnung
Mietminderung wegen sommerlicher Hitze in der Wohnung
| 25.06.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Grundsätzlich ist Hitze in der Mietwohnung kein Mangel, aber es entscheidet auch hier der Einzelfall. Eine gesetzliche Regelung dazu gibt es nicht. Ein Temperaturanstieg in der Wohnung sei grundsätzlich kein Mangel, auch nicht in einer …
Mietrecht: Bäume als Balkonbepflanzung?
Mietrecht: Bäume als Balkonbepflanzung?
| 26.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Mieter, insbesondere in Stadtwohnungen, haben häufig das Bedürfnis nach ein wenig „Grün“. Jedenfalls dann, wenn ein Balkon zur Verfügung steht, ist das auch meistens recht gut möglich. Kleinere Bepflanzungen mit Blumen sind wohl die Regel …
BGH – Härtefall bei der Eigenbedarfskündigung.
BGH – Härtefall bei der Eigenbedarfskündigung.
| 23.05.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Laut Münchener Merkur suchten doppelt so viele Mieter beim Mieterverein München Rat wegen Eigenbedarfskündigungen wie zuletzt 2017. Dies hänge damit zusammen, dass viele Eigentümer selbst keinen Wohnraum fänden. Eigenbedarf sei laut dem …
AG München: Mieterhöhungsverlangen kann sich nicht auf Vergleichsmieten aus Immobilienportal stützen
AG München: Mieterhöhungsverlangen kann sich nicht auf Vergleichsmieten aus Immobilienportal stützen
| 21.05.2019 von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das AG München hat mit Urteil vom 07.03.2018, 472 C 23258/17 entschieden, dass Vermieter eine Mieterhöhung nicht auf „Vergleichsmieten“ aus einem Immobilienportal stützen können. Zum rechtlichen Hintergrund: Im Mietvertrag einigen sich die …
Kündigung wegen Umzugs – was ist zu beachten?
Kündigung wegen Umzugs – was ist zu beachten?
| 08.05.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Umzug sollte möglichst reibungslos verlaufen. Was Sie bei Kündigung des Mietvertrages zu beachten haben: Die Kündigung Bei unbefristeten Mietverhältnissen beträgt die Kündigungsfrist für den Mieter 3 Monate (die Kündigung muss bis zum …
Nachbesserung der Mietpreisbremse – was müssen Vermieter und Mieter jetzt tun?
Nachbesserung der Mietpreisbremse – was müssen Vermieter und Mieter jetzt tun?
| 29.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Die Bundesregierung reagierte auf die Erfolglosigkeit der 2015 eingeführten Mietpreisbremse und erließ am 29.11.2018 Nachbesserungen. Damit soll nun das Ziel erreicht werden, Wohnungsmieter besser zu schützen, indem ihnen ermöglicht wird, …
Irrtümer über Immobilieneigentum
Irrtümer über Immobilieneigentum
| 23.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Es macht einen Unterschied, ob Sie ein freistehendes Einfamilienhaus oder eine Eigentumswohnung bzw. Teile einer Immobilie (Doppelhaushälfte) kaufen. Drastisch formuliert, stellt die Eigentumswohnung Immobilieneigentum zweiter Klasse dar. …
Mietrecht – vertragsgemäßer Gebrauch oder nicht?
Mietrecht – vertragsgemäßer Gebrauch oder nicht?
| 04.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Was gehört zum sog. vertragsgemäßen Gebrauch einer Wohnung und wo beginnt die Grenze zur Beschädigung? Hier gibt es häufig Streitfragen. Grundsätzlich kann der Mieter in seiner Wohnung machen was er will, aber er sollte dies mit Umsicht …
Für welche Kosten haftet der Käufer einer Eigentumswohnung?
Für welche Kosten haftet der Käufer einer Eigentumswohnung?
| 17.03.2019 von Rechtsanwältin Michaela Hofheinz
Vielen Käufern von Eigentumswohnungen ist oftmals nicht bewusst, welche Rechte und Pflichten durch den Kauf einer Eigentumswohnung auf sie zukommen. Mit dem Erwerb der Wohnung erlangt der Käufer nicht nur das Eigentum an der jeweiligen …