987 Ergebnisse
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22.02.2023
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
Die Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal (vormals: Waldorf und Frommer) aus München spricht Abmahnungen wegen des vermeintlichen Uploads des Filmes Black Adam für die Firma Warner Bros. aus. Auch bereits im neuen Jahr 2023 erreichen …
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21.02.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen eines weiteren Mandates wurde ich mit der Verteidigung gegen eine erneute Abmahnung der Kanzlei FROMMER LEGAL im Auftrage der LEONINE Licensing GmbH beauftragt. Die mir vorliegende Abmahnung datiert vom 17.02.2023. In der …
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01.02.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
OLG Düsseldorf: Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts im einstweiligen Verfügungsverfahren nicht grundsätzlich erstattungsfähig Das OLG Düsseldorf hat mit Beschluss vom 19.07.2022 (I-20 W 51/22) auf die Beschwerde der …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Fast jeder Geschäftsmann und Mitarbeiter von Unternehmen aller Hierarchiestufen verwendet unter dem Text seiner Emails eine sogenannte Signatur. Darin ist in der Regel der Name des Versenders, dessen Positionsbezeichnung im Unternehmen und …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Filesharing Fälle ( BELIREX Berliner Lizenzrecht GmbH und MIG Film GmbH) Auch im neuen Jahr reißen die Anfragen von Betroffenen, die ein Forderungsschreiben der Debcon GmbH erhalten haben, nicht ab. Ich hatte hierüber bereits berichtet: …
![Jugendamt entzieht Aufenthaltsbestimmungsrecht wegen Kindeswohlgefährdung? [Update 3.4.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/8c/8c430ca6153f39fe126ab03b1e2ca040.png)
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03.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
In einem jüngst zu entscheidenden Fall musste sich das Bundesverfassungsgericht mit der Frage beschäftigen, ob durch den Entzug des Aufenthaltsbestimmungsrechts Eltern in Ihrem Elternrecht aus Art. 6 Abs. 2 GG verletzt sind. Der Fall: Die …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH (Produktbilder auf eBay- Kleinanzeigen) Aktuell vertrete ich erneut eine Mandantin gegen eine urheberechtliche Abmahnung der Motion E- Commerce GmbH . Die Motion E-Commerce GmbH lässt in der Abmahnung …
![Kindersexpuppen verboten? Sex Dolls, Sexpuppen, § 184l StGB [Update 13.2.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/1a/1a4b0c79373cd180830c2e6836d03130.png)
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13.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Bisher galt: Der Besitz und das Verwenden von Kindersexpuppen sind nicht strafbar . Eigentlich selbstverständlich: der Besitz einer Puppe kann doch nicht strafbar sein! Denn strafbar sollen nur Taten sein, die einem anderen einen Schaden …
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19.12.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In den letzten Monaten erreichten meine Kanzlei zahlreiche Anfragen von Betroffenen, die ein Forderungsschreiben der Debcon GmbH erhalten haben. Die Debcon GmbH macht Forderungen aus alten Filesharing Abmahnungen geltend. Die …
![Hohe Strafe bei Kinderpornografie - Entwarnung?! [Update 29.4.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/e9/e9cfaa9aa466180eed5eed164f8c3b59.png)
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Sie sind besorgt wegen eines Ermittlungsverfahrens betr. Kinderpornographie? Auf den ersten Blick scheint hier alles aussichtslos - aber ganz so ist es nicht. Lesen Sie hier mehr: Die Situation: Sie sind von einer Hausdurchsuchung oder …
30.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die Motion E-Commerce GmbH lässt bekanntlich urheberrechtliche Abmahnungen durch die CBH Rechtsanwälte aussprechen. Aktuell vertrete ich erneut zwei Mandanten gegen aktuelle Abmahnungen der Motion E- Commerce GmbH . Die Motion E-Commerce …
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27.11.2022
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Hier finden Sie Informationen über eine urheberrechtliche Abmahnung der MG Premium Ltd. mit Sitz in Zypern. Die MG Premium Ltd. wird anwaltlich vertreten durch die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. In der Abmahnung lässt die Firma MG …
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16.11.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Urheberrechtliche Abmahnung E-Commerce GmbH (vinted- Angebot) Mir wurde in dieser Woche eine weitere Abmahnung der Motion E-Commerce GmbH zur Prüfung vorgelegt. Die Abmahnung datiert vom 10.11.2022 und wurden durch die CBH Rechtsanwälte …
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17.04.2024
von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Vermehrt tritt das Phänomen der negativen Bewertungen/Rezensionen im Internet auf. Beispielhaft sind hier die Plattformen Google oder auch Kununu genannt. Ob tatsächlich eine rechtlich unzulässige Bewertung vorliegt, bedarf einer …
![Likes bei Twitter strafbar? § 189 StGB u.a. [Update 22.8.2023]](https://www.anwalt.de/img_cache/3f/3fb52e9be1fb756bb7a46a8b6a4b87da.png)
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21.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Das Problem : Sie haben eine Vorladung erhalten oder gar eine Hausdurchsuchung durchleben müssen, weil Sie bei Twitter oder Facebook o.ä. irgendetwas "geliked" haben? Sie wissen möglicherweise kaum noch, wann und was das war? Der …
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04.11.2022
von Rechtsanwalt Wanja Kleiber
Für manche sind Online-Bewertungen ein Segen, für die anderen sind Sie ein Fluch. Viele Leute suchen nach Shoppingmöglichkeiten, Restaurants, Ärzten und auch Anwälten nur noch über Google und damit zwangsläufig auch über Google Maps. …
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02.11.2022
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Facebook-Seite gehackt - Facebook reagiert nicht Unsere Mandantin betrieb über Jahre eine Facebook-Seite, welche sich mit dem Thema Straßenkunst beschäftigte. Die Seite hatte ungefähr 6.000 Follower, als sie von Unbekannten gehackt und die …
26.10.2022
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Ein Asset Deal- Erwerber muss keine Vertragsstrafe aus einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wegen Urheberrechtsverletzung, die gegen Veräußerer erwirkt wurde, zahlen. Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 15.09.2022, Az. 14 O …
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27.10.2022
von Rechtsanwalt Stephan Stiletto
Dass die DSGVO als neuer Motor für Abmahnwellen missbraucht werden würde, hatten wir vor deren Inkrafttreten vorhergesagt. Die Rechtsanwälte Kilian Lenard (Berlin) und Kairis (Kanzlei RAAG, Meerbusch) fallen gerade besonders wegen solcher …
![Nachbarbeschwerde: Habe ich ein Recht zu erfahren, wer sich über mich beschwert hat? [Update 7.4.24]](https://www.anwalt.de/img_cache/71/7150583e377ff337dc912e156f8ad7b5.png)
Nachbarbeschwerde: Habe ich ein Recht zu erfahren, wer sich über mich beschwert hat? [Update 7.4.24]
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Der Fall: Sie haben einen Nachbarn, der sich bei der Hausverwaltung über den Zustand Ihrer Wohnung, Lärm oder den Geruch im Treppenhaus beschwert hat? Und nun würden Sie gern wissen, welcher Nachbar sich über Sie beschwert hat und ob Ihnen …
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15.12.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Unsere Kanzlei erreichte ein Schreiben der Debcon vom 20.09.2022. Das Schreiben beinhaltet eine Zahlungsaufforderung in Höhe von 400,00€. Die Zahlungsaufforderung resultiert aus einer Forderung wegen einer vermeintlichen …
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06.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
In der letzten Zeit ist vermehrt über einen Fall berichtet worden, in welchem es einem JVA-Insassen verboten worden ist ein Interview mit einem Journalisten vom Westdeutschen Rundfunk zu führen. Doch ist es JVA-Insassen verboten Interviews …
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06.09.2022
von Rechtsanwalt Bastian Meyenburg
Frau erhält Schadensersatz für Verstoß gegen den Datenschutz Wie mit Fehlern beim Versand von vertraulichen Gesundheitsinformationen per E-Mail zu verfahren ist, hatten Richter des Oberlandesgerichts Düsseldorf zu entscheiden. …
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01.09.2022
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Urheberrechtliche Abmahnung E-Commerce GmbH (vormals Motion E- Services GmbH) In dieser Woche wurde mir zwei Abmahnungen der Motion E- Commerce GmbH zur Prüfung vorgelegt. Die Abmahnungen vom 22.08.2022 wurden durch die CBH Rechtsanwälte …