283 Ergebnisse für BGB
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Markus Erler
Das erhebliche Risiko einer falschen Kündigung im Baurecht Kündigen muss absolut gekonnt sein (und sollte daher zwingend von einem Rechtsanwalt begleitet werden). Dieses etwas pragmatische Motto gilt nicht nur im Arbeitsrecht, sondern auch …
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08.12.2018
von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
Wenn zwei Menschen heiraten, hofft man, dass die Liebe ewig hält. Doch was ist, wenn dem nicht so ist? Entschließen sich die Ehepartner zu einer Trennung geht dies nur selten konfliktlos vonstatten. Einer der häufigsten Streit- bzw. …
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17.11.2018
von Rechtsanwalt Bernd Nagel
Nach gesetzlichem Erbrecht erbt der überlebende Ehepartner nicht automatisch. Die wichtigste Voraussetzung für einen Anspruch des Ehegatten bzw. Lebenspartners auf das Erbe ist die Tatsache, dass zum Zeitpunkt des Todes des Erblassers eine …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Markus Erler
Die Abgrenzung zwischen bloßer akquisitorischer Tätigkeit des Architekten (ohne Honoraranspruch) und der Erteilung eines verbindlichen Auftrags eines Bauwilligen ist rechtlich mitunter schwierig. Oftmals ist es den Bauherren nicht bewusst, …
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04.09.2018
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Die Kunden der Volksbank Gera haben von ihrer Bank einen ärgerlichen Brief erhalten. Darin teilt die Volksbank Gera mit, dass sie den VR-RentePrivat-Sparplan wegen der niedrigen Marktzinsen anpassen müsse. Die VR-RentePrivat hat eine …
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30.07.2018
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Der Fall Die Täter aktivierten am 31.08.2017 um 11:29 Uhr über das Online-Center der Telefongesellschaft des Klägers eine Ersatz-SIM-Karte, mit der sie die TAN-Nummern für die Überweisungen abfingen. Wie sie dies technisch erreicht haben, …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Mit meinem Rechtstipp vom 09. März 2018 hatte ich die Probleme zum digitalen Nachlass besprochen und Tipps dazu für die Nachfolgeplanung gegeben (Testament, Vorsorgevollmacht, Vollmacht, Passwörter). Nun gibt es die lange erwartete …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Die Politik hat – mit Verspätung – die Pflegenotstände bemerkt und ist (nach Protesten aus der Bevölkerung) nun bereit, Maßnahmen zu ergreifen, die im Falle einer Pflegebedürftigkeit die Betroffenen und ihre Angehörigen besser unterstützen. …
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Die Saalesparkasse hat in den Neunzigerjahren Sparverträge mit dem Namen „Prämiensparen – flexibel " angeboten. Dabei handelt es sich um ein Sparkonto, bei dem die Sparer neben einem variablen Grundzins eine im Laufe der Zeit ansteigende …
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09.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Regelungen zum digitalen Nachlass treffen „Mit dem Tode einer Person (Erbfall) geht deren Vermögen (Erbschaft) als Ganzes auf eine oder auf mehrere Personen (Erben) über“, heißt es in § 1922 BGB. Gehört dazu auch der „digitale Nachlass“? …
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20.02.2018
von Rechtsanwalt Marco Fleischmann
Was ist ein Betriebsübergang und was muss ich als Arbeitnehmer dazu wissen? Ein Betriebsübergang gem. § 613 a BGB liegt vor, wenn ein Betrieb oder Betriebsteil verkauft wird, z. B. durch Outsourcing. Ein Betriebsteil umfasst einen …
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20.02.2018
von Rechtsanwalt Udo Petermann
Häufig erhält der Arbeitnehmer von seinem Arbeitgeber während des Arbeitsverhältnisses eine Fortbildung bezahlt. Der Arbeitgeber, der die Fortbildungskosten bezahlt hat, hat ein Interesse daran, den Arbeitnehmer möglichst lange an sich zu …
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19.02.2018
von Rechtsanwalt Udo Petermann
Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber und was danach zu tun ist Der häufigste Fall, der zu Streitigkeiten und Klagen im Arbeitsrecht führt ist die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Der …
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31.01.2018
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Berliner Testament und Pflichtteil Der übliche einfache Text eines so genannten Berliner Testamentes (nur für Eheleute, § 2269 BGB) ist bekannt. Die Ehegatten setzen sich gegenseitig als alleinige Erben ein und bestimmen, dass nach dem Tod …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Fahrzeug durch Widerruf der Finanzierung günstig loswerden! Das Landgericht Berlin hat die Volkswagen Bank am 05.12.2017 dazu verurteilt, einem Fahrzeugbesitzer einen Betrag von 12.404,56 EUR Zug um Zug gegen Herausgabe eines im Jahr 2014 …
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13.11.2017
von Rechtsanwältin Yvonne Frischalowski
Häufig zeichnet sich eine Trennung aufgrund einer vorangegangenen Ehekrise ab, nicht selten wird ein Ehegatte aber von einem Tag auf den anderen vor vollendete Tatsachen gestellt. Wie dem auch sei, die rechtlich anstehenden Probleme müssen …
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19.09.2017
von Rechtsanwalt Martin Lyko
Das Scheidungsverfahren ist ein gerichtliches Verfahren und kann nur von einem Anwalt eingeleitet werden. Bevor ein entsprechender Antrag gestellt werden kann, müssen die Eheleute mindestens ein Trennungsjahr durchlaufen. Nach § 1565 BGB …
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09.08.2017
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Ansprüche gegen Autohändler Fahrzeuge mit einer Abgasreinigungs-Abschalteinrichtung sind nach herrschender Meinung mangelhaft im Sinne von § 434 Abs. 1 Ziffer 2 BGB. Daran ändert nichts, dass die Fahrzeuge einwandfrei fahren und es noch …
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02.08.2017
von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
Wenn sich Eheleute trennen, die gemeinsame Kinder haben, kommen schnell Fragen zur Unterhaltspflicht und den damit einhergehenden Unterhaltszahlungen auf. Um den zu zahlenden Unterhalt korrekt berechnen zu können, muss der vermeintlich …
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12.07.2017
von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
In unserer schnelllebigen Arbeits- und Leistungsgesellschaft ist ein Jobwechsel so normal wie der Umzug in eine neue Wohnung. Die derzeitig gute Lage auf dem deutschen Arbeitsmarkt, das Verlangen der Wirtschaft nach gut ausgebildeten …
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22.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Fischer
Wenn jemand verstirbt, richtet sich die Erbfolge grundsätzlich nach dem Gesetz. Bekannt ist z. B., dass gesetzliche Erben die Ehegatten und alle Kinder sind. Was aber, wenn die gesetzliche Erbfolge nicht gelten soll? Dies bezieht sich …
19.06.2017
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Öfters endet der Kauf eines Gebrauchtwagens mit einem unzufriedenen Käufer. Während ein defektes Getriebe oder ein verschwiegener Unfallschaden spätestens vor dem Richter als Mangel eingestuft wird, ist die Frage wesentlich schwieriger zu …
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17.06.2017
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat seine Rechtsprechung zur Unwirksamkeit von Werkverträgen fortgesetzt. Ein Vertrag ist auch dann gemäß § 134 BGB insgesamt nichtig, wenn die Parteien nach Vertragsschluss vereinbaren, dass …
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12.07.2017
von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
Es gibt Situationen im Leben, über die sich der Mensch nur sehr ungern Gedanken macht, da man hofft, dass sie möglichst nie eintreten. Hierzu zählen jegliche Art von Unfällen, sei es im Verkehr, am Arbeitsplatz oder beim Sport. Der positiv …