302 Ergebnisse für Gehalt
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09.04.2021
von Rechtsanwalt Jan Zülch
Nach Maßgabe der Regelungen des Betrieblichen Versorgungswerks der Volksfürsorge Versicherungen (BVW) wurden tausenden von Arbeitnehmern der ehemaligen Volksfürsorge Lebensversicherung AG Versorgungszusagen erteilt. Durch die Fusionierung …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Der Schutz der Urheber, Künstler und Designer Regelmäßig ist die nicht lizenzierte Verwendung der urheberrechtlich geschützten Werke unserer Mandanten Anlass unserer Beauftragung. Wenn Urheber Werke in ihrer Eigenschaft als Designer oder …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Kurzer Beitrag zum aussagepsychologischen Gutachten im Strafprozess Obwohl der Zeugenbeweis gegenüber dem Sachbeweis einen geringeren Beweiswert besitzt, weil seine Verlässlichkeit alles andere als garantiert ist, spielt er im …
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21.02.2019
von Rechtsanwalt Jürgen Nelsen
Das OLG Hamm ( Urt. vom 29.12.16, 1 RBs 170/16 ) hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, wann ein „Benutzung" eines Mobiltelefons i. S. des § 23 Abs. 1a StVO vorliegt. In diesem Fall ging es um das Antippen des sog. „Home Buttons". Bei …
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20.02.2019
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
In einer aktuellen Entscheidung hat BAG nach Vorabentscheidung des EuGH entschieden: Der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub erlischt in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres (bzw. des Übertragungszeitraums), …
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12.02.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In einigen Strafverfahren kommt es zu sogenannten Aussage-gegen-Aussage-Konstellationen. Dies ist oft in Sexualstrafsachen der Fall, da es dort nur selten Zeugen gibt und sich die Beweislage daher schwierig gestaltet. In so einem Fall wird …
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23.01.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nachdem gegen Sie aufgrund einer Straftat ein Ermittlungsverfahren geführt wurde, entscheidet die Staatsanwaltschaft über das weitere Vorgehen. Hält sie die gegen Sie erhobenen Vorwürfe aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen für nicht …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Hanf ist eine uralte Nutzpflanze. Die beiden Hauptsorten Cannabis sativa und Cannabis indica enthalten sechs bekannte Wirkstoffe, es sind insgesamt über 60 verschiedene Inhaltsstoffe identifiziert worden. Das bekannte Rauschmittel …
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29.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Ein Unternehmen hatte für sein Firmenjubiläum einen Videoclip bei einer Künstleragentur in Arbeit gegeben. Die Auftraggeber machten in einer Besprechung Angaben für das grobe Programm des Clips und stellten andere Rahmenbedingungen auf. Die …
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18.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Derzeit kommt es zu zahlreichen Abmahnungen wegen der TV-Serie Lucifer. Wer eine solche Abmahnung von der Kanzlei Waldorf Frommer erhält, sollte nervenstark bleiben und Ruhe bewahren. Betroffene sind keineswegs allein. Die Kanzlei Dr. Wachs …
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17.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Anschlussinhaber, die eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen X-Men: Apocalypse (Film) erhalten haben, sollten den nachstehenden Ratschlägen unbedingt Beachtung schenken: Zahlen Sie nicht; Unterschreiben Sie nicht; Nehmen Sie keinen Kontakt …
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12.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Ein Anschlussinhaber, der eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen The Meg (Film) erhält, sollte unbedingt versuchen Ruhe zu bewahren und nicht in Panik zu geraten. Denn wenn ein abgemahnter Anschlussinhaber in Panik gerät, kommt es schnell zu …
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10.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
Auch im Jahr 2018 treten mehrere gesetzliche Neuregelungen im Bereich des Arbeitsrechts in Kraft. So gelten mit Wirkung ab dem 1. Januar 2018 neue Regelungen im Rahmen des Mutterschutzes. Kurze Zeit später, seit dem 6. Januar 2018, trat …
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29.10.2018
von Rechtsanwältin Gabriele Lippert
Befristung ohne Sachgrund nicht möglich bei Vorbeschäftigung: Wortlaut des § 14 Abs. 2 TzBfG ist eindeutig Nach dem Wortlaut des § 14 Abs. 2 TzBfG ist die Befristung eines Arbeitsvertrages nicht ohne Sachgrund möglich, wenn mit demselben …
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27.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Sie haben eine Abmahnung wegen „The Shape of Water“ (Film) erhalten und wissen nicht, wie Sie sich verhalten sollen? Zunächst einmal – bleiben Sie ruhig und verfallen nicht in Panik. Sie sind nicht der Einzige, der eine Abmahnung erhalten …
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21.09.2018
von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Ei n Beitrag von: Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke, Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Partner der Kanzlei Jöhnke & Reichow Rechtsanwälte Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 04.07.2016 ( Az. …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Sie sind in den vergangenen Tagen über eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen Ready Player One (Film) gestolpert und befinden sich nun in einem Angstzustand? Die Anwaltskanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte weiß Sie zu stärken und sorgt für die …
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27.07.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ab dem 25. Juli stehen drei Angeklagte vor dem Landgericht Berlin. Sie sollen rund 150 Kilo Drogen in einer Garage in Moabit gebunkert haben. Zwei der Angeklagten sollen zudem illegal Waffen besessen haben. Die Männer, zwischen 38 und 49 …
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18.06.2018
von Rechtsanwältin Regine Götz
Grundsätzlich nein! Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in seinem Beschluss vom 06.06.2018, 1 BvR 1375/14, zwar die Möglichkeit einer sachgrundlosen Befristung mit einer maximal dreimaligen Verlängerung bis zu einer Gesamtdauer von 2 …
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14.05.2018
von Heldt Zülch Rechtsanwälte
Bei Neu- und Gebrauchtwagenkäufen, die ein Verbraucher ganz oder teilweise durch eine Autobank finanziert hat, kann der sogenannte „Widerrufsjoker“ eine einfache und lukrative Möglichkeit sein, sich vom Fahrzeug wieder zu trennen. …
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11.04.2018
von Rechtsanwalt Christian Albrecht
Welche Strafe ist im Falle einer Verurteilung wegen Steuerhinterziehung zu erwarten? Die Steuerhinterziehung gemäß § 370 Abs. 1 AO wird vergleichsweise hart bestraft: Täter haben bei einer Verurteilung mindestens eine Geldstrafe, höchstens …
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29.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Die folgenden Ausführungen beruhen bereits auf der gesetzlichen Grundlage der ab dem 25.05.2018 geltenden neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). 1. Was ist ein Datenschutzbeauftragter? Ein Datenschutzbeauftragter (abgekürzt: DSB) wirkt …
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27.03.2018
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt auch 2018 weiter Abmahnungen wegen des Vorwurfs der Urheberrechtsverletzung. Die Schreiben sind daher auch mit „Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung“ überschrieben. Wen vertritt Waldorf Frommer? …
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22.02.2018
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein leeres Kinderzimmer und eine fixe Idee. Daraus machte ein 37-jähriger Mann aus Berlin-Spandau kurzerhand eine Cannabis-Plantage. Die hierfür notwendigen Utensilien wie Ventilatoren, Halogenlampen, Tauchpumpe, Regentonne, ein …