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Vom Krebs geheilt – kein Anspruch auf Schwerbehindertenausweis
Vom Krebs geheilt – kein Anspruch auf Schwerbehindertenausweis
| 24.08.2015 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Erkrankt in Deutschland ein Mensch an Krebs, so stehen ihm verschiedene Geld- und Sachleistungen von Krankenkassen, Pflegeversicherungen, Rentenversicherungen oder anderen Institutionen zu. Außerdem besteht für ihn die Möglichkeit, beim …
Opferentschädigungsgesetz (OEG) wird komplett zum 1. Januar 2024 abgeschafft!
Opferentschädigungsgesetz (OEG) wird komplett zum 1. Januar 2024 abgeschafft!
| 12.12.2023 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Zum Januar 2024 wird das Recht der Sozialen Entschädigung schrittweise und umfassend neu geregelt. Ab dem 1. Januar 2024 werden die bisherigen Gesetze des Sozialen Entschädigungsrechts (Opferentschädigungsgesetz - OEG) aufgehoben und das …
Erwerbsminderungsrente bei Gebrauchseinschränkungen von Arm und Hand
Erwerbsminderungsrente bei Gebrauchseinschränkungen von Arm und Hand
| 13.02.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
Rentenversicherungsträger müssen in bestimmten Fällen Verweisungstätigkeiten benennen. In der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist es anerkannt, dass Einschränkungen der Arm- und Handbeweglichkeit (z.B. durch Muskelverletzungen oder …
Grad der Behinderung - was Sie wissen und beachten müssen!
anwalt.de-Ratgeber
Grad der Behinderung - was Sie wissen und beachten müssen!
| 24.02.2022
Was ist der GdB? Der Grad der Behinderung, kurz GdB, drückt in Zahlen aus, wie schwerwiegend eine Behinderung ist. Der GdB ist also eine Maßangabe für die körperlichen, geistigen, seelischen und sozialen Auswirkungen von …
Übernahme von Umzugskosten nach § 22 Absatz 3 SGB II
Übernahme von Umzugskosten nach § 22 Absatz 3 SGB II
| 02.10.2009 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
§ 22 Absatz 3 SGB II regelt, dass Wohnungsbeschaffungskosten und Umzugskosten bei vorheriger Zusicherung durch den bis zum Umzug örtlich zuständigen kommunalen Träger übernommen werden. Auch eine eventuell anfallende Sicherheitsleistung …
Grad der Behinderung (GdB) bei Long-COVID (Post-COVID)Grad der Behinderung (GdB) bei Long-COVID (Post-COVID)
Grad der Behinderung (GdB) bei Long-COVID (Post-COVID)Grad der Behinderung (GdB) bei Long-COVID (Post-COVID)
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Nach der anhaltenden Corona-Pandemie leiden schätzungsweise 10 % aller COVID-19-Erkrankten an anhaltenden gesundheitlichen Beschwerden. Bei den Betroffenen treten oft u.a. krankhafte Erschöpfungszustände (sog. Fatigue-Syndrom), Atemnot oder …
Grad der Behinderung (GdB) bei Einschränkung der Lungenfunktion
Grad der Behinderung (GdB) bei Einschränkung der Lungenfunktion
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Einschränkungen in Form von Atembeschwerden gehören häufig zu den Symptomen einer schweren Lungenerkrankung, etwa einer COPD oder aber auch nach einer schweren Corona-Infektion. Sollten die Beschwerden länger als sechs Monate anderuern kann …
Ersatz der Eingliederungsvereinbarung durch Verwaltungsakt
Ersatz der Eingliederungsvereinbarung durch Verwaltungsakt
| 29.06.2020 von Rechtsanwalt Franz-Emanuel Bosin
Nach § 35 Abs. 2 SGB II soll mit jeder erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person eine Eingliederungsvereinbarung abgeschlossen werden. Das Gesetz bestimmt dabei ganz eindeutig, dass zumindest der Versuch seitens der Behörde unternommen …
Strafanzeige: Kindergeld in zwei Ländern gleichzeitig bezogen - Betrug oder Steuerhinterziehung?
Strafanzeige: Kindergeld in zwei Ländern gleichzeitig bezogen - Betrug oder Steuerhinterziehung?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Zur sozialen Absicherung existiert in Deutschland für alle Kinder deutscher Steuerzahler das Kindergeld. In anderen EU-Staaten existieren ähnliche Sozialleistungen für Kinder, wie beispielsweise das Erziehungsgeld „500+“ in Polen. Wenn ein …
Arbeitsschutz vernachlässigt - Arbeitgeber haften
Arbeitsschutz vernachlässigt - Arbeitgeber haften
| 24.09.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Weniger Arbeitssicherheit für mehr Profit: Besonders drastisch zeigt das der tödliche Arbeitsunfall eines Auszubildenden. Dem Landgericht (LG) Osnabrück zufolge starb der junge Mann, weil die Geschäftsleitung Sicherheitsvorrichtungen an …
Welche Rechte haben Minijobber?
anwalt.de-Ratgeber
Welche Rechte haben Minijobber?
| 09.01.2024 von anwalt.de-Redaktion
Obwohl Minijobs weit verbreitet sind, sind viele Rechtsfragen unklar. Welche Rechte haben Minijobber? Sind die Ansprüche auf Urlaub oder Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall dieselben? Rechtlich sind Minijobber ganz normale Arbeitnehmer, …
Grad der Behinderung (GdB) bei Entzündlich-rheumatischen-Krankheiten der Gelenke
Grad der Behinderung (GdB) bei Entzündlich-rheumatischen-Krankheiten der Gelenke
| 24.02.2024 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Ca. 2 % der erwachsenen Bevölkerung leiden unter entzündlich-rheumatischen-Erkrankungen. Dauert eine Rheumatische-Erkrankung länger als 6 Monate an, können Betroffene einen Antrag auf Anerkennung einer Behinderung bzw. Schwerbehinderung …
Manche Schulden beim Jobcenter verjährt?
Manche Schulden beim Jobcenter verjährt?
| 13.05.2021 von Rechtsanwältin Gesa Hermsen
Sie haben vor langen Jahren Leistungen vom Jobcenter bekommen und jetzt kommt ein Brief von der Inkassostelle des Jobcenters und es werden Leistungen zurück verlangt aus einem Bescheid den Sie vor Jahren erhalten und längst vergessen haben? …
Therapiedreirad/Therapieliegerad von Krankenkasse abgelehnt – was nun?
Therapiedreirad/Therapieliegerad von Krankenkasse abgelehnt – was nun?
| 15.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Kinder mit schweren Beeinträchtigungen haben oft nur über das Radfahren die Möglichkeit an Aktivitäten von Gleichaltrigen oder der Familie teil zu haben. Häufig wird auch bei Erwachsenen die Versorgung mit einem Therapierad durch den …
Impfpflicht im Arbeitsverhältnis?
Impfpflicht im Arbeitsverhältnis?
| 31.12.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
Die ersten Impfungen werden in Deutschland vorgenommen. Bald werden auch Personen sich impfen lassen können, die in einem Arbeitsverhältnis stehen. Dann stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber seine Arbeitnehmer verpflichten kann eine …
Krankenkasse muss Kosten für ein Exoskelett bei Querschnittslähmung übernehmen - Hilfsmittel
Krankenkasse muss Kosten für ein Exoskelett bei Querschnittslähmung übernehmen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Landessozialgericht NRW hat mit Urteil vom 27.02.20, Az. L 5 KR 675/19, erfreulicherweise entschieden, dass ein gesetzlich Krankenversicherter mit Querschnittslähmung sich nicht auf die alleinige Versorgung mit einem Aktivrollstuhl und …
§ 35a SGB VIII - Eingliederungshilfe - Kostenbeiträge und Unterhalt
§ 35a SGB VIII - Eingliederungshilfe - Kostenbeiträge und Unterhalt
| 16.02.2012 von Rechtsanwalt Peter Koch
Für Leistungen der Eingliederungshilfe können die Eltern zu Kostenbeiträgen und auch zu Unterhaltszahlungen herangezogen werden. Weithin unbekannt ist die Tatsache, dass die Höhe der finanziellen Beteiligung sehr unterschiedlich sein kann, …
Wenn das Sozialamt/Jobcenter nicht reagieren:
Wenn das Sozialamt/Jobcenter nicht reagieren:
| 02.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Es kommt vor, dass Sozialämter, Jobcenter und andere Sozialleistungsträger auf Anträge nicht reagieren oder über einen Widerspruch nicht entscheiden. Was läßt sich tun? 1. Unerledigte Änträge Der Gesetzgeber gesteht den Leistungsträgern …
Jobcenter – Sanktion wegen Meldeversäumnis oft rechtswidrig
Jobcenter – Sanktion wegen Meldeversäumnis oft rechtswidrig
| 08.02.2017 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Hartz-IV-Empfänger sind grundsätzlich verpflichtet, einer Meldeaufforderung des Jobcenters nachzukommen. Tun sie dies nicht, müssen ALG-II-Empfänger eine Sanktion fürchten. Doch Sanktionen des Jobcenters wegen Meldeversäumnissen sind …
Rentenrecht: Rente wegen voller Erwerbsminderung: Wann beginnt und wann endet sie?
Rentenrecht: Rente wegen voller Erwerbsminderung: Wann beginnt und wann endet sie?
| 14.03.2012 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Renten wegen voller Erwerbsminderung werden im Regelfall für zunächst drei Jahre befristet bewilligt. Eine Weiterbewilligung kann beantragt werden. Der Antrag auf Weiterbewilligung sollte spätestens vier Monate vor dem Ende der befristeten …
Unterstützung für Alleinerziehende – diese Leistungen stehen Ihnen zu!
Unterstützung für Alleinerziehende – diese Leistungen stehen Ihnen zu!
| 17.12.2019 von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
Alleinerziehenden stehen grundsätzlich alle finanziellen Leistungen zu, die auch zusammenlebende Eltern in Anspruch nehmen können. Zusätzlich gibt es Unterstützungsangebote, die sich eigens an Alleinerziehende richten. Kennen Sie Ihre …
Grad der Behinderung (GdB) bei Migräne und chronischen Kopfschmerzen
Grad der Behinderung (GdB) bei Migräne und chronischen Kopfschmerzen
| 25.02.2024 von Rechtsanwalt Felix Kirk
Migräne und chronische Kopfschmerzen gehören zu häufig unterschätzen Krankheiten in Deutschland. 57,5 % der Frauen und 44,4 % der Männer in Deutschland berichten, binnen eines Jahres mindestens einmal von Kopfschmerzen betroffen zu sein. …
Abfindungshöhe, Sozialabgaben und Steuern bei Abfindung und Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld I
Abfindungshöhe, Sozialabgaben und Steuern bei Abfindung und Auswirkungen auf das Arbeitslosengeld I
| 25.07.2017 von Rechtsanwalt Arthur Galwas
Wie hoch ist eine Abfindung gewöhnlich? Man orientiert sich sowohl bei außergerichtlichen wie auch gerichtlichen Verhandlungen über die Höhe der Abfindung, dass ein halbes bis volles Bruttomonatsgehalt pro Jahr der Beschäftigung angemessen …
Alle für einen bei Sanktion in Bedarfsgemeinschaft?
Alle für einen bei Sanktion in Bedarfsgemeinschaft?
| 24.05.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Sozialleistungen bei einer Bedarfsgemeinschaft richten sich nach dem Vermögen ihrer Mitglieder. Müssen diese deshalb aber auch bei individuellen Sanktionen füreinander einstehen? Diese Frage hat nun das Bundessozialgericht (BSG) …