184 Ergebnisse für Pachtvertrag
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11.04.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Einnahmeerzielungsabsicht. Bedeutung erlangt das auch für die Erwerber vermieteter und verpachteter Objekte. Denn sie treten in den bestehenden Miet- oder Pachtvertrag ein. Der Vertrag sollte daher auch hier auf Inhalte überprüft werden, die für …
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10.12.2019
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… und betreiben. Dies mit einer zugesagten „Laufzeit des Pachtvertrages von rund 20 Jahren mit festem Pachtzins“ . Der versprochene Pachtzins sollte jährlich bei bis 24 % des Kaufpreises liegen. Insolvenz und Strafverfolgung: Die betrogenen …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Jörg Reich
… und Pachtverträge an, sowohl für bestehende Verträge, die möglicherweise verlängert werden sollen (sogenannte Annex-Ketten), als auch für neue Projekte. Eine der häufigsten Fragen in der Beratung betrifft die angemessene Pacht für Funkmaststandorte …
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12.11.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… Dienstleistungsvertrag, Pachtvertrag, Abo (Parship, ElitePartner, Zeitung, Zeitschrift, Börsenbrief), Mitgliedschaft (Fitnessstudio), Arbeitsvertrag oder Vertrag über Freie Mitarbeit –, rufen Sie einfach an oder schreiben eine E-Mail …
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16.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… der Ärzte, Physiotherapeuten, Apotheker, Architekten etc. Zahlungsansprüche aus Miet- und Pachtverträgen (z. B. Miet- und Pachtzinsen einschließlich der Nebenkosten) Rückzahlungsansprüche des Mieters nach Vertragsende (Kaution) Mängelansprüche …
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19.02.2024
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… auf der die Photovoltaikanlage errichtet wird, nicht mehr für staatliche Ausgleichszahlungen zur Verfügung steht. Nach Beendigung der Pachtverträge nach in der Regel 20-30 Jahre (häufig werden die Verträge auf 20 Jahre mit 2xiger Verlängerungsoption von jeweils 5 …
02.11.2023
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Fristlose Kündigung Pachtvertrag nach Beschimpfung in sozialen Medien zulässig Streit um Pflichten aus Vertrag eskaliert: Ein Gastwirt hatte von einem Verein eine Gaststätte auf dem Vereinsgelände gepachtet. In der Folge kam es zu länger …
25.11.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… des Fernsehteams existieren an den in den Pachtverträgen angegebenen Adressen keine Solaranlagen. Nun laufen die Anleger also nicht nur Gefahr, dass ihre Investitionen vollständig verloren gehen, sondern Solar 9580 verlangt nun weiteres Geld …
26.01.2021
von Rechtsanwältin Beate Rüdlin
… wird nunmehr gesetzlich vermutet, dass sich die Geschäftsgrundlage des Miet-/Pachtvertrags nach Vertragsschluss schwerwiegend geändert hat und somit ein Fall des § 313 Abs. 1 BGB gegeben ist. Dies führt in der Regel weder zu einer Kündbarkeit …
22.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Christoph von der Seipen
… Kosten (ordentliche und außerordentliche Kosten, Personalkosten) in seiner Verantwortung zu tragen. Der Notar hat nach dem Gesetz 310/93 den Pachtvertrag innerhalb von 30 Tagen nach Vertragsabschluss bei der örtlich zuständigen …
10.09.2015
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… Diese sollten den Anlegern jedoch nicht unmittelbar übergeben werden, sondern Solar 9580 e.K., Reiner Hamberger, bot den Anlegern gleichzeitig mit Abschluss des Kaufvertrags an, einen Pachtvertrag zu unterzeichnen und für die Anleger die Solaranlagen an sonnigen …
16.01.2021
von Rechtsanwalt Clemens Schmidt
… des Mietvertrags geworden ist, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändert hat. (2) Absatz 1 ist auf Pachtverträge entsprechend anzuwenden. „Bei genauerem Hinsehen zeigt sich, dass die Angelegenheit nicht so einfach ist und Restaurantbetriebe …
09.03.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… mit einer in der Markenpraxis sehr spannenden Frage auseinandersetzen. Sachverhalt Der Hausherr des Veranstaltunsgebäudes „Liquidrom“ in Berlin ging gegen einen Markenanmelder vor, der sich zuvor erfolglos um einen Pachtvertrag für Liquidrom beworben hatte …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Bauer
… von Miet- und Pachtverträgen" in Kraft getretene Vorschrift verbindlich für die Zukunft ausgelegt werden. Die Vorschrift bedeutet, daß, wenn vermietete Grundstücke oder vermietete Räume, die keine Wohnräume sind, infolge staatlicher Maßnahmen …
01.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Heinze LL.M.
… Auch auf Pachtverträge findet die Regelung entsprechend Anwendung. Normalerweise liegen die Voraussetzungen des § 313 Abs. 1 BGB nur in besonderen Ausnahmefällen vor – entsprechend war das Vorliegen eines Umstandes im Sinne von § 313 Abs. 1 …
28.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
… weiter. Bei sog. Spannungsklauseln erhöht sich der Preis ebenfalls automatisch dadurch, dass der Preis an einen Index gebunden ist. Typischerweise finden sich diese in Miet- oder Pachtverträgen und seltener in Liefer- oder Dienstverträgen …