184 Ergebnisse für Pachtvertrag

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Corona und Gewerbemiete – Rechtsfolge: Vertragsanpassung
Corona und Gewerbemiete – Rechtsfolge: Vertragsanpassung
| 06.04.2020 von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
… werden kann, sind zunächst Grundlage des Vertrags geworden, d.h. Geschäftsgrundlage. In den Miet- oder Pachtverträgen finden sich zumeist keine Regelungen, wer das Risiko trägt, dass der dem Vertragszweck entsprechende Betrieb aufgrund …
Miete und Pacht in der "Corona-Krise"
Miete und Pacht in der "Corona-Krise"
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani
… bleibt immer noch zu prüfen, ob der Mieter bzw. Pächter jedenfalls einen Anspruch auf Anpassung des Miet- bzw. Pachtvertrages haben. Dies wäre unter Umständen möglich, wenn die Geschäftsgrundlage für den Vertrag gestört ist. Bislang aber stand …
Coronavirus: Brauchen Mieter während der Corona-Pandemie keine Miete zahlen?
Coronavirus: Brauchen Mieter während der Corona-Pandemie keine Miete zahlen?
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Die Bundesregierung beabsichtigt die Folgen der zum Schutz der Bevölkerung ergriffenen Maßnahmen vor der Ansteckung mit dem Coronavirus abzumildern. Das Kündigungsrecht von Miet- und Pachtverträgen wird für Vermieter/Verpächter zeitweise …
Kooperationen in der Landwirtschaft
Kooperationen in der Landwirtschaft
| 11.04.2017 von Rechtsanwalt Björn-Thorben Knoll , LL.M.
… von Pachtverträgen ist zu beachten, dass bei der Einbringung von gepachteten Flächen eines Landwirts in die Gbr. der Verpächter dieser Nutzungsüberlassung zustimmen muss. Bei neuen Pachtverträgen bietet es sich sodann an, die Gbr. als Pächter …
LIFE FORESTRY SWITZERLAND AG - Hilfe für Anleger
LIFE FORESTRY SWITZERLAND AG - Hilfe für Anleger
| 12.06.2023 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Anleger haben bei der Life Forestry Teakholzbäume erworben und einen kombinierten Kauf- und Dienstleistungsvertrag zur Bewirtschaftung in Kombination mit einem Pachtvertrag abgeschlossen. Nach dem Kaufvertrag …
Das Mietrechtsverhältnis
Das Mietrechtsverhältnis
| 28.12.2022 von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
… bei Pferdepensionsverträgen). Im Gegensatz zum Mietvertrag ermöglicht der Pachtvertrag z.B. auch die Ziehung der Früchte, die das zum Beispiel gepachtete Stück Wald abwirft. Inhalt Mietvertrag Der Mietvertrag kommt dann zustande, wenn sich die Parteien …
Können gewerbliche Miet-/Pachtverträge wegen der Corona-Krise ausgesetzt oder angepasst werden?
Können gewerbliche Miet-/Pachtverträge wegen der Corona-Krise ausgesetzt oder angepasst werden?
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
… aus Miet- und Pachtverträgen unverändert weiter. Nicht nur Weltmarktführer und große „Global Player“, sondern allem voran auch kleine und mittelständische Betriebe sowie Einzelunternehmer, die besonders an den wirtschaftlichen Auswirkungen …
Gewerbemieten mindern wegen COVID 19 und dem Wegfall der Geschäftsgrundlage
Gewerbemieten mindern wegen COVID 19 und dem Wegfall der Geschäftsgrundlage
| 02.01.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… von Miet- und Pachtverträgen folgendes neu geregelt: (1) Sind vermietete Grundstücke oder vermietete Räume, die keine Wohnräume sind, infolge staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie für den Betrieb des Mieters …
Solar 9580 - erstes Urteil auf Rückabwicklung der Kaufverträge über Solaranlagen...
Solar 9580 - erstes Urteil auf Rückabwicklung der Kaufverträge über Solaranlagen...
| 11.01.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… der Verkauf vermeintlicher Solaranlagen an Anleger, die mit Abschluss des Kaufvertrags gleichzeitig einen Pachtvertrag mit Solar 9580 geschlossen haben. Im Rahmen dieser Verträge war vorgesehen, dass den Käufern die Solaranlagen …
Aufenthaltserlaubnis für selbständig Erwerbstätige in Deutschland durch Unternehmensgründung
Aufenthaltserlaubnis für selbständig Erwerbstätige in Deutschland durch Unternehmensgründung
| 02.11.2015 von Rechtsanwalt Saeed Jaberi
… Kapitalnachweis zur Sicherung des Lebensunterhaltes für mind. 6 Monate 7) Gesellschaftsvertrag, ggf. im Entwurf 8) Handelsregisterauszug (sofern schon vorhanden) 9) Gewerbeanmeldung (sofern vorhanden) 10) Miet-/Pachtverträge (sofern vorhanden …
Klimaschutz im Immobilienrecht: Nachhaltigkeit als Treiber für Veränderungen
Klimaschutz im Immobilienrecht: Nachhaltigkeit als Treiber für Veränderungen
| 10.07.2023 von Rechtsanwältin Jale Attardo
… Energien oder energieeffizienter Technologien in der jeweiligen Immobilie zu unterstützen. 3. Vertragsklauseln : Vermieter und Mieter sollten ihre Miet- oder Pachtverträge auf Klauseln überprüfen, die sich auf Nachhaltigkeit beziehen. So …
Gewerberaummietrecht: Welche Rechte und Pflichten bestehen während der Covid-19-Pandemie?
Gewerberaummietrecht: Welche Rechte und Pflichten bestehen während der Covid-19-Pandemie?
| 31.03.2020 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
… keine Mieten mehr zahlen. Ganz so einfach ist es jedoch nicht. Schutz gegen die weitere Ausbreitung des Covid-19-Virus soll es einen Paragraphen zur Beschränkung der Kündigung bei Miet- und Pachtverträgen geben. Eine Differenzierung …
Die verflixte Suche nach einem Parkplatz – wenn das Parken teuer wird
Die verflixte Suche nach einem Parkplatz – wenn das Parken teuer wird
| 15.12.2017 von anwalt.de-Redaktion
… selbst Eigentümer oder hat die Flächen gemietet bzw. gepachtet. Beim Mietvertrag oder Pachtvertrag bekommt der Supermarkt die Ladenflächen und Parkflächen zur eigenen Nutzung überlassen. Für die Frage, was der Supermarkt im Einzelnen darf …
Kein Erwerb landwirtschaftlicher Flächen in Bulgarien durch Ausländer
Kein Erwerb landwirtschaftlicher Flächen in Bulgarien durch Ausländer
| 04.08.2014 von Kanzlei Ruskov & Kollegen
… der Gemeindebürgermeister die entsprechenden Miet- oder Pachtverträge für die Nutzung der Weiden und Wiesen für einen Zeitraum von 4 bis zu 6 Wirtschaftsjahre ab. (10) Die nach der gem. Abs. 7 und 8 durchgeführten Verteilung verbliebenen freien Weiden …
Mietminderung oder Pachtminderung während der COVID-19-Pandemie
Mietminderung oder Pachtminderung während der COVID-19-Pandemie
| 06.02.2021 von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
… für ihre laufenden Miet- oder Pachtverträge. Auch an dieser Stelle wurden jetzt gesetzliche Regelungen zur Entlastung der Unternehmer verabschiedet. Gem. Artikel 240 § 7 EGBGB wird bei Gewerbemiet- und Pachtverhältnissen …
Verpflichtung zur vollen Mietzahlung trotz coronabedingten Lockdowns – Änderung durch Art. 240 § 7 EGBGB?
Verpflichtung zur vollen Mietzahlung trotz coronabedingten Lockdowns – Änderung durch Art. 240 § 7 EGBGB?
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Thorsten Krill
… an einer gravierenden Verschiebung der wirtschaftlichen Äquivalenz fehle. 2. Im Dezember 2020 hat der Gesetzgeber Art. 240 EGBGB um § 7 erweitert. Dort heißt es (Zitat): „ § 7 Störung der Geschäftsgrundlage von Miet- und Pachtverträgen (1 …
Betriebspacht - als Nachfolgeinstrument
Betriebspacht - als Nachfolgeinstrument
| 04.07.2022 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… ein Pachtvertrag im Sinne der §§ 581 ff. BGB , der weitgehend frei zwischen den Parteien ausgehandelt und gestaltet werden kann. Ist Verpächter eine AG oder KGaA müssen die besonderen Bestimmungen der §§ 292 ff. AktG eingehalten werden …
Wann darf ein Gericht in die Entscheidungsbefugnis von Eltern eingreifen?
Wann darf ein Gericht in die Entscheidungsbefugnis von Eltern eingreifen?
| 13.08.2019 von Rechtsanwalt Michael Scholz
… die Mutter zusammen mit den Kindern an Dritte langfristig verpachten. Dafür beantragte sie die Genehmigung durch das Familiengericht. Das Amtsgericht bestellte den Kindern zur Vertretung für die Eingehung des Pachtvertrages
BGH lockert Schriftformerfordernis bei Mietverträgen und Pachtverträgen
BGH lockert Schriftformerfordernis bei Mietverträgen und Pachtverträgen
| 19.07.2018 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… und Pachtverträgen heruntergeschraubt. In der Praxis und zur Beweisführung macht es dennoch Sinn, eine von allen Parteien unterzeichnete Vertragsurkunde vorlegen zu können“, so Rechtsanwalt Schulte-Bromby. Mehr Informationen: https://www.ajt-partner.de/mietrecht-wohnungseigentumsrecht
Die Immobilienvermietung durch EU-Bürger
Die Immobilienvermietung durch EU-Bürger
| 08.12.2019 von Rechtsanwalt Savin Vaic
… ausschließlich, wenn der Pachtvertrag mit einer juristischen/natürlichen Person abgeschlossen wurde, die mehrwertsteuerpflichtig ist. Dann übernimmt diese steuerpflichtige Person die Mehrwertsteuerpflicht. In allen drei Fällen unterliegen …
Neue Mietrechtsregelung  für Eigentümer und Mieter in Spanien.
Neue Mietrechtsregelung für Eigentümer und Mieter in Spanien.
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt Oliver Wagner
… Rechtsanwaltskanzlei Master Law aus Mallorca Eigentümer und Mieter informieren, wie sie handeln sollen und wie lang die Mietverträge nun sind: -Der während der Laufzeit des Königlichen Dekrets unterzeichnete Pachtvertrag ist uneingeschränkt gültig …
Corona-Krise: befristete Gesetzesänderungen für Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen
Corona-Krise: befristete Gesetzesänderungen für Verpflichtungen aus Dauerschuldverhältnissen
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Stefan C. Grunow LL.M.
… wie etwa Schadensersatzansprüche, mögliche Vollstreckung usw. knüpfen. Bis wann muss ich meinen Verpflichtungen später nachkommen? Da hält sich der Gesetzgeber ein wenig bedeckt. Für Miet- und Pachtverträge ist die Rückzahlung der gestundeten …
Corona & § 313 BGB: Anspruch auf Vertragsanpassung?
Corona & § 313 BGB: Anspruch auf Vertragsanpassung?
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… einen Anspruch auf Anpassung des Gewerbemietvertrages/Pachtvertrages in der aktuellen Situation sind aber nach wie vor hoch. Neue Regelung im EGBGB Die Gerichte waren im Jahr 2020 u.a. unterschiedlicher Auffassung darüber, ob § 313 BGB …
Was passiert mit einem geschlossenen gegenseitigen Vertrag bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens?
Was passiert mit einem geschlossenen gegenseitigen Vertrag bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens?
| 13.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Welche Regelungen finden bei Insolvenzeröffnung auf einen gegenseitigen Vertrag, einen Mietvertrag, einen Pachtvertrag und einen Arbeitsvertrag Anwendung? Die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens hat weitreichende Auswirkungen …