185 Ergebnisse für Pachtvertrag

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SEG Smart Energy Group AG stoppt unerlaubte Einlagengeschäfte
SEG Smart Energy Group AG stoppt unerlaubte Einlagengeschäfte
| 07.09.2018 von Rechtsanwalt Oliver Busch
… Smart Energy Group AG wurden laut BaFin Photovoltaikanlagen zu überteuerten Preisen verkauft und die Gesellschaft ließ sich diese Anlagen mit einem zeitgleich abgeschlossenen Pachtvertrag zurückverpachten. Die Kunden haben für einen fixen …
Bewirtschaftungsvertrag: So vorteilhaft kann Arbeitsteilung für Landwirte sein
anwalt.de-Ratgeber
Bewirtschaftungsvertrag: So vorteilhaft kann Arbeitsteilung für Landwirte sein
| 30.11.2023
… bürgerlichen Rechts zu unterscheiden. Im Gegensatz zum (Land-)Pachtvertrag besteht beim Bewirtschaftungsvertrag eine Ablieferungspflicht der Ernteerträge. Der Bewirtschafter hat also kein Fruchtziehungsrecht, er darf den Ernteertrag nicht behalten …
Coronavirus: Erleichterungen für Verbraucher – was private Kreditschuldner jetzt dürfen
Coronavirus: Erleichterungen für Verbraucher – was private Kreditschuldner jetzt dürfen
| 29.03.2020 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
… Kreditverträge vor. Über Änderungen werden wir berichten. Zu den Besonderheiten bei Miet- und Pachtverträgen sowie sonstigen Dauerschuldverhältnissen verweisen wir auf unsere weiteren Beiträge. Seit über zehn Jahren vertritt Rechtsanwalt Sascha …
Corona-Krise: Gesetz wurde am 25.03.2020 verabschiedet
Corona-Krise: Gesetz wurde am 25.03.2020 verabschiedet
| 26.03.2020 von Rechtsanwältin Jana Narloch
… kündigen. Für Pachtverträge gilt das Gleiche. Kapitalanleger, die in eine Immobilie investiert haben und auf die Mieteinnahmen angewiesen sind, werden von dieser Regelung massiv betroffen sein. So stellen Mieteinnahmen für viele Anleger …
Eine Scheibenpacht ist möglich – OLG Karlsruhe hat entschieden
Eine Scheibenpacht ist möglich – OLG Karlsruhe hat entschieden
| 13.02.2018 von Rechtsanwalt Finn Streich
… auftreten und hierdurch den Vorteil der Teilbefreiung von der Ökostromumlage nutzen können. Maßgeblich ist, dass durch einen entsprechenden Pachtvertrag den jeweiligen Betreibern zu gleichen Teilen der technische Anlagenbetrieb auferlegt …
Solar 9580 - Rechtsanwälte vollstrecken erfolgreich aus Urteilen auf Rückabwicklung
Solar 9580 - Rechtsanwälte vollstrecken erfolgreich aus Urteilen auf Rückabwicklung
| 23.02.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… wurde mit Abschluss des Kaufvertrags gleichzeitig ein Pachtvertrag mit Solar 9580 geschlossen. Diese Verträge sahen vor, dass Solar 9580 die Solaranlagen in sonnigen Regionen wie beispielsweise Sardinien aufstellen sollte. Eine Übergabe …
Solar 9580 – Weitere Urteile auf Rückabwicklung erstritten
Solar 9580 – Weitere Urteile auf Rückabwicklung erstritten
| 24.06.2016 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… die mit Abschluss des Kaufvertrags gleichzeitig einen Pachtvertrag mit Solar 9580 geschlossen haben. Seit Anfang 2015 mehrten sich die Anfragen besorgter Anleger, die auf ihre monatlichen Pachtzinsen warten. Anfangs wurden …
Art. 240 § 7 EGBGB & § 313 BGB: mehr Klarheit für Gewerbemieter und Pächter in der Corona-Pandemie?
Art. 240 § 7 EGBGB & § 313 BGB: mehr Klarheit für Gewerbemieter und Pächter in der Corona-Pandemie?
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… und zugleich weiterlaufende Miet- und Pachtkosten. Wegen Mietmangels aufgrund der staatlichen Maßnahmen durften Betroffene Zahlungen nicht reduzieren. Und auch ein Anspruch auf Anpassung des Gewerbemietvertrages bzw. Pachtvertrages wegen Wegfall …
Das Vermieterpfandrecht im Gewerbemietrecht
Das Vermieterpfandrecht im Gewerbemietrecht
| 01.10.2023 von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… der Auktion zu behalten, basierend auf dem ihm zustehenden Vermieterpfandrecht aufgrund der nicht erbrachten Kaution. Das Vermieterpfandrecht deckt alle Forderungen ab, die sich aus dem Charakter des Pachtvertrages als entgeltliche Überlassung …
Coronabedingte Schließungen sind im Gewerbemietverhältnis eine Stö­rung der Ge­schäfts­grund­la­ge
Coronabedingte Schließungen sind im Gewerbemietverhältnis eine Stö­rung der Ge­schäfts­grund­la­ge
| 04.01.2021 von Jochen Jüngst LL.M.
… Diese Reglung ist auf Pachtverträge entsprechend anwendbar. Infolgedessen ist nunmehr gesetzlich geregelt worden, dass Gewerbemieter bzw. - Pächter eine Anpassung des Vertrags (z.B. eine Herabsetzung des Mietzinses) verlangen können, soweit ihnen …
Arbeitsrechtliche Folgen bei einem Betriebsübergang (Umstrukturierung, Unternehmensverkauf)
Arbeitsrechtliche Folgen bei einem Betriebsübergang (Umstrukturierung, Unternehmensverkauf)
| 09.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. Christof Hörr
… eines Rechtsgeschäftes den Inhaber wechselt. Zu den Rechtsgeschäften zählt, wie bereits angeführt, der Verkauf sowie die Schenkung, aber auch mittelbare Veräußerungen wie die Übernahme eines Pachtvertrages für eine Gaststätte. Kein …
Neue Regelung zu Gewerbemieten: Jetzt Rückerstattung prüfen lassen!
Neue Regelung zu Gewerbemieten: Jetzt Rückerstattung prüfen lassen!
| 18.02.2021 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… im Sinne des § 313 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, der zur Grundlage des Mietvertrags geworden ist, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändert hat. (2) Absatz 1 ist auf Pachtverträge entsprechend anzuwenden. Der Gesetzgeber ordnet …
Markenrechtstreit zwischen Pächter und Verpächter: Inhaber der Geschäftsbezeichnung eines Lokals
Markenrechtstreit zwischen Pächter und Verpächter: Inhaber der Geschäftsbezeichnung eines Lokals
| 10.01.2018 von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… betrieben wurde. Im Jahr 2008 veräußerte der bisherige Eigentümer die Immobilie an die Beklagten (eigentlich Antragsgegner), wobei der Pachtvertrag fortgesetzt wurde. 2009 sicherte sich der Kläger die Wortmarke „A“ unter anderem für …
Neues Urteil zu Fitnessstudio-Beiträgen für Zeiten der coronabedingten Schließung
Neues Urteil zu Fitnessstudio-Beiträgen für Zeiten der coronabedingten Schließung
| 18.07.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… und Pachtverträge über Geschäftsräume bzw. Ladenlokale hat der Gesetzgeber geregelt, dass vermutet wird, dass sich die Umstände, die zur Grundlage des abgeschlossenen Vertrages geworden sind, nach Abschluss des Vertrages schwerwiegend …
32 wichtige zu prüfende Punkte im Rahmen einer rechtlichen Due Diligence im Zusammenhang mit einem Unternehmenskauf.
32 wichtige zu prüfende Punkte im Rahmen einer rechtlichen Due Diligence im Zusammenhang mit einem Unternehmenskauf.
| 05.02.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… der Geschäftsführerverträge nebst Geschäftsordnung; 2.13. Auflistung bestehender Handlungsvollmachten und erteilte Prokuren (Anzahl, Umfang etc.); 2.14. Prüfung der Miet- und Pachtverträge für Gebäude, Grundstücke sowie Betriebe/Betriebsteile; 2.15 …
Pflegeimmobilien kaufen – Erklärung und FAQ zum neuen Hit auf dem Kapitalmarkt
Pflegeimmobilien kaufen – Erklärung und FAQ zum neuen Hit auf dem Kapitalmarkt
| 09.11.2018 von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
… wird. Sie haben nämlich einen Miet- oder Pachtvertrag mit der Betreibergesellschaft geschlossen, welche die Zimmer weitervermietet und sich um die Organisation kümmert. Doch was passiert, wenn die Pflegegesellschaft insolvent wird oder Mismanagement …
Unternehmen gründen – ob StartUp in Bereichen wie FinTech oder klassische Gesellschaftsgründung
Unternehmen gründen – ob StartUp in Bereichen wie FinTech oder klassische Gesellschaftsgründung
| 07.11.2017 von Rechtsanwalt Rainer Lenzen
… nach Unternehmung dürfte es ratsam sein, frühzeitig mit der BaFin in Dialog zu treten, um das Projekt hinsichtlich einer etwaigen Erlaubnispflicht zu überprüfen, etc. Nicht zuletzt sind bspw. Lieferantenverträge, Miet- oder Pachtverträge
Nachfolge im Handwerk - Verkauf, Verpachtung und Verschenkung des Betriebs
Nachfolge im Handwerk - Verkauf, Verpachtung und Verschenkung des Betriebs
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… der Inhaber einen monatlichen Pachtzins . Für die Berechnung des Pachtzinses sollte eine Unternehmensbewertung durchgeführt werden. Der Pachtvertrag sollte durch einen erfahrenen Rechtsanwalt erstellt werden. Details zum Thema …
Rückforderung von Pachtzahlungen durch Insolvenzverwalter CPA
Rückforderung von Pachtzahlungen durch Insolvenzverwalter CPA
| 02.11.2018 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
… diverser abzuschließender Verträge. So wurde ein Kaufvertrag über das Modul mit Wechseltrichter abgeschlossen, vermittelt über die Gesellschaft GfM, ein Pachtvertrag der zwischen der CPA Capital Partners GmbH und dem Anleger abgeschlossen …
Pachtrecht: Pächter haftet für Wertverlust gepachteter Flächen
Pachtrecht: Pächter haftet für Wertverlust gepachteter Flächen
| 24.05.2017 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… wurde als Grünfläche genutzt, als der Pachtvertrag geschlossen wurde. Der Pächter hat dies weitergeführt und seine Pferde auf den Wiesen gehalten. Über die gesamte Pachtdauer hat es keine Nutzungsänderung gegeben – wohl aber Änderungen …
Die Vertragsanpassung im Gewerbemietrecht und der Pacht - Ein Ausweg aus der Corona-Krise?
Die Vertragsanpassung im Gewerbemietrecht und der Pacht - Ein Ausweg aus der Corona-Krise?
| 24.03.2021 von Rechtsanwalt Marc Barnewitz
… sein, eine Vertragsanpassung gegenüber dem Vermieter/Verpächter erfolgreich einzufordern, wenn dem Mieter/Pächter in Anbetracht der wirtschaftlichen Folgen eine unveränderte Fortführung des Miet- bzw. Pachtvertrages nicht zumutbar …
Entschädigungsanspruch für Wochenendhäuser
Entschädigungsanspruch für Wochenendhäuser
| 12.07.2017 von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
Pachtverträge aus DDR-Zeiten Unterschiedliche Auffassungen über Eigentums- und Besitzverhältnisse sind seit Jahrhunderten ein weitverbreitetes, rechtliches (Streit-)Thema. In den letzten Jahren mehren sich die Rechtsfälle, bei denen es um …
Domaininhaber haftet wegen Wettbewerbsverstöße
Domaininhaber haftet wegen Wettbewerbsverstöße
| 24.03.2017 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… den Wettbewerbsverstoß abzustellen. Notfalls müsse der Domaininhaber den Pachtvertrag mit dem Webseitenbetreiber kündigen. Sachverhalt: Irreführende Werbung auf Webseite für Nahrungsergänzungsmittel Klägerin ist die Verbraucherzentrale. Die Beklagte …
Coronabedingte Mietminderung für Gewerberäume zulässig?
Coronabedingte Mietminderung für Gewerberäume zulässig?
| 21.01.2021 von Rechtsanwalt Robby Semmling
… der Geschäftsgrundlage von Miet- und Pachtverträgen (1) Sind vermietete Grundstücke oder vermietete Räume, die keine Wohnräume sind, infolge staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie für den Betrieb des Mieters nicht oder nur mit erheblicher …