196 Ergebnisse für Schwarzarbeit

Suche wird geladen …

Nachträgliche vereinbarte Schwarzarbeit begründet keine Ansprüche
Nachträgliche vereinbarte Schwarzarbeit begründet keine Ansprüche
| 17.06.2017 von Rechtsanwalt Daniel Krug
… oder ungerechtfertigter Bereicherung zustehen. Der BGH begründet seine Entscheidung im Wesentlichen mit dem Wortlaut sowie Sinn und Zweck des Verbots aus § 1 Abs. 2 Nr. 2 SchwarzArbG. Das Ziel ist es, einerseits die Schwarzarbeit effektiv zu verbieten …
Nichtigkeit des Vertrags und Wegfall der Ansprüche bei nachträgl. Vereinbarungen von Schwarzarbeit
Nichtigkeit des Vertrags und Wegfall der Ansprüche bei nachträgl. Vereinbarungen von Schwarzarbeit
| 16.03.2017 von Rechtsanwalt Martin Klein
Es kommt häufig vor, dass die Beauftragung von Bauleistungen in Form der sogenannten „Schwarzarbeit“ erfolgt. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn man sich von vornherein einigt, dass die Arbeiten „ohne Rechnung“ erfolgen …
Architektenhonorar und Haftung nach Schwarzarbeit
Architektenhonorar und Haftung nach Schwarzarbeit
| 09.03.2020 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Ein Autohändler mit Reparaturbetrieb hat im Jahr 2010 einen Architekten mit Umbaumaßnahmen für das Gewerbeobjekt beauftragt. Nach Durchführung der Arbeiten hat die Gemeinde dem Unternehmer geschrieben, eine notwendige …
Nichtigkeit aufgrund des SchwarArbG wird noch umfassender
Nichtigkeit aufgrund des SchwarArbG wird noch umfassender
| 02.04.2017 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Bundesgerichtshof, Urteil vom 16. März 2017 – VII ZR 197/16 Schwarzarbeit ist dem Fiskus von jeher ein Dorn im Auge, da ihm auf diese Weise Steuern und Sozialabgaben entgehen. Dennoch ist das Phänomen in der Bundesrepublik alltäglich …
Berechnung des Beitragsschadens bei § 266a StGB
Berechnung des Beitragsschadens bei § 266a StGB
| 16.01.2024 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Viele Juristen im Strafrecht finden es schwierig, die aufgrund von Schwarzarbeit in einer bestimmten Summe entstandenen fehlenden Sozialversicherungsbeiträge – auch Beitragsschaden genannt – zu kalkulieren. Strafverteidiger, Staatsanwälte …
Wann ist ein Vertrag nichtig, wenn gegen das Schwarzarbeitsgesetz verstoßen wird?
Wann ist ein Vertrag nichtig, wenn gegen das Schwarzarbeitsgesetz verstoßen wird?
| 18.07.2016 von Rechtsanwalt Michael Simon
… 110/15) Sachverhalt Ein Unternehmer führt Fugenarbeiten aus. Der AG verweigert die Zahlung der Vergütung mit Hinweis auf die Unwirksamkeit des Vertrags wegen Schwarzarbeit: Der AN habe sein Gewerbe nicht angemeldet und habe beabsichtigt …
Die Bauabzugsteuer im Überblick: Was Bauunternehmer wissen müssen um Steuerhinterziehung zu vermeiden.
Die Bauabzugsteuer im Überblick: Was Bauunternehmer wissen müssen um Steuerhinterziehung zu vermeiden.
| 25.01.2024 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Der Hauptzweck der Bauabzugsteuer ist die Bekämpfung von Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung im Baugewerbe. Durch den direkten Steuerabzug an der Quelle soll sichergestellt werden, dass Steuern auf Bauleistungen tatsächlich entrichtet werden …
Scheinselbstständigkeit oder arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit: eine Begriffsbestimmung
Scheinselbstständigkeit oder arbeitnehmerähnliche Selbstständigkeit: eine Begriffsbestimmung
| 08.02.2017 von Rechtsanwalt Peter Koch
… es nicht! Schwarzarbeit im Rettungsdienst – sind Notärzte Scheinselbstständige? Dieser Beitrag dient zur allgemeinen Information und entspricht dem Kenntnisstand zum Zeitpunkt der Veröffentlichung. Eine individuelle Beratung wird dadurch nicht ersetzt. Jeder …
Lesenswerte Entscheidungen zum Baurecht!
Lesenswerte Entscheidungen zum Baurecht!
| 20.10.2021 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Die gerichtlichen Entscheidungen zeigen auf, was man als Auftragnehmer vermeiden sollte. So ist der 1. Fall mal wieder ein Fall aus dem Leben. Die Schwarzarbeit beschäftigt die Gerichte immer wieder. In der Praxis wird oft so verfahren …
Rechtmäßigkeit der Öffnung von Frisörbetrieben im Vergleich zu anderen Dienstleistern im Bereich Körperhygiene
Rechtmäßigkeit der Öffnung von Frisörbetrieben im Vergleich zu anderen Dienstleistern im Bereich Körperhygiene
| 15.02.2021 von Rechtsanwalt Stefan Schroub
… müssen (Art. 3 GG). Für den Bereich der Frisöre war befürchtet worden, dass diese ihren Kunden privat und ohne Einhaltung von Hygienekonzepten die Haare schneiden und so auch in die Schwarzarbeit abdriften. Daher sei es besser …
Sozialrecht – in sozialrechtlicher Betriebsprüfung sind Ermittlungsergebnisse des Zolls verwertbar
Sozialrecht – in sozialrechtlicher Betriebsprüfung sind Ermittlungsergebnisse des Zolls verwertbar
| 17.07.2017 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In einigen Branchen wird die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften durch den Zoll vor Ort überprüft. Ein Schwerpunkt der Prüfungen nach dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung …
UBER: Wettbewerber im Kundeninteresse oder Totengräber der Taxizunft?
UBER: Wettbewerber im Kundeninteresse oder Totengräber der Taxizunft?
| 23.06.2014 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… mehr Wettbewerb und eine Verbesserung der Personenbeförderung erhoffen oder handelt es sich bei der angeblichen „Revolution“ letztlich nur um ein Subventionsprogramm für Schwarzarbeit und einen Jobkiller? Ehe sich die positiven …
Arbeitsstrafrecht und Wettbewerbsregister – existenzbedrohende Risiken für Unternehmen und Unternehmer
Arbeitsstrafrecht und Wettbewerbsregister – existenzbedrohende Risiken für Unternehmen und Unternehmer
| 18.11.2022 von Rechtsanwalt Dominik Ruf
… Veruntreuen von Beiträgen zur Sozialversicherung, § 266 a StGB; der große Bereich der illegalen Beschäftigung / Schwarzarbeit; Steuerdelikte; diverse Straftaten im Zusammenhang mit Arbeitnehmerdatenschutz; Betrug in allen möglichen Variationen …
Mindestlohngesetz (MiLoG) vom 1.1.2015 - Wichtige Änderungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Mindestlohngesetz (MiLoG) vom 1.1.2015 - Wichtige Änderungen für Arbeitgeber und Arbeitnehmer
| 23.03.2015 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
… kann, § 21 MiLoG. Die Einhaltung des MiLoG hat die Bundesregierung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) übertragen. Zahlung von Mindestlohn 8,50 € Der Arbeitgeber ist verpflichtet, dem Arbeitnehmer für jede effektiv geleistete Arbeitsstunde …
Vorwurf der Schwarzarbeit
Vorwurf der Schwarzarbeit
27.03.2024 von Rechtsanwalt Alexander Gottstein LL.B.
Schwarzarbeit kann teuer werden – Hilfe durch erfahrenen Rechtsanwalt Der Vorwurf der Schwarzarbeit ist nicht zu unterschätzen und kann empfindliche Geldstrafen oder Freiheitsstrafen nach sich ziehen. Schwarzarbeit liegt z.B …
Gefälligkeit oder Schwarzarbeit – was ist noch erlaubt?
Gefälligkeit oder Schwarzarbeit – was ist noch erlaubt?
14.06.2013 von anwalt.de-Redaktion
Babysitter, Handwerker oder Putzhilfe - die Grenze zur Schwarzarbeit wird auch im Haushaltsbereich leicht überschritten. Als Schwarzarbeiter wird vor allem derjenige bezeichnet, der seine Einnahmen nicht korrekt bei der Steuer angibt …
Schwarzarbeit lohnt sich nicht
Schwarzarbeit lohnt sich nicht
30.09.2014 von Rechtsanwälte Brandt, Weinreich & Abel
… sich um illegale Schwarzarbeit. Schwarzarbeit lohnt sich nicht bzw. lohnt sich nicht mehr, da der Bundesgerichtshof seine bisherige Rechtsprechung zu Schwarzgeldabreden in Bausachen durch 2 Urteile maßgeblich geändert hat; unabhängig …
Kein Anspruch auf Vergütung von Schwarzarbeit
Kein Anspruch auf Vergütung von Schwarzarbeit
05.05.2014 von Rechtsanwalt, Steuerberater Christian von der Linden
Mit Urteil vom 10.04.2014 hat der Bundesgerichtshof (BGH) aktuell entschieden, dass ein Unternehmer keinen Anspruch auf Bezahlung der von ihm erbrachten Werkleistung hat, sofern es sich um Schwarzarbeit handelt. Im vorliegenden Fall führte …
Geschäftsleiterhaftung bei Schwarzarbeit
Geschäftsleiterhaftung bei Schwarzarbeit
08.09.2021 von Rechtsanwältin Steuerberaterin Elisa Roggendorff
… vom 03.05.2016, Az. II ZR 311/14 Beschäftigt ein Unternehmen Arbeitnehmer, ohne die anfallenden Sozialversicherungsbeiträge an die zuständigen Träger abzuführen (Schwarzarbeit), macht sich der Geschäftsführer strafbar und haftet …
Risiko Betriebsprüfung  der Rentenversicherung bei Schwarzarbeit – immer zum Anwalt
Risiko Betriebsprüfung der Rentenversicherung bei Schwarzarbeit – immer zum Anwalt
10.01.2021 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… als Einzugsstelle abführen. Ein Rückgriff auf den beschäftigten Arbeitnehmer ist nur in eng begrenzten Ausnahmefällen möglich. Bei Straftaten und Schwarzarbeit kommen weitere Forderungen hinzu. So werden Säumniszuschläge von 12 % pro Jahr …
BGH: Schwarzarbeit impliziert nicht Baumangel und Arglist des Hausverkäufers
BGH: Schwarzarbeit impliziert nicht Baumangel und Arglist des Hausverkäufers
09.09.2021 von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
… den Rechtsstreit an das Berufungsgericht zurück. Aufgrund des Hausbaus in Schwarzarbeit sei nicht darauf zu schließen, dass der Verkäufer und Beklagte Kenntnis von dem Mangel der fehlenden Abdichtung des Hauses hatte. Aufgrund des Verstoßes …
Schwarzarbeit am Bau: Keine Vergütungsansprüche des Unternehmers bei „Ohne-Rechnung-Abrede“
Schwarzarbeit am Bau: Keine Vergütungsansprüche des Unternehmers bei „Ohne-Rechnung-Abrede“
28.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der BGH hat in einem jüngeren Urteil entschieden, dass dem Unternehmer für den Fall, wo ein Verstoß gegen das SchwarzArbG (Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung) vorliegt, für erbrachte Bauleistungen kein …
Schwarzarbeit durch freie Mitarbeiter - hier: Bauhelfer - wird doppelt bestraft - immer zum Anwalt
Schwarzarbeit durch freie Mitarbeiter - hier: Bauhelfer - wird doppelt bestraft - immer zum Anwalt
07.03.2022 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… gemäß § 266a Strafgesetzbuch eingeleitet werden. Daher sollte unbedingt vor der Beauftragung von freien Mitarbeitern der sozialrechtliche Status fachkundige bewertet werden. der aktuelle Fall zu Schwarzarbeit Das Landessozialgericht M-V (LSG …
Kein
Mangel des Grundstückes aufgrund Schwarzarbeit
Kein Mangel des Grundstückes aufgrund Schwarzarbeit
24.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Bezugspunkt der Arglist in § 444 BGB ist ein konkreter Mangel. Diesen muss der Verkäufer kennen oder zumindest für möglich halten und billigend in Kauf nehmen. Dies schließt es aus, ein arglistiges Verschweigen von Mängeln des …