4.276 Ergebnisse für Deutsche Marke
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25.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Eine angebliche Markenverletzung zu Lasten der Volkswagen AG (VW) wegen der Marke VAG führte erneut zu einer Abmahnung durch die Rechtsanwälte Lubberger Lehment . Wir kennen den Gegner und vertreten sehr viele Mandanten, die entsprechende …
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21.09.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… QUIXX Die E.V.I. GmbH verfügt unter anderem über Markenrechte an der Marke QUIXX. Diese Marke ist seit dem 4. Februar 2004 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt unter der Registernummer 30357331 eingetragen …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Eigentum als Marken eingetragen. Unserem Mandanten wird in der Abmahnung vorgeworfen, eine Markenverletzung an beiden genannten Markenzeichen begangen zu haben. Konkret soll er über eBay Aufkleber zum Kauf angeboten haben, die entweder …
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29.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Uns liegt eine Abmahnung der BR Housing Company Bvba, vertreten durch den Rechtsanwalt van Maele aus Aachen bzgl. der Marke „Ocean Breeze“ zur Prüfung vor. Wenn auch Sie betroffen sind, erfahren Sie hier, wie zu reagieren …
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26.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Burberry Limited und CBH: Seit einigen Jahren erreichen uns regelmäßig Anfragen von Mandanten, die eine Abmahnung von Burberry und CBH Rechtsanwälten wegen angeblicher Verletzung von Burberry Marken. Hintergrund ist häufig …
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12.08.2020
von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
… bis zum 17.07.2020 gilt regional aber weiterhin zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 gegenüber im Betrieb der Firma Tönnies am Standort In der Mark 2, 33378 Rheda-Wiedenbrück tätigen und mit ihnen …
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24.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz stellt heraus, dass auch Käufern, die erst nach Bekanntwerden des Abgasskandals Dieselfahrzeuge mit dem Skandalmotor EA 189 der Marken des Volkswagenkonzerns gekauft haben, Schadensersatz zustehen …
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24.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… AG bietet Kinderspielzeug und insbesondere Spielpuppen an und hat diesbezüglich diverse Marken eintragen lassen, wie die Marke „Baby born“. Abmahngefährdet sind u. a. Händler auf Ebay. In dem uns vorliegenden Fall wurde Puppenzubehör …
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23.06.2020
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… rechtsanwaelte.de/aktuelle_faelle/abmahnung-von-zapf-creation-ag-und-zierhut-ip/ Gegenstand der Abmahnung der Zapf Creation AG Gegenstand der Abmahnung ist die Marke „BABY born“, die unter der Nummer 002468346 beim EUIPO als Wortmarke für …
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19.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… freundlichen Rechtsauffassung angekündigt (Az. 11 O 4083/18). Der BGH als oberstes deutsches Zivilgericht hatte zuvor festgestellt, dass Volkswagen gegenüber betroffenen Autobesitzern von Fahrzeugen mit dem Motorentyp EA189 grundsätzlich …
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17.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wegen einer angeblichen Markenverletzung an der zugunsten der Volkswagen AG ( VW ) geschützten Marke " VAG " wurde einer unserer Mandanten kürzlich von der Anwaltskanzlei Lubberger Lehment abgemahnt. In der Abmahnung heißt …
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… unberechtigt verwendet worden sein: BVB Borussia Dortmund BVB 09 (Logo) Sämtliche genannten Marken seien beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen und als Marke rechtlich geschützt. Unser Mandant soll laut Abmahnung …
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… und diese unberechtigt mit der Marke " BLONDA " beworben. Bei der Bezeichnung BLONDA handelt es sich um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene geschützte Marke der FAST Fashion Brands GmbH (Registernummer: 30 2015 052 …
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16.06.2020
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… im Zusammenhang mit der Werbung mit Gütezeichen und Qualitätssiegeln. Werden sie nicht eingehalten, drohen Konsequenzen aus dem Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht. Definition der Rechtsprechung: Wann verwende ich ein Qualitätssiegel …
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unter der Bezeichnung " BABY born ". Dieser Begriff ist als Marke unter der Registernummer 002468346 beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf, dass unser Mandant …
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… den Account nicht privat, sondern zur Imagepflege und Aufbau ihrer eigenen Marke und bezeichne sich selbst als „Influencerin“. Nicht allein entscheidend dabei sei es, dass sie keine konkrete materielle Gegenleistung für eine bestimmte …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Gürke LL.M.
… in Anspruch genommen wurde, weil er ein zweireihiges schwarz-gelbes Schachbrettmuster in seinem Firmen-Logo verwendete. Er wurde aus einer deutschen Bildmarke mit der Registernummer 302008052658 in Anspruch genommen. Als Markeninhaber ist Herr …
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09.06.2020
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Marken genannt, die der Abmahnerin gehören (u. a. „MO“, „myMO“, „USHA“, „HOMEBASE“, „RISA“, „FAINA“, „Icebound“, „Isha“ und „Izia“). In der vorliegenden Abmahnung geht es um das Zeichen „RISA“. Unter Verweis auf die Marke zur Registernummer …
09.06.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsultion deutscher Online-Unternehmen e. V. fordert in einem aktuellen Schreiben die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 3.000 Euro von unserem Mandanten. Angeblich hatte …
09.06.2020
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… darstellen, geht es um die Marken "BVB", "BVB 09" sowie um Designs mit den aktuellen und ehemaligen Lizenzspielern Roman Weidenfeller, Dedé, Marco Reus und Jadon Sancho. Diese Spieler hätten in ihren Arbeitsverträgen eine Klausel, in der sämtliche …
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05.06.2020
von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
… Gerichtshofs im Diesel-Abgasskandal mit Interesse erwartet werden. Zwar ist Gegenstand im ersten aktuell verhandelten Fall des EuGH im Diesel-Abgasskandal ein PKW der Marke Volkswagen. Aber in vielen Mercedes-Motoren mit der Bezeichnung OM …
29.01.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… soll. Die Denim Deluxe GmbH sei die ausschließliche Verfügungsberechtigte der Marke "PLEASE". Konkreter Vorwurf der Abmahnung ist, dass der Betroffene online Jeans verkauft haben soll, die nahezu identisch zu den Jeans der Marke "PLEASE" seien …
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04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… beim Deutschen Marken- und Patentamt (DMPA) anzumelden. Sollte eine Unionsmarke angemeldet werden müssen, so ist der Antrag beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu stellen. Im Falle eine internationalen …
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03.06.2020
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Das Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 25. Mai 2020 ist ein positiver Zwischensieg für die deutschen Verbraucher im Abgasskandal. Der BGH hat festgestellt, dass den Käufern eines Fahrzeugs mit EA 189-Motor grundsätzlich ein Anspruch …