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Kleine Baustoffkunde: Sanierung von Betonrissen 2.0
Kleine Baustoffkunde: Sanierung von Betonrissen 2.0
| 09.11.2023 von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
Wind, Wetter, Wasser und die regelmäßige Beanspruchung setzen Beton mit der Zeit zu, sodass Rissbildungen fast unvermeidlich sind. Wird dann auch noch die Stahlbewehrung angegriffen, wird es meist teuer mit der Sanierung. Betonbrücken sind …
Recht in Reimform oder „geknittelt“ gilt als wirksam übermittelt
Recht in Reimform oder „geknittelt“ gilt als wirksam übermittelt
| 11.01.2024 von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
Das Wesen eines demokratischen Rechtsstaates ist gekennzeichnet vom Prinzip der Gewaltenteilung, also der Trennung zwischen gesetzgebender Gewalt (Legislative = Parlament) und der ausführenden Gewalt (Exekutive = Regierung oder Verwaltung) …
Sturmschäden und das Zusammenwirken unterschiedlicher Versicherungen
Sturmschäden und das Zusammenwirken unterschiedlicher Versicherungen
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
Sonntag, der 14. April: Es stürmt! Der Hobby-Meteorologe staunte nicht schlecht als ihm sein Anemometer, mit welchem Windgeschwindigkeiten gemessen werden können, 30,5 m/s, rund 110 km/h anzeigt, was nach der Beaufortskala der Windstärke 11 …
Privates Baurecht: Die Bedenkenanzeige
Privates Baurecht: Die Bedenkenanzeige
| 12.03.2024 von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
Ein Beispielsfall: Der Handwerker oder Unternehmer, der Innenputzarbeiten erbringen soll, kommt auf die Baustelle und stellt fest, dass die Innenwanddämmung in dem denkmalgeschützten Altbau falsch angebracht ist. Die Dämmplatten sind nicht …
Verbot der privaten Handynutzung am Arbeitsplatz – Darf der Betriebsrat mitbestimmen?
Verbot der privaten Handynutzung am Arbeitsplatz – Darf der Betriebsrat mitbestimmen?
| 11.12.2023 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Der Arbeitgeber kann ein Verbot der privaten Nutzung von Telefonen während der Arbeitszeit anordnen und für diese Anordnung ist keine Zustimmung eines Betriebsrates notwendig, entschied das Bundesarbeitsgericht am 17. Oktober 2023 (Az. 1 …
Schlussformulierungen im Arbeitszeugnis
Schlussformulierungen im Arbeitszeugnis
| 11.01.2024 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Bereits im Jahr 2022 teilte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in einer Entscheidung mit, dass der Arbeitnehmer bei der Schlussformulierung eines Arbeitszeugnisses keinen Anspruch auf eine Dankes- und Wunschformel habe (Az.: 9 AZR 146/21). …
Podcast: RECHT IN SACHSEN - ARBEITSRECHT
Podcast: RECHT IN SACHSEN - ARBEITSRECHT
| 15.04.2024 von Fachanwalt Arbeitsrecht Carsten Fleischer
Im neuen Podcast "Recht in Sachsen" von saechsische.de wird das Arbeitsrecht von Fachanwalt Carsten Fleischer beleuchtet. In der ersten Folge werden Fragen rund um das Arbeitsleben behandelt, die nahezu jeden betreffen oder zumindest …
Zur Aufklärung vor der Behandlung mit Schlaf- oder Beruhigungsmitteln
Zur Aufklärung vor der Behandlung mit Schlaf- oder Beruhigungsmitteln
| 03.12.2018 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Vor der Behandlung mit Benzodiazepinen – verschreibungspflichtigen Medikamenten, die als Schlaf- oder Beruhigungsmittel eingesetzt werden – ist der Patient über die Risiken und Nebenwirkungen dieser Medikation aufzuklären; einer gesonderten …
Sterbehilfe: Bundesamt unbeeindruckt – Eilverfahren vor dem VG Köln
Sterbehilfe: Bundesamt unbeeindruckt – Eilverfahren vor dem VG Köln
| 06.10.2020 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat bereits mit Urteil vom 26.02.2020 festgestellt, dass das Recht auf selbstbestimmtes Sterben vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht umfasst ist. Demnach ist es auch verboten, die Zulässigkeit einer …
Weisheitszahn-OP – Kann doch jeder Zahnarzt!
Weisheitszahn-OP – Kann doch jeder Zahnarzt!
| 08.07.2021 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Das Oberlandesgericht OLG Dresden hatte sich in einem Verfahren damit zu befassen, ob bei einer Weisheitszahnextraktion über die Möglichkeit der Durchführung des Eingriffs in einer fachärztlichen oralchirurgischen Praxis aufgeklärt werden …
Kinderwunschbehandlung – Probleme mit der Kostenerstattung?
Kinderwunschbehandlung – Probleme mit der Kostenerstattung?
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Liegt ein unerfüllter Kinderwunsch vor, suchen Paare immer häufiger ein Kinderwunschzentrum auf. Hier wird schnell klar, dass die ersehnte Behandlung recht kostenintensiv werden kann. Spätestens, wenn eine In-Vitro-Fertilisation (IVF), ggf. …
Prothesenverkauf am Krankenbett – Wie verhält es sich mit dem Widerrufsrecht?
Prothesenverkauf am Krankenbett – Wie verhält es sich mit dem Widerrufsrecht?
| 08.12.2022 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unserem Mandanten wurde im Rahmen einer stationären Behandlung der Oberschenkel amputiert. Noch am Krankenhausbett besuchte ein Mitarbeiter eines Reha-Unternehmens den Patienten, um ein Angebot für eine prothetische Versorgung zu einem …
Aspekte des Praxisverkaufs
Aspekte des Praxisverkaufs
| 15.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Die ärztliche Praxis stellt in der Regel das Lebenswerk des niedergelassenen Arztes dar. Dieses am Ende der beruflichen Laufbahn zu veräußern und einem jungen ärztlichen Kollegen zu überlassen, ist nicht selten bereits mit emotionalen …
Vorsicht bei freier Mitarbeit! Nicht jeder Arzt ist auch unabhängig!
Vorsicht bei freier Mitarbeit! Nicht jeder Arzt ist auch unabhängig!
| 06.04.2023 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Ein MKG-Chirurg (Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurg) schloss mit dem Inhaber einer privatärztlichen Zahnarztpraxis, einer Tagesklinik, einen Vertrag über die Tätigkeit als freier Mitarbeiter. Sozialversicherungsrechtliche Beurteilung Nach …
Jägerlatein: Der Stöberhundeführer und die gesetzliche Unfallversicherung
Jägerlatein: Der Stöberhundeführer und die gesetzliche Unfallversicherung
| 11.12.2023 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unser Mandant nahm als Treiber mit einem Stöberhund an einer Drückjagd teil. Er wurde vor Ort als Stöberhundeführer eingesetzt und sollte mit 8 weiteren Treibern das Wild aus der Deckung treiben. Dabei sollte per Handy Kontakt mit dem …
Inkrafttreten des MoPeG – Die GbR neu im BGB!
Inkrafttreten des MoPeG – Die GbR neu im BGB!
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Seit dem 01.01.2024 sind die Änderungen durch das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechtes in Kraft. Damit sind die Rechte und Pflichten einer Gesellschaft bürgerlichen Rechts im BGB neu geregelt, was auch Auswirkungen auf …
Kostenerstattung von Hilfsmitteln: Handbike oder elektrischer Rollstuhl?
Kostenerstattung von Hilfsmitteln: Handbike oder elektrischer Rollstuhl?
| 11.04.2024 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unsere Mandantin ist an multipler Sklerose erkrankt, seit vielen Jahren ist sie zur Fortbewegung auf einen Rollstuhl angewiesen. Die Fortbewegung allein durch eigene Armkraft an den Rädern reichte irgendwann nicht mehr aus, sodass ein …
Rosige Aussichten im Bußgeldverfahren?
Rosige Aussichten im Bußgeldverfahren?
| 10.12.2019 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Eine Flut von Medienberichten über vermeintliche Verfahrens- und Messfehler bei Messungen im Straßenverkehr lassen die Vermutung aufkommen, derzeit sei es risikoloser, sich nicht an die Verkehrsregeln zu halten. Deutschlandweite …
Fahrerlaubnisentziehung: Den Wohnsitz nach Bayern verlegen, um den Führerschein zu retten?
Fahrerlaubnisentziehung: Den Wohnsitz nach Bayern verlegen, um den Führerschein zu retten?
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Das Punktesystem ist 2021 trotz Reform im Jahr 2014 alles andere als transparent! Vorgenommen hatte sich Verkehrsminister Ramsauer damals, das als höchst kompliziert geltende Punktesystem zu vereinfachen. Schon kurz nach der Einführung der …
Fahrerlaubnis in Gefahr: Benutzung von Fahrrädern, E-Bikes und E-Scootern unter Alkoholeinfluss
Fahrerlaubnis in Gefahr: Benutzung von Fahrrädern, E-Bikes und E-Scootern unter Alkoholeinfluss
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Böse Überraschungen nach Abschluss eines Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahrens Eine jetzt veröffentlichte Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum Thema Elektrokleinstfahrzeuge gibt Anlass, erneut auf die Risiken hinzuweisen, die mit …
Geschwindigkeitsmessungen im Freistaat Sachsen und neuer Bußgeldkatalog
Geschwindigkeitsmessungen im Freistaat Sachsen und neuer Bußgeldkatalog
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Der Bußgeldkatalog wurde geändert und es gab einen Jahreswechsel. Beides scheint auf die Praxis der Geschwindigkeitskontrollen keinen Einfluss gehabt zu haben. Nach unserer anwaltlichen Wahrnehmung hat die Kontrolldichte bereits seit einem …
Gericht sieht Sicherheitsmängel bei Tesla-Autopilot
Gericht sieht Sicherheitsmängel bei Tesla-Autopilot
| 07.09.2022 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Mit solchen oder ähnlichen Titeln wird in den Medien gerade eine Sau durchs Dorf getrieben und Leute, die es schon immer gewusst haben, reiben sich die Hände. Tatsächlich ist aus der wohl noch nicht veröffentlichten Entscheidung und dem …
Verkehrsgerichtstag: Zur Diskussion um die Promillegrenze bei E-Scooter-Fahrern
Verkehrsgerichtstag: Zur Diskussion um die Promillegrenze bei E-Scooter-Fahrern
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Am letzten Donnerstag, während der mehrstündigen Anreise nach Goslar, habe ich drei unterschiedliche Radioberichte über die diesjährigen Themen gehört. Besondere Aufmerksamkeit fand in den Medien der Arbeitskreis V, an dem auch ich …
Fahrzeuge, die eine Lademöglichkeit für Elektroautos blockieren, dürfen abgeschleppt werden!
Fahrzeuge, die eine Lademöglichkeit für Elektroautos blockieren, dürfen abgeschleppt werden!
| 10.07.2023 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Im Streit um Abschleppkosten wurde dies nun durch das OVG Münster im April dieses Jahres bestätigt (Az.: 5 A 3180/21). Anlass war ein von einem Verbrenner-PKW verstellter Parkplatz für Elektroautos. Das Argument, es seien noch weitere …