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11.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche und urheberrechtliche Abmahnung der Kanzlei RDP (Augsburg) durch Herrn Rechtsanwalt Jan M. Haßold für die Sun Staches H2W Inc., 20630 Superior St., 91311 Chatsworth, USA vor. Die Sun Staches H2W Inc. …
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08.09.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Maziyar Haghighatmehr
Uns liegen wieder vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer (www.waldorf-frommer.de) vor. Vorwurf der urheberrechtlichen Abmahnungen ist die angeblich illegal öffentliche Zugänglichmachung von urheberrechtlich …
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19.07.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Maziyar Haghighatmehr
Unserer Kanzlei liegen in letzter Zeit wieder vermehrt urheberrechtliche Abmahnungen der Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Sarwari (www.kanzlei-sarwari.de) vor. Gegenstand sind urheberrechtliche Abmahnungen wegen der angeblich illegalen …
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14.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Worum geht es? Uns liegt eine Abmahnung der Knieper Verwaltungs GmbH vor. Diese mahnt über die Rechtsanwälte Albrecht Bischoff aus Hamburg Urheberrechtsverletzungen an Fotografien des Herrn Folkert Knieper ab, welche in der Regel von der …
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04.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Urteil Der EuGH (Urteil vom 12.10.2016, Az. C-166/15) hat entschieden, dass gebrauchte Software weiterverkauft werden darf und dies untersagende vertragliche Lizenzbestimmungen unwirksam sind, wenn die betreffende Software auf dem …
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03.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Rücktrittsgrund: Mängel der Software / Softwaremängel Der Rücktritt des Auftraggebers (Besteller der Software) von einem IT-Projekt bzw. IT-Vertrag setzt eine nicht vertragsgerechte Leistung des Auftragnehmers (z. B. Systemhaus) voraus. …
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01.07.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. WHISCY-Problem vs. professionelle Planung von IT-Projekten Viele Projekte leiden an dem sog. WHISCY-Problem. Das Akronym leitet sich aus der Frage „Why isn't Sam coding yet?“ ab und spiegelt die häufige Ungelduld der Auftraggeber bei der …
BGH: Zum Verkauf von Softwarelizenzen aus einer Volumenlizenz / Rechtsanwalt für gebrauchte Software
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29.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Urteil Der BGH (Urteil vom 11.12.2014, Az. I ZR 8/13) hat über die Rechtmäßigkeit des Weiterverkaufs einzelner Software-Lizenzen, die ursprünglich zu einer sog. Volumenlizenz gehörten, entschieden. Er ist rechtmäßig. Zur Begründung gab …
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27.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Urteil Das LG Hamburg hat entschieden, dass derjenige, der eine Miturheberschaft an einer Open-Source-Software (hier: Linux-Kernel) behauptet, die von ihm entwickelten Bestandteile des Quellcodes konkret benennen und entsprechende …
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06.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Derzeit werden in großem Maß Nutzer des Dienstes „Popcorn Time“ wegen des illegalen Down- und Uploads von Filmen abgemahnt und zur Zahlung von hohen Schadensersatzforderungen aufgefordert. Popcorn Time ähnelt von der …
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29.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der StreetCar ORV LLC vor, die durch die Kanzlei Ihr Anwalt 24, Rechtsanwalt Christian Zierhut aus München, ausgesprochen wurde. In der Abmahnung geht es um eine Markenrechtsverletzung wegen des Verkaufs …
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13.03.2017
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Seit einem Jahrzehnt beschäftigen sich die Anwälte von Dr. Wachs Rechtsanwälte mit der Vertretung von Abgemahnten, denen der Vertrieb von illegalen Tonträgern also physische Piraterie vorgeworfen wird. Während frühere Fälle im wesentlichen …
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09.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Abmahnung (Gewerblicher Rechtsschutz) Eine Abmahnung ist eine Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen. In vielen Fällen wird die Abmahnung von einem Wettbewerber des Abgemahnten mit Hilfe eines Rechtsanwalts ausgesprochen, …
04.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Häufig, gerade im Internet, passiert es, dass jemand ein Bild benötigt, z.B. um ein Angebot zu illustrieren oder einen Artikel optisch aufzuwerten. Das passende Bild ist dank Suchmaschine schnell gefunden und dann einfach kopiert und …
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01.02.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Entscheiden Sie sich! Bei dem Thema „Abmahnung ohne Rechtsanwalt“ sind grundsätzlich zwei Fälle zu unterscheiden: a. Sie wollen selbst einen Mitbewerber abmahnen (vgl. unten Ziff. 2) oder b. Sie haben eine Abmahnung erhalten und wollen …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Nur die Idee Die bloße Idee kann nicht geschützt werden. Sie stellt Know-how dar, das nur faktisch geschützt werden kann, also dadurch, dass es keiner anderen Person mitgeteilt wird. 2. Die Idee in verkörperter Form In verkörperter Form …
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19.01.2017
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Seit nunmehr knapp 10 Jahren vertreten wir Abgemahnte in Filesharing-Angelegenheiten. Fast von Anfang an haben sich drei unterschiedliche Ansätze herausgearbeitet. 1. Abrechnung nach Streitwert Die klassische Abrechnungsmethode ist die …
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21.11.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Das Jahr 2016 neigt sich dem Ende zu, daher soll die aktuelle BGH-Rechtsprechung zu Bewertungsplattformen insbesondere Jameda einmal zusammengefasst und untersucht werden: Bis heute gibt es zwei Jameda-Entscheidungen, in denen die …
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19.10.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer verschickt Abmahnungen für den Rechteinhaber Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH. Konkret liegt uns eine Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte für den Film „Life of Pi – Schiffbruch mit …
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18.10.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Wer in den nächsten Tagen zum Postkasten geht, kann nicht ausschließen, darin von Waldorf Frommer für den Film „Demolition – Liebe und Leben“ von Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH eine Abmahnung vorzufinden. Oder ein …
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21.09.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Waldorf Frommer erinnert mit Aufforderungsschreiben an erfolgte Abmahnungen für den Film „Conjuring 2“ von Warner Bros. Entertainment GmbH. Wozu das Erinnerungsschreiben nach einer Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für den …
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20.09.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Gutsch Schlegel mahnt derzeit die illegale Verbreitung von Folgen der Serie „Hell on Wheels“ im Namen der WVG Medien GmbH ab. Was wird abgemahnt? Die Abmahnung der Kanzlei Gutsch Schlegel betrifft die Serie „Hell on Wheels“. Die …
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22.08.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Wer einmal „unverschämte Jameda Bewertung“ bei der Suchmaschine Google eingibt, bekommt einen Eindruck davon, wie auf Jameda Ärzte bewertet werden. Zurückhaltung wird da selten geübt. Vielmehr wird der Arzt von einigen Bewertern offenkundig …
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20.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Erneut berichten wir über eine Abmahnung bzw. nunmehr auch Vertragsstrafenforderung der Blom Deutschland GmbH durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner. Gegenstand eines aktuellen Mandats ist eine Verletzung der Urheber- bzw. …