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Coronavirus – Teil 1: Erste-Hilfe für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler
Coronavirus – Teil 1: Erste-Hilfe für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler
| 25.03.2020 von Rechtsanwältin Sonja Hebben-Dietz LL.M.
Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler spüren die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise besonders: Ihre Existenz ist bedroht – ein Ende ist ungewiss. Doch was können Sie tun, um diese Krise so gut es geht zu überbrücken? Es bieten …
Arbeitsrechtliche Fragen in der Corona-Krise
Arbeitsrechtliche Fragen in der Corona-Krise
| 25.03.2020 von Rechtsanwalt Ignacio Ordejón Zuckermaier
In unserem dritten Teil hinsichtlich der Auswirkungen des Coronavirus auf Unternehmen beschäftigen wir uns mit der Frage, welche arbeitsrechtlichen Maßnahmen der Unternehmer ergreifen kann, wenn er seine Mitarbeiter wegen Arbeitsausfalls …
Corona und das Arbeitsrecht - Kurzarbeit und Zwangsurlaub
Corona und das Arbeitsrecht - Kurzarbeit und Zwangsurlaub
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Pleh
Aufgrund der aktuellen Krise erreichen mich täglich mehrere Anfragen zum Thema Arbeitsrecht. Diese kommen von Arbeitnehmern wie auch von Arbeitgebern. Zwei Fragestellungen wiederholen sich immer wieder, sodass ich hier kurz darauf eingehen …
Arbeitsrecht in Zeiten der Corona-Pandemie
Arbeitsrecht in Zeiten der Corona-Pandemie
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Simon Pake
In vielen Betrieben herrscht jetzt große Unsicherheit, wie es in Zeiten der Corona-Krise weitergeht. Arbeitgeber fürchten um den Bestand des Unternehmens, Arbeitnehmer haben Sorge, dass sie ihren Arbeitsplatz verlieren könnten. Außerdem …
Coronavirus: Die wichtigsten neun Fragen für Arbeitnehmer
Coronavirus: Die wichtigsten neun Fragen für Arbeitnehmer
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Das Coronavirus steht insbesondere mit der Arbeit im Konflikt. Die Antworten auf diese 9 Fragen helfen Arbeitnehmern nun weiter. Kann mir der Arbeitgeber wegen Corona kündigen? Muss ich zur Arbeit gehen, wenn der Kindergarten schließt? Ist …
Hinweise für von dem Corona-Virus betroffene Unternehmen – Fragen und Antworten – Teil 2
Hinweise für von dem Corona-Virus betroffene Unternehmen – Fragen und Antworten – Teil 2
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Michael Kothes
6. Wie schnell kann ich mit der Auszahlung von Krediten rechnen? Kredite sind bei der Hausbank zu beantragen. Die Darlehensvergabe durch die Hausbank darf jedoch nicht voraussetzungslos erfolgen. In NRW sind dazu folgende Unterlagen …
Corona-Virus: Hinweise für betroffene Unternehmen – in Fragen und Antworten, Teil I
Corona-Virus: Hinweise für betroffene Unternehmen – in Fragen und Antworten, Teil I
| 20.03.2020 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Daneben gilt es aber, Unternehmen am Leben zu erhalten, die derzeit immense Umsatzeinbrüche durch die Corona-Krise erleiden. Was aktuell passiert, kann man in seiner Tragweite tatsächlich noch gar nicht abschätzen. Nur ein Beispiel: Eine …
Das Coronavirus: Wissenswertes rund um die arbeitsrechtlichen Folgen
Das Coronavirus: Wissenswertes rund um die arbeitsrechtlichen Folgen
| 16.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel Balzert LL.M.
Derzeit muss sich hinsichtlich des mittlerweile weltweit kursierenden Coronavirus mit vielen unbeantworteten Fragen abgefunden werden. Dieser Beitrag soll jedenfalls bezüglich einiger relevanter arbeitsrechtlicher Fragen dafür sorgen, mehr …
Kita zu wegen Corona – was sind die Folgen in NRW?
Kita zu wegen Corona – was sind die Folgen in NRW?
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Dr. Michael Schamberger
„NRW schließt Schulen und Kitas!“ Was für die Presse eine willkommene Schlagzeile war, stellt viele Eltern vor ernste Probleme. Es gibt zahlreiche Fragen: Muss ich Urlaub nehmen, um mein Kind zu betreuen? Oder: Fallen die Kita-Gebühren noch …
Phantomlohn in der Sozialversicherung
Phantomlohn in der Sozialversicherung
| 09.03.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Wenn einem Mitarbeiter ein geringeres Arbeitsentgelt ausbezahlt wird als dasjenige, auf das er vertraglich Anspruch hätte, nennt man die Differenz „Phantomlohn“ (auch „Fiktivlohn“). An diesem Konstrukt zeigt sich der wesentliche Unterschied …
Angst vor dem Coronavirus: Welche Regeln gelten im Betrieb?
Angst vor dem Coronavirus: Welche Regeln gelten im Betrieb?
| 05.03.2020 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Die Verbreitung des neuartigen Coronavirus betrifft auch die Arbeitswelt. Unternehmen ordnen Homeoffice an, Infizierte und Kontaktpersonen sind in Quarantäne. Nachdem mehr und mehr Fälle von Covid-19-Infektionen in Deutschland und Europa …
Änderungskündiung – Chancen und Risiken
Änderungskündiung – Chancen und Risiken
| 11.02.2020 von Rechtsanwältin Antje Pfingsten
Die Änderungskündigung ist gegenüber der Beendigungskündigung zunächst das mildere Mittel. Da Regelungen des Arbeitsvertrages nicht einseitig durch den Arbeitgeber verändert werden können, bedarf es einer Änderungskündigung, um z. B. …
Mobiltelefon – was ist „Benutzen“ eines „elektronischen Geräts“ im Sinne § 23 Abs. 1a StVO?
Mobiltelefon – was ist „Benutzen“ eines „elektronischen Geräts“ im Sinne § 23 Abs. 1a StVO?
| 08.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Torsten Fritz
Ob es zu einer Verurteilung wegen der Benutzung eines Mobiltelefons kommt, hängt immer vom konkreten Einzelfall ab. Das OLG Hamm hat dazu im Februar 2020 drei Entscheidungen veröffentlicht. Sie zeigen, das Rechtsbeschwerden gegen Urteile …
Insolvenzgeld – Überblick zu den wichtigsten arbeits- und sozialrechtlichen Fragen
Insolvenzgeld – Überblick zu den wichtigsten arbeits- und sozialrechtlichen Fragen
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Bödiger
Was ist Insolvenzgeld? Jeder Arbeitnehmer der insolventen Gesellschaft bzw. des insolventen Arbeitgebers hat an Stelle des entfallenden Entgelts gem. §§ 165ff. SGB III einen Anspruch auf Insolvenzgeld gegenüber der Bundesagentur für Arbeit …
Fluggastrechte: Ausgleich bei Flugausfall aufgrund eines Pilotenstreiks möglich
Fluggastrechte: Ausgleich bei Flugausfall aufgrund eines Pilotenstreiks möglich
| 04.02.2020 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Das Landgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass Flugreisende nach einer Annullierung ihrer Flüge wegen eines Streiks der Piloten Ausgleich verlangen können, wenn die Airline nicht alles Zumutbare unternommen hat, um die Streichung …
Online-Glücksspiel: LG Ulm – Paypal muss Spieler entschädigen!
Online-Glücksspiel: LG Ulm – Paypal muss Spieler entschädigen!
| 23.01.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Dezember 2019 hat das Landgericht Ulm den Zahlungsdienst PayPal dazu verurteilt, einen Spieler zu entschädigen. Ca. 10.000 € hatte der Kläger im Jahr 2017 bei einem Online-Casino verloren und danach per PayPal an das Online-Casinos …
Verfügung ordnungsgemäß zugestellt?
Verfügung ordnungsgemäß zugestellt?
| 06.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Eine einstweilige Verfügung z. B. im Wettbewerbsrecht oder im Urheberrecht muss ordnungsgemäß zugestellt werden – sonst ist sie unwirksam. Auch, wenn sie inhaltlich nicht zu beanstanden ist! Der Fall Eine eBay-Händlerin obsiegte vor dem …
Condor – Gerücht I: "Transfergesellschaft oder Kündigung"
Condor – Gerücht I: "Transfergesellschaft oder Kündigung"
| 13.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Dank der schlechten Kommunikation zwischen der Geschäftsleitung und der Belegschaft breiten sich Sorgen sowie Unmut aus und bahnen sich Gerüchte ihren Weg. Gerücht I: In einer Namensliste stehen die Mitarbeiter, die vom Personalabbau …
3 Irrtümer über den Pflichtverteidiger
3 Irrtümer über den Pflichtverteidiger
| 16.01.2020 von Rechtsanwalt Matthias Düllberg
Dass einem Beschuldigten unter gewissen Umständen ein Pflichtverteidiger an die Seite gestellt wird, ist weitgehend bekannt. Vielen ist allerdings nicht ganz klar, welche Umstände das genau sind, wodurch sich ein Pflichtverteidiger von dem …
CONDOR – Insolvenzverfahren eröffnet – Arbeitnehmerrechte
CONDOR – Insolvenzverfahren eröffnet – Arbeitnehmerrechte
| 05.12.2019 von Rechtsanwalt Michael Kothes
Das Insolvenzverfahren der Condor wurde eröffnet – wie geht es für die Mitarbeiter nun weiter? Das ist aktuell noch nicht absehbar. Derzeit verhandelt die Condor-Geschäftsführung unter Beteiligung des Sachwalters Prof. Lucas Flöther mit der …
Unternehmerscheidung: Was sollte ich beachten?
Unternehmerscheidung: Was sollte ich beachten?
| 27.11.2019 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Bei der Unternehmerscheidung geht es schlicht darum, dass Ihr Unternehmen möglichst nicht in die güterrechtliche Auseinandersetzung hineingezogen werden sollte. Kritischer Ansatz ist der Zugewinnausgleich. Sollte der Betrieb in den …
Schutz des Betriebsrentenanspruchs eines Gesellschafter-Geschäftsführers
Schutz des Betriebsrentenanspruchs eines Gesellschafter-Geschäftsführers
| 13.11.2019 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Sagt ein Unternehmen einem Arbeitnehmer Betriebsrentenansprüche zu, sind diese im Falle einer späteren Insolvenz des Unternehmens gesetzlich geschützt. Die Frage ist nun – auch für Geschäftsführer? Denn Geschäftsführern steht dieser Schutz …
Beamtenrecht: Begründungsmängel bei dienstlichen Beurteilungen
Beamtenrecht: Begründungsmängel bei dienstlichen Beurteilungen
| 31.10.2019 von Rechtsanwältin Simone Baiker
Der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen hat sich mit Beschluss vom 02.04.2019, 6 B 1708/18 im Rahmen einer Konkurrentenklage dazu geäußert, welches die notwendigen Inhalte einer Abweichungsbegründung beim …
Üble Nachrede im WhatsApp-Chat rechtfertigt eine fristlose Kündigung
Üble Nachrede im WhatsApp-Chat rechtfertigt eine fristlose Kündigung
| 30.10.2019 von Rechtsanwalt Vladimir Stamenković LL.M.
Wenn Kollegen sich untereinander gut verstehen, kann das für ein gutes Arbeitsklima sorgen. Es kann auch passieren, dass der Kontakt privat gehalten wird und über einen Messenger, wie zum Beispiel WhatsApp, geführt wird. Dabei ist es nicht …