408 Ergebnisse für Nötigung
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Wortmarke oder Bildmarke verletzt? Wird Ihnen die Verletzung einer Marke vorgeworfen? Sie haben Möglichkeiten, sich zur Wehr zu setzen! Schnell wird eine markenmäßige Benutzung vorgeworfen, obwohl diese nicht vorliegt. Vorweg: Sollten …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Die Marke CrossFit „CrossFit“ ist als Wortmarke mit der Registernummer 302012049066 geschützt. Markeninhaber ist die CrossFit Inc., Scotts Valley, Kalifornien, USA . Die Firma mahnt ab und wirft eine markenmäßige Benutzung der Marke …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Die Abmahnung durch den Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH Wieder erreicht uns eine Abmahnung des Spieleverlags Schmidt Spiele GmbH aus Berlin. Der Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH ist bekannt durch diverse Gesellschaftsspiele-Klassiker wie …
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23.08.2019
von Rechtsanwältin Iris Schuback
Nunmehr hat die Universität Hamburg Anfang August 2019 die Studienplatzzulassungsbescheide und damit die Ablehnungsbescheide versendet. Die Studienplatzverfahren dieser Saison sind daher hier nun angelaufen. Hierfür gelten kurze Fristen, …
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05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Fahren ohne Fahrerlaubnis Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer ein Kraftfahrzeug führt, obwohl er die dazu erforderliche Fahrerlaubnis nicht hat, so der Gesetzeswortlaut. Wer ein Kraftfahrzeug führt, …
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26.01.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Jungfernstieg 40, 20354 Hamburg, mahnt im Auftrag von Herrn Durstewitz, Dachs Deutschland ab. Es wird der Abgemahnten ein Verstoß gegen Textilkennzeichenvorschriften vorgeworfen. Sachverhalt …
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09.01.2019
von Rechtsanwalt Stefan Musiol
Hanf ist eine uralte Nutzpflanze. Die beiden Hauptsorten Cannabis sativa und Cannabis indica enthalten sechs bekannte Wirkstoffe, es sind insgesamt über 60 verschiedene Inhaltsstoffe identifiziert worden. Das bekannte Rauschmittel …
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12.01.2021
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung der Deutschen Umwelthilfe vor, welche einen Immobilienanbieter wegen Verstößen gegen die Energieeinsparverordnung (EnEV) abmahnte. Konkret geht es darum, dass in Werbeanzeigen für Wohnungen Informationen des …
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20.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Uns liegt eine Abmahnung des Anwalts Lars Hämmerling von den HvLS Anwälten vor. In dieser mahnt die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für die Hiddemann & Weiss GbR einen eBay-Verkäufer ab, der angeblich gewerblich handelte und …
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06.12.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei der Nutzung des Begriffes Photolini! Warum die markenmäßige Benutzung des Begriffes Photolini zu einer markenrechtlichen Abmahnung führen kann, erklären wir in diesem Beitrag. Die Photolini-Abmahnung Die CJQ Design UG macht …
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15.11.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Abiturienten hatten sich für eine Party das Motto „Projekt X“ überlegt und mit dem Begriff geworben. Jetzt wurden sie markenrechtlich abgemahnt. „Projekt X“ ist nämlich der Name eines kommerziellen Veranstalters. Dieser hat sich den Namen …
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12.11.2018
von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
Der Vermieter gelangt in einer Situation, in welcher Mieter sich wechselseitig über die Verhaltensweise von anderen Mietern beschweren und es zu massiven Streitigkeiten zwischen den Hausbewohnern kommt, zwischen zwei Fronten. Zunächst kann …
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19.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Artur Kühnel
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in einem aktuellen Fall dazu geäußert, wann das BetrVG auch für im Ausland tätige Arbeitnehmer gilt und der Betriebsrat auch für solche Arbeitnehmer zuständig ist. Konkret wirkte sich dies auf die …
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02.10.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Hamburger Kanzlei von Appen Jens Legal mahnt für den Berliner Sportverein 1. FC Union Berlin e.V. die Verwendungen der Wortmarke 1. FC Union Berlin und der Wort-Bildmarke Emblem auf der Plattform eBay-kleinanzeigen.de ab. In der uns …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Seit Kurzem ist eine neue Abmahnkanzlei auf dem Markt tätig: Die IPPC Law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Bislang wurden ausschließlich Pornofilme abgemahnt, die von der Produktionsfirma MG Premium Ltd. stammen. Auch wenn die Kanzlei erst …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Sie sind in den vergangenen Tagen über eine Waldorf-Frommer-Abmahnung wegen Ready Player One (Film) gestolpert und befinden sich nun in einem Angstzustand? Die Anwaltskanzlei Dr. Wachs Rechtsanwälte weiß Sie zu stärken und sorgt für die …
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07.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Sie haben eine Waldorf-Frommer-Abmahnung für Arrow (TV-Serie) erhalten und sind über die Höhe des geforderten Schadensersatzes schockiert? Bewahren Sie die Nerven. Ihnen kann geholfen werden. Bei populären TV-Serien wie Arrow werden die …
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15.08.2018
von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt: Die Vertragsparteien eines BGB-Vertrags haben vereinbart, dass die Vergütung nach Zeitaufwand zu einem bestimmten Stundensatz ermittelt wird. Der Unternehmer erstellt eine Abrechnung, in der er nur die Anzahl der geleisteten …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Dem Angeklagten wird Vergewaltigung und sexueller Missbrauch an Kindern von insgesamt 17 Taten in der Zeit von Januar 2017 bis März 2018 vorgeworfen. Seit Montag, dem 23.07.2018 steht der Angeklagte nun vor Gericht. Der Prozess wegen …
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03.07.2018
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Der 18. Geburtstag ist in Deutschland ein ganz besonderer Geburtstag. Mit diesem erlangt man die Volljährigkeit und das Sorgerecht der Eltern endet. Natürlich wird das Leben für den behinderten Volljährigen durch den Geburtstag aber nicht …
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13.05.2018
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Meist steht der Vorwurf der Trunkenheitsfahrt nicht allein im Raum Sie haben gefeiert und ordentlich Alkohol getrunken. Auf dem Weg nach Hause hat die Polizei Ihr Fahrzeug angehalten und wollte bei Ihnen einen Alkohol- oder Drogentest …
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30.04.2018
von Rechtsanwältin Strafverteidigerin Jacqueline Ahmadi
Bis zum Oktober 2017 regelte § 29 StVO das verbotene Autorennen im Straßenverkehr. Verstöße gegen das Verbot wurden als Ordnungswidrigkeiten geahndet, die eine Geldbuße gegen den Fahrer und den Veranstalter sowie ein einmonatiges Fahrverbot …
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27.04.2018
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Ab dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU- Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und bringt viele Neuerungen mit sich. Eine wichtige Änderung ist die Verpflichtung, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, vorausgesetzt, das Unternehmen …
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25.04.2018
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Am 25. Mai 2018 tritt die neue EU-Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) in Kraft. Darin werden neue Anforderungen an den Datenschutz aufgestellt, die alle Unternehmen, die in der EU personenbezogene Daten – wie zum Beispiel Kundendaten, aber …